Anzeige gegen Kriegsministerin v.d.L.

Für alle, die schriftlich protestieren wollen, ein Muster-Brief unseres Lesers Torsten Küllig aus Dresden an den Generalbundesanwalt:

Herrn Dr. Peter Frank
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe

Anzeige gemäß § 80 StGB i.V. mit Artikel 26 Abs. 1 Grundgesetz gegen Bundesministerin der Verteidigung Frau Dr. von der Leyen wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges

Hiermit erstatte ich Anzeige gegen Frau Ursula Gertrud von der Leyen (geb. Albrecht; * 8.10.1958) wegen Vorbereitung eines Angriffkrieges gegen Syrien.
Begründung.

Die Terroranschläge von Paris wurden mutmaßlich von IS-Terroristen mit französischen und belgischen Staatsbürgerschaften ausgeführt. Der französische Präsident hat daraufhin entschieden, IS-Stellungen in Syrien zu bombardieren. Eine UN-Resulotion dazu gibt es bisher nicht, der rechtmäßige Präsident Assad hat Frankreich nicht um militärische Hilfe gebeten. Im völkerrechtlichen Sinne handelt es sich daher unzweifelhaft um einen Angriffskrieg.
Die Bundesregierung plant die Unterstützung Frankreichs bei dieser Militäraktion. Die in der Vergangenheit ebenfalls völkerrechtswidrigen Angriffskriege (Kossovo mit deutscher Beteiligung, Irak-Krieg 2003 ohne deutsche Beteiligung) haben allerdings den islamistischen Terror eher noch befeuert als bekämpft.

Jetzt unter deutscher Beteiligung IS-Stellungen zu bombardieren wäre so, als würde man Brände mit Benzin löschen. Bomben lösen keine Konflikte, Bomben verschärfen Konflikte. Die Terrorgefahr wird durch die Beteiligung der Bundeswehr in Deutschland eher noch steigen, als sinken. Dies ist eine gefährliche Entwicklung insbesondere im Hinblick auf die hohe Anzahl von unregistrierten und illegalen Einwanderen, die sich in der Bundesrepublik befinden.
Gemäß Grundgesetz ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg verboten und unter Strafe zu stellen. Relevante Gesetze und Verträge sind dabei:

Artikel 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen. Nach Art. 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland gilt mit Inkrafttreten am 15. März 1991: (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB umfasst tatbestandsmäßig nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs mit Deutschland als Teilnehmer, wenn die konkrete Gefahr eines solchen Krieges auch tatsächlich droht. Als einzige Ausnahme kann angesehen werden, wenn nach einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 der Charta der Vereinten Nationen, die eine Basis für das Völkerrecht ist, die Anwendung militärischer Gewalt unter deutscher Beteiligung beschlossen wird. In diesem Fall liegt zumindest kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag vor. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Mit freundlichen Grüßen
Die Mail-Adresse:

poststelle@generalbundesanwalt.de

hier gefunden.


Die Merkel-Junta hat heute den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Jetzt müssen nur noch  die Volksverräter (bis auf ganz wenige) im Bundestag zustimmen. Wird auch gelingen, denn die Obervolksverräterin hat genügend US-Marionetten hinten drin hinter sich. Die gesetzeswidrigen Handlungen wurden oben beschrieben.

Mein Vorschlag:
Alle Volksverräter im Bundestag, die diesem Einsatz zustimmen, bekommen Pfeil und Bogen in die Hand gedrückt und werden damit an die vorderste Front geschickt. Anstatt unsere Leute in der Bundeswehr zu verheizen, die nur für die Verteidigung der BRD zuständig sind, sollen diese Volksverräter endlich mal begreifen, was es heißt, in einen sinnlosen Krieg zu ziehen. Zumindest wäre der Verlust dann gleich Null.

Massive Terroranschläge wären bei einem Syrien-Einsatz in der BRD die Folge. Zu hoffen bleibt in solchen Fällen, dass nicht immer die falschen Menschen davon betroffen werden. Unsere Sicherheit ist in höchster Gefahr und das blöde Gequatsche, „eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht“, können sich diese Volksverräter langsam mal sonst wo hinstecken.

Der einzige Schutz vor der Merkel-Junta und Terroranschlägen in der BRD ist das Auswandern in friedliche Regionen, bevor es zu spät sein könnte.

Anzeige gegen Kriegsministerin v.d.L.
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Kommentare

Anzeige gegen Kriegsministerin v.d.L. — 22 Kommentare

  1. BITTE hört Euch in Ruhe dieses Gespräch an,
    es ist wichtig!!!

    Denn hier wird genau erklärt,
    dass DEUTSCHLAND NICHT in einen Topf zu werfen ist –
    sondern der WESTEN hier in erster Linie
    USA, Frankreich und Großbritannien betrifft.

