Der Aufschrei bleibt aus

Georg Rammer (ossietzky) Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf vier Tage, ein staatliches Investitionsprogramm von 100 Milliarden Euro, Rente ab 60, Grundeinkommen für junge Leute zwischen 18 und 25 Jahren, Mindestlohn von 1326 Euro netto, Erhöhung der Einkommensteuer für hohe Einkommen …: Nein, das sind nicht die Konsequenzen der Bundesregierung aus ihrem Armuts- und Reichtumsbericht vom März, sondern das waren einige Punkte … Weiterlesen

Justiz und Regierung einig: wir schaffen das …

… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn  (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer Ethnie, ihrer Religion oder ihres Geschlechts. Vor dem Recht sind alle gleich.’ Diese hehren Worte nehmen Politiker aller Couleur gern und ohne weiter darüber nachzudenken … Weiterlesen

Vor der Wahl ist ähnlich wie vor Weihnachten

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Derzeit wird mit so genannten Prognosen bzgl. der Wahl eine Sau nach der anderen durchs Dorf „Deutschland“ gejagt und danach steht Merkel unangefochten an erster Stelle bei den Wahlprognosen. Nach Presseberichten soll ebenso der Schulz-Hype inzwischen wieder verflogen sein. Ein wenig kommen mir die Zeiten vor der Wahl ein wenig wie die Zeit vor Weihnachten vor. … Weiterlesen

POLIZEIKONTROLLE ! So könnte ich mich schützen!

Ich war gerade dabei, endlich mal wieder den Papierkorb zu leeren, wobei mir ein Kommentar von „stahl“ im Juni 2016 aufgefallen ist. Keine Ahnung, warum er im Papierkorb gelandet ist. Nun, bei wordpress spielen sich manchmal merkwürdige Dinge ab. Wie dem auch sei, der Kommentar hier nun als Beitrag, bevor er als freigeschalteter Kommentar untergeht. Ein Ausdruck wäre vielleicht gar … Weiterlesen

Grundgesetzänderung geplant

Deutschland vor Rundumprivatisierung? von Gerhard Spannbauer (krisenvorsorge) Fast jedes der sogenannten Dritte Welt Länder hat Jahrzehnte an Privatisierungen hinter sich. Die Versprechungen von Wachstum für Massenwohlstand haben sich dabei nicht nur nirgends verwirklicht, sondern sind meist sogar ins Gegenteil umgeschlagen. Das hat die mächtigen Privatisierungsprediger freilich nie daran gehindert, ihre Medizin nach Kräften weiter zu verabreichen. Via Griechenland wurde das … Weiterlesen

Schuld ist nur wer DEUTSCH ist

Deutsche haben vor Gericht schlechte Karten, sei es als Kläger oder als Beklagter. Recht zu haben und Recht bekommen sind zwei paar Schuhe und vor der deutschen Gerichtsbarkeit oft mehr eine Frage der Gesinnung oder des Geldbeutels der Beteiligten, als eine Frage der juristischen Sachlage. Obwohl das Grundgesetz eindeutig festlegt, das eine Urteilsfindung unabhängig vom Ansehen der beteiligten Individuen zu … Weiterlesen

Zum NetzDG des maaslosen Justizministers

Wahrlich wahrlich ich frage Euch: Wie lange wollen wir dem barbarischen und menschenverachtenden Treiben des Berlin-Bonner Unrechts-Regimes denn noch untätig zusehen? Sind dies zwei Atombomben für die Anonymität im Internet? Das neue „Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz“ wird von den 666 Politgaunern/innen beschlossen? Ebenso wird das „Telemedien-Gesetz“ (TMG) zu Lasten der Menschen in IM ERIKA´s DDR.02 geändert bzw. total verschärft? … Weiterlesen

Faule Früchte des deutschen Parteienstaates

von Karl Müller (zeit-fragen) Im Vorfeld der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September 2017 hat die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ein 88 Seiten füllendes Heft zum Thema «Rechtspopulismus» herausgegeben. Die Landeszentrale für politische Bildung ist eine staatliche Einrichtung, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die dem Landtag von Baden-Württemberg zugeordnet ist. Im derzeitigen Landtag von Baden-Württemberg sind Abgeordnete von fünf … Weiterlesen

Welchen Mörder wählen Sie?

Die Franzosen haben gewählt. Zweidrittel der Franzosen wollen ein „Weiter wie bisher“. Sie haben nicht erkannt, dass die Medien, die der Hochfinanz gehören, die Wähler mit einem vorgegebenen Meinungsbild konditioniert haben, in dem sie seit Wochen rund um die Uhr von einem freien und wohlhabenden Europa geschwafelt haben. Wie kann Europa oder die EU frei und wohlhabend sein, wenn sie … Weiterlesen

Deutschland: Die Enteignungswelle rollt an

Kommentar von Andreas Popp (wissensmanufaktur) Der Focus hat aktuell einen Bericht über die Enteignung eines Immobilieneigentümers in Hamburg veröffentlicht. Aus meiner Sicht wird hier gegenüber dem Grundbesitzer unterschwellig ein „Bonzen-Image“ vermittelt. Schließlich verweigert dieser seine leerstehenden Wohnräume den armen Menschen, die Wohnraum suchen. … Weiterlesen

Klartext

Gibt es ein Denkmal für Wahrheit oder ein gesetzlich fixiertes Recht auf Wahrheit? Nein, meines Wissens nicht. Weder gibt es Gesetze die ein Recht auf Wahrheit einräumen und selbst die 30 Artikel der allgemeinen Menschenrechte weisen kein Recht auf Wahrheit aus. Es gibt aber Gesetze die es legitimieren, Lügen als Wahrheit auszugeben und wer diese angeblichen Wahrheiten offen anzweifelt, hinterfragt … Weiterlesen

Bunte Sauerei

Auch in diesen Zeiten erfreut man sich, wenn auch immer seltener, an einer guten Laune, Freude, oder schwelgt in einer beschwingten Stimmung. Ein Grund hierfür kann sein, das man zufällig seit Jahren einen alten Bekannten traf der einem am Herzen liegt und nach dieser Begegnung die Freude nachwirkt bis man wieder zuhause ist. Doch wie gewonnen so zerronnen, denn eine … Weiterlesen

Gewalteneinheitstyrannis – So ist es!

Claus Plantiko: Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? Interview mit Claus Plantiko Heiderose MANTHEY: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken ?“ Claus PLANTIKO: Grundsätzlich ja, in der Praxis in Deutschland gegenwärtig nicht, denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. … Weiterlesen