ARD/ZDF: Wir dürfen Dich ausrauben

Was haben die öffentlichen Rundfunkanstalten (ÖR) und Regierungen gemeinsam? Sie dürfen uns ausrauben! Die Regierungen mit Steuern und die ÖR mit Zwangsgebühren, um deren Intendanten und  Mitarbeitern mit hohen Sonderrenten zu bereichern. Dürfen die ÖR das wirklich?

Der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (kurz Rundfunkstaatsvertrag oder RStV) ist im Recht der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zwischen allen sechzehn deutschen Bundesländern, der bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht schafft. Weiterlesen “ARD/ZDF: Wir dürfen Dich ausrauben” »

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Staatsbankrott: Deutschlands gigantische Staatsverschuldung

Der Grexit steht vor der Tür. Griechenlands Staatsschulden liegen bei ca. 175 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Es wird aber gemunkelt, dass Griechenland in letzter Sekunde erneut gerettet werden soll. Fragt sich nur, wer und mit wieviel Geld Griechenland für ein paar Monate aus dem Schlamassel helfen und retten soll. Die Banken und deren Großkunden, der IWF, die EU, oder sogar Deutschland? Die Banken und deren Großkunden, sowie der IWF gehören zur Hochfinanz und kommen schon mal gar nicht in Frage. Der kluge Leser weiß inzwischen, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Weiterlesen “Staatsbankrott: Deutschlands gigantische Staatsverschuldung” »

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Auch Giganten werden zertrümmert

ozymandias1Wir erleben gerade, wie sich die reichste und stärkste Nation der Welt selbst zerlegt und zugleich das volkreichste Schwellenland China auf dem Weg ist, die weltweit führende Wirtschafts- und am Ende auch die führende Finanzmachtmacht zu werden.
Laut dem Vorsitzenden der China Gold Association Zhang Bingnan erreichten Chinas Goldreserven Ende 2014 die Größenordnung von 9.816,3 Tonnen, die zweitgrößte der Welt.
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Warum die Schuldenkrise (noch) nicht gelöst werden darf

Das Schuldgeldsystem funktioniert in der Tat wirklich nur, solange Staaten, Unternehmen und auch Privatpersonen verschuldet sind. Den folgenden Aufsatz von Peter Haisenko sollten die Griechen, bevor sie am Sonntag abstimmen, unbedingt lesen. Wenn sie den Inhalt verstanden haben, werden sie bestimmt nicht für weitere Austeritätsprogramme der Troika abstimmen. Wer von der Hochfinanz-Mafia unabhängig sein will, muss sich von diesen Ausbeutern befreien. Ein Staatsbankrott ist kein Untergang. Eine Knechtschaft auf lange Sicht hingegen schon. Weiterlesen “Warum die Schuldenkrise (noch) nicht gelöst werden darf” »

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Stauffenberg mußte scheitern

Claus_von_Stauffenberg_(1907-1944)In weniger als drei Wochen ist der 20. Juli. Vor 71 Jahren explodierte um 12:42 Uhr in der Wolfsschanze die Bombe unter dem Arbeitstisch. Stauffenberg hatte sie dort deponiert, flog im Eiltempo nach Berlin, wo unter Generaloberst Beck die „Operation Walküre“ angelaufen war. Vergeblich. Hitler hatte nur ein paar Schrammen und zeigte sich den Deutschen des besseren Eindrucks halber mit Arm in der Binde. Weiterlesen “Stauffenberg mußte scheitern” »

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Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“

Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Weiterlesen “Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“” »

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Deutschland, Deutschland unter alles…

brenn_euroErst wenn die Mehrheit spürt, wie sie untergebuttert wird, reibt sie sich die Augen. Plötzlich steht auch für die Deutschen die Forderung nach einem Referendum zum Verbleib im Euro im Raum.

Die designierte Linken-Vorsitzende Sahra Wagenknecht wünscht sich nach dem Vorbild Griechenlands auch in der BRiD eine Volksabstimmung über die Euro-Rettungspolitik. Ob sie ahnt, daß sie der Regierungsmannschaft damit die ultimative Gretchenfrage stellt? Weiterlesen “Deutschland, Deutschland unter alles…” »

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Volksbegehren Österreich – ein großer Erfolg!