    Deutschland hat sich BIS HEUTE weitestgehend aus den Kriegen rausgehalten
    und ist auch deshalb BISHER verschont worden.

    https://www.youtube.com/watch?v=_KCWZLMA1Ig&feature=youtu.be

    UND er sagt auch, dass Assad wichtig ist,
    denn was danach kommt werden wir in keinster Weise mögen –
    denn es bedeutet: mehr Islamischer Staat.

  2. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die Vollidioten der BRD mit diesem Unrechtsregime zu Atomstaub werden. Eurasien wird überleben, die USA unbewohnbar, Europa und sein Auswurf Israel nicht mehr sichtbar. Jeder dieser verbrecherischen BRD SAöldner, die auch gegn das eigene Volk eingesetz werden können, soll einen furchtbaren Tod finden.

  3. ob ich auf der strasse dagegen schrei und marschiere oder nicht, is wurscht.
    das einzige was mir bleibt,ist eine stimme in der kommunalwahl und bei der bundestagswahl, und da werd ich diesmal rechts wählen, weil alles andere wählen ist als wenn ich meine zustimmung gebe zu dem scheiss der da läuft.selbst die linke, die dagegen schreit, ist nicht in der lage oder willens dagegen was zu tun.
    ich hatte dem gysi geschrieben, und ihn aufgefordert gegen merkel zu klagen wegen verstoß gegen das einwanderungsgesetz, habe nicht mal eine antwort bekommen.und das obwohl der rechtsanwalt ist und als oppositionsführer der linken im bundestag ein mandat hat und rechtsanwalt ist.
    also kannste den und rest der mischpoke genauso vergessen wie den andren mitte rechts
    spd-fdp-grünen-cdu-csu scheiss.
    nur wenn afd mit rankommt merken die da oben, daß es langsam aber sicher genug ist

  4. Sinnlos sowas, denn denn die BRiD hat die Souveränität über die Bundeswehr augelagert bzw. auslagern müssen.
    Hier sehr gut aufgelistet:

    -https://buergerstimme.com/Design2/2015/12/die-bundeswehr-als-buettel-truppe-der-usa-und-nato/-

    Solange die BRiD ein von den Siegermächten (nur Russland hat das beendet. Die haben sogar einen richtigen Friedensvertrag angeboten, was aber von Genscher/Kohl/Schäuble abgelehnt wurde) besetzter Feindstaat ohne Friedensvertrag ist, wird sich daran auch nix ändern.
    Wer sich mit einem Sklavendasein zufrieden gibt („uns“ geht’s doch gut) wird auch als Sklave leben müssen.

  5. Ich habe eine Mail an Flintenuschi mit Kopie an Mutti und unseren MdB geschicht:
    ———————————————————
    Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin von der Leyen,

    „Es wird keine Zukunft mit Assad geben, das ist klar“ und „es gibt Teile der Truppen in Syrien, die man sehr wohl … hier auch nehmen kann“ (Zitalte aus http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/islamischer-staat-von-der-leyen-erwaegt-pakt-mit-syrischen-truppen-13939876.html .

    Mit welchem Recht dürfen Sie über ein mit überwältigender Mehrheit in freien Wahlen gewähltes Staatsoberhaupt bestimmen?

    Wer hat Sie zur Oberbefelshaberin der syrischen Armee ernannt, dass Sie über deren Verwendung verfügen können?

    Ihre Äußerungen erinnern mich doch stark an eine dunkle Zeit vor 80 Jahren!

    Damals zeigte Deutschland der Welt, wie man man mit Untermenschen umgeht, wer die Herrenrasse ist, die auf das Völkerrecht und die Souveränität anderer Staaten pfeifen kann.

    Solche feldherrlichen Worten passen gut in diese Ära!

    Mit vorzüglicher Hochachtung

    Elisabeth Jenders

    Telgte

    • Ausgezeichnet, Madame!

      Auch ich habe mich mit einer Klage gegen die Kriegsministerin von der Leyen – beim ‚Pack‘ auch als ‚Flinten Uschi‘ bekannt – angeschlossen und Strafanzeige wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen das syrische Volk beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe gestellt.
      Vermutlich wird die ebenso abgeschmettert wie meine Anzeige gegen Frau Merkel wegen Landes- und Hochverrats – hier gegen das eigene Volk – aber es soll mir später niemand den Vorwurf machen, dass ich nichts gegen diese Volksschädlinge in Berlin unternommen habe.
      Unsere Freiheit wird weder am Hindukusch noch im Kosowo oder Maili, demnächst sogar in Syrien verteidigt. Das kostet Menschenleben und Milliarden von verplemperten Steuergeldern, die besser bei uns für Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Pflegheime und Straßen/Brücken benötig werden.
      Allein der Gedanke, dass man eine Guerilla Truppe mit Bomben oder auch Bodentruppen besiegen kann, ist hirnrissig! Das haben die Amis in Vietnam und die Russen in Afghanistan mit großen Verlusten erfahren müssen und so wird es unseren Jungs in Syrien oder Mali passieren.
      Jagd diese Flintenweiber zum Teufel! Sollen sie doch selbst eine Knarre in die Hand nehmen und unsere Freiheit – welche? – verteidigen. Aber bitte, rüstet sie mit einer Kalaschnikow aus und nicht mit der MP von Heckler & Koch, die bei großer Hitze doch nur um die Ecke schießt! Shalom
      Shalom … doe

    • Ausgezeichnet, Madame!

