Den Binnenmarkt zu Grabe tragen

Wann verlassen diese Volksverräter die politische Bühne?

von Alexander Heumann (heumanns-brille)

„Auch vor Schengen, Binnenmarkt und all dem Zeug haben wir gelebt und das nicht schlecht.“

Schon der erste Leserkommentar zu EU-Junkers apokalyptischen Warnungen vor nationaler Grenzsicherung http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/jean-claude-juncker-schengen-euro trifft ins Schwarze.

Zu DM-Zeiten war es noch normal, dass ein Elternteil eine fünfköpfige Familie ernähren konnte. Der technologische Fortschritt führte zudem zu allgemeiner Produktivitätssteigerung, die im Verein mit der demographischen Abwärtskurve  eigentlich nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage die in den 80er-Jahren in Aussicht gestellten Lohnsteigerungen (oder Arbeitszeitreduzierung) hätten bewirken müssen, ebenso eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt. All dies blieb in Deutschland aus. Stattdessen sorgte die neue Religion der Globalisierung für Lohndumping im Interesse der Letzteigner und Finanzkapitalisten und ihrer Wortführer, wie etwa Herrn Junker, die nun trickreich rufen: „Haltet den Dieb!“, weil sie die Agenda gefährdet sehen, vom Bargeldverbot bis zum räuberischen Direktzugriff auf die Konten der Bürger.

Hierfür wurde die ´europäische Integration´ bewußt räumlich überdehnt, insbesondere die Eurozone. Griechenland hat sich seinen Beitritt bilanzbetrügerisch mit Hilfe von Goldman-Sachs erschlichen. Die osteuropäischen Staaten sollen letztlich aus geostrategischen Gründen in EU und NATO gelockt werden (´Mit Speck fängt man Mäuse´).

Dennoch beruht Deutschlands ´Exportweltmeisterschaft´ immer weniger auf Exporten in die Eurozone. Die starre Einheitswährung im Verein mit Binnenmarkt und deutschem Lohndumping haben die EU-Südländer verarmen lassen. Sie erhalten Ware auf Pump nach dem Bierdeckelprinzip (´Target-II´). Auch hierfür sollen deutsche „Bürger“ im Notleidensfall haften (Bisherige Haftungssumme nach Prof. Sinn: Schlappe 700 Milliarden). Die Misere der Südstaaten, insbesondere deren extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit, spricht für sich. In Italien befinden sich die Aktienmärkte im freien Fall. Was gibt es da noch zu Grabe zu tragen, Herr Junker? Ihr EU-Oligarchen habt Euch die Taschen vollgestopft, könnt aber nicht liefern.

Quadratur des Kreises …

Unsere Großeltern und Eltern haben Deutschland nach dem Krieg mit wesentlich geringerer Bevölkerungsdichte zum Blühen gebracht. Nun aber droht die Bevölkerungspyramide zu kippen. Immer weniger Erwerbstätige müssen für die Altersvorsorge von immer mehr (und aufgrund des medizinischen Fortschritts immer länger lebenden) alten Menschen sorgen, was den Generationenvertrag gefährdet. Lohnnebenkosten und Steuern sind daher nur schwer zu senken. Die ´dritte Säule´ – steuerlich begünstigte private Altersvorsorge – hat auch schon hausgemachte Risse. Gerade sie setzt ausreichendes Bruttoeinkommen voraus, das aber dem Lohndumping zum Opfer fällt. Auch sonst gibt es wenig Willkommenskultur für die alteingesessene Bevölkerung: Flankierend wurde die Eigenheimzulage gestrichen, Kindergeld nur unmerklich erhöht, das Betreuungsgeld angefeindet und vom Bundesverfassungsgericht erst einmal gekippt. Dem „Eigenanteil“ bei rezeptpflichtigen Medikamenten folgte flugs die Herausnahme der gebräuchlichsten Medikamente aus dem Leistungskatalog gesetzlicher Krankenkassen – wozu aber dient eine „Krankenversicherung“? Von kostenlosem Kita- und Schulessen, Straßenbahn und Schwimmbad können kinderreiche Familien bislang nur träumen, sofern sie nicht Flüchtlingsstatus besitzen. Außerdem macht die Zinspolitik der heimlichen EU-Wirtschaftsregierung EZB mit ihrer stillen Enteignung der Sparer einer profitablen Altersvorsorge den Garaus. Nutznießer von Riester & Co. waren rückblickend im Wesentlichen vertragsanbahnende Finanzdienstleister, Banken und ´vielversprechende´ Politiker.

Plötzlich ist Geld da?

