Ab Januar 2016 Seehandelsrecht in jeder Gemeinde

Noch ganze drei Monate Zeit, in denen jede Gemeinde die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften selbständig beschließen oder ablehnen kann – vorausgesetzt die Gemeinde wird selbstverwaltet.

Der eine oder andere hat sich schon gefragt, warum eigentlich Seehandelsrechte hier auf dem Festland wirken können? Seehandelsrechte, die auf hoher See, auf staatenlosem Gebiet wirken? Aber warum bei uns?

Re-Posting von Du-bist-kein-Personal

Darauf gibt es eine Antwort:

Die Bürgermeister hatten 2007/8 auf Anordnung des Vereins EU die Gemeinde als Unternehmen (um) anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen auch bei D&B unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen. Seitdem heißt es nun Der Bürgermeister als Synonyme für einen voll haftenden Geschäftsführer. Die Niedersächsische Landesverfassung wurde zum Niedersächsisches Kommunalgesetz! Verfassung nun Gesetz? Was hat sich geändert?

Mit der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt. Das heißt, seitdem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und steht somit unter dem Seehandelsrecht.

Mit dem ESM, CETA und TTiP kommen ab 2016 die Piraten an die Macht! Während wir uns noch fragen, warum Seehandelsrechte in unserer Gemeinde wirken können.

Die Piraterie auf hoher See gab dem Siegeszuges des Handelsrechtes die Grundlage! Einige Handelsformen haben ihren Ursprung in der Piraterie, denn Korsaren und Piraten hatten oft eine ähnliche Geschäftsgrundlage:

Schiffe, Ausrüstung und Besatzung wurden von Privatleuten und nicht selten von Aktiengesellschaften finanziert, deren Anteilscheine dem Käufer einen entsprechenden Anteil der Beute sichern sollte. Selbst die Kaperbriefe, die späteren Lettres de Margue gelten als Vorlage der Genfer Konventionen.

Der internationale Meeresboden (das “Gebiet”) und die Hohe See unterliegen keiner Souveränität. Das moderne Seevölkerrecht wird vor allem durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (SRÜ) bestimmt.

Seit 1994 unter Verwaltung der int. Meeresbodenbehörde = Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Diesen staatenlosen Zustand der Gemeinden können nur deren wahlberechtigten Bürger wieder ändern. Die Grundlage zu dieser, fast weltweit einzigen Chance, die Wirkung der Seehandelsrechte auszuschalten, bietet die, noch existierende staatliche Grundlage des Deutschen Reiches in seinen Grenzen bis 2 Tage vor Ausbruch des Weltkrieges 1 Teil 1. Da scheint der Grund für die Pressehetze gegen die Reichsdeutschen begründet. Das bestätigt der Bundestag aktuell und dass nicht nur die Gemarkung der Gemeinden vor 1914 noch gültig sind.

Völkerrechtssubjekt “Deutsches Reich” Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015

Auzug Seite : Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt “Deutsches Reich” nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der “These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches” erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, “damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann”. ( Deutsche Reich mit seinen 26 Bundestaaten letzter Stand 1913 )

So scheint es, wir leben in einem Staat der keiner ist. Der nicht vom Volk gebildet, sondern von Unternehmen gegründet und nun von skrupellosen Konzernen ausgebeutet wird, weil zu wenige von uns mit bekommen haben, wie wir langsam aber sicher zu Staatenlosen (Gesetz über die Rechtsstellung der Staatenlosen, Artikel 27 Personalausweis: Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.) gemacht wurden.

Die Gemeinde ohne Bodenrecht hat mit dem, seit 2011 verordneten Verwaltungsprogramm DoppikKom das Hab und Gut der Gemeinde als Jahresressource aufzulisten, um dann als Wertpapier auf den Aktienmärkten gehandelt zu werden. Da werden zur Wertsteigerung auch Wald-, Wattflächen, Vögel und Bäume gelistet.

Die Stadt Kaufering z.B. hat ihrer Jahresbilanz folgend hinterlegt:

“Hinterlegte Jahresabschlussunterlagen der Kommunalwerke Kaufering, Amtsgericht Augsburg HRA 14250 Unser Gerichte sind seit 2014 Unternehmen und werden über die US Firma IACA.ws geführt.”

Hier ist es so, dass sich die Stadt unter das Unternehmen Amtsgericht gestellt hat, welches, wie alle anderen Amtsgerichte, seit 2014 als Unternehmen über die US Firma IACA.ws geführt werden !

Ein weiterer strategisch geplanter Schritt in die Gesetzlosigkeit, nachdem 1950 schon der GVG §15 gestrichen wurde und mit Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 endgültig feststeht, dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk gewesen ist und somit insbesondere alle erlassenen “Gesetze” und “Verordnungen” seit 1959 nichtig sind. Dafür ist das Einführungsgesetz BGB Art 50 noch gelltent: Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. ( BGB 1900, Verfassung 1871 usw )

Wie Prof. Franz Oppenheimer in seinem herausragenden Werk “Der Staat” so treffend charakterisiert hat:

… eine gesellschaftliche Einrichtung, die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe aufgezwungen wurde mit dem einzigen Zwecke, die Herrschaft der ersten über die letzte zu regeln und gegen innere Aufstände und äußere Angriffe zu sichern. Und die Herrschaft hatte keinerlei andere Endabsicht als die ökonomische Ausbeutung der Besiegten durch die Sieger”

Auch Ihre Gemeinde besteht noch in den Grenzen/der Gemarkung von vor 1914 und ist von wahlberechtigten Bürgern wieder zu aktivieren.

Selbst nach GG § 20,28 ist das möglich:
GG Art 20 (2)  Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

GG Art. 28
(1) … In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten.
(2) Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle.

Wenn Bürger vor Wirkung der Seehandelsrechte Ihre Selbstbestimmung in Ihrer Gemeinde zurückholen wollen, dürfte der erste Schritt die Aktivierung der Gemeinde nach 1914 sein. Denn hier, so scheint es, liegt nicht nur der staatlich zu benennende Wert aller unserer Immobilien, sondern auch die rechtlich gültige Gemarkung der Gemeinden.

Holen sich die wahlberechtigten Bürger (Art. 116 GG) ihre Gebietskörperschaft zurück, entscheiden hier nicht mehr Konzerne über die Schulbücherauswahl oder internationale Gerichte über Schadensersatz der Gemeinden an Franchise-Unternehmen.

Die Bürger in staatlichen Gemeinden agieren damit in dem Handelsrecht übergeordnetem Rechtskreis und können nein sagen, zu Fracking, Windkraftanlagen, Nahrungschemikalien oder Samenpatenten und ja zu Hebammen, staatliche Steuern und Naturheilkunde, über soziale Schulformen und über die, in der Gemeinde verträgliche Anzahl aufzunehmenden Ausländer. Die Zeit läuft demnächst ab.

Bringt euch zurück in den letzten souveränen Stand …leitet gemäss RuStAG eure Vorfahren Richtig ab denn das bringt euch in die Staatlichkeit in euren Bundestaat zurück …. sammelt Urkunden Dokumente die eure Abstammung belegen. Aktiviert Gemeinden zurück , wehrt euch für eure Kinder, für eure Heimat und für die Zukunft des Völkerbundes im Deutschen Reich …..denn das von 1913 in den grenzen 1913 ist bis heute faktisch sowie völkerrechtlich niemals untergegangen. Der Weg ist nicht einfach. Es gilt schnellstmöglich Gleichgesinnte zu finden, den Weg in die Souveränität gemäß RuStAG zu gehen und die Gemeinde selbst zu verwalten, d.h. in der Gemeinde eine Mehrheit für diesen Schritt zu finden. Dürfte angesichts der Flüchtlingsflutung auf Zustimmung stoßen.

Aufschlußreiche Bücher zum Thema:

Die „BRD“-GmbH
Klaus Maurer
Es werden die völkerrechtlichen Gegebenheiten in Deutschland dargestellt, insbesondere daß das « Grundgesetz » und damit die gesamte « BRD » sowie die « Bundesländer » selbst reines Besatzungsrecht darstellen, dass die Funktionäre im « BRD » -System den Besatzungsmächten noch heute weisungsgebunden sind, da das gesamte Besatzungsrecht nach wie vor in Kraft ist, als « voll wirksames Bundesrecht ». Es wird sehr plastisch nachgewiesen, daß die « BRD » kein Staat ist und Organe der  « BRD » keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt haben. Es wird dargelegt, wie die Menschen im « BRD »-System aber auch weltweit durch Anwendung von Handelsrecht anstelle von staatlichem Recht versklavt werden.
Breiten Raum nimmt die Darlegung der Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung ein.
Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung.

„Wenn das die Deutschen wüssten… dann hätten wir morgen eine (R)evolution!“
Daniel Prinz
Die Befreiung aus dem Sklavensystem: Warum Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung von Frieden und Harmonie in der Welt zukommt!
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Es gibt tatsächlich ein Dokument, welches die rechtmäßige Staatsangehörigkeit bescheinigt, aber es ist keines der beiden zuvor genannten. Nur wenige Deutsche sind im Besitz dieser speziellen Urkunde, z.B. viele Staatsanwälte, Notare, Bundespolizisten oder Politiker. Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen geläufig, dass wir bald in die „Vereinigten Staaten von Europa“ übergehen und die Menschen in „handelbare Waren“ umfunktioniert werden? Haben Sie sich nicht auch schon gewundert, wieso aus dem Arbeitsamt eine „Agentur für Arbeit“ geworden ist oder warum Sie vor Gericht als „Sache“ behandelt werden und nicht als Mann oder Frau?

Geheimsache BRD (Dokumentation)
Büchter, Sven B
Ich bin von Natur aus ein sehr kritischer Mensch. Und wenn ich mich mit Literatur dieser Art beschäftige, bin ich noch kritischer. Aber nach ausführlichen eigenen Nachforschungen, die dem Lesen dieses Buches folgten, bin ich einfach nur geschockt!
Die These des Autors, dass die Bundesrepublik Deutschland seit dem 28. September 1990 nicht mehr existiert, entspricht der Wahrheit. Die Konsequenzen, welche diese Erkenntnis hat, sind fatal. Aber ich sehne den Tag herbei, an dem dem der Großteil des deutschen Volkes die Konsequenzen begreift…und entsprechend handelt.

Ab Januar 2016 Seehandelsrecht in jeder Gemeinde
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4 Kommentare

  1. WO gibt es denn schon solche echten existierenden aktivierten Gemeinden???

    Diese Frage habe ich schon unzählige Male in vielen Foren gestellt,
    doch es gibt keine Antworten.

    Es muss doch mehr davon geben, nicht nur Gemeinde Schloss Neuhaus (soweit ich erinnere)

    ALSO:
    wenn die sich endlich hier mal outen würden,
    dann könnten sich doch möglicherweise Wege finden lassen,
    dass viele von uns Menschen, die auch FREI SIND
    den Wohnort wechseln und diese Gemeinden zahlenmäßig und
    mit/als Präsenz (= Präsent = Geschenk ;)) im gemeinsamen Wirken stärken.

  2. Leider sind die Deutschen zu so was noch nicht bereit bzw. imstande
    sowas umzusetzen.Die meisten wissen ja noch nicht einmal das wir unter Besatzung leben bzw. die BRD 1990 bei der UNO aufgelöst wurde und durch Germany ersetzt wurde.

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