Immer mehr Deutsche kündigen den Rundfunkstaatsvertrag

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Deutsch-Absurdistan: Dass die Politiker in Deutschland völlig unfähig sind, daran besteht wahrlich keinerlei Zweifel mehr. In ihrer Not müssen nun immer mehr Deutsche zur Selbsthilfe greifen, um sich von so blödsinnigen Lasten wie den Rundfunkgebühren zu befreien. Abgaben, die ihnen gerade erst durch die missratenen, zumeist längst dem Suff und dem Fraktionszwang erlegenen Politiker beschert wurden. Das darf man wahrlich als ernste Belastungsprobe für die von der Politmafia gekaperte Demokratie begreifen.

Zu diesen verniedlichend als “Vorzugslast” bezeichneten Abzockmethoden gehört auch der äußerst fragwürdige Rundfunkbeitrag, der von den Deutschen zwar mehrheitlich abgelehnt wird und dessen rechtliche Grundlage zweifelhaft bleibt, wenngleich die politisch gesteuerten Höchstgerichte diesen nicht kippen mögen. Hier gilt der traditionelle Grundsatz, dass man die fütternde Hand nicht beißt! Denn auch die Höchstrichter sind bekanntermaßen gebühren- und steuerfinanziert, deshalb bleiben von der politischen Kaste selbstgemachte Beschwernisse der Bevölkerung im Regelfall auch bis zum Niedergang des Regimes unangetastet. Eine Tradition übrigens, die sich generell durch alle Systeme zieht.

Eine ehrlichere Herangehensweise wäre nun zwar die Reform des Rundfunkbeitrages, sodass man diese “Gebühren” endlich auch als das bezeichnet und rechtlich umgestaltet, zu dem was sie auch faktisch sind, nämlich eine “Propagandasteuer“, wenn man sich schon nicht dazu entschließen kann dies alles auf freiwilliger Basis (Angebot und Nachfrage = Markt) zu regeln. Durch die letzte größere Reform zum Januar 2013, schuf man den ausschließlichen Bezug zur Inhaberschaft einer Wohnung … warum, das weiß nicht mal der Geier. Aber in dieser Konstellation kommt es der Grundsteuer am nächsten. In Verbindung mit dem Grundgesetz, Artikel 14, wo es heißt, Eigentum verpflichtet, ließe sich schon was schaffen … wir zitieren mal die entscheidenden Passagen:

Grundgesetz Artikel 14
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

An dieser Stelle könnte man nun problemlos einhaken und die Propagandasteuer nunmehr zugunsten des Erhalts unserer kapitalistischen Grundordnung und Parteienstruktur mit seinem multipolaren Propagandaapparat festschreiben.

Inzwischen besteht ja gar kein Zweifel mehr daran, dass in einer diktatorisch orientierten Gesellschaft die Propaganda unverzichtbar ist und infolgedessen die Verpflichtung des Eigentums auch korrekt auf steuerlicher Basis umgesetzt werden könnte. Das würde auch die Vollstreckung besagter Gebühren wesentlich erleichtern, zumal dann die Vermieter für die Entrichtung der Propagandasteuer haftbar wären, damit auch für deren Beitreibung. Bei Nichtzahlung könnten dann ARD & ZDF und Deutschlandradio auch direkt in die entsprechenden Immobilien vollstrecken, was die Propagandasteuer um einiges sicherer machen würde. Damit selbstredend auch unser aller Freiheit auf politisch korrekte Hirnwäsche stärken würde. Wir sehen also, bislang ist das gesamte Rundfuck-Gebührenkonstrukt noch ziemlich unehrlich, das muss sich dringend ändern.