Leider sind die Deutschen zu BLÖD, sich für ein Volksbegehren bzw. für eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU zu engagieren. Die Österreicher haben es jetzt geschafft! In dem 51. US-Staat BRD ist zwar ein Volksbegehren nicht vorgesehen, wenn aber hunderttausende Deutsche dies fordern und dafür auf die Straße gehen, werden die US-Marionetten in Berlin unter Druck gesetzt und fürchten um ihre Wählerstimmen.

Die Griechen könnten uns am kommenden Sonntag und die Österreicher in naher Zukunft von dem Euro-Monster und der EU-Diktatur befreien. Macht es! Es kann nur besser werden. Weiterlesen “Volksbegehren Österreich – ein großer Erfolg!” »

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Wer ist der Versagerstaat: Griechenland oder die Europäische Union?

Institute for Public Accuracy (antikrieg)

James Henry ist ehemaliger leitender Wirtschaftswissenschaftler in der internationalen Beratungsfirma McKinsey & Co. Er ist jetzt Senior Fellow im Center for Sustainable International Investment der Columbia University.

Er sagte heute: „Mehrere anerkannte Wirtsschaftswissenschaftler – darunter Joseph Stiglitz und Paul Krugman – haben gesagt, dass das, was die EU Griechenland antut, von einem wirtschaftlichen Standpunkt her gesehen keinen Sinn macht. Und sie haben recht, es macht keinen von einem wirtschaftlichen Standpunkt – aber es macht vielleicht einen von einem politischen Standpunkt aus gesehen. Weiterlesen “Wer ist der Versagerstaat: Griechenland oder die Europäische Union?” »

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Geostrategie im östl. Mittelmeer

Panic-Taste

Panic-Taste

In diesen Tagen wird viel von der „strategischen Bedeutung“ Griechenlands für die NATO/Washington gesprochen, die schon für sich besehen einen „Grexit“ nicht zuließe.

Man fragt sich, welche Bedeutung Griechenlands im geostrategischen Sinne das sein soll?

GR ist nur ein Kap im östlichen Mittelmeer; es sperrt, abgesehen…

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Go, Martin, go!

Kommentar? Glosse? Satire?

von Niki Vogt (quer-denken)

Unser EU-Martin Schulz, das läßt er sich nicht nehmen: Um seinem demokratischen Auftrag zu folgen, will er durch Griechenland touren und den Griechen erzählen, sie sollen ihrem gewählten Herrn Tsipras nicht trauen und doch lieber in der der EU und im Euro bleiben. Jetzt regen sich alle furchtbar auf, denn es ist schon ein starkes Stück, daßer einfach durch Griechenland fährt und die Leute gegen ihre eigene Regierung aufwiegelt, weil Alexis nicht das tut, was Martin, Jean-Claude und Angela wollen. Demokratie ist für die nämlich nicht, was das Volk WILL, sondern was es SOLL. Und wenn es nicht will, was es soll, dann muß man es dazu zwingen. Ganz einfach. Und ich sage: Laßt ihn doch reisen! Weiterlesen “Go, Martin, go!” »

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EU-Diktatur

Wo gibt es denn so etwas, dass ein EU-Mitgliedsland das Volk per Referendum heranzieht, um abzustimmen, ob die Troika die Griechen noch weiter bluten lassen dürfen? In der EU-Diktatur geht sowas gar nicht. Wo kommen wir denn dahin, wenn der Souverän entscheidet, welche Maßnahmen die Volkszertreter umzusetzen haben? Die EU-Kommission, die Entscheidungen trifft, wurde von keinem europäischen Souverän gewählt. So und nicht anders funktioniert eine Diktatur. Und dabei wollen wir es auch belassen, oder? Weiterlesen “EU-Diktatur” »

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Was für eine Woche

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Was für eine Woche liegt hinter uns. Da erfahren wir, aber vor allem die Franzosen, dass die NSA auch die französischen Präsidenten abgehört hat.

Die Süddeutsche titelte ihre Meldung dazu mit der Überschrift: „Frankreich, entwanze dein eigenes Haus“ und ließ zu dem Thema sogar mal wieder Leserkommentare zu. Das habe ich natürlich genutzt, um einen Kommentar zu verfassen, der für die Stammleser meiner Seite keine Neuigkeiten enthielt, mir aber die Gelegenheit gegeben hat, diese Meinung auch außerhalb meiner Leserschaft einzubringen. Weiterlesen “Was für eine Woche” »

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