Das deutsche Rechtssystem und seine Gerichtsbarkeit

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Deutschland ist ein Rechtsstaat! Das weiß jeder!?? Warum weiß das jeder? Weil jeder mal Nachrichten sieht oder hört oder mal in einer Zeitung blättert (sowas steht sogar mitunter in der BILD) und weil wirklich jeder Politiker uns bei fast all seinen Floskeln daran erinnert. Diese Aussagen beruhigen uns natürlich, zumindest solange, bis man beginnt, über diesen … Weiterlesen

Eine Psychopathin regiert die Deutschen

Merkel zu US-Atomwaffen in Deutschland: Bundeswehr will Russland nicht provozieren Die deutsche Rüstungspolitik sieht keine Provokation Russlands im Atomwaffen-Bereich vor, die Modernisierung der Waffen soll jedoch fortgeführt werden, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag auf einer Bundespressekonferenz mitteilte. … Weiterlesen

GEZ: Die Gierhälse können den Hals nicht voll kriegen!

Unglaublich was heutzutage die Verblödung der deutschen Zuschauer von ARD und ZDF kostet. Jährliche Zwangsgebühren von über acht Milliarden Euro reichen immer noch nicht aus, um die Deutschen mit einer Staatspropaganda zu versorgen bzw. in eine ganz bestimmte Richtung zu lenken. … Weiterlesen

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Beitragsservice und Gerichtsvollzieher

Der nicht rechtsfähige Betrugsservice, ein Inkassobüro der ÖR, versucht mit allen Mitteln (Ängste schüren, Rechtsbruch, Kontopfändung, Erzwingungshaft …usw.) die Zwangsgebühren einzutreiben. Unzuverlässige Quellen behaupten, dass dafür Vollstreckungsbeamte und Gerichtsvollzieher sogar extra geschult werden. Sollte dies zutreffen, zahlen die Kosten dafür selbstverständlich die Beitragszahler. Die öffentlichen Kassen bestimmt nicht, denn die sind fast überall leer. … Weiterlesen

Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die deutsche Gerichtsbarkeit die Menschenrechte in der BRD mit Füßen tritt. Selbst ehemalige Richter prangern das deutsche Rechtssystem an, das schon seit geraumer Zeit den Boden eines demokratischen Rechtsstaat verlassen hat. Immer mehr Bürger gelangen zu einer ähnlichen Auffassung – ganz besonders wenn es um die Eintreibung der GEZ-Zwangsgebühren geht, bei der sich der … Weiterlesen

Ostukrainer haben vom Westen die Schnauze voll

Donetzker Referendum für einen Anschluß an Rußland? von Niki Vogt (quer-denken) Wie wir aus der Ukraine erfahren, meldete die Nachrichtenagentur Ostrov in Donetzk  am gestrigen Mittwoch, daß die Anführer der „Donetzker Volksrepublik“ planen, eine Volksabstimmung über ein Verlassen der Ukraine und einen Anschluß an Rußland abzuhalten. Die Volksabstimmung soll innerhalb von zwei bis vier Wochen nach den Lokalwahlen am 18. … Weiterlesen

Völkermord in D

Wann gab es das jemals in der Geschichte, daß die “Elite” eines Landes dem eigenen Volk den Krieg erklärt und weltweit Söldner anwirbt, damit diese gegen die Bürger kämpfen. Warum um Himmels Willen geschieht das? … Weiterlesen

Fragen bei Zoll und Polizei

Jo Conrad unterhält sich mit Marion Regner, ehem. Zollbeamtin und PHK Harald Schreyer über die ursprünglichen Aufgaben ihrer Berufsgruppen und die sich rasch verändernde Realität und mangelnde Rechtsgrundlagen. Dieses Video sollten sich die Damen und Herren Rechtbrecher, die eine unbescholtene Frau in Lünen überfallen haben, unbedingt anschauen. … Weiterlesen

Es wird noch viel schlimmer… (Teil I)

… als ich in meinem Buch, „Steht uns das Schlimmste noch bevor?“, beschrieben habe. Eingetreten ist bereits die Verschärfung des Demonstrationsrecht in Spanien. Am 1. Juli dieses Jahres hat die ganz weit rechts konservative diktatorische Regierung PP, die aus der Franco-Zeit hervorging, unter Mariano Rajoy die ley mordaza (Knebelgesetz) eingeführt und somit die Demonstrations- und Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt. In Zukunft … Weiterlesen

AbGEZockt: BVerfG sch….. auf Datenschutz und Menschenrechte

ARD Beitragsservice – Fallbeispiele Wie wir alle nun gelernt haben, ist der Beitragsservice vom I.Zivilsenat des BVerfG dazu ermächtigt worden, unmittelbar vollstreckbare Titel zu generieren, ohne jemals einen Brief oder Bescheid oder sonstige Schreiben abgeschickt haben zu müssen. Auch die Abwehrklage nach ZPO – wenn der Vollzieher vor der Tür steht – gilt als inzwischen verbraucht, da die Verwaltungsgerichte regelmäßig auf … Weiterlesen

Gesinnungsdiktatur ante portas

Hunderttausende Asylsuchende kommen zu uns und täglich wird ihre Zahl größer. Behörden und Medien verschweigen die tatsächlichen Zahlen und das hat Methode und soll das Volk in Ruhe betten. Die Bürger aber können noch lesen und denken. Selbst Oma und Opa bemerken, daß etwas faul ist im Staate Deutschland, weil keine verläßlichen Zahlen mehr veröffentlicht werden, sondern nur noch wohlfeile … Weiterlesen

GRÜNES proamerikanisches Gedankengut hinter netzpolitik.org?

Es ist inzwischen kein Geheimnis mehr, wie gefährlich die GRÜNEN sind. Erinnern Sie sich noch an die Rede von Joschka Fischer auf dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld 1999 (s. Video rechts) unter dem Motto „Frieden und Menschenrechte vereinbaren“? Ja Herr Fischer, als Sie und Schröder nach Washington geflogen sind, haben Sie dort Ihre Befehle abgeholt und entsprechend auf dem Parteitag geblubbert … Weiterlesen

Es stinkt zum Himmel in der deutschen Justiz

Es ist kaum noch auszuhalten in dieser Besatzer Republik Deutschland (BRD). Da werden wir von einer US-Agentin in eine Hetzkampagne und einer unglaublichen Aufrüstung gegen Russland involviert und unsere Justiz schweigt. Geht es aber um journalistische Aufklärung, schweigt der Generalbundesanwalt nicht. Wahrscheinlich werden jetzt wieder Gesetze erarbeitet, die die Wahrheit unterbinden sollen. Es stinkt zum Himmel in der deutschen Justiz … Weiterlesen