2017 zum Jahr der Meinungsfreiheit machen

BRDigung

von Karl Müller (zeit-fragen)

Macht und Herrschaft werden seit jeher gerechtfertigt. In Europa war es jahrhundertelang die Berufung auf Gottes Willen und Gottesgnadentum, die Macht und Herrschaft von Adel, Königen und Kaisern zu legitimieren versuchte. Die europäische Aufklärung hat dies zu verändern versucht, war aber nur bedingt erfolgreich, denn Alleinherrscher seit dem späten 18. Jahrhundert haben die Vokabeln der Aufklärung benutzt und ganz in ihrem Sinne umgedeutet, um bei der Alleinherrschaft bleiben zu können.
Hinzu kam die Rechtfertigung durch die Geschichtsschreibung: Macht- und Herrschaftsverhältnisse wurden als «alternativlose» Ergebnisse «geschichtlicher Lehren» dargestellt, in Europa und Deutschland zum Beispiel als «Lehren aus zwei Weltkriegen und der nationalsozialistischen Diktatur». Dass dabei Geschichtsklitterung, also die Zurechtlegung der Geschichte nach handfesten Interessen, passierte und passiert und es nicht mehr oder nur bedingt um geschichtliche Wahrheit ging und geht, ist die andere Seite; denn unliebsame Tatschen, die den eigenen Macht- und Herrschaftsanspruch in Frage stellen könnten, waren und sind nicht gefragt.

Die Rolle der Medien

Die Rechtfertigungen für Macht- und Herrschaftsansprüche müssen an die Öffentlichkeit transportiert werden; dem dienen die Instrumente von Kulturbetrieb und Medien. Und es bedarf einer gewissen «Gesinnungsgemeinschaft» und «Gleichschaltung»; denn wenn es wirkliche Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit gibt, ist die Gefahr, dass Macht- und Herrschaftsansprüche in Frage gestellt werden, doch allzu gross.
Für ein Land wie Deutschland, das unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg unter die Fremdherrschaft der Siegermächte geriet, gibt es interessante Zeugnisse hierfür, zum Beispiel eine Direktive des Alliierten Kontrollrates vom 12. Oktober 1946 über die Grenzen der Pressefreiheit. Die Presse wurde verpflichtet, keine Artikel zu veröffentlichen, die «Gerüchte verbreiten, die zum Ziel haben, die Einheit der Alliierten zu untergraben oder welche Misstrauen oder Feindschaft des deutschen Volkes gegen eine der Besatzungsmächte hervorrufen; Kritiken enthalten, welche gegen Entscheidungen der Konferenzen der Alliierten Mächte bezüglich Deutschlands oder gegen Entscheidungen des Kontrollrates gerichtet sind; die Deutschen zur Auflehnung gegen demokratische Massnahmen, die die Zonenbefehlshaber in ihren Zonen treffen, aufreizen».
Von besonderem Interesse ist die Formulierung des letzten Punktes, die wegweisend für die offizielle Sprachregelung der kommenden Jahrzehnte wurde. Da ist von «demokratischen Massnahmen» der Zonenbefehlshaber die Rede, obwohl diese Befehlshaber von keinem Deutschen gewählt waren und es auch keine Volksentscheide über diese Massnahmen gegeben hat.

Ernsthafte Anliegen nach dem Zweiten Weltkrieg

Aber die deutsche Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg hatte verschiedene Seiten. Es gab auch Persönlichkeiten mit Einfluss, die ernsthaft der Meinung waren, dass die Zeit der Alleinherrschaft und Machtballung vorbei sein sollte und statt dessen die Rechte der Bürger und Menschen im Zentrum der politischen Ordnung stehen sollten – aber nicht mehr nur zum Schein und zur Rechtfertigung von Macht und Herrschaft, sondern tatsächlich. Dies hing nicht zuletzt zusammen mit einer «Naturrechtsrenaissance in Deutschland nach 1945» – so der etwas verkürzte Titel einer Abhandlung von Arndt Künnecke in der Fachzeitschrift Annales aus dem Jahr 2013. Die Ideen dieser Persönlichkeiten haben sich in zahlreichen Formulierungen des westdeutschen Grundgesetzes von 1949 – insbesondere in den Artikeln 1 bis 20 – bemerkbar gemacht und damit Grundlagen geschaffen, auch heute noch Macht- und Herrschaftsansprüche auf der Grundlage gesetzten Rechts in Frage zu stellen.

