Es sind Wahlen … und keiner geht hin

Interview mit dem Staatsrechtler Prof. Wieland zum Thema Wahlen und Wahlbeteiligung.

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=ZAivan1PnZE&feature=related]

 

Die Meinungen zu diesem Thema gehen weit auseinander. Dazu ein paar Zitate:

Wer seine Stimme abgibt, hat nichts mehr zu sagen.“(Graffito)

Wenn Wahlen irgend etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten.“ (Unbekannt)

Wenn du die Wahl hast zwischen zwei Übeln, wähle keines von beiden.“ (Charles Haddon Spurgeon (1834-92), engl. baptist. Prediger)

Jedes Jahr müßte ein Wahljahr sein. Im Wahljahr gibt es keine Steuererhöhungen.“ ( Lothar Schmidt (*1922), dt. Politologe u. Hochschullehrer)

Merkwürdigerweise fühlt sich der Wähler nicht verantwortlich für das Versagen der Regierung, die er gewählt hat.“ (Alberto Moravia (1907-90), ital. Schriftsteller)

Wahlen sind manchmal die Rache des Bürgers. Der Stimmzettel ist ein Dolch aus Papier.“ (David Lloyd George (1863-1945), brit. Politiker, 1916-22 Premiermin. )

Letztendlich ändern Wahlen nichts. Lediglich der Trog wird ausgetauscht, die Schweine bleiben die Gleichen! 

Ein gutes Beispiel ist die ach so tolle demokratische USA. Dort gibt es nur zwei Parteien und der Wähler hat die Wahl zwischen Pest und Cholera. Das Grundproblem sind die Parteien! Brauchen wir überhaupt Parteien und deren Volkszertreter, die nur darauf aus sind, Ihre eigenen Gesetzte zu machen, um ihre Taschen zu füllen und das Wahlvolk ausplündern? Schaut euch doch nur diese jetzige Regierung an. Hat diese Chaoten-Regierung etwa dem Volke gedient? Das sollen Staatsdiener sein? In diesem Video z.B. wird in voller Länge gelogen, was das Zeug hält.

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Ja, es geht auch ohne Parteien. Hierzu ein Artikel von Gerhard Praher.

Die parteilose Gesellschaft

Von Gerhard Praher, 09.10.2011

Die Parteien

Im Folgenden beschäftige ich mich mit der Frage, wie und ob eine parteilose Gesellschaft funktionieren kann. Dazu ist es wichtig, zuerst mal zu betrachten, warum es Parteien gibt und zu welchem Zweck diese entstanden sind.

Parteien sind, oder besser gesagt waren, Interessensvertretungen. Sie sollten die Interessen des Volkes auf höherer Ebene vertreten, so daß Wünsche, -Forderungen des Volkes durchgesetzt werden können. Dies war vor allem in autoritären Systemen, wie der Monarchie, wichtig.

Autoritäre Systeme fällten ihre Entscheidungen immer – oder fast immer, – ohne dafür die Zustimmung des Volkes einzuholen. Die Parteien und daraus die gewählten Volksvertreter, sollten nun – wie der Name schon sagt – das Volk vertreten, um so eine Mitsprache bei den Entscheidungen der jeweiligen Regierung zu erlangen.

Im Laufe der Zeit wandelte sich das Bild der Parteien dramatisch. Sie wurden zum Machtfaktor. Jede Partei versuchte – und tut dies heute mehr den je – Macht zu erlangen und an dieser so lange wie möglich fest zu halten. Dabei spielen die Interessen des Volkes schon lange keine Rolle mehr. Es geht nur mehr darum, selbst immer mehr Macht einzuheimsen. Sie sind also an die Stelle der autoritären Regierungen getreten und üben ihre Macht aus, ohne das Volk wirklich zu vertreten. Sie sind zwar gewählt, doch schon lange keine Volksvertreter mehr.