Aber den Globalismus hält weder Ochs, noch Esel auf: Mittlerweile werden Einkommen und Vermögen der Deutschen in rechts- und verfassungswidriger Weise nicht nur für EU-Transfers, sondern auch für zuwandernde Massen aus der dritten Welt aus dem Fenster geworfen, die Renten, Gesundheitskassen und staatliches Steuersäckel  zusätzlich belasten. Für 2016 hat Schäuble erst mal 12 Milliarden beiseite gelegt. Der Volkswirtschaftler Thilo Sarrazin schätzt die Kosten der Zuwanderung – ein durchschnittlich achzigjähriges Leben der „Neubürger“ unterstellend – auf lange Sicht auf ca. 1,5 Billionen EURO.

Go west …

Schon mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit des osterweiterten EU-Binnenmarktes hatte man für Fortsetzung von Lohndumping und Ausbeutung der Deutschen gesorgt. Aber selbst das reichte den habgierigen multinationalen Konzernen nicht: Jetzt wird die ganze dritte Welt eingeladen, deutschen Familien Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu machen – oder bei der kostenlosen Essenausgabe städtischer ´Tafeln´. Erwartungsgemäß lockt dies – wie Motten das Licht – auch massenhaft Integrationsunwillige an, die weder politisch verfolgt waren, noch in sonstiger Gefahr für Leib und Leben schwebten (außer mutwillig selbst herbeigeführter auf dem Weg nach Europa), sondern – durchaus verständlich – in Goldgräberstimmung im Westen nach einem besseren Leben suchen. Von Schläfern mit Dschihad-Mission und Kindern, die auf dem Bahnhof schon mit der typischen Kopfabschneider-Geste in die Kamera grinsen, mal ganz zu schweigen.

Fachkräftemangel

Man darf bei allem berechtigten Einhacken auf die Kanzlerin nicht vergessen, dass es gerade Herr Junker war, der vor dem EU-Parlament die „Neuansiedlung“ von Millionen Drittstaatlern in Europa forderte. Ihm sekundierend jammern große Unternehmen auf hohem Niveau, weil sie auf Akademikerstellen nicht mehr aus hunderten Bewerbungen a´ la carte auswählen können und ihre ausbeuterische ´Praktika´-Strategie, die viel Akademikernachwuchs ins Ausland abwandern ließ, dadurch an Grenzen stößt. Auch kleinere Unternehmen oder Krankenhäuser-GmbHs stimmen in den Willkommens-Chor ein, indem sie sich dem öffentlich-rechtlichen Propaganda-Funk bei dessen Inszenierungen ´hilfreich´ zeigen: „Wir finden ja niemanden“, wenn wir nicht auf Kriegsdienstdeserteure aus Eritrea zurückgreifen können. Das kann im Einzelfall ´mal so sein, liegt aber im Wesentlichen am Lohndumping, das zu geringen Spannen zwischen eigenverantwortlicher Tatkraft und arbeitsfreiem Hartz-IV-Einkommen führt. Schwindender Gemeinsinn und Schwarzarbeit tun ihr Übriges. Und nicht zuletzt das Wahlverhalten führt zu einer Spirale nach unten: Durch links-liberale Utopie-Politik Verarmte wählen erst recht links, solange sie – wie Drogensüchtige – weiterhin auf den irrationalen und demokratiefeindlichen Holzweg von der Auflösung der Nationalstaaten hereinfallen.

Lösung kann nur ein Wiedererwachen der Willkommenskultur für deutsche Familien sein, und dazu wäre erforderlich, was ausgerechnet die Linke scheut wie der Teufel das Weihwasser: Mehr nationalstaatliche Souveränität und Selbstbestimmung der europäischen Völker. Selbstverständlich auch des deutschen Volkes, das aufgrund seiner zentralen Machtstellung in der Mitte Europas schon seit mehr als hundert Jahren – ähnlich wie Russland – ganz oben auf der schwarzen Liste des internationalen Finanzkapitalismus steht. Das bedeutete auch Rückkehr zum Grundgesetz (Art 20, 79 III), das seit dem Fall des ´eisernen Vorhanges´ zunehmend mit Füßen getreten wird.

Festung Europa?

Griechenland und Italien währen durchaus in der Lage gewesen, die EU-Außengrenzen zu schützen, sogar aus eigener Kraft. Jedoch durften sie nicht – aus ideologischen Gründen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien schon früh verboten, in Seenot geratene Lampedusa-Flüchtlinge zurück zur Lybischen Grenze zu verbringen. Schon hier waren die Würfel gefallen.

Pro-Asyl beklagt die böse „Festung Europa“, obwohl diese Geschäftsgrundlage für das ´Schengen´-Abkommen und unkontrollierte Binnengrenzen war – jedenfalls hatte man das den Europäern vorgegaukelt. Dabei fehlte der EU von Anfang an der prinzipielle politische Wille, ihre Außengrenzen wirksam vor unkontrollierter Massenzuwanderung zu schützen. Art 78 III EU-Vertrag weist als eines der „Ziele“ der EU aus, jedem Drittstaatler des gesamten Globus eine individuelle Prüfung eines möglicherweise bestehenden Rechts auf Asyl oder „subsidiärem Schutz“ im Rahmen eines geordneten Verfahrens zu gewährleisten – die Dublin-Verordnungen erklären insoweit das jeweilige Erstbetretensland für zuständig. Das hätte aber ab einer bestimmten kritischen Masse des voraussehbaren Andrangs –  der sogar durch Regimechange-Politik, NATO-Kriege, UN-finanzierte NGOs und transatlantischen Stiftungen forciert wurde –  nur dann funktionieren können, wenn man aus ´Frontex´ kein Schleuserprojekt gemacht, sondern frühzeitig für wirksamen Grenzschutz durch Sicherheitskräfte gesorgt hätte, mit hohen Zäunen und Erlaubnis zum – selbstredend verhältnismäßigen, aber eben auch hinreichenden – Einsatz von Waffen für den Fall von Grenzstürmungen. Das ist die bittere Wahrheit jenseits verlogener Humanitätsduselei der sich bereichernden elitären Profiteure.

Deren verantwortungslose Politik dient primär dem Großkapital, sowie einer anschwellenden Asyl- und Integrationsindustrie als sekundäre Globalisierungsgewinnler. Die deutsche Willkommenskultur ist gekauft. ´Ausbaden´ müssen sie nicht zuletzt die wirklich Verfolgten und Traumatisierten, die nun in europäischen Flüchtlingslagern auf engstem Raum zusammengepfercht mit ihren Verfolgern lange auf die Entscheidung über ihre Asylanträge warten müssen, ohne wirksam vor Mobbing, Demütigungen, sexuelle Belästigungen bis hin zu Vergewaltigungen und Raub geschützt zu werden.

Den Binnenmarkt zu Grabe tragen
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Kommentare

Den Binnenmarkt zu Grabe tragen — 5 Kommentare

  1. @ Maria
    welch ein wunderschöner Traum. Hoffentlich lässt man uns ihn verwirklichen.
    Mit den Wahlen bin ich eher skeptisch – wenn die etwas bewirken könnten, hätte man sie längst abgeschafft.

    Leider bestimmen Andere und nicht die Deutschen, was hier Sache ist. Ich träume derweil auch ein wenig von Frieden.

  2. Also schon kleinste Einheiten waren IMMER
    und sind durchaus auch HEUTE im Stande
    zu überleben und Handel zu treiben.

    Den Binnenmarkt zu Grabe tragen
    ist schlichtweg eine weitere Lüge.

    Klar müssen wir uns neu orientieren
    in Deutschland, in Europa,
    wenn wir dem dekadenten und zerstörerischen Weltgeschehen
    eine Absage erteilen und sagen:

    EUROPA IST ein Kontinent des FRIEDENS, der Herzensbindungen,
    des Lebens im Einklang mit der Natur und der Lebensfreude
    von der Algarve bis zum Ural.

    UND DANN auch die vollen Konsequenzen umsetzen:
    – keine Einmischung außerhalb Europas
    – kein Rüstungsverkauf außerhalb Europas
    – alle außereuropäischen MilitärStützpunkte schließen
    – NATOd-Austritt, etc. etc.

    und dann wahren Handel treiben, die Ressourcen schützen und
    Teilhabe ALLER Europäer garantieren (z.B. Grundversorgung –
    Wohnung, Nahrung, Krankenversicherung, Teil einer Dorfgemeinschaft Sein).
    Traditions- und Sprachenvielfalt erhalten und fördern
    und EINE gemeinsame Sprache erwählen,
    die von Kindesbeinen an mit erlernt wird,
    um IMMER wahre Kommunikation zu ermöglichen.

    In ein bis zwei Generationen SIND WIR dann ein
    vom Herzen geeintes Europa der individuellen Völker.

    Wir halten Gastfreundschaft hoch,
    laden Studenten ein hier zu lernen, …
    so dass sich der Gedanke des Friedens dann von hier aus
    in die Welt verbreiten kann,
    soweit der Rest der Welt dies wünscht.

    WIR übernehmen die volle Souveränität für uns
    und gestehen allen anderen dies ebenso für sich zu.

  3. solange der deutsche michel nicht nachdenkt, wird es nicht besser.
    die menschen wählen seit x-jahren immer die gleiche mischpoke.obwohl der lebensstandart der meisten sich immer mehr verschlechter, glauben sie immer noch das die etablierten parteien es richten können.
    siehe jetzt karneval.jetzt werden noch die lumpen dazu eingeladen. es ist dem michel noch nicht genug.

    • Die Menschen wählen nicht seit Jahren die gleiche Mischpoke,sondern die Mischpoke zählt so aus,damit seit Jahren eben diese Mischpoke an der Pseudo-Macht bleibt. Merke: wählen und auszählen sind zwei Paar Schuhe…

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