Das Recht auf Meinungsfreiheit …

Zu diesen Grundrechten gehört das Recht auf Meinungsfreiheit in Artikel 5 Grundgesetz. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat in mehr als sechzigjähriger Rechtsprechung immer wieder zu diesem Grundrecht geurteilt und dessen Gehalt definiert, wegweisend 1958 im sogenannten Lüth-Urteil. Dort heisst es: «Das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt […]. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist […]. Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt […].»
Wenn man diese Formulierung betrachtet, dann wird deutlich, dass zur Meinungsfreiheit die Meinungsvielfalt gehört und dass erst diese Vielfalt überhaupt ermöglicht, was das Gericht als «ständige geistige Auseinandersetzung» bezeichnet. «Wahrheit» im konkreten politischen Leben kann weder deduziert noch dekretiert werden. Erst auf der Grundlage eines breiten, gleichberechtigten, offenen und ehrlichen Austausches und Dialogs verschiedener Meinungen im Rahmen eines Konsenses in grundlegenden ethischen Fragen kann so etwas wie politische «Wahrheit» resultieren.

… passt nicht zur «Alternativlosigkeit»

Gar nicht passt diese Formulierung hingegen zu einer Politik der «Alternativlosigkeit», wie sie Deutschland spätestens seit der Kanzlerschaft von Angela Merkel erduldet … und dass der Widerstand hiergegen im Land und ausserhalb des Landes in den vergangenen Jahren stark zugenommen hat, ist nur folgerichtig. Er ist ein Zeichen dafür, dass die Rechte der Bürger und Menschen noch nicht in Vergessenheit geraten sind. Dass viele Bürger dabei nicht mehr auf die Medien setzen, die immer mehr zum Transportinstrument der Macht- und Herrschaftsrechtfertigung geworden sind, ist nachvollziehbar und auch gut so. Andere Medien haben demgegenüber an Bedeutung gewonnen.
Es gibt Kritik an der heutigen Medienlandschaft, und viele der Kritikpunkte sind nachvollziehbar. Auch das, was die Medien tun, ist Gegenstand der Meinungsfreiheit und der Meinungsvielfalt – und auch das ist gut so. Es gibt Medien, die das Grundrecht der Meinungsfreiheit missbrauchen. Aber die Grenzen der Meinungsfreiheit wurden gesetzt: Diese liegen laut Artikel 5 Grundgesetz in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und im Recht der persönlichen Ehre. Aber selbst hier hat das Bundesverfassungsgericht einen sehr weiten Rahmen gesteckt. Hinzu kommt die Pflicht, bei der Meinungsfreiheit die allgemeinen Gesetze zu achten, wobei das Bundesverfassungsgericht im schon erwähnten Entscheid aus dem Jahr 1958 dargelegt hat, dass und warum mögliche Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch allgemeine Gesetze immer im Lichte der hohen Bedeutung der Meinungsfreiheit zu beurteilen sind.

Nun greift der deutsche Staat die Meinungsfreiheit an

Wer all dies beachtet, muss im höchsten Masse alarmiert sein, dass nun der deutsche Staat selbst die Meinungsfreiheit einschränken will und dessen Vertreter dazu schon ganz konkret von Gesetzesvorhaben sprechen. «Ein geplantes Gesetz soll das Verbreiten von Falschmeldungen verbieten. Doch das Gesetz dient eher dem Aufrechterhalten von Machtstrukturen», schreibt die Internetseite der deutschen Wochenzeitung Freitag am 26. Dezember 2016. Und die deutsche Wochenzeitung Junge Freiheit schreibt am 27. Dezember 2016: «Die Vorstellung, die Öffentlichkeit vor ‹Destabilisierung› durch ‹fake news› schützen zu müssen, ist anmassend, obrigkeitsstaatlich, autoritär. Bürger können Unsinn und Aberwitz auch ohne Gouvernante erkennen, freie Meinungsbildung und demokratischer Diskurs sind dadurch nicht in Gefahr. Wo Persönlichkeiten verletzt werden, reichen die bestehenden Gesetze aus.» Viele Stimmen gehen in eine ähnliche Richtung – und auch das ist gut so. Selbst der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes erklärte am 23. Dezember 2016 in einer Pressemitteilung, es sei zwar «unbestritten, dass der öffentliche Diskurs nicht dauerhaft durch ‹fake news› Schaden nehmen darf. Aber es darf doch nicht eine Behörde darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht». Es riecht doch zu stark nach einem «Wahrheitsministerium».
Die Erklärung für die staatlichen Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, ist nicht schwierig. Die derzeitigen höchsten Repräsentanten des Staates, also unsere Politiker, sind in Aufregung, dass ihre Rechtfertigungsversuche für ihren Macht- und Herrschaftsanspruch nicht mehr funktionieren.

Die Lizenz zu lügen?