Wenn man sich die heutige Parteienlandschaft, in Österreich oder in jedem beliebigen Land, ansieht, so zeigt sich überall das gleich Bild. Parteien sind Gruppierungen, die zum Ziel haben, die Macht in einem Land zu erreichen um diese dann ausüben zu können. Die (Pseudo-) Legitimation dazu holen sie sich über Wahlen. Dem Volk wird dieses und jenes versprochen, um zu suggerieren, daß sie die Interessen des Volkes wahrnehmen und – sobald sie an der Regierung, an der Macht sind – diese auch durchsetzen und umsetzen. Sobald die Macht aber erlangt ist, werden nur mehr Maßnahmen gesetzt um diese Macht zu erhalten, sie zu verteidigen, sie weiter auszubauen. Die Versprechen sind längst vergessen.

„Die Macht geht vom Volke aus“ ist der Grundsatz jeder Demokratie. Derzeit geht die Macht einzig und alleine von den Mächtigen aus. Wahlen haben da nur mehr den Zweck, an die Macht zu kommen.

Wir leben also längst in keiner Demokratie mehr, sondern in einem autoritären Konstrukt, in dem die Macht einer Gruppe und die Macht einzelner Personen die Triebfeder jedes Handelns und jeder Entscheidung ist. Das Volk – ob es will oder nicht – hat es zu akzeptieren. Diese Akzeptanz ist gerade auch bei uns in Österreich sehr groß – oder besser gesagt die Ignoranz. Wenn wir dies betrachten, dann wird auch schnell klar warum es ein sehr hohes Maß an Politikverdrossenheit gibt. Der Großteil der Bevölkerung interessiert sich nicht (mehr) für Politik, ignoriert diese. Ich behaupte, daß dies ein von den Mächtigen gewolltes und bewußt initiiertes Szenario ist. Denn je weniger sich das Volk für Politik, und damit für das was Politiker tun, interessieren, desto mehr haben diese die Möglichkeit nach ihren Gutdünken zu schalten und walten. Dieses ignorieren dessen was die Mächtigen tun führt dazu, daß dies wiederum als Legitimation dafür angesehen wird, daß sie getroffene Entscheidungen nicht rechtfertigen müssen. Vor wem auch – es interessiert ja eh keinen.

Das ganze Szenario betrachtend haben wir es also mit einer Spirale von Macht – Pseudo-Legitimation – Ignoranz zu tun. Je stärker das Nicht-Interesse an Politik, desto größer die Macht der Regierenden, die sich jedoch immer darauf ausreden können, daß sie vom Volk dazu legitimiert – also gewählt – wurden.

Die Volksvertreter

Gerade in einer Demokratie, das Wort stammt übrigens aus dem antiken Griechenland und bedeutet so viel wie „Volksherrschaft“, ist die Frage unerläßlich gegenüber wem das Volk durch die Volksvertreter vertreten werden soll. Sobald eine Partei die Macht inne hat kann sie die Interessen des Volkes nur mehr gegenüber sich selbst vertreten – was alleine schon absurd ist. Parteien sind also keine Volksvertretungen mehr, sondern eine Mächte-System. Das demokratische System, wie wir es in den meisten Ländern der Erde finden, ist somit ein System, das so nicht (mehr) funktionieren kann. Die an der Macht befindlichen Volksvertreter können – und das ist geradezu logisch – die Interessen des Volkes nicht mehr gegenüber den Mächtigen vertreten, da sie ja selbst die Mächtigen sind. Das Volk gibt also bei den Wahlen, bewußt oder unbewußt, die Macht – die Eigenmacht – ab. Somit ist das Wort „Demokratie“ für unsere Regierungssysteme nicht mehr anwendbar, ja sogar grundlegend falsch und irreführend. Das Volk hat keine Herrschaft mehr über das was im eigenen Land passiert – ja nicht einmal mehr über sich selbst.

Bleiben wir noch etwas bei den Volksvertretern. Da sie, wie oben bereits erwähnt, das Volk nicht mehr vertreten können stellt sich die Frage, wen und was sie vertreten. Es bleiben lediglich zwei Möglichkeiten:

1. Sie vertreten sich selbst und ihre eigenen Interessen und/oder

2. Sie vertreten die Interessen jener die tatsächlich die Hebel in der Hand haben. Um die eigenen Interessen zu vertreten und diese auch durchzusetzen, bedarf es einer erheblichen Machtstellung innerhalb der Gesellschaft – des Gefüges – in der/dem sie sich befinden.

Sie stoßen dabei jedoch immer wieder an die Grenzen des Durchsetzbaren. Diese Grenzen werden von jenen definiert, die in der Hierarchie, in Einfluß und Macht, höher stehen als sie selbst. Somit können nur jene, die ganz oben auf der Leiter stehen, wirklich ihre eigenen Interessen vertreten. Damit kommen wir auch schon zum zweiten Punkt. Sobald es um „übergeordnete Interessen“ geht haben die Volksvertreter diese zu vertreten. Wir können dies sehr leicht am Beispiel der EU erkennen. Die einzelnen Regierungen haben das zu vertreten was die EU vorgibt. Die Volksvertreter der einzelnen Länder haben dies zu übernehmen und dem Volk zu verklickern. Ich bin mir allerdings sicher, daß auch die EU selbst lediglich die Interessen von Machtkreisen vertritt, die in der Wirtschaft, Finanz und Militär, zu finden sind.

Das Blatt hat sich – nein, wurde – also gewendet. Die Volksvertreter vertreten nicht mehr die Interessen des Volkes, sondern die Interessen gegenüber dem Volk. Dabei wird ihnen das Gefühl vermittelt, daß sie selbst Macht hätten und diese ausüben könnten. In Wahrheit sind sie Handlanger der im Hintergrund Agierenden wirklich Mächtigen dieser Welt.

Ich will hier keineswegs alle Volksvertreter und Mitarbeiter in den Gemeinden und Parteien über einen Kamm scheren. Viele, speziell in kleineren Landgemeinden, nehmen die Anliegen ihrer Mitbewohner sehr ernst und vertreten tatsächlich deren Interessen in den Gemeindestuben, bei den Gemeinderatssitzungen. Ob sie jedoch damit durchkommen hängt immer wieder davon ab, ob die Partei, der sie angehören die Mehrheit hat. Politik und politische Entscheidungen hängen immer davon ab, wer die jeweilige Idee oder die jeweilige Gesetzesvorlage einbringt. Wie gut eine solche auch immer von der Opposition sein mag, sie wird keine Chance haben, verwirklicht zu werden. „Mit den Stimmen der Regierungsparteien“ wird jeglicher Versuch abgeschmettert. Dies ist auch der Grund warum jede Partei versucht an die Macht zu kommen: um ihre Interessen zu vertreten.

Eine neue Gesellschaft

Die Frage, die sich nun stellt, ist: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter und Parteien? Eine Antwort darauf soll jede Leserin/jeder Leser selbst in sich suchen. Wie ich dies sehe und was meine Vision dazu ist, beschreibe ich im nun folgenden Teil dieses Artikels. Er mag Hilfestellung sein bei der Antwortfindung. Er mag befremdlich sein in seiner Ausprägung. Er mag ein Gefühl des „nicht vorstellen könnens“ auslösen. Und dennoch: Er ist der Versuch ein Szenario zu beschreiben, das durchaus im Rahmen des Denkbaren ist – für mich jedenfalls.