Ingsoc_logo_from_1984_George_Orwell_krieg ist frieden unwissenheit ist staerke freiheit ist sklaverei wahrheitsminitserium Groko SPD CDU qpressWer sonst als der Bürger, sollte weitere Einschränkungen seiner Freiheiten einfordern wollen? Da derzeit keinerlei Reformbestrebungen zu der realexistierenden Propagandasteuer angesagt sind und auch das Wahrheitsministerium keinerlei Willen erkennen lässt, hier eine entsprechende Novellierung anzuschieben, darf es nicht weiter verwundern, dass die Menschen immer ungehaltener werden. Jetzt ist es höchste Eisenbahn zur Selbsthilfe zu schreiten und massenhaft den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen … wenigstens innerlich und im Gedanken, denn soviel Freiheit kann es in einer funktionierenden Demokratie natürlich gar nicht geben, dass man der Masse hier eine echte Entscheidung darüber überließe.

Logo_GEZ_heim_den_Abzockern_zum_Grusse_Logo Beitragsservice qpressUnd wer sich noch ein wenig mehr zutraut, der kündigt auch ganz real den Rundfunkstaatsvertrag. Jetzt zur Abwechslung mal stellvertretend für die Stellvertreter, die gerade nicht dazu kommen ihren Job korrekt zu machen. Der nicht rechtsfähige Beitragsservice (siehe ersten Satz Impressum) kann dann ebenso unverbindlich nicht darauf reagieren, sofern es nicht für diesen, jetzt vermehrt eintretenden Fall, ein besonderes Formschreiben gibt, in dem knallhart und angeblich rechtsverbindlich ohne Unterschrift und Androhung aller Pestilenzen darauf hingewiesen wird, dass man als Schuldner der Propagandasteuer leider keine Möglichkeit hat sich aus diesem Schuldverhältnis zu befreien, es sei denn … man meldete sich wohnungslos.

Aber da beginnt schon die nächste Diskriminierung, dass man als Wohnungsloser alle Propaganda-Dienstleistungen völlig ungeniert und kostenlos in Anspruch nehmen darf. Offenbar ist der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes Artikel 3 (1) auch noch wirkungslos an den Erschaffern der Propagandasteuer vorbeigezogen. OK, auch das ist Auslegungssache, denn da heißt es “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” … aber natürlich nicht vor der Propagandasteuer und die ist möglicherweise auch sowas von ungesetzlich, dass das Grundgesetz hier gar nicht mehr greifen kann. Die besten und schönsten, einzeiligen Kündigungen des Rundfunkstaatsvertrages bitte unterhalb, in den Kommentaren, zum Besten geben.

Immer mehr Deutsche kündigen den Rundfunkstaatsvertrag
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17 Kommentare

  1. hallo jean-didier

    ich spüre hier keine wasserknappheit aber dein frust ist bis hier her spürbar.
    ich lebe nun schon seit fast 10 jahren hier und muß mitansehen was aus meiner heimat wird.
    ich kenne viele deutsche die so wie du denken. aber es tut sehr weh die eigene heimat verlassen zu müssen weil wir dort nicht mehr gerne gesehen sind wenn wir uns als deutsch in deutschland unter deutschen fühlen wollen.
    hier bin ich nur gast und benehme mich auch so, damit kommt hier jeder gut zurecht.

    wie du mich erreichen kannst ist einfach.
    gib meinen namen mit dem wort thailand ein.

    reiner niessen
    thailand

  2. @ stahl „Die Alliierten haben uns 1990 in eine vollkommen rechtsfreie Zone geschickt“.

    Ja so ist es unter anderem und nun schauen sie dem rechtlosen Treiben hier zu und feixen sich eins, dass die Bevölkerung null Rechtschutz hat??!! Jeden Tag passiert hier Unrecht und wir sind dem Verwalter hilflos ausgeliefert. Es wird geplündert, eingeknastet, zwangspsychiatriert und mundtot gemacht. Die eigenen Landsleute in den vermeintlichen Ämtern (die Verwaltung sowieso) brechen jeden Tag die „Gesetze“ oder wenden nicht mehr existente Gesetze an, die, mal abgesehn davon, sowieso noch nie von einem grundgesetzgemäßem gewählten Gesetzgeber verabschiedet wurden. Oder seit wann dürfen Firmen Gesetze erlassen? Es gibt unzählige Beispiele für diese Rechtsmissbräuche und Gesetzesverstöße in diesem Land. Das Schlimme….sie häufen sich zusehends. War es das, was man 1990 wollte?