Dazu passend sagte der Wiener Philosoph Konrad Paul Liessmann am 26. Dezember 2016 im Deutschlandfunk: «In der Politik gab es immer schon Phänomene der Demagogie, der Propaganda, der Versprechungen, der Wahlversprechen, die dann natürlich nicht eingehalten werden konnten, weil Politik natürlich auch sehr viel mit Strategie, mit Machterhalt, mit Taktik zu tun hat. Schon bei Machiavelli können Sie nachlesen, dass, wenn es um den Machterhalt geht, natürlich der Fürst, der Herrscher, die Lizenz hat zu lügen. Selbstverständlich! Das heisst, das ist ein uraltes Phänomen.»
Dass unter solchen Umständen ein deutsches «Abwehrzentrum gegen Desinformation» gebildet werden soll, wäre zu begrüssen. Nur, es sind die Böcke selbst, die zum Gärtner gemacht werden wollen: Der Bundesinnenminister will dieses «Zentrum» als «Bündelungseinheit» beim Bundespresseamt im Kanzleramt einrichten. Und in einem Vermerk für den Minister soll es laut Spiegel online vom 23. Dezember 2016 heissen: «Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden.» Da bleibt keine Frage offen!

Achtung: Nicht provozieren lassen!

Schon 1783, also 6 Jahre vor der Französischen Revolution, beantwortete Immanuel Kant die Frage «Was ist Aufklärung?» mit einem Votum gegen die Gewalt. Hier ist zu lesen: «Durch eine Revolution wird vielleicht wohl ein Abfall von persönlichem Despotismus und gewinnsüchtiger oder herrschsüchtiger Bedrückung, aber niemals wahre Reform der Denkungsart zustande kommen; sondern neue Vorurteile werden, eben sowohl als die alten, zum Leitbande des gedankenlosen Haufens dienen. Zu dieser Aufklärung aber wird nichts gefordert als Freiheit; und zwar die unschädlichste unter allem, was nur Freiheit heissen mag, nämlich die: von seiner Vernunft in allen Stücken öffentlichen Gebrauch zu machen.»
Wir müssen damit rechnen, dass im Jahr 2017 Polarisierungen durch Provokationen gezielt zunehmen werden. Direkte Konfrontation mit der Staatsmacht ist keine Lösung. Klug und weitsichtig ist es hingegen, vernünftig für die Meinungsfreiheit zu werben. Die Argumente dafür sind gut. Und der heutige deutsche Bürger möchte dahinter auch nicht mehr zurück. Auch hier gilt: dem Mitbürger ehrlich begegnen und sich gleichwertig zusammentun, entschlossen und klar in der Sache … und menschlich im Umgang.

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«Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden.»

Und was soll das jetzt heißen? Wahl? Was für eine Wahl? Auf eine Wahl zwischen Pest und Cholera kann ich gerne verzichten. Durch die Flut von täglichen „Nachrichten (Fake-News) geraten wesentliche Aussagen schnell in Vergessenheit. So z.B. dieses Zitat von Frau Merkel:

„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“

Ich stimme mit Prof. Hans Herbert v. Arnim völlig überein, der sagte:

„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist.“

Dazu Volker Pispers:

„Demokratie heißt eben nicht die Macht in die Hände des Volkes zu legen. Demokratie heißt dem Volk das Gefühl zu geben, es habe eine Wahl.“

Außerdem ist das Bundeswahlgesetz ungültig – und wer will schon gegen Gesetze verstoßen!

Stellt Euch vor es sind Wahlen und keiner geht hin. Gibt es eine friedlichere Revolution gegen dieses korrupte und verlogene System? Zu, „Politische Parteien braucht kein Mensch“, habe ich mich schon oft genug geäußert.

2017 zum Jahr der Meinungsfreiheit machen
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33 Kommentare

  1. Merkel lässt verbreiten, dass eine Obergrenze wie die CSU sie fordert unnötig ist, da die Zahl der Flüchtlinge derzeit weit darunter liegen würde. Das war und ist ein weitere glatte Lüge dieser Bande gewesen. Denn eines ist gewiss, auch im Jahre 2016 haben wieder mehr als 300.000 Menschen der BRD "Schutz" vor Armut gesucht. Merkel öffnet ihnen Tür und Tor und dieser Bundestag begeht ein Verbrechen gegen das deutsche Volk. Merkel ist eine Landesverräterin und eine Volksverräterin zugleich. Diese Merkel Clique hat sich zum Ziel gesetzt die Deutsche Nation zu zerstören, aus welchen Gründen und aus welchem Antrieb auch immer.

  2. Ich habe eben kurz im TV gesehen, das alles an "Flüchtlingen", weniger wird. "Viele reisen aus". "Immer weniger kommen", nach der BRiD. Fast märchenhaft. Nur, wie stellt man das fest, das immer weniger kommen? Die Grenzen sind offen. Nur an Punkten, wird kontrolliert und nicht abgewiesen. Wer sich nicht in einem "Flüchtlingszentrum" meldet, und bei Freunden oder Verwandten unterschlüpft, existiert nicht.

