2017 zum Jahr der Meinungsfreiheit machen

von Karl Müller (zeit-fragen) Macht und Herrschaft werden seit jeher gerechtfertigt. In Europa war es jahrhundertelang die Berufung auf Gottes Willen und Gottesgnadentum, die Macht und Herrschaft von Adel, Königen und Kaisern zu legitimieren versuchte. Die europäische Aufklärung hat dies zu verändern versucht, war aber nur bedingt erfolgreich, denn Alleinherrscher seit dem späten 18. Jahrhundert haben die Vokabeln der Aufklärung benutzt … Weiterlesen

Merkel-Deutschland weit entfernt von einem Rechtsstaat!

Beschluss der Staatsanwaltschaft Dortmund im Hausflur = förmliche Zustellung Förmliche Zustellung ist in Deutschland vorgeschrieben Ich fand einen Beschluss an mich im Hausflur, bekam aber eine Rechnung für die förmliche Zustellung von Amtsdokumenten, die in Deutschland vorgeschrieben ist. … Weiterlesen

Conrebbi zu „Bodenrechte“ und zu „Gelber Schein“

Wen soll man heute noch glauben? Der Regierung? Den regierungstreuen Medien? Diesen Lügen-Institutionen glaube ich persönlich schon mal gar nichts. Und was ist mit den Befürwortern, die den Staatsangehörigkeitsausweis (Gelber Schein) propagieren? Was ist dran an den propagierten Verlust der Bodenrechte? Als Nichtjurist kann ich die rechtliche Gesetzesgrundlage (welche eigentlich?) nicht einschätzen. … Weiterlesen

Geht es der Merkel-Junta an den Kragen?

Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache Bis vor kurzem noch konnte man davon ausgehen, dass nur derjenige strafrechtlich verfolgt wurde, dem auch konkrete und eigene Mordtaten nachgewiesen werden konnten. ✓ http://www.kla.tv/9606 Mit seinem jüngsten Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun aber ein neues Zeitalter in der Rechtsprechung eingeläutet: Der 95-jährige SS-Buchhalter Oskar Gröning wurde in Lüneburg zu bedingungslosen vier Jahren Haft … Weiterlesen

Warum ich unserer Politik nicht mehr vertrauen kann …

von Karl Müller (zeit-fragen) George Orwells 1948 vollendeter und wohl berühmtester Roman «1984» ist seit meiner Jugend ein Orientierungspunkt der politischen Kritik gewesen. Damals wusste ich noch nicht, dass Orwell ein englischer Sozialist war, der auf der Seite von Trotzkisten im spanischen Bürgerkrieg gekämpft hatte, dort in Konflikt mit den Kräften aus Moskau geraten war, nach dem Krieg für den … Weiterlesen

Die Völker werden unregierbar werden

BOTSCHAFT AN DIE 11. KONFERENZ DER VEREINTEN NATIONEN FÜR HANDEL UND ENTWICKLUNG Die UNCTAD, eine vor 40 Jahren gegründete Organisation, war ein edler Versuch der unterentwickelten Welt, innerhalb der Vereinten Nationen ein Instrument zu schaffen, das über den rationellen und gerechten internationalen Handelsaustausch ihrem Streben nach Fortschritt und Entwicklung dienen würde. Damals gab es viele Hoffnungen, im arglosen Glauben daran, … Weiterlesen

Überfremdung Deutschlands beschlossene Sache

Der Anteil an Migranten bei den „unter Sechsjährigen“ liegt in vielen Städten bereits bei 60% (München, Düsseldorf, Stuttgart) bis 70 % (Frankfurt, Nürnberg)!  Siehe hier: http://www.uni-stuttgart.de/zlw/bilder/stuttgart_6_2016_El-Mafaalani.pdf Natürlich ist das alles eine Frage des Blickwickels. Aus Sicht hochgebildeter Migranten verläuft alles nach Plan; Zitat: … Weiterlesen

Merkels desaströse Bilanz

Die desaströse Bilanz der neuen „Anführerin der freien Welt“ Angela Merkel ist besorgt wegen der nächsten Wahl – mit gutem Grund. Von Christoph Germann für www.NewsBud.com, Übersetzung: 1nselpresse Donald Trump Überraschungssieg bei den US Präsidentschaftswahlen war für viele ein Schock, auch für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. … Weiterlesen

Im Namen des Volkes!

Wer immer noch meint, unbedingt eine politische Partei wählen zu müssen, sollte, bevor er seine Stimme abgibt, den 599. Pranger von Michael Winkler durchlesen. Es könnte ja sein, dass der eine oder andere anschließend doch noch seine Meinung ändert. Wir kennen das, zumindest aus dem Fernsehen: Die Richtertruppe marschiert ein, der ganze Saal erhebt sich, oft setzt der Richter noch … Weiterlesen

Nicht nur Grundsätzlichkeiten

Einer Umfrage der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung zur Folge, haben rund 40 Prozent der Bundesbürger begriffen, dass Deutschland durch den Islam unterwandert wird. Doch leider teilen parallel nur weitere armselige 28 Prozent die Erkenntnis, dass man in der BRD nicht mehr seine Meinung frei äußern kann, ohne Ärger zu bekommen. Zusätzliche 28 kümmerliche Prozent bejahen die Tatsache, von den regierenden … Weiterlesen

Das teuflische Imperium niemals unterschätzen!

Ich liebe das Thema „Wahlen“. Es bietet reichlich Diskussionsstoff, wie aus dem folgenden Artikel von Yavuz Özoguz (muslim-markt) ein weiteres Mal zu entnehmen ist. Seine Ansicht zur US-Wahl und generell zu Wahlen gefällt mir. ******* Das armselige Volk hat genau das gewählt, was den Mächtigen nützt. Es kann nicht oft genug wiederholt werden. Einer der reichsten Menschen dieser Welt namens … Weiterlesen

Uno-Rechtsexperte zu CETA: Keine Unterzeichnung ohne Volksabstimmungen

Pressemitteilung des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Genf Vielen Dank an zeit-fragen für die folgende Übersetzung Das Handelsabkommen, das von der Europäischen Union und Kanada unterzeichnet werden soll, ist ein von den Unternehmen vorangetriebener, völlig mangelhafter Vertrag, der nicht unterzeichnet oder ratifiziert werden sollte, ohne in jedem betroffenen Land eine Volksabstimmung darüber durchzuführen, erklärt ein Menschenrechtsexperte … Weiterlesen