Stellen Sie sich vor es gibt keine Regierungen, keine Parteien, ja nicht einmal Staatsgrenzen. Unvorstellbar? Würde Chaos ausbrechen? Würde alles in Anarchie untergehen? Oder würde es vielmehr Freiheit für alle Menschen bedeuten? Freiheit, in Selbstermächtigung und Selbstverantwortung zu leben. Dies ist der Ansatz von dem ich ausgehe. Die Grundvoraussetzung dafür ist, daß wir die Macht, die wir abgegeben haben, wieder zurückholen. Wenn wir uns selbst wieder ermächtigen unser Leben in die Hand zu nehmen, so haben wir den ersten – und wohl wichtigsten – Schritt getan. Dies geht Hand in Hand mit der Übernahme der Eigenverantwortung. Die Macht alleine wieder an sich zu nehmen ist zu wenig. Erst der verantwortungsvolle Umgang mit dieser Macht ermöglicht es so zu handeln, daß weder wir uns selbst noch unsere Mitmenschen schaden. Der achtsame Umgang mit uns, mit den Mitmenschen, mit der Natur, und allen das uns zur Verfügung steht, befähigt uns, daß wir zum Wohle Aller agieren. Es stellt somit die Basis einer freien und offenen Gesellschaft dar. In diese Gesellschaft/Gemeinschaft können sich alle nach ihren Interessen, Geschicken und Möglichkeiten, einbringen. Jede/Jeder kann irgend etwas, macht irgend etwas, weiß irgend etwas, das der gesamten Gemeinschaft von Nutzen ist und stellt dieses allen zur Verfügung.

Denken Sie jetzt mal darüber nach, was Sie selbst hier beitragen könnten. Beachten Sie bitte, daß es nur dann allen – also auch Ihnen – dienlich ist, wenn es Ihnen Freude macht jenes mit anderen zu teilen und/oder zur Verfügung zu stellen. Dies können materielle Güter genauso sein wie Dienstleistungen oder die eigene Arbeitskraft. Den Ideen sind hier keine Grenzen gesetzt.

Nun stellen Sie sich bitte vor, daß es in Ihrer Gemeinde keinen Bürgermeister, keine Gemeinderäte, keine Gemeindearbeiter gibt. Würde in Ihrer Gemeinde das Chaos ausbrechen ? Oder würden die Menschen die Eigeninitiative ergreifen und jene Arbeiten und Tätigkeiten durchführen, die erforderlich sind, damit die Straßen erhalten und gepflegt werden, die Schneeräumung durchgeführt wird, die Kanalisation funktioniert, die Straßenbeleuchtung sich pünktlich bei Einbruch der Nacht einschaltet, usw. ?

In all den Bereichen, die dem Wohle Aller dienen, können auch alle mithelfen. Wie gesagt: Jede/Jeder in dem Maße und bei jenen Tätigkeiten die einem jeweils Spaß machen. Es werden sich dadurch Gruppen bilden, die sich um Kultur, um Sport, um Wirtschaft, um alle Bereiche des öffentlichen Lebens, kümmern – aus der Freude an solchen Projekten mitzuarbeiten und sich und die eigenen Ideen dort einzubringen. Die Entscheidungsfindung, was umgesetzt wird, erfolgt zwar in der Gruppe, jedoch werden die Interessen der Bevölkerung mit berücksichtigt. Alle haben die Möglichkeit, sich zu den Vorhaben zu äußern. Ob sie dies dann auch tatsächlich tun oder nicht, liegt in der Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen.

Es mag etwas verwirrend sein, die Idee, daß die Menschen selbst ihre Möglichkeiten einbringen können. Zumal hier auch jeder Einzelne gefordert ist dies wirklich zu tun. Der Vorteil liegt jedoch darin, daß das gemeinsame Interesse im Vordergrund steht – und nicht das was „von oben“ auferlegt wurde. Die Aufgaben selbst würden bestimmen was zu machen ist, und nicht ein machtausübendes Organ.

Was allerdings unerläßlich sein wird ist, daß die Tätigkeiten, der Einsatz von materiellen Gütern und die Leistungen die von den Menschen eingebracht werden, koordiniert werden müssen. Doch auch hier gilt das gleiche Prinzip: Es gibt Menschen die gerne organisieren und koordinieren. Für jene ist diese Aufgabe das ideale Betätigungsfeld. Die Verantwortung liegt in diesem Fall darin, daß sie nicht der Versuchung erliegen ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Ihre Funktion ist das zu organisieren und zu koordinieren was von der Bevölkerung und/oder den vorhin erwähnten Gruppen an die Koordinatoren herangetragen wird. Der oberste Grundsatz ist: „Zum Wohle Aller“

Wie sieht es nun aus, wenn Anschaffungen nötig sind ? Hier möchte ich etwas weiter ausholen. Es gibt für mich hier zwei mögliche Szenarien:

1. Alle Menschen tragen einen finanziellen Teil für diese Anschaffung bei. Dies ist dadurch möglich, da es in einem solchen Gesellschaftsmodell keine Steuern mehr gibt, die für die Erhaltung von öffentlichen Einrichtungen, Gemeindeämtern, usw. aufzubringen sind. Auch braucht kein Personal, keine Beamten, keine Politiker, keine Abgeordneten, usw. mehr bezahlt werden. Jeder kann es sich also leisten, daß er seinen Beitrag leistet. Noch dazu kommt eine so finanzierte Anschaffung wiederum jedem zu Gute – und zwar in direkter Form.

2. Es braucht nichts mehr finanziert zu werden. Dies ist dann der Fall, wenn es kein Geld mehr gibt, wenn wir uns über das Geldsystem hinaus entwickelt haben. Dann steht allen alles zur Verfügung und jeder stellt alles kostenlos zur Verfügung. Was sollte er/sie auch dafür verlangen, wenn Geld nicht mehr vorhanden ist. Gut – Tauschhandel wäre hier noch eine Alternative. Sich, und das was man zu leisten / zu tun im Stande ist, einzubringen und dafür all das zu bekommen, was man braucht, ist auch eine Form von Tauschhandel. Als Weiterentwicklung des 1:1 (eins zu eins) Tauschhandels vor der Einführung des Geldes, ist es hier ein n:n (n zu n) – Tauschhandel. N steht hier für eine beliebige Zahl. Es ist also egal wer etwas Bestimmtes einbringt, oder von wem es ist, das ich mir nehmen kann um meinen Bedarf abzudecken.

Es ist also auch der Bereich der Anschaffungen denk- und lösbar.

Steht uns die Zeit zur Verfügung, um uns wirklich einzubringen? Diese Frage ist noch zu erörtern. Derzeit – mit dem derzeitigen Arbeitssystem – ist dies nicht möglich. Soviel steht fest. Doch was spricht dagegen, auch dies neu zu denken? Ein Ansatz dazu: Die Menschen arbeiten in den Betrieben nur mehr bis (sagen wir) 14 Uhr. Die restliche Zeit des Tages verbringen sie damit, sich an den übernommen Aufgaben zu beteiligen. Oder sie haben jede Woche einen Tag frei, um dies tun zu können.

An diesem Punkt angelangt überlasse ich es jeder Leserin / jedem Leser, selbst sich Gedanken dazu zu machen. Überlegen Sie sich selbst einige Szenarien des derzeitigen Alltags und prüfen Sie diese, ob und wie sie in dem oben skizzierten neuen Gesellschaftsmodell abdeckbar und integrierbar sind.

Zu guter Letzt

In einem Miteinander der Menschen sind Parteien nicht mehr nötig, sind Volksvertreter, Regierungen nicht mehr nötig, da die Menschen selbst ihre Macht und ihre Eigenverantwortung wieder übernommen haben. Diese Eigenverantwortung schließt auch die Verantwortung für den Nächsten, für die Umwelt, für Alles-Was-Ist, mit ein. Die Macht ist zur Selbstermächtigung geworden. Der Selbstermächtigung in einer freien Gesellschaft frei zu denken, frei zu handeln, frei zu entscheiden.

Es mag wie Utopie klingen, doch sagt mir mein Gefühl, daß es möglich ist dies zu erreichen. Es ist wie eine Erinnerung. Eine Erinnerung, die in mir wieder erwacht ist und sich sehr vertraut anfühlt.