  3. Achtung neue "Fake News". Die Merkel Administration lässt durch eine "unabhängige" Gutachterkommission in den Propagandamedien das Wort "Volksverräter" zum Unwort des Jahres küren. Es wäre ein Wort der Diktatur behaupten die Schlaumeier. Unbeantwortet blieb die Frage wie diese unabhängigen Abhängigen  Volksverräter nun nennen wollen, und wie sonst man Verrat am eigenen Volk in Zukunft zum Ausdruck bringen kann.

  4.  

    Jetzt ganz offiziell: „Die EU vor dem Zusammenbruch, die BRD ein

    Verfolgerregime, nur der Nationalstaat bietet den Menschen Schutz“

     

    Peter Huber bestätigt die Richtigkeit der Aufbruchsstimmung in die

    Neue Nationale Weltordnung und prangert die Meinungsverfolgung in

    der BRD an. Der Bundesverfassungsrichter bestätigt, dass nur die

    Nationalisten, vielfach Populisten genannt, recht behalten haben,

    denn nur der Nationalstaat sei der „wichtigste politische und kulturelle

    Bezugsrahmen für die Menschen“.

     

    Er erklärte auch, dass sich die zu Wort meldenden Menschen nicht auf

    die sogenannte freie Meinungsäußerung verlassen könnten, dass sie

    vielmehr beim Aussprechen der Wahrheit ein hohes Risiko eingehen würden.

    Huber verweist dabei sogar auf Parallelen aus feudalen Verfolgungszeiten,

    wo aus der Verfolgungsnot das Lied „Die Gedanken sind frei“ entstanden ist.

     

    Huber: „Die Nationalstaaten sind der wichtigste politische und kulturelle

    Bezugsrahmen für die Menschen, sie sind die ‚Herren der Verträge‘, und

    ohne sie funktioniert die EU nicht. …

     

    Meinungsfreiheit kann mitunter persönlichen Mut erfordern, wenn man

    sich mit seiner Meinungsäußerung der ‚herrschenden‘ öffentlichen Meinung in

    Widerspruch setzt.

    Wie man an dem aus dem Vormärz stammenden Liede ‚Die Gedanken sind

    frei‘ erkennen kann, hat es das schon immer gegeben. Es ändert aber nichts

    daran, dass auch unter dem Grundgesetz die Inanspruchnahme der

    Meinungsfreiheit ein Akt der Zivilcourage sein kann.“ (FAZ, 02.01.2016, S. 6)

     

    ——————————————————————————————————————————

     

    Die Einzigen, die dieses korrupte Besatzungssystem in unserem Land
    aufhalten können, sei ihr.

    Die einzige Kraft, die stark genug ist unser Land zu retten, sind wir.

    Die Einzigen, die mutig genug sind den Weltfrieden zu fordern, sind wir
    die deutschen Völker.

    Bitte unser Buch dazu lesen:

    http://nestag.de/dokumente/Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf

    Unsere große Zivilisation ist an dem Punkt zum Friedensvertrag und zur
    Freiheit angelangt.

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

     

     

    Wir spüren, das wir an der Reihe sind, dem Land, welches wir lieben,
    etwas zurück zu geben.

    Wir machen dies für die deutschen Völker und wir werden dieses Land für
    euch zurückgewinnen.

    https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q&t=2s

     

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

  5. heute bei Kopp gefunden. https://philosophia-perennis.com/2017/01/08/islam-terror-opfer-ohne-gesicht/

    Ungefähres Zitat, das dieses Regime und seine medialen Handlanger, versucht,  die Opfer des Terrors, möglichst gesichtslos zu lassen. Dies um zu verhindern, das in der Bevölkerung doch noch so etwas wie Empathie geweckt wird.

    Ich denke, das hat lange Tradition.

    Die Menschen, die im und nach dem Kriege, dem Terror der Roten Armee, der US- Army, polnischen, jugoslawischen und tschechischen Millizen und der französischen Armee unterworfen waren, vergewaltigt, gefoltert und ermordet wurden, die bekamen nie eine Stimme. Nie Empathie und kein Gesicht. Sie wagten nur mit wenigen darüber zu sprechen. Was für ein „Staat“, indem die deutschen Opfer, des Krieges, sich nicht wagten, sich nach außen hin, als Opfer zu äußern. Ein bischen „Wiedergutmachungsgeld“, das war es. Davon konnten sich die Leute nichts kaufen. Und es ersetzte auch nicht ihre Liebsten.

    Nie Zuhörer, nie Mitleid. Sie wurden zuerst von der westlichen Bevölkerung abgekoppelt und in Lager eingepfercht.

    Sie haben, im Osten und im Westen Deutschlands, zusehen müssen, wie Verwandte und Nachbarn bestialisch gequält wurden. Haben ihre Eltern, Geschwister und Kinder verloren.

    Das durfte, in der BRiD., nie zum Thema gemacht werden. Der Mörder, hat immer der Deutsche zu sein.

