Deutschland: Von der Regierung zu Grunde gerichtet

Es ist alarmierend: Nach Merkels Grenzumsturz im September 2015, fanden anlässlich des vergangenen G20-Gipfels Grenzkontrollen statt. Daraus resultiert eine Bilanz die mit Schrecken erahnen lässt, in was für einem unfassbaren Maß, illegale Migranten bis dahin, ungehindert wie unerkannt, in das Land eingedrungen sind. Niemand weiß wie viele Kriminelle, Terroristen oder radikale Moslems Merkels Einladung wohlwollend angenommen haben. Vermutlich wurden auch Waffen und Drogen importiert.

Rund eine Million Personen wurden bei den Kontrollen der Bundespolizei zwischen dem 12. Juni bis 11. Juli zum Hamburger G20-Gipfel kontrolliert. Das Ergebnis ist erschütternd:

Es wurden 10.646 illegale Migranten registriert, von denen 4.546 illegal eingereist waren. Zudem konnten 782 Verhaftungen vollstreckt und 800 Drogendelikte erfasst werden. Von lediglich 765 auffälligen Gipfelgegnern wurden 62 abgewiesen.

Demnach könnten sich in den vergangenen 20 Monaten zwischen September 2015 bis Juni 2017 wenigstens 90.920 unbekannte Personen illegal nach Deutschland eingeschlichen haben. Niemand weiß wer sie sind, welche Ziele sie verfolgen, oder wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Dieses Ergebnis drängt auf eine unbedingte dauerhafte Wiedereinführung der Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen.

Innenminister de Maizière muss sich dringend die ernsthafte Frage gefallen lassen, weshalb die Grenzkontrollen nicht längst wieder eingeführt, oder aufgrund der allgemeinen Gefährdung jetzt nicht aufrecht erhalten bleiben.

Offensichtlich ist es gewollt die Sicherheit zu destabilisieren, wenn es nicht strikt unterbunden wird, das neben wenigen tatsächlich Schutzbedürftigen, Unmengen an Glücksritter, Kriminelle, und IS-Kämpfer ohne jegliche Kontrolle, Überprüfung oder Selektion, barrierefrei in das Land eindringen können, weil es wie ein geöffneter, unbewachter Selbstbedienungsladen für jeden zur Plünderung offen steht.

Aufgrund der bedenklichen Lage fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft zumindest zeitlich begrenzte Grenzkontrollen.

Deutsche Sicherheitsbehörden hingegen erwarten, dass sich die Anzahl illegaler Migranten in den kommenden Monaten drastisch erhöht. Verantwortlich sind das illegale Übersetzen von Migranten über das Mittelmeer nach Italien, dessen Kapazitäten vor dem Zusammenbruch stehen, sowie die grenzpolizeilichen Feststellungen im vergangenen Juli. Die Identifizierung der einreisenden Migranten stellt eine weitere große Herausforderung dar, weil die Mehrzahl keinerlei Dokumente vorlegt.

Die Münchner Bundespolizei beklagt, mindestens die Hälfte der neu ankommenden haben keine gültigen Pässe oder Dokumente, fordert deshalb Kontrollen, mehr Polizisten und entsprechenden Rückhalt von der Politik.

Vor allem das Ansteigen von Kriminalität an Flüchtlingsbrennpunkten wie München, Freilassing oder Passau, verlangen der Polizei Höchstleistungen und extreme Belastungen ab.

In München boomt die Kriminalität bereits gefährlich an die Substanz gehend. Der Gang zum Hauptbahnhof ist für Polizisten wie Bürger ein Weg der unberechenbaren Gefahren. Die Gesamtkriminalität nahm am Hauptbahnhof um 52,6 Prozent zu.

95 Prozent der hier ankommenden Flüchtlinge sind alleinstehende, vor Kraft und Tatendrang strotzende, hormongeladene junge Männer.

Doch was tatsächlich vorgeht, wird vor der Bevölkerung verborgen gehalten. Frauen werden Frauen regelmäßig sexuell belästigt, bepöbelt, begrapscht gar verfolgt. Letztens fiel ein Asylbewerber über einen anderen her, weil er ihm die Kehle durchschneiden wollte. Doch dieser versuchte Mord musste im Einsatzbericht als gefährliche Körperverletzung dargestellt werden, um die Statistik zu schleifen. Vor allem NAFRIS sind ein Problem, da sie besonders durch das aggressive begehen von Taschendiebstähle auffallen.

Dazu werden Polizisten regelmäßig respektlos beleidigt oder als Rassisten beschimpft, wenn sie Platzverbote aussprechen, verdächtige Personen kontrollieren und festhalten, falls diese sich der Maßnahme entziehen wollen. In den vergangenen Monaten musste gerade mal gegen einen einzigen Deutschen Strafanzeige gestellt werden, der Rest waren nur Flüchtlinge, die Tag für Tag ihr Unwesen treiben und oft als notorische Wiederholungstäter in Erscheinung treten. Zusätzlich zeichnet sich eine erkennbare Zunahme der Rauschgiftkriminalität ab.

Nur leider bevorzugt die Stadt München anstatt ihre Bürger zu schützen oder die Polizei zu stärken, schwulen Flüchtlingen besondere Schutzräume einzurichten, da sie unter extremer Verfolgung leiden würden.


Schicksalsdatum 26ter: So will Schäuble Ihr Gold beschlagnahmen

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Aufgrund von Millionen begangener Straftaten in Deutschland, vielfach verübt durch Migranten, und einem daraus resultierenden Personalmangel können Polizei und Strafjustiz die innere Sicherheit nicht, oder nur noch unzureichend gewährleisten. Bundesweit fehlen mehr als 2000 Richter, Staatsanwälte sowie 20,000 Polizisten. Eine anstehende Pensionierungswelle bei Justiz und Polizei, wird die Lage mit unmittelbarer Auswirkung auf die Sicherheit weiter verschärfen.

Das Polizeiaufgebot zu den G20 Ausschreitungen bewegte sich bereits am Limit der aufzubringenden Kapazitäten.

Oft müssen sich Gerichte damit behelfen, Verfahren einzustellen, um den Personalmangel auszugleichen. Das bedeutet, aufgrund der fehlenden Kapazitäten müssen tatverdächtige Kriminelle und Verbrecher aus der U-Haft entlassen werden, wenn sich die Bearbeitung deren Verfahren all zulange hinauszögert.

Schon seit Jahren fordern die Gewerkschaften eine drastische Anhebung der Neueinstellungen.

Doch besonders in rot-grün regierte Länder stößt diese Forderung oft auf taube Ohren, wird die Polizei eher kaputtgespart, da man nicht in Mauerzeiten zurückfallen wolle. Ein weiteres Phänomen ist der wachsende Mangel an für den Polizeidienst taugliche Bewerber. Aber woher sollen sie auch kommen, wenn in einem Land der männliche Nachwuchs systematisch feminisiert und verweicheiert wird? Die Dozenten der Polizeischulen schlagen dementsprechend Alarm, das sich Bewerber zunehmend durch körperliche Unfähigkeit und soziale Inkompetenz auszeichnen. Sie sind meist schlichtweg unsportlich und zu dumm.

Der GdP-Chef Oliver Malchow bemängelt: „Das ist kein handlungsfähiger Staat“

Doch auch die Polizei in der Hauptstadt der prominenten Verbrecher Berlin, geht auf dem Zahnfleisch, ist frustriert über die erschwerten Arbeitsbedingungen.

Demnach erwägen 400 Berliner Polizeibeamte aus Frustration über ihren Dienstalltag und der miesen Bezahlung in eine Bundesbehörde zu wechseln. Doch Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt, habe dies strikt untersagt.

Demnach streben 100 Berliner Polizisten einen Wechsel zum Bundesamt für Verfassungsschutz an, das aufgrund der deutlich gestiegenen Terrorgefahr dringend qualifizierte Verstärkung benötigt. 300 Berliner Polizisten möchten zur Bundespolizei wechseln, die ebenfalls geeignete Beamte sucht.

Ein Hauptkommissar, der den Eignungstest beim Verfassungsschutz bestanden hatte, aber auf Anordnung von Polizeipräsident Kandt nicht wechseln darf, klagt nun vor Gericht, weil er auf die zusätzlichen monatlichen 500 Euro netto und die besseren Arbeitsbedingungen in seiner neuen Dienststelle nicht verzichten möchte.

Auch für einen Beamten der Bereitschaftspolizei, der sich in einem Härtetest für eine Spezialeinheit der Bundespolizei qualifiziert hatte, steht die geplante berufliche Veränderung auf der Kippe, falls es ihm durch Polizeipräsident Kandt verunmöglicht wird, seine momentane Stelle zu verlassen. Kandt will indes für jeden Abgänger einen Ersatzbeamten gestellt bekommen, was nach Ansicht von Experten in der Praxis nicht möglich sei.

Aber vielleicht kann hier die in Berlin präsente Scharia-Polizei unterstützend für Abhilfe sorgen.

In diesem Sinne: Gott mit uns.

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SoundOffice


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Deutschland: Von der Regierung zu Grunde gerichtet
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5 Kommentare

  1. Genug  der  Worte  gewechselt  ! Taten müssen  her ! Und zwar  schnell  ! Unterstützt  die  Patrioten  , und tut endlich mal  wieder  was für  Eure Nation  ! Was ist schlimm  daran  seine  Familie und  seine  Heimat  zu schützen  ? Jeder der dies  nicht  tut  ist  ein Schufft ! Er ist es nicht wert dieser  Nation  anzugehören  !

  2. Einen Monat lang – rund um den G20-Gipfel von Hamburg – führte Deutschland wieder Grenzkontrollen ein.

    Der Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) im Interview mit Focus Online: „Deutschland kann bei Grenzsicherung nicht auf Europa warten“.

    Hahahaha…..das Gegenteil ist richtig. Europa kann bei der Grenzsicherung nicht auf Deutschland warten. 

    Angela Merkel hat gesagt, 3000 Kilometer deutscher Grenzen könne man nicht schützen

    Bundeskanzlerin Merkel sagte, man könne die deutsche Grenze nicht sichern, zahlt aber der Türkei Geld, damit die ihre noch viel längeren Grenzen  sperrt.

    Rupert Scholz ist Staats- und Verfassungsrechtler dazu:

    "Da liegt sie falsch. Rechtlich auf jeden Fall. Wie viel Kilometer Grenze ein Staat auch hat, er ist verantwortlich für die Wahrung und den Schutz dieser Grenze. Mit Kilometern kann man da nicht argumentieren."

    Angela Merkel sagte auch, das Asylrecht kenne keine Obergrenze.

    "Auch das ist nicht richtig. Das Asylrecht muss zunächst einmal mit anderen Verfassungsnormen in Ausgleich gebracht werden, wenn Kollisionen bestehen. Das Asylrecht muss auch unter dem Vorbehalt gesehen werden, dass nur das zur Asylgewähr führen darf, was ein Land verkraften kann. Es gibt den alten römischen Rechtsgrundsatz, dass niemand für etwas haftet, was er nicht voll einlösen kann. Das gilt natürlich auch für das Asylrecht. Auch das Asylrecht anerkennt Obergrenzen, die natürlich durch politische Entscheidungen im Einzelnen definiert werden müssen. Aber der Gesetzgeber hat das Recht, Obergrenzen festzulegen.

    Der Artikel 79, Absatz 3, die so genannte Ewigkeitsgarantie, gilt, wenn Sie genau lesen, für die Grundsätze in Artikel 1 und 20, nicht 1 bis 20. Das heißt, der Artikel 16a fällt nicht darunter, das hat das Bundesverfassungsgericht auch ausdrücklich so entschieden. Das Asylrecht kann auch abgeschafft werden."

  3. Sound office, WER seid Ihr denn?

    WER finanziert Euch?

    WAS tut Ihr? Habt Ihr den Bürgern beim Protest offen geholfen?

    Ach, stimmt ja..ALLE Parteien  müssen immer "kaschern" oder den Kottau machen beim Mittelmeer "Staat" mit den Atomwaffen..

    Ich habe Euch "draußen" bei Protesten weder gesehen noch gehört…

    Auch wieder so ein Rockefeller-Rothschild-Soros Verein mit Strohmännern dass das nicht so auffällt???
    Teile und herrsche…Schaffe Probleme und gib dann die Lösung der Probleme die du selbst verursacht hast…

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