Jenen, die dies lesen, soll es Inspiration sein.

Gerhard Praher

Quelle: http://wearechangeaustria.wordpress.com/2011/10/23/die-parteilose-gesellschaft/

 

Es sind Wahlen … und keiner geht hin
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3 Kommentare

  1. Paradoxien des Bundestags-Wahlsystems

    Die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag spiegelt den Wählerwillen wider – sollte man meinen. Doch mehr Stimmen können durchaus weniger Mandate bedeuten und weniger Stimmen einen Zugewinn an Sitzen zur Folge haben.
    Hier mal nachschauen: http://www.wahlrecht.de/systemfehler/spektrum.html
    Unser Wahlgesetz ist dringend reformbedürftig.

    Das Interview mit dem Staatsrechtler Prof. Wieland ist doch eindeutig.
    Bei einer Wahlbeteiligung unter 25/20 Prozent müsste das System in Frage gestellt werden.
    Wie wäre es damit? Bei einer Wahlbeteiligung von z.B. unter 30% müsste eine Wahl für ungültig erklärt werden.

    Die Zitate übrigens sagen ja eigentlich alles, was von Wahlen zu halten ist.

  2. Ja, mittlerweile sehe ich dies auch so: die eigentliche Macht ist die der Konzerne und Banken. Und je zentralistischer regiert wird (EU), desto weniger Einfluss hat der Einzelne.
    Daher wäre eine Umkehrung des Einflusses auf den Kopf zu stellen. So wie es die Ideen der Anarchisten sind: In den kleinsten Einheiten (Kommunen) wird direkt in Vollversammlungen entschieden. In die nächsten Ebenen darüber werden Delegierte ohne Entscheidungsbefugnisse entsandt. So braucht es dann keine Länder mehr. Alle Gemeinschaftsleistungen werden im Miteinander verhandelt.
    So ist Anarchie die höchste Ordnung in Selbstbestimmung und friedlicher Konsensbildung und nicht Chaos und Gewalt, wie es zwischen den Zeilen zu lesen ist.
    Anarchie ist eben nicht Chaos und Gewalt: es geht um keine Hierarchie in verantwortungsvoller Selbstorganisation

  3. „„Wenn Wahlen irgend etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten.“ (Unbekannt)“

    ist die Übersetzung des Originals:
    „If voting changed anything they would make it illegal.“ – Emma Goldman

    Es tut mir leid, ich bin wirklich einer derjenigen, die bereit sind, sich mit jedem Alternativmodell zu beschäftigen, doch es muss in sich logisch sein. Hier wird die Abschaffung von Parteien gleichgesetzt mit der automatischen Auflösung jeglicher (Zu)Ordnung, die „wir“ dann irgendwie wieder herstellen.

    Dieses „wir“ wären dann diejenigen, die teilnehmen wollen – mal eine „Koalition der Willigen“ in positiver Form. Soll niemand glauben, dabei ergäben sich keine neuen Machstrukturen. Die wird es natürlich geben.

    Dieses Modell ist keine Vision, es ist eine Fiktion, die so nicht realisierbar ist. Zumindest wird sie keinen Lebensraum produzieren, an dem ich teilnehmen möchte.

    Auch die Abschaffung von Geld ist nicht erforderlich. Geld als Werkzeug ist im Grunde genommen eine gute und praktische Sache. Dort liegt der Fehler nicht sondern in Zins, Zinseszinz und vielen anderen Details.

    Wie man mit der Zukunft anders, klüger und besser umgeht, hat zum Beispiel Jörg Gastmann erläutert, der Entwickler des Bandbreitenmodells, das sehr präzise und in allen Details erklärt, wie der Umbau einer Gesellschaft sofort begonnen werden kann.

    http://uhupardo.wordpress.com/2011/11/06/serie-der-tag-nach-dem-crash-teil-1-das-bandbreitenmodell/

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