      Auch ich habe mich mit einer Klage gegen die Kriegsministerin von der Leyen – beim ‚Pack‘ auch als ‚Flinten Uschi‘ bekannt – angeschlossen und Strafanzeige wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen das syrische Volk beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe gestellt.
      Vermutlich wird die ebenso abgeschmettert wie meine Anzeige gegen Frau Merkel wegen Landes- und Hochverrats – hier gegen das eigene Volk – aber es soll mir später niemand den Vorwurf machen, dass ich nichts gegen diese Volksschädlinge in Berlin unternommen habe.
      Unsere Freiheit wird weder am Hindukusch noch im Kosowo oder Maili – demnächst sogar in Syrien – verteidigt. Das kostet Menschenleben und Milliarden von verplemperten Steuergeldern, die besser bei uns für Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Pflegheime und Straßen/Brücken benötig werden.
      Allein der Gedanke, dass man eine Guerilla Truppe mit Bomben oder auch Bodentruppen besiegen kann, ist hirnrissig! Das haben die Amis in Vietnam und die Russen in Afghanistan mit großen Verlusten erfahren müssen und so wird es unseren Jungs in Syrien oder Mali passieren.
      Jagd diese Flintenweiber zum Teufel! Sollen sie doch selbst eine Knarre in die Hand nehmen und unsere Freiheit – welche? – verteidigen. Aber bitte, rüstet sie mit einer Kalaschnikow aus und nicht mit der MP von Heckler & Koch, die bei großer Hitze nur um die Ecke schießt! Shalom

  6. Politiker gehören zu den feigsten und verlogensten Kreaturen die es gibt !
    Solche Gestalten benehmen sich genauso feige, hinterhältig und großkotzig wie damals der dekadente Adel, fernab von der Realität leben diese Zombies in ihrer verkackten Wunschwelt.
    Und das verblödete Menschenvieh wählen auch noch ihre Schlächter.
    Das betrifft fast alle Staaten dieses Planeten, dass bedeutet das mindestens 80% der Menschen verblödete und versklavte Minusmenschen sind.

  7. Deutschland muss sich von der BRD kolonie befreien um endlich die fehlende Souveränität wiederherzustellen .unten werden die notwendigen Schritte dazu erklärt . Bitte weiter verbeiten .

    Urkunde 146 – Handlungsanleitung zur BEFREIUNG Deutschland & Europas – Artikel 139 – 146 GG Grundgesetz für die BRD

    Handlungsanleitung zur pflichtgemäßen persönlichen Entnazifizierung – Heimatpaket

    http://www.staatenlos.info/heimatpaket-146-schritt-1-4/handlungsanleitung-heimatpaket.html

  8. Kanonenfutter vor und somit Deutsch wieder vor den Karren spannen lassen für weitere Kriegshandlungen.
    Sollten doch die Paselacken die hierher kommen selbst ihr Land verteidigen als sich feige und dreckig hinter anderen Rücken zu verstecken und hier ihr Unwesen zu treiben. Wäre auch bestimmt viel billiger. Zumal unsere Waffen dann nicht mehr ILLEGAL UNSER LAND verlassen müssten.
    Wieviele von der Infasionsflotte haben wir hier.
    Diese unter Waffen stellen und ab dorthin wo die restlichen Fahnenflüchtigen sind somit wäre schon viel gewonnen.
    Und unsere Uschi von der Lügen im Kampfanzug direkt mit. Dann hätten wir auch vor dieser Packfigur unsere Ruhe.

  9. Schöne Satire, aber leider unrealistisch.
    Einerseits ist es grade der Sinn des Ganzen uns zu verheizen, zweitens lassen sich die meisten Bürger freiwillig unmündig verheizen. Daran etwas zu ändern wäre in etwa so wie einen freilaufenden Geisteskranken daran zu hindern einem anderen freilaufenden Geisteskranken die Butter vom Brot zu klauen.

  10. „…sondern zieht mit einem Mandat militärische Gewalt anwenden zu können in den Krieg…“

    Okäiiee … Mandat? Von wem? Von der Firma BRiD? Langsam wird das eigentlich Groteske echt kriminell! Der Besetzte zieht mit dem Besatzer und im Interesse des Besatzers in dessen Krieg!

    In der Haager Landkriegsordnung regeln die Artikel eins bis drei wer als Kombattant gilt. Nur ein souveräner Staat kann ein Heer aus Kombattanten (Soldaten) bilden. Ab 1918 gibt es in unserem Land nur noch Mandatsregierungen im Handelsrecht. Im Handelsrecht gibt es nur Söldner , aber keine Kombattanten (Soldaten), auch wenn sie so genannt werden.
    Wer sich über die verhungerten Söldner (irreführenderweise “Soldaten” genannt) auf den Rheinwiesen Gedanken macht, der sollte wissen, daß Söldner nicht durch die Genfer Konven- tion, die Haager Landkriegsordnung usw. geschützt werden! Die heutige Bundeswehr besteht ebenfalls ausschließlich aus Söldnern. Jeder sollte sich Gedanken darüber machen, warum der Slogan der Bundeswehr kein Satz wie “wir dienen Deutschland” ist, sondern lediglich einen Aneinanderreihung dreier Wörter; ohne Sinn.

    http://nestag.de/dokumente/Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf#page=60

    http://nestag.de/dokumente/Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf#page=8

    • Leider sind sich dessen noch zu wenige Menschen im deutschen Gebiet bewusst!
      Nur Aufklärung kann Abhilfe schaffen,endlich eine Verfassung und ein Friedensvertrag,
      ausgearbeitet von ECHTEN Vertretern aus dem deutschen Volke!

  11. Moin Leute, moin Dieter!

    Ich bin (leider) jeden Tag gespannt darauf, was es hier wieder Neues zu lesen gibt.
    Danke für den Artikel mal wieder, und die unermütliche Arbeit!
    Damals hat ein Luther die Bibel übersetzt;
    heute schreibt ihr den verblendeten Leuten die Wahrheit auf den Schirm.
    Historisch ebenso bedeutend,
    weil offiziell unterdrückt/geächtet, informativ aufklärend und gesellschaftlich verändernd.
    Danke für Eure aufopferungsvolle Arbeit!!

    Dieser Kriegseinsatz erscheint plötzlich, unnötig, WAHNSINN; ohne jeglichen Plan und Ziel. Kann nur reaktionär und fremdgesteuert sein.

    Tornados klären Assad auf, und Frankreich bombt ihn doch noch weg??
    …oder was soll das werden?

    Selbst das: Wozu „Aufklärungsflugzeuge“?
    Die beiden Supermächte haben alle Satelliten auf Syrien gerichtet,
    Drohnen im Einsatz, Spione im Land.
    So offensichtlich stinkt nur Irrsinn und Dackelkacke.
    Dazu Uschi´s Statement: OHNE ASSAD!

    Hab gerade einen elektronischen Brief an „meine 3 direkten Abgeordneten“ für Schleswig-Holstein fertigestellt und abgeschickt.
    Es hat 2 Abende gedauert den zu verfassen.
    Interessant ist, das wir 16 Bundesländer haben, S.-H. nur 3 direkte Abgeordnete.
    631 Typen sitzen da insgesamt.
    Recherchiert mal für Euer Bundesland….kommt mir komisch vor.

    Naja, wenigstens eine Kleinigkeit getan,
    da ich diesmal leider nicht zur Demo am Donnerstag in Berlin reisen kann.
    Bitte an alle:
    HANDELT, irgendwas, statt nur zu lesen und zu kommentieren!
    MACHT IRGENDWAS!!
    Es wird KEIN MESSIAS kommen!!

    Dann wenns zu spät ist, dann wird doch einer erscheinen!
    Aber ohne jetzige Aktionen nicht mehr aus Volks´Reihen.
    Und wenn das passiert, wird die Verarsche perfekt…
    …und Schicksal für Generationen.
    Jetzt oder nie.

    LG Zulu

    • Hallo

      @Zulu: Hab gerade die Abgeordneten-Listen auf der
      offiziellen Seite des BT angeschaut. Da sind 24 aktive
      Abgeordnete für S.-H. gelistet…
      Möglicherweise sind nur die 3, die Sie angeschrieben haben für
      Ihren Landkreis zuständig?!

      Wie auch immer, ich glaube nicht, dass es was bringt diese Menschen anzuschreiben,
      da sie Teil dieses korrupten Systems sind, der Eine mehr, der Andere
      weniger. Schlussendlich werden sie alle aus dem gleichen Topf bezahlt und nicken Vieles nur ab!
      Ich glaube, dass dort (kaum) einer den Mut hat überhaupt etwas ändern zu wollen
      und damit evtl. seine Existenz aufs Spiel zu setzen!

      Es liegt in unserer Hand etwas zu verändern, wie Sie schon sagten!
      Schon kleine Dinge bringen große Wirkung!

      LG Jan

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