    Alles menschliche, alles Mitmenschliche, wurde ihnen verweigert.

    Die "Schlesiertreffen", wurden, niederträchtig, in den Medien, als ewig Gestrige Veranstaltungen dargestellt.

    Verlächerlicht, wurden immer wieder die Auftritte, von Volks- Tanzgruppen. In den entsprechenden Trachten. Schlesien, das aus zwei Regierungsbezirken bestand, Schlesien und Oberschlesien, hatte mehr Kultur, mehr Industrie, erheblich modernere Energieversorgung und Industrie, als das damalige Bayern. Das seinen Nachkriegserfolg, wie andere Bundesländer auch, den Vertriebenen aus allen Ostdeutschen Ländern verdankt.

    Ja, wer zum Schlesiertreffen zu Besuch ging, sprach nur selten mit Fremden drüber. Die Ausgrenzung lief auch damals schon auf vollen Touren. Vertriebene, Opfer von Bestialitäten, hatte es nicht zu geben. Vertriebenentreffen, wurden oft auch in die Nähe von Behinderung neuer Beziehungen zu Polen hingestellt. Also, schön immer in die Nähe, zu den "Unverbesserlichen". Nazi, wurde nicht ausgeprochen, aber der Faden dorthin, wurde implantiert.

    Wir haben heute, beinahe täglich, neue Opfer. Diesmal mitten in unserem Rückzugsgebiet, im Kernland Deutschlands. Diese sprechen nicht, dürfen nicht sprechen und wir dürfen über sie keine Informationen erhalten, damit wir nicht über sie und mit ihnen sprechen.

    • Der $ 130 StGB ist das Vehikel mit dem die BRD Machthaber das GG aushebeln und mit der Meinungsfreiheit auch die Freiheit überhaupt mit Hilfe einer von den Machthabern gelenkten, unfrei bestimmten  Justiz unterdrückt. Angsthase ist in Wirklichkeit genau so feige wie alle (selbst eingeschlossen) anderen, seine (ihre)  Meinung wirklich frei zu äußern. Oder hat sich in letzter Zeit schon mal jemand gewagt laut über Holocaust, Die Protokolle, Haferkamp, Zündel,  Rudolf etc. nachzudenken? Nein, das Unterdrückungssystem ist allgegenwärtig und verhindert jede offenen Aussprache. "Der Tod soll ein Meister aus Deutschland" haben die deutsch-Feinde über linke Sprachrohre in die Welt gesetzt um den Deutschen mittels Gehirnwäsche Schuldgefühle einzuimpfen. Juden haben jahrzehntelang versucht der Deutschen Jugend eine "ewig währende Erbschuld" anzudichten.  Die öffentliche Meinung ist über Jahrzehnte hinweg von den Machthabern derart manipuliert worden, dass viele Deutsche dieses so weit verinnerlicht haben, dass sie eine andere Deutung nicht mehr in Erwägung ziehen. Darauf beruhen auch zum Teil die Wahlerfolge von CDU, SPD, Grüne; auf der Lebenslüge, dass der Tod ein Meister aus Deutschland wäre. Die Deutschen hatten sich 1939 jedoch zu Recht verteidigt und sind einer 20-fach überlegenen unheiligen Allianz von Dieben, Lügnern und Massenmördern schließlich erlegen. Die "League of Nations" (was founded after WWI, after WWII it is called: United Natios) hatte mal wieder völlig versagt und war lediglich Spielball der westlichen Alliierten.

      • Ich habe keinerlei Schuldgefühle mit dem, was in der Vergangenheit passiert ist, weil ich damals noch nicht geboren war und mittlerweile weiß, dass die Geschichte nicht so verlaufen ist, wie man es versucht hat mir in der Schule beizubringen. Und man braucht sich als Einzelner nicht in "Gefahr" zu bringen, weil alles irgendwann sowieso ans Tageslicht kommt. Die ganzen Lügen der Politiker werden zu gegebener Zeit aufgedeckt werden und immer mehr werden begreifen, dass sie in einer "Simulation" gelebt haben und immernoch leben. Die Zeit der Aufdeckungen wird kommen, da bin ich mir ganz sicher. Das Kartenhaus fällt nämlich langsam ganz von selbst in sich zusammen.

      • @Hman. Sie haben Themen aufgelistet, unter denen welche sind, die gegenwärtig eben noch tabu, für die öffentliche Diskussion sind. Das wissen Sie doch. Was Sie privat denken, geht niemanden etwas an. Und ansonsten ist hier niemand feige. Nur klug genug sich nicht provozieren zu lassen.

        • Ist doch meine Rede, nur es ist kein Tabu wie Sie sagen, sondern diese Themen werden, wenn nicht im Sinne der Machthaber aufgegriffen, strafrechtlich sanktioniert. Das ist ein Unterschied zu einem Tabu. Ein Tabu zu brechen konnte im schlimmsten Fall die gesellschaftliche Stellung kosten, war und ist aber kein Straftatbestand, jedenfalls noch nicht. Der Tabubrecher wurde in der Regel gesellschaftlich geächtet oder als Dummkopf abgetan. Heutzutage werden jeden Tag alte Tabus sanktionsfrei gebrochen. Das betreffende Thema ist jedoch gar kein Tabu, weil, wenn jemand diesen " bewiesenen Tatsachen" uneingeschränkt zustimmt, solches nichts dergleichen mehr an sich hat.  Eine eigene Meinung dazu zu haben, die von der vorgeschriebenen abweicht, dass ist eine mit Hilfe des Strafrechts erzwungene Tabuisierung. Damit ist es nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten aber Meinungsunterdrückung und nach ethischen Gesichtspunkten  ein Popanz wie der Geßler Hut im Tell. Nur das der Popanz heute jeden Tag ins Wohnzimmer eingestrahlt wird .

          • Welch geschliffene Argumentation, was das Thema Tabu angeht! 🙂  Nichts desto trotz, da wir den 130er nun mal haben, wohlweislich, nur wir (!), ist es durchaus nachvollziehbar, gewisse Themen so anzusprechen, daß man sich keinen Strick daraus dreht? Es ist natürlich schon so, daß die meisten, die damit vertraut sind, keine Mahlers oder Zündels sind. Dessen bedarf es auch nicht. Es reicht völlig aus, Wissen, unbeschadet, weiterzutragen. Das hat mit Feigheit, gewiß, nichts zu tun!

            • Sie stoßen sich offenbar an dem Wort "Feigheit". "Vorsicht" ist keine "Feigheit", da stimme ich zu. So war es auch nicht gemeint. Aber es gibt auch Menschen, die diese Vorsicht außer Acht lassen, weil sie ein höheres Gut als das eigene Wohlergehen sehen: Die Meinungsfreiheit. Das betrachte ich als Mut, man kann es natürlich auch als Dummheit sehen. Haferkamp, Zündel, Rudolf, Mahler etc.. hatten den Mut gefunden und waren schließlich dumm genug, sich öffentlich tabuisiert zu äußern, ihre Meinung dazu kundzutun. Zündel in Kanada, Rudolf in UK und USA. Zündel mit Hilfe des Gaskammer Experten aus den USA: Fred Leuchter. Rudolf als Chemiker im Auftrag von Rudel. Diese Menschen forderten auf Grund ihrer naturwissenschaftlichen Untersuchungen im Ergebnis von der Bundesregierung lediglich forensische Untersuchungen um den Tathergang genauer zu rekonstruieren; um ihre Zweifel zu beseitigen. Die beiden im Ausland arbeitenden und lebenden Deutschen wurden deshalb an die BRD Justiz ausgeliefert, obwohl ihnen in der BRD politische Verfolgung drohte. Allen anderen öffentlichen Zweiflern wurde bekanntlich auch der Prozess gemacht. Deshalb sehe ich den Artikel 5 GG Abs. 1 bis 3 nicht gewährleistet.
              Wie gefährlich es ist, zuzulassen, dass eine Regierung die Meinungsfreiheit dermaßen misshandelt, sehen wir an dem Versuch der BRD Regierung sogenannte "Fake News" zu kriminalisieren. Damit sind Meinungen gemeint, die nicht mit der gewollten, damit politisch korrekten Meinung übereinstimmen.

  6. Was Karl Müller hier vorstellt ist der Gedanke der Wahlverweigerung. Dieser Gedanke hilft keinem außer den Machthabern, der Parteiendiktatur von CDU/CSU und SPD. Wer dieses unterstützt arbeitet gegen das Deutsche Volk. Es könnte ein Gedanke des CIA sein, während Putin ja gerade Merkel stürzen will, angeblich. Dieses jedenfalls ist die Darstellung der BRD Machthaber um im Trüben nach Wählern zu fischen.

    Es gibt derzeit keine Alternative zur AfD. Auch die FDP ist lediglich ein Anhängsel der CDU, welches gerade durch die CDU hörigen und abhängigen Medien hochgespielt werden. Wer die Wahrheit nicht kennt ist ein Dummkopf. Wer die Wahrheit kennt und sie verschweigt ist ein ..charakterloser Mensch.

    • Naja, ob man diese Wendehälse der FDP lediglich als Anhängsel der CDU betrachten kann? Auf jeden Fall war es sehr auffällig, wieviel Platz die Berichterstattung den ehemaligen Mehrheitsbeschaffern am 06.01. eingeräumt hat. Ob CIA, oder wer die Finger da drin haben mag, schauen wir uns, unter diesem Blickwinkel,  die AfD an. Seit dem Weggang von Lucke und Henkel, sowie der Grenzöffnung, war diese Partei ja wohl Gesprächsthema Nummer eins, in "Nachrichten" oder auch Talkshows. Und wenn sie selbst es nicht war, so waren es doch Themen, die mit ihr in Verbindung gebracht werden. Ein Schelm, der Schlimmes dabei denkt?

