POLIZEIKONTROLLE ! So könnte ich mich schützen!

Ich war gerade dabei, endlich mal wieder den Papierkorb zu leeren, wobei mir ein Kommentar von „stahl“ im Juni 2016 aufgefallen ist. Keine Ahnung, warum er im Papierkorb gelandet ist. Nun, bei wordpress spielen sich manchmal merkwürdige Dinge ab. Wie dem auch sei, der Kommentar hier nun als Beitrag, bevor er als freigeschalteter Kommentar untergeht. Ein Ausdruck wäre vielleicht gar … Weiterlesen

Es fehlt an Taten, nicht an Daten

Christoph Butterwegge (ossietzky) Zehn Thesen zum Fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Erstens: Obwohl jede Bundesregierung zur Mitte einer Legislaturperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) vorlegen soll, haben CDU, CSU und SPD dies aufgrund ihrer Meinungsverschiedenheiten aktuell erst mit anderthalb Jahren Verspätung getan. Man kann von einer Missachtung des Parlaments und der Öffentlichkeit sprechen. Nun wird der Regierungsbericht – dies … Weiterlesen

Die Geopolitik des Terrors

von Bill Van Auken (wsws) Der jüngste in einer ganzen Serie von blutigen Terroranschlägen des Islamischen Staats (IS) traf Mittwoch früh den Iran. Der koordinierte bewaffnete Angriff richtete sich gegen das iranische Parlament (Majlis) und das Mausoleum des verstorbenen obersten Führers der Islamischen Republik, Imam Chomeini. Mindestens zwölf Menschen wurden getötet und 43 verletzt. … Weiterlesen

News 10.06.2017


Sicherstadt – Die Krisenvorsorge!


Nahost wird zum elitären Russisch Roulette

Oha-Doha: Die Lage wird immer unübersichtlicher. Wer spielt da eigentlich mit, oder besser noch, gegen wen? Da werden sich selbst die vorgeblichen Nahost-Experten so schnell nicht einig. Die letzte konzertierte Aktion gegen Katar, seitens der arabischen Brüder, zeigt wie uneins sich alle diese Terrorfürsten dort sind. Länder, die offenbar genügend „Change“ (Kleingeld) übrig haben, um andere Regionen mittels Terror nach … Weiterlesen

News 09.06.2017

Staat und Geld: Gratis. Für alle

von Frank Jordan (freitum) „EU verspricht gratis WLAN für alle“, titelt die „NZZ“. Die Schlagzeile enthält unfreiwillig eine fatale Wahrheit. Jene Wahrheit, die dazu führen wird, dass wir scheitern. Als Gesellschaft. Möglicherweise als Zivilisation. Es sind drei Worte: Staat – kostenlos – alle. Es geht um Geld. Um unser Verhältnis zu Geld. Darum, wie stark sich dieses verändert hat und … Weiterlesen

News 08.06.2017

FDP ist teuer

Die Brennelementesteuer (FDP/Merkel) hat 6 Mia. verkackt von JasminTeam صفاقس‎ Hannes Süß  (jasminrevolution) Die 2011 vom damals regierenden Schwarzgelben FDP-Merkel-Regime eingeführte Brennelementesteuer war so dilettantisch gemacht, dass sie nun vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde. Damit können unsere Energiebarone für ihre Atompolitik auf Schadensersatz klagen: Mehr als sechs Milliarden sind im Gespräch, die wir Bürger dafür zahlen sollen, dass Atommafioso sich goldene Nasen … Weiterlesen

Karl-Albrecht Schachtschneider: Ein Rechter?

von Hannes Bierl (freitum) Ich finde es immer wieder erstaunlich, wenn Leute aus Unwissenheit oder Böswilligkeit den Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider als „Rechten“ einstufen, was heute so gut wie alles heißen kann. Was vertritt Schachtschneider genau? Im ganzen klassisch demokratische und republikanische Positionen. Er ist für den souveränen, demokratischen und freiheitlichen Nationalstaat, der allen Bürgern Rechtsgleichheit und Teilhabe am politischen Prozeß … Weiterlesen

News 07.06.2017


Die nächste Krise wird verheerend – Jetzt vorsorgen!


Die Sozis machen schon wieder Geschenke an die privaten Versicherungen

Von Peter Haisenko (anderwelt) Nachdem auch dem Letzten mit etwas Hirn klar geworden ist, dass private Rentenversicherungen weder Sicherheit, noch angemessene Renditen garantieren können, ist deren Geschäft massiv eingebrochen. Der Versuch, das bereits vor langer Zeit mit der „Riester-Rente“ zu ändern, ist ebenfalls gescheitert. Jetzt kommt Ministerin Nahles mit dem nächsten Versuch, den privaten Versicherungen Kunden zuzuführen: Das „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ ist … Weiterlesen

Die USA unter Trump: Internationale Verträge kündigen, Krieg vorbereiten

Ernst Wolff (antikrieg) US-Präsident Trump hat vergangene Woche angekündigt, dass die USA nach Nicaragua und Syrien als drittes Land aus dem Pariser Klimaabkommen vom Dezember 2015 ausscheren werden. Die Entscheidung, so erklärte er, werde seinem Land Ausgaben ersparen, Arbeitsplätze erhalten und die internationale Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie fördern. Die Reaktion vor allem der europäischen Politik glich einem Aufschrei: Trump boykottiere mit … Weiterlesen