GEZ 2.0 – Schutzgeld soll rechtsstaatlicher werden

Bernd Höcker Zahlen Sie den neuen geräteunabhängigen »Rundfunkbeitrag«? Wenn ja, tun Sie es gerne, etwa weil Sie sich von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten objektiv informiert fühlen? Oder geht es Ihnen wie vielen Menschen: Sie tun es aus bloßer Angst vor einschneidenden Repressalien? Es gibt nämlich Menschen, die ihr Medienbudget viel lieber für andere Medien ausgeben würden als für den dümmlichen Klamauk … Weiterlesen

Maidan in St. Petersburg?

Der Autor analysiert die orangenen Revolutionen in Georgien und Ukraine und vermutet einen Anschlag im September anläßlich der Gouverneurswahlen in St. Petersburg im September. Wegen Mossadegh, Allende, Nikaragua, Ukraine, Libyen, Syrien ist es sehr wahrscheinlich, dass derselbe Coup in Rußland geplant ist. Die Macht in Russland hat schon heute die „Fünfte Kolonne“, die von den USA gesteuert wird. Putin ordnet … Weiterlesen

Sanktionen gegen Russland zerstören die europäische Wirtschaft – Schluß mit der kriminellen EU-Politik!

Offenbar haben diejenigen, die an der jüngsten Brüsseler Entscheidung für erweiterte Sanktionen der EU gegen Rußland mitgewirkt haben, in ihrer Arroganz nicht damit gerechnet, daß es zu einer harten russischen Gegenreaktion kommen würde. Europäische Luftfahrtlinien dürfen den für sie günstigen bisherigen Direktweg nach Asien über den russischen Luftraum nicht mehr nutzen, und der Importstopp für Agrargüter aus der EU trifft … Weiterlesen

Russischer Konvoi mit Hilfsgütern

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Derzeit ist die Aufregung im Osten Europas mal wieder groß, denn ein Russischer Konvoi rollt Richtung ukrainischer Grenze. Putin hat die Frechheit, zu behaupten, dieser Konvoi enthielte Hilfsgüter für die Städte, die von dem ukrainischen Militär eingekesselt sind und seit Tagen kein frisches Wasser, keinen Strom und keine Medikamente mehr haben. Aber Poroschenko, der edle Präsident … Weiterlesen

Europas vertane Chancen! Teil III

von Heiner Hannappel (fortunanetz) Bis heute wallt das deutsche Gemüt, denn es musste erkennen, dass wir zum Zahlmeister Europas avanciert waren und nun für die Schulden anderer Staaten und Banken mit unseren Steuergeldern und Sparvermögen durch eine fast Nullzinspolitik der EZB vergattert wurden. Das friedliche deutsche Gemüt muss nun erkennen, dass es für alles und jedes, was in Europa nicht … Weiterlesen

Wird Deutschland von den USA an die Front gedrängt?

Der entscheidene Satz aus dem folgenden Aufsatz von Karl Müller: „Es kümmert in Washington auch heute noch kaum einen etwas, wenn Deutschland den höchsten Preis für die Konfrontation mit Russland zahlen muss.“ Diesen Satz kann man gar nicht oft genug wiederholen. Verbreitet ihn bitte, wo es nur geht, damit die deutschen Schlafschafe endlich aufwachen und begreifen, dass Washington die Polithuren … Weiterlesen

EU kalkuliert Schäden und fürchtet um Gastransit

Andrei Fedjaschin (Stimme Russlands) STIMME RUSSLANDS Das russische Nahrungsmittel-Embargo betrifft europäische Exporte im Gesamtwert von rund zwölf Milliarden Euro, kalkulierte die Statistikbehörde Eurostat. Am Donnerstag versammeln sich Agrarexperten in Brüssel. Sie wollen einen Weg finden, um den Markt zu stabilisieren. … Weiterlesen

GEZ: merken Sie sich dieses Aktenzeichen!

Az. 5 T 81/14 LG Tübingen · Beschluss vom 19. Mai 2014 · Az. 5 T 81/14 Im Vollstreckungsersuchen betreffend Rundfunkbeiträge müssen die Gläubigerin und die Vollstreckungsbehörde korrekt bezeichnet sein. Ersuchen mit individuellen Gründen sind nicht „automatisch“ erstellt und bedürfen eines Siegels nebst Unterschrift. Der öffentlich-rechtliche Rundfunkbeitrag wird erst mit wirksamem Bescheid fällig. Die theoretische Möglichkeit des Schuldners, die Höhe … Weiterlesen

Europas vertane Chancen! Teil II

von Heiner Hannappel (fortunanetz) Meine Schulklasse hatte einen strengen Klassenlehrer namens Carl und ausgerechnet ich, ein damals eher ruhiges Kerlchen, bekam schon in seiner ersten Unterrichtsminute ungerechterweise die erste Backpfeife, weil ich irritiert nach hinten schaute, da sich hinter mir irgendetwas tat. Später nach dem Unterricht beschwerte ich mich bei meinem neuen Lehrer und dieser gab zu, mir unrecht getan … Weiterlesen

Sanktionen gegen Russland könnten den Dollar versenken

Richtig, Herr Paul. Der Schuss der Sanktionen gegen Russland wird letztendlich nach hinten los gehen. Die USA und die EU sanktionieren sich damit selbst. Die Leidtragenden sind, wie immer bei solchen sinnlosen Entscheidungen, die Arbeitnehmer sowie die gesamte Bevölkerung dieser Staaten. Viele Länder, die jetzt neue Geschäfte mit Russland betreiben, reiben sich die Hände und schwächen den Dollar im Außenhandel. … Weiterlesen