Antrag zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge

Plenardebatte Landtag Baden-Württemberg 01.12.2016

Die überparteiliche Bürgerinitiative GEZ-Boykott.de/Online-Boykott.de setzt sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung seit Jahren auseinander. Wir wollen, dass sich Politiker aller Couleur dem wichtigen Thema ernsthaft auseinandersetzen und die Bürger von einem überholten, unsinnigen Zahlzwang befreien und eine freie finanzielle Wahl der Medienquelle den Bürgern überlassen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen macht in dieser Rede im Baden-Württembergischen Landtag vom 1.12.2016 endlich ernst und spricht Wahrheiten aus, die für einen Großteil der Bevölkerung längst selbstverständlich sind und ihren Willen ausdrücken.

Es wird Zeit, dass auch die anderen blockierenden Volksvertreter nachziehen und sich um den Wähler und seinem Wunsch nach finanziell ungehinderter Medienwahl kümmern. Die Bevormundung, Belästigung und Nötigung mit der Finanzierung einer von der Politik vorgesetzten ö.-r. Medienquelle muss ein Ende haben.

Timecodes zu den Reden:

Prof. Dr. Meuthen (AfD) 0:37
Alexander Salomon (Bündnis90/Die Grüne) 8:23
Raimund Haser (CDU) 14:18
Sascha Binder (SPD) 20:34
Dr. Ulrich Goll (FDP/DVP) 27:02
Petra Olschowski (Politische Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst) 31:20
Prof. Dr. Meuthen (AfD) 40:06

Grundversorgung? Welche Grundversorgung? Natürlich Bezahlfernsehen, Herr Binder (SPD). Wer den Müll (Talk-, Kochshows, Lügenschau … usw.) sehen will, soll dafür auch bezahlen.
Alle Redner, die gegen die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge sprachen, sollten sich einmal die UN-Menschenrechtscharta – die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – durchlesen, in der es heißt:

Artikel 20 (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit)

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören

Aber welcher Systemling stellt sich gegen das menschenrechtsverletzende Merkel-Regime, solange er davon profitiert? Und was sagt uns das wieder einmal? CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP ist ein stinkender Einheitsbrei, der nicht wählbar ist.

„Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung

Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die – ebenso gemeinwohlschädigende – Steuerverschwendung straffrei. Skandalöse Baukostenüberschreitungen, unsinnige Beschaffungsmaßnahmen und verschwenderische Prestige-Projekte von Amtsträgern und Behördenleitern bleiben aufgrund der gegenwärtigen Rechtslage weitgehend straffrei. Die xxx will einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen. Die Regelung soll die Rechte der Steuerzahler stärken und die Bestrafung von groben Fällen der Steuergeldverschwendung durch Staatsdiener und Amtsträger ermöglichen.“

In welchem Parteiprogramm steht das geschrieben?

Antrag zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge
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27 Kommentare

  1. Die „freiheitlich-demokratische“ Grundordnung – sie existiert nicht 

     10. Januar 2017 Markus Gärtner 3152 Views  0 Comment

    Gastbeitrag von Tom Schiller

    Sie sind erbost und geschockt von der Überschrift? Sie meinen, ich hätte nicht mehr alle Latten am Zaun, wie man so schön sagt, wenn jemand etwas von sich gibt, was dem „Offenkundigen“ derartig widerspricht, wie diese Überschrift ?

    Gut, dann will ich Ihnen erklären, warum ich der Meinung bin, dass es in Deutschland weder eine Grundordnung gibt, noch dass diese „freiheitlich“ oder gar „demokratisch“ wäre. Der Urschleim des Ganzen beginnt mit dem Gesetz aller Gesetze eines Landes.

    Überall in den sogenannten demokratischen Staaten heisst dieses Gesetz „Verfassung“, nur 
    in Deutschland nicht, da heisst es Grundgesetz. Jaja, ich weiss, für viele Systemgläubige ist das das Gleiche. Für mich nicht. Ich will mich hier gar nicht bei den Definitionen der Begriffe aufhalten, die kann man leicht selbst im Netz finden.

    Ich beschränke mich darauf, auf einen kleinen, aber feinen Unterschied hinzuweisen: Eine Verfassung kann nur durch Volksabstimmung, das Grundgesetz FÜR die (nicht DER) Bundesrepublik Deutschland kann durch entsprechende Mehrheiten im Bundestag geändert werden.

    Dieser Umstand allein sollte schon Warnung genug sein fürs Volk, um zu erkennen, in welchem Maße es sich der Willkür einer Kaste von Politikern ausliefert. Dass die Grundordnung im Lande erheblich gestört ist, sollte jeder normal denkende Mensch schon selbst erkannt haben. Die von mehreren Staatsrechtlern übereinstimmend kritisierte Ausschaltung verschiedener Gesetze und Verträge im Rahmen der Migrationspolitik ist nur EIN Beispiel. Dennoch möchte ich ein paar Beispiele dazu anführen, das gehört zum Thema und zum guten Ton.

    Tagtäglich erleben wir, dass z.B. bei der Rechtsprechung mit zweierlei Maß gemessen wird. Gerade wurde ein neuer Bußgeldkatalog für Hartz IV- Empfänger beschlossen, während tausende von Merkels Gästen mit Mehrfachidentitäten straffrei an der Brust des deutschen Steuerzahlers genährt werden. Wir erleben, dass selbst schwerste Sexualstraftaten mit Bewährung „sanktioniert“ werden, während man „Meinungsdelikte“ gnadenlos mit Knast bestraft, oder dieses androht.

    Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Funkabkürzungen der Polizei („Nafri“) Bestürzung hervorrufen, während die Bezeichnung deutscher Bürger als „Pack“ und die ganzer Bundesländer als „Schandfleck“ als legitim gelten, weil von „elitären“ Politgrößen geäußert.

    Gesetze, die eine Grundordnung garantieren sollen, werden nicht oder nur mit zweierlei Maß angewendet, oder sollte man besser sagen, mit zweierlei „Maas“? Also: eine Grundordnung, welche es (nicht mehr) gibt, wird immer wieder als „freiheitlich-demokratisch“ bezeichnet, bei der Verwendung im Zusammenhang mit unliebsamer Opposition geradezu als solches beschworen. Nun, wie ist es um die Freiheit in dieser nicht existierenden Grundordnung denn bestellt?

    Jaja, sie haben Ihre Grundrechte, die sind ja im Grundgesetz festgeschrieben, und das garantiert ja
    schliesslich Ihre Freiheit, oder? Haben Sie die Freiheit, Ihre Meinung tatsächlich zu sagen? Oder wird die Ihnen im GG zugesicherte Meinungsfreiheit durch nachgeordnete Gesetze eingeschränkt? – Neulich auf Facebook habe ich meine Definition von Freiheit gepostet. Die lautete wie folgt: FREIHEIT IST-wenn Du Deine Meinung sagen darfst, ohne Gefahr zu laufen, dafür bestraft zu werden, deswegen Deinen Job zu verlieren oder gesellschaftlich geächtet zu werden.

    FREIHEIT IST – wenn Politiker Dein Land führen und Dich nicht als Pack bezeichnen, Dir den Stinkefinger zeigen und Dich im „Schandfleck wohnen lassen“, wenn Du anderer Meinung bist als sie.

    FREIHEIT IST – wenn Dir Dein Land erlaubt, Dich selbst, Deine Familie und Dein Heim notfalls mit der Waffe verteidigen zu können.

    FREIHEIT IST – wenn Du Dich in Deinem Land jederzeit frei bewegen kannst, ohne dabei die Angst zu verspüren, angetanzt, ausgeraubt, geschlagen getreten oder gar getötet zu werden.

    FREIHEIT IST – wenn das höchste Gesetz in Deinem Lande eine Verfassung ist, die nur geändert werden kann durch eine Volksabstimmung und nicht wie das GG durch eine Mehrheit disziplinierter Parteisoldaten!

    FREIHEIT IST – immer die Freiheit der Andersdenkenden!

    BIST DU FREI? Wussten Sie, dass es in Deutschland mittlerweile mehr Verurteilungen  wegen Meinungsdelikten und Gedankenverbrechen gibt als es in 40 Jahren DDR gab? Wie kann man da noch von Freiheit sprechen?

    Ich lebe in einem Land, in dem all die aufgeführten Punkte erfüllt sind. Ich lebe in einem Land, das eine wirkliche Verfassung sein eigen nennt und an deren versuchter Aushöhlung bisher noch ein jeder Präsident gescheitert ist, nicht zuletzt der viel umjubelte Präsident Obama. (Jaja, eine Ausnahme gab es, die Prohibition.) Und damit sind wir beim Punkt „demokratisch“ angelangt.

    STOP! ich will Ihnen Ihre Illusion, in einer Demokratie zu leben, noch ein wenig erhalten. Nein, nicht weil ich gnädig sein will. Der Grund ist vielmehr, dass ich in meinem recht kurzen Dasein als Artikelschreiberling eines gelernt habe: Lange Texte liest kaum einer bis zum (bitteren) Ende.

    Deswegen: Fortsetzung folgt …

    Zusatz der Redaktion: Wie sagte Rainer Wendt doch gestern Abend in „Hart aber Fair“ unter Hinweis auf milde Strafen für ausländische Diebesbanden: „Das ist kein Rechtsstaat, das ist ein Witz

    https://www.youtube.com/watch?v=UeniO41W_Bo

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

    Siehe auch unser Buch:

    http://nestag.de/dokumente/Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

  2. Als der Grüne das Mikro bekommen hat musste ich leider kurzerhand ausmachen.
    Hab da irgendwie ne Allergie gegen die entwickelt oder so…

    Was bleibt:
    Schön zu sehen daß sich der Widerstand gelohnt hat
    und auch langsam endlich öffentlich debattiert wird!
    Habe bis heute keinen Cent gezahlt und schaue den Rotz auch wirklich nicht.
    Im höflichen Schriftverkehr habe ich mich immer auf Gesetzte berufen und nur Fragen gestellt.
    Ist mühsam, kann aber auch Spaß machen, und funktioniert.
    Wie der AFD-Mann richtig sagt: Das ist ein Zahlungsmodell von Vor-Vor gestern.

    LG Zulu

    • Hallo Zulu!

      Das mit dem Grünen und dem Mikro hätte ich auch gemacht, habe die Sendung aber nicht gesehen.

      Ich bin seit Oktober 2014 in inniger Brieffreundschaft mit denen, kann Dir nur zustimmen, es macht tatsächlich richtig Spaß.

      Der Weg den Du gehst ist der richtige, nur Fragen stellen und niemals Behauptungen aufstellen, die immer schön kommen lassen.

      AfD? Die werden auch nicht helfen, die sind doch nur zugelassen um die "unzufriedenen Wähler" zu greifen. In welchen beiden Ländern haben die seinerzeit ihre Antrittsbesuche gemacht? Genau!

      • Moin Räsonierer!

        Freut mich daß Dir der Widerstand bis hierher auch Freude und Erfolg bereitet hat!

        Am Ende werden viele Menschen von "unserer Schreibwut" profitieren.

        Wir persönlich auch, denn wir lernen stets dazu.

        Die Rolle der AFD ist natürlich so klar definiert wie von Dir beschrieben.

        Ich verwandte lediglich die "Aussage dieser Person" im Video als Bezug.

        Diese "Zusammensetzung AFD" ist genauso wenig wählbar wie der Rest des Kasperletheaters,

        und ich denke alle Leser hier wissen das.

        Dem Unrechts-System entzieht man die Nahrung von der Basis aus,

        und zwar möglichst Facettenreich:)

        LG Zulu
         

         

         

         

  3. @ Angsthase,

    "Ich denke manchmal, dass hier irgendwelche "Stehaufmännchen" erscheinen, weil sich die Ausdrucksweisen ähneln."

    Da ist was dran. Ist im Einzelfall aber schwierig nachzuweisen. Darauf kommt es aber auch nicht an. Man muss ihnen nur auf den Zahn fühlen. Entweder sie spulen ihr Programm ab, oder, man hört nichts mehr … So oder so, dann weiß man, wohin der Hase läuft. 😉

    • Solche Leute gibt es haufenweise in anderen Foren. Ich finde es mittlerweile interessant, wie sich unsere Gesellschaft zusammensetzt. In Foren kann man sehr viel lernen. Allerdings lese ich dort nur.

      • (Nur) In anderen Foren? Naja, wie sang die EAV? Die Gefahr ist immer und überall? (Banküberfall). Was das Lernen betrifft, muß ich Dir allerding recht geben. Da werden einem Sichtweisen eröffnet, da käme ich, von alleine, nie d´rauf!

    • @Angsthase: Da gebe ich Dir recht. Manches ist mittlerweile allzu leicht zu durchschauen, anderes muss man (evtl. leider auch schmerzhaft) erlernen. "Stehaufmännchen" sind glücklicherweise ein zweitdeutiger Begriff in diesem Kontext. Ich hoffe das sind wir alle!

      Zähle mich auch dazu; natürlich stets zum Ärger der Organisation:) Auch in anderen Foren finden sich reichlich kluge Leute, datt stimmt. Somit kann man seine Angst bezüglich Angst und Realismus etwas relativieren. Erfahrung macht gelassener….

       

      Ich hoffe es geht in Ordnung wenn ich etwas kopiere was ein Benutzer in einem anderen Forum geschrieben hat, denn treffender könnte ich es auch nicht ausdrücken:

       

      „Augenscheinlich ist, dass in dieser Welt merkwürdige Dinge passieren.
      Die Regierungen haben sich vom Volk verabschiedet, sie agieren nur noch gegen die Völker.
      Terror soll den Hass der Völker untereinander schüren, der Genderwahn nimmt immer mehr Gestalt an, das Chippen der Menschen rückt immer näher, wie es bereits in Schweden zunehmend geschieht und viele Ungereimtheiten mehr.
      Star Wars nimmt immer mehr Realität an, das kann doch kein Zufall sein (Prüfen, sehr interessant!)
      Der Menschheit wurde durch immer mehr Hightech regelrecht das Gehirn lahmgelegt.
      Unser Körper besteht aus Energie, der positive Energiefluss wird durch negative Einflüsse immer mehr durchbrochen, weil es so gewollt ist.

      Mittlerweile bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass hier andere Mächte im Spiel sind und das schon seit Beginn der Menschheit. Von wem werden die Völker eigentlich regiert? Könnte es sein das finstere Mächte uns regieren, die unsere völlige Unterwerfung und systematische Ausrottung planen?

      Unsere positiven Gedanken sind unsere einzigste Waffe, gegen die diese dunkle Mächte nichts ausrichten können. Es wurde mal ein gutes Beispiel gebracht über Affen. Auf einer Insel hat man Essbares vergraben, ohne das die Affen es wussten, Ein Affe hat es sofort gefunden. Das gleiche Experiment wurde an einer anderen Stelle der Erde gemacht, ohne das die Affen von einander wussten und es geschah dasselbe. Die Erklärung: allein die Kraft der Gedanken konnte das nur Bewirken.

      Zum Anderen fällt mir aus Kindertagen ein, dass es früher viele Heiler und Hellseher gab, die allein durch Besprechen und der Kraft ihrer Gedanken, den Menschen heilen konnten. Es gab sogar Menschen, die sehen konnten, wer demnächst sterben würde.
      Dann wurde auch immer berichtet, dass diese Menschen schwer von der Welt gekommen sind, wenn sie keinen Nachfolger finden konnten.
      Diese Fähigkeiten gingen mit der Zeit immer mehr verloren, war es vielleicht so gewollt?
      Wurde einem Teil der Menschheit und dazu gehören gewiss die Deutschen, systematisch dem Konsumwahn, dem Schönheitswahn etc. zugeführt und der Neid unter den Menschen gezielt gesteuert, um somit den negativen Energiefluss immer mehr begünstigen?

      Liebe der Menschen untereinander und die Kraft der positiven Gedanken erzeugen ein enormes energetisches Umfeld, welches finstere Mächte nicht durchbrechen können und das muss uns wieder bewusst werden. Das ist es, was uns Stück für Stück, durch immer mehr Wahn, genommen hat.
      Somit konnten diese finsteren Mächte, Gewalt über uns erlangen.
      Sie hetzen uns in Kriege und schüren den ständigen Hass, so erzeugen sie negative Energiefelder und das ist ihre Macht über uns, weil wir es zu lassen.

      Wenden wir uns wieder unserer energetischen Kraft zu, indem wir alle positive Gedanken in die Welt tragen und somit unsere positiven Energiefelder stärken, wie am Beispiel der Affen.
      Wir haben diese Kraft in uns, nur so können wir uns von diesen finsteren Mächten befreien.
      Unsere gemeinsame Kraft wird uns wieder zu dem machen, was unser Schöpfer uns mit auf dem Weg gegeben hat, Liebe ist das Zauberwort und Gottes vertrauen in uns.“

       

      Das alles würde ich genauso wiedergeben, denn ich beschäftige mich intensiv damit. Habt ihr schonmal die Doku "Water" bei YouTube geschaut? Es gibt soviel, was wir noch nicht verstehen….da erscheint es doch geradezu lächerlich einer Partei zu folgen oder ein System zu bezahlen, was uns spürbar verblödet, bedroht, beraubt und versklavt.

       

      LG Zulu

      • Na, ich weiß nicht, mit energetischen Energiefeldern oder Kräften kann ich nichts anfangen. Alles positive Denken und alle gegebene Liebe wird nichts ändern, wenn unser böser Nachbar (Eliten, oder wer uns auch immer plagt) es nicht will. Untereinander mag es weiterhelfen, gegen destruktives Ansinnen von außen, sind andere Qualitäten gefragt. Freilich gab es "früher" Heiler und auch andere Kundige. Damals ging die Kirche dagegen an, heute die Pharmaindustrie. Selbstverständlich wurden diese Fähigkeiten verloren gegangen, zum Nutzen der genannten. Abschließend, es gibt keinen Gott, der uns vertraut, liebt, schützt oder sonst was. Entweder, alles ist aus und in Gott, dann braucht es das nicht. Dann sind wir eins mit Gott. Oder eben nicht. Dann folgen wir dem jüdisch-christlichen, dualistischem Gottesbild. Welches Gott und den Menschen getrennt voneinander sieht … mit allen Konsequenzen, für die, die daran glauben wollen oder es nicht besser wissen (wollen).

        LG Jürgen

  4. Menschenrechte könnten vielleicht auf Menschen angewendet werden – wobei der MENSCH gar nicht rechtsfähig ist, sondern nur die PERSON !

    Und –  Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören

    Das PERSONAL der BRD sind Juristische Personen – also SACHEN !

    Also ein  NIEMAND !   – welcher dann gezwungen werden kann einer Vereinigung anzugehören.

    Alles DEFINITIONSSACHE !!!

        • Sunny, bei allem Respekt, unbekannterweise, das hatten wir hier schon des öfteren. Informieren Sie sich über die Zusammenhänge und Hintergründe, oder, arbeiten Sie sich weiter an den Sympthomen unserer kranken Gesellschaft ab?! GEZ, Status oder irgendein Friedensvertrag sind völlig irrelevant! Das sind alles nur Themen, die vom eigentlichen, grundlegenden, Problem ablenken!

            • Die Installierung einer Neuen Weltordnung, unter Inkaufnahme, der Vernichtung der weißen Rasse. Sollten Sie Quellen benötigen, krisenfrei ist voll davon, ansonsten, werde ich Ihnen gerne weiterhelfen.

                  • Hier steht aber nichts über andere Probleme ? Hier gehts um die GEZ Gebühr. Ich schätze sie sind falsch unterwegs.

                    Weltfrieden auf einem Planeten des freien Willens?

                    Wie geht das denn ???

                    • Ich bin sicher nicht falsch unterwegs. Aber Sie haben meinen Satz überhaupt nicht verstanden. Und wer sich in der heutigen Gesamtsituation lieber mit GEZ Gebühren beschäftigt, braucht sich nicht zu wundern, wenn ihm eines Tages die Gesamtsituation um die Ohren fliegt. Aber Hauptsache gegen die GEZ gekämpft. Gratulation zu Ihrer Weitsicht.

                    • Ich denke manchmal, dass hier irgendwelche "Stehaufmännchen" erscheinen, weil sich die Ausdrucksweisen ähneln.

                  • Liebes Angsthäschen,

                    "Die Abschaffung dieser Gebühr garantiert keinen Weltfrieden"

                    Das stimmt zwar, aber das korrupte Politsystem steht und fällt mit dem Staatsfunk ARD/ZDF. Überleg doch mal. Die Menschen dürfen für ihre Verdummung auch noch bezahlen.

                    Ist eine Verweigerung der Zwangsgebühr nicht vielleicht ein erster Ansatz einer bevorstehenden Revolution?

                    Stell Dir vor, Du würdest einen Putsch planen. Was würdest Du mit als erstes besetzen? Na? Richtig! Die Propagandamaschine – das beste Werkzeug der Machthaber.

                    • Ja, die Sendeanstalten besetzen, das wäre eine zielführende Maßnahme. Aber die GEZ Gebühr läßt sich einfach aus anderen Steuermitteln ersetzen. Sicher würde die Gesamtverweigerung weh tun, aber nichts an der Tatsache verändern.

                    • Erdogan macht doch gerade vor, wie das mit den Massenmedien geht. Und Trump wirft CNN Fake News vor. Der Weltfrieden kehrt erst ein, wenn es keine Menschen und keine Tiere mehr gibt. Solange dieses nicht so ist, müssen wir damit leben, dass wir uns gegen Angreifer verteidigen müssen. Nur gemeinsam sind wir stark und können überleben. Die BRD Medien ARD und ZDF arbeiten aber tagtäglich mit an der Spaltung, deshalb gehören sie angeschafft. Die Gebühren sind der erste Schritt in die richtige Richtung.

                • Entweder, Sie machen hier Ihrem alias alle Ehre, dann sind Sie echt ein Sonnenschein, oder Sie sind ein Troll?! In beiden Fällen, wünsche ich Ihnen eine gute Zeit!

                  • Aha. Wenn sie merken und ihnen gesagt wird was sie für unangebrachte Sachen schreiben greifen sie den Gegenüber an ?

                    Schon a bisserl armselig

                    • Bursche, scher´ Dich zum Teufel! Ihre Methodik ist mir allzu vertraut! Suchen Sie sich ein anderes Forum. Was Sie hier noch schreiben mögen, es ist für die Katz!

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