      • Ach ja, die CIA ist sich auch sicher, Holz wurde von den Russen gehackt! Lol. O.K. , ich gebe es zu, ist geklaut vom Postillon. Aber trotzdem:

      • Stein (Jnnge Freiheit) schreibt:

        „Im Jahr 2017 erwarten wir national und international tiefgreifende politische Umwälzungen. Sie folgen einer gesellschaftlichen Klimaveränderung, die an diesem Jahreswechsel mit Händen zu greifen war. Früher galten die „Tage zwischen den Jahren“, zwischen Weihnachten und Neujahr – im katholischen Süden einschließlich Heilige Drei Könige – als friedlichste Zeit. Seit den Kölner Silvesterübergriffen vom Vorjahr und dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vom Dezember 2016 verwandelten sich Fußgängerzonen der Städte dieses Silvester teils in Hochsicherheitsbereiche, die mit Betonelementen verbarrikadiert wurden.

        Langsam schleicht sich der Ausnahmezustand ein in den Alltag und wird zum Normalfall. Es überrascht nicht, daß das Thema Innere Sicherheit und Terrorabwehr die Wahlkämpfe dieses Jahres bestimmen wird. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) machte dies jetzt in einem flammenden Appell für einen „starken Staat“ deutlich.

        Das ist erfreulich zu hören, nur preisen sich hier diejenigen als Retter des Rechtsstaates und der öffentlichen Ordnung, die den Kontrollverlust des Jahres 2015 politisch zu verantworten haben. Wie ein Langfinger, der am lautesten „Haltet den Dieb!“ ruft, um von sich abzulenken, empfiehlt sich die Regierung Merkel als der Arzt, der eine Krankheit therapieren will, die er selbst verursacht hat. Ist das Gedächtnis der Deutschen so kurz?

        Bleibt Angela Merkel Kanzlerin?

        Drei Landtagswahlen werden in diesem Jahr zu Testwahlen, die den Trend zur Bundestagswahl im Herbst vorgeben: Den Auftakt bildet im März das Saarland, gefolgt im Mai von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Besonders vom bevölkerungsreichsten Bundesland NRW, wo fast ein Viertel der Bundesbürger lebt, geht eine besonders starke Signalwirkung aus – eine Woche zuvor findet die Stichwahl um das französische Präsidentenamt statt, wo die Rechte führt.

        „Merkel muß weg!“ ist der auf Pegida-Demonstrationen geborene knallige Slogan, der landauf, landab bei vielen regierungskritischen Demonstrationen gerufen wird und zeitweise beinahe konsensfähig geworden ist. Es verblüfft nun, daß keine deutliche Wechselstimmung aufkommen will und die Kanzlerin in den Beliebtheitswerten wieder steigt.

        Es ist nicht unrealistisch, daß die CDU-Chefin im Herbst erneut die Union bei 40 Prozent plus über die Ziellinie führt. Merkel könnte mit ihrer stur fortgesetzten Politik und dem anhaltenden Linkskurs der CDU Stimmenverluste nach rechts auf Kosten der weiter schwächelnden SPD kompensieren. Diese kann bis dato für einen personalisierten Wahlkampf keinen Spitzenmann präsentieren, dem die Deutschen größere Führungsqualitäten zutrauten als Merkel.

        AfD noch nicht konsolidiert

        Die CDU-Wahlkampfstrategen werden uns Merkel als menschenfreundliche Mutter der Nation, als einen von Wind und Wetter gestählten Kapitän in einer stürmischen Welt im Umbruch präsentieren, die erfahren und unerschütterlich Kurs hält – obwohl sie tatsächlich dabei ist, das Schiff auf Grund zu setzen.

        Die derzeitigen Umfragen sehen die in Fragen von Asyl- und Euro-Rettungspolitik oppositionelle AfD auch im Bund als drittstärkste Kraft stabil zwischen 12 und 15 Prozent. Vor allem die desaströse Asylpolitik trieb der AfD Wähler anhaltend in Scharen zu – die Umfragewerte können aber nicht überdecken, daß die Partei krisenanfällig ist und sich noch immer nicht personell und programmatisch konsolidiert hat.

        Der Einzug der AfD in den Bundestag im Herbst wird aber zweifellos zur historischen Umwälzung der bundesdeutschen Parteienlandschaft führen. Ohne den Erfolg der AfD und drohende Wählerverluste käme es nicht zu den wenn auch zaghaften Anpassungsbewegungen der Großen Koalition in der Asyl- und Sicherheitspolitik."

        Dieses trifft meine Überzeugung und dem habe ich Nichts hinzuzufügen.

        • Na dann, wenn Ihnen das reicht. Dann können Sie mir sicher auch sagen, was die AfD bisher in den Landesparlamenten erzielt hat, in denen sie eingezogen sind. Und sicher können sie mir dann auch sagen, wer diese Partei finanziell mit unterstützt. Und sicher können sie mir auch sagen, was Petry in Israel gemacht hat. Und sicher können sie mir auch erklären, ob die AfD eine Systempartei , besser gesagt Partei in diesem System ist, oder nicht.

           

          • "Der Einzug der AfD in den Bundestag im Herbst wird aber zweifellos zur historischen Umwälzung der bundesdeutschen Parteienlandschaft führen. Ohne den Erfolg der AfD und drohende Wählerverluste käme es nicht zu den wenn auch zaghaften Anpassungsbewegungen der Großen Koalition in der Asyl- und Sicherheitspolitik." Das reicht mir für den Anfang und zeigt wie wichtig jede Wählerstimme für die AfD ist.

            Um überhaupt irgendetwas politisch zu erreichen muss man das aufgelegte Spiel schon mitspielen. Die AfD muss sich als Teil des Systems etablieren oder sie hat versagt. Wenn sie dieses nicht will, kann sie direkt einpacken. Ich begrüße es daher, wenn Frau Petry in Israel war. Wir müssten auch nach einem absoluten Wahlsieg der AFD (was ausgeschlossen ist) mit allen ehemaligen Feindstaaten in Frieden weiter leben, genau wie die mit uns. Die Mörder von damals sind zum Glück alle tot. Es gibt auch keine Erbsünde. Das Ziel der Politik ist nicht, möglichst viele Feinde zu haben, sondern möglichst keine zu erzeugen.

            • Ihnen ist aber schon klar, daß die Feinde uns ausgesucht haben? Wir sprechen hier von der geplanten Vernichtung der weißen Menschen! Nur mal so nebenbei …

              • Ja und nein. Es gibt Erbfeinde der Deutschen die sich nicht versklaven lassen wollen. Es gibt aber noch mehr der gleichen Klasse, die dieses nicht wollen. Was die Vernichtung der weißen Rasse angeht, sind damit wohl die schwarzen Spinner in den USA gemeint. Selbst die machthabenden Juden in Israel sind selber überwiegend Weiße, viele aus Russland und Deutschland eingewandert. Wir müssen sie zu unseres Freunden machen, ohne uns selber zu verbiegen und rumzukriechen wie Merkel, Gabriel und Anhang . Es geht auch nicht um uns und unser kurzes Leben. Es geht um die glorreiche und opferreiche Vergangenheit Deutschlands, der Deutschen Nation, des Heiligen römischen Reiches Deutscher Nation, der Alma Mater der Deutschen Kinder für dessen Existenz Millionen tapferer Männer und auch Frauen gestorben sind. Es geht um unsere Kinder, denen wir eine sicheren Hafen in dieser Welt zu hinterlassen verpflichtet sind. Darum geht es, ich glaube aus unserer Position der derzeitigen Schwäche gibt es keinen anderen Weg; entweder Freunde oder Genozid a la Merkel.

            • Das ist ja das Problem. 1945 war Kriegsende, mit der Kapitulation der Wehrmacht. Danach aber, wurde erst so richtig der Krieg gegen die deutsche Zivilbevölkerung forciert. Vergewaltigung, Raub, Mord, Totschlag und Sklavenarbeit. Meine Frage ist einfach, ist die Invasion mit Menschenmassen, nach Restdeutschland, die Fortführung dessen?

              • Der Völkermord an den Deutschen war bereits 1904 mit der Gründung der Entente Cordiale geplant. Bereits 1901 gingen die bestimmte Juden nach England um die Briten vor der aufstrebenden Macht Deutschlands zu warnen und einen mörderischen Krieg anzuheizen. In der Folge schlossen UK, Belgien Frankreich und Russland einen Bund zur Einkreisung und Zerstörung Deutschlands. Die betreffenden Juden waren ihre stillschweigenden Verbündeten. Der II. Weltkrieg war eine Fortsetzung des I. Er wurde durch eine Vielzahl von Schikanen gegen das geschwächte Deutschland erzwungen. Interessanter weise wurde Hitler zunächst von der Warburg Bank finanziert. Als er nicht handelte wie erwartet und statt dessen Deutschland vor dem Zerfall rettete, wurde WWII inszeniert. Das war die Logik der Globalisierung und des international vagabundierenden Kapitals, welche dahinter standen. Heute sind wir am Scheideweg. Wenn es der Merkel noch einmal gelingt die Wähler zu täuschen und eine Mehrheit zu erlangen, ist die Deutsche Nation verloren und Geschichte.

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