    • Du hast völlig recht. Ein kleiner Trost ist da: Der Druck auf diese Sesself… nimmt von Tag zu Tag zu. Es werden immer mehr Menschen wach, ich brauche nur im Bekanntenkreis schauen.

      Es geht allen noch gut, sie gehen ein bisschen Einkaufen und Shoppen und sind zufrieden. Sobald da ein Einbruch kommt, setzen sich die Massen in Bewegung. Im Untergrund brodelt es gewaltig. In der Nähe von Fremdländischen ist das allgemeine Grummeln und Grollen deutlich zu spüren.

      Wir etwas Mutigeren können uns wehren und erahnen, was auf uns zukommt, auch vor allem etwas vorsorgen.

      • Das wir mittlerweile in einem untechtsstaat leben ist mir schon lange klar aber das mittlerweile firmen sich mit amtshilfersuchen an meinem geld bedienen und mir mit vollstreckung drohen und staatlichkeit vortaeuschen ist schon ganz schoen frech.in meinen augen eun straftatbestand amtsanmassung es wird endlich mal zeit dass die masse aufwacht und sich nicht alles mehr gefallen laesst.dazu ist massiver widerstand von 2/3der bevoelkerung noetig.am besten sind die typischen systemdenker die auch noch glauben alles ist rechtens auch steuern zahlen bis zum Existenzminimum.dachte mal das es noch ein grundgesetz gibt das mich vor uebertribener staatlicher gewalt schuetzt aber irrtum.strafanzeigen wegen demolerten autos oder koerperverletzung werden eingestellt aber fuer eune vergessene parkscheibe wird man vor das strafgericht zitiert.der deutsche hat hier sowieso nichts mehr zu melden und wird auch fuer nichts mehr gefragt euroeinfuehrung fluechtlinge gez zwangsbeitrag fur whg und auto wenn man hier seine meinung sagt wird man gleich in eine braune ecke wie die afd gestellt.meinungsfreiheit ade.

    • Oder wie die Amerikaner nach den üblichen Überfällen auf ein Land sagen:
      Nun haben wir euch von der Diktatur befreit, ab sofort wird gemacht, was wir sagen.

      In Deutschland geht das so: Immer wieder tauchen wie Fische aus dem Wasser irgendwelche Politiker auf, brüllen was von „Demokratischem Rechtsstaat“ in die erstaunte Runde und verschwinden wieder gut bezahlt in der Politsenke.

  3. Auch wenn es – den „Staatsfeind“ vielleicht ausgenommen – Euch nicht gefällt:
    nicht die Gesetze oder irgendwelche Gesetze sind widersprüchlich – das ganze Demokratie-Konzept ist widersprüchlich, besser gesagt absurd.
    Dazu einige Anmerkungen zur Demokratie (zum Staat) von Leuten, die bestimmt mehr auf dem Kasten hatten als die meisten von uns:
    Herbert Spencer: „Die Tyrannei der Mehrheit“
    Ambrose Bierce: „An election is nothing more than the advanced auction of stolen goods.“ deutsch:
    „Eine Wahl ist nichts anderes als eine bessere Versteigerung von Geklautem“
    Voltaire: „ Der Staat ist dazu da, das Geld aus der Tasche des Einen in die Tasche des Anderen zu bewegen“

    Und zum Schluß zum Thema „Intelligente“ Politiker (und ihre Helfer):
    Friedrich der Große: Friedrich der Große
    „Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit.“

  4. Leider ein sehr schwacher nichtssagender Bericht, das hilft keinem Deutschen. Ein Lichtblick ist jedoch, dass sich immer mehr Menschen gegen diese „nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“ BS / ex GEZ wehren und nicht mehr zahlen. Es sollen mittlerweile 4,2 Millionen Deutsche sein, die sich ernsthaft gegen diese rechtlose Bande (leider fällt mir kein besseres und treffenderes Wort für die ein) wehren, auch ich gehöre dazu. Es gibt im Netz gute Anleitungen, wie man was machen kann, z.B. die Vereinigung Heimat und Recht mit Marco Fredrich in Gardelegen mit der Broschüre „Raus aus dem Zwangs-TV“. Es gibt mittlerweile in jedem Bundesland einen sogenannten „Stammtisch“ wo wir uns regelmäßig treffen und beraten. Viel Erfolg für jeden Verweigerer.

    • Egal was alles im „Netz“ steht.
      Die GEZ-Krake holt sich unser Geld.
      Mir steht die 2. Zwangsvollstreckung in mein Konto bevor.
      Es gibt gegen diesen kriminellen Staat kein Rechtsmittel außer roher Gewalt.

      • Interessant. Welcher Richter hat die Vollstreckung eigenhändig unterschrieben, denn ein Mahnverfahren ist in Deutschland ein Gerichtsverfahren. Die Identität des Richters muss eindeutig ersichtlich sein.

        I.A. oder i.V. reichen hier eindeutig nicht aus.

  5. Der Lügen-Rundfunk ist eine politische Partei, was man an der Willkommenskultur bei der derzeitigen Fremdbesiedelung , dem Kapf gegen die AfD, gegen die sogenannten Rechten (Bachmann, Freyburg an der Unstrut), bei der Rentenlüge usw. bestens erkennen kann. Dass diese politische Partei charakter- und schamlos ist, kann man auch daran erkennen, dass sie auch von den sie politisch ablehnenden Staatsbürgern Geld via Vollstreckungsstellen einfordert mit Zwangshypotheken ins Grundeigentum. Anständige Menschen würden das nicht machen, genauso wie der Lügen-Rundfunk überall herumschnüfffelt, um sich in die Angelegenheit anderer Völker einzumischen. Es ist eine Unart des auserwählten Volkes, dass sie einfach häufig so frech sind wie der Michel Friedman oder Henryk Broder und sich in die Angelegenheiten anderer Völker überall brutal einmischen. Machen wir das in Israel???

    Da der Lügen-Rundfunk mit der politischen Kaste aufs engste verbandelt ist, sie erhält, stützt und sich vom Lügen-Rundfunk bei Schein-Wahlen die Propagandaaktionen durchführen läßt, wird es auch keine Besserung geben, bis das ganze auf Lügen aufgebaute hiesige System krachend zusammenstürzt, unter dessen Gebälk auch viele Unschuldige zu Schaden kommen werden, genauso wie von den 17 Millionen deutschen Vertriebenen nach 1945 auch nicht alle Hitler-Anhänger waren.

    Dass der Lügen-Rundfunk sich für seine Tributzahlungen gerade das Grundeigentum der Deutschen ausgewählt hat, ist wieder eine seiner vielen Inkonsequenzen; denn es ist ihm wesentlich zuzuschreiben, dass kein Deutscher im Außenbereich einen Zaun bauen darf, um sich gegen die politische Kaste ein auch nur geringes Maß an privater Unabhängigkeit aufzubauen.

  6. Das Grundgesetz gilt seit 1990 nicht mehr!
    Zum Abschluss der 4plus2 Verhandlungen gab es die denkwürdige Pariser Konferenz im Juli 1990 und so trug es sich zu am 17.Juli 1990 dass Hans-Dietrich Genscher der war damals BRD-Außenminister, nach Paris zitiert wurde zu James Baker, der war damals US-Außenminister……
    Herr Genscher erfuhr von Herrn Baker das am 18. Juli 1990 0 Uhr, Artikel 23 des GG und die Präambel zum GG Ersatzlos erlöschen. Alliierte Anweisung, der hat nicht gesagt, geh mal in dein Parlament und verhandelt, der hat gesagt 18. Juli 1990 0 Uhr Artikel 23 erlischt und die Präambel zum GG auch.
    Wenn man den Artikel 23 des GG streicht dann streicht man den territorialen Geltungsbereich. Im Artikel 23 hat früher darin gestanden wo das GG gilt, nämlich in den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Berlin usw.…waren sie alle drin. Das gilt für jedes Gesetz nicht nur in Deutschland sondern weltweit. In jedem Gesetz muss ein territorialer Geltungsbereich ausgewiesen sein.
    Entziehe ich einem Gesetz oder rechtlichen Verordnung sein territorialen Geltungsbereich dann erlischt sie, niemand kann mehr feststellen oder behaupten wo es gilt. James Baker hat das begriffen und hat nicht gesagt wir wischen jetzt das GG weg, sondern er hat gesagt, mal gucken wann es einer merkt, wir machen das chirurgisch.
    Jetzt hat nach dem 18. Juli 1990 Vertreter der ehemaligen Besatzungskonstrukt der BRD und DDR zusammengesessen und einen Einigungsvertrag verhandelt. Wozu sie gar nicht mehr berechtigt waren.
    Am 3. Oktober sind jetzt laut Einigungsvertrag die noch nicht gebildeten Länder der ehemaligen DDR, der nicht mehr existierenden BRD beigetreten. Oder ein Toter heiratet ein ungeborenes Kind. Das ist die Quadratur des Kreises. Und keiner hat es gemerkt, oder? Jetzt wissen wir womit wir es zu tun haben.
    Die Alliierten haben uns 1990 in eine vollkommen rechtsfreie Zone geschickt. Letztes verbindliches ziviles Besatzungsrecht der Alliierten ist aufgelöst, erloschen, gilt nicht mehr.

    • Ja und dann mal flott Klage dagegen führen ?
      Wo ?
      Ja, das eben ist die Krux. Man kann diesen Staat nur mit Gewalt abschaffen und alles andere ist unzureichend.
      Vorher aber trifft einen die volle Härte des Gesetzes.
      Wie sie auch Edathy, Beck und andere Politverbrecher getroffen hat.
      Lach lach lach.
      Putin hilf.

  7. sehr geehrtes forum
    ich bin zufällig hier gelandet und habe den eindruck das hier das aufdecken verschleierter ungerechtigkeit als zielsetzung durchaus bestand haben könnte.
    ich kämpfe nun schon seit jahren gegen ein sogenanntes gesundheitssystem gegen das ich sicher verlieren werde.
    aber wer nicht kämpft hat schon verloren.
    reklame zählt nicht zu meinen zielen sondern kritik und aufklärung,aber machen sie sich anhand von nur zwei beispielen selber ein bild von dem was ich an die öffentlichkeit zerren möchte.

    http://www.bios-logos-thailand.com/files/Stellungnahme_Bios_Logos_zur_MS-Forschung.pdf

    http://www.bios-logos-thailand.com/files/aufgedeckt_medizinische_verstuemmelungen.pdf

    da ich nicht abschätzen kann wer dieses forum wirklich unterhält rechne ich natürlich auch damit das dieser beitrag einfach im papierkorb verschwindet.
    aber ich will für mich sagen können das ich es mal wieder versucht habe.
    ich bin für jede ehrlichgemeinte hilfe in meiner zielsetzung dankbar.

    mit freundlichen grüßen
    reiner niessen

    • sehr geehrte mitglieder dieses forums

      mein beitrag wurde also nicht verworfen und ich habe mir auch mal die einwände der anderen zum anfangs erwähnten thema angesehen.
      hier scheint wirklich ein geist zu existieren der die gerechtigkeit nicht untergehen lassen will.

      mein beitrag geht wohl etwas am anfangsthema vorbei aber ich wußte mir einfach nicht anders zu helfen und habe es einfach versucht.
      so wie die eintreiber sogenannte zwangsgebühren sich wohl nicht auf den grundlagen der gerechtigkeit berufen können so werden wir von anderer seite ganz offiziell als sogar nutzvieh betrachtet.

      die vertreter dieses systems können sogar im öffentlich rechtlichen fernsehen zugeben absolut überflüssige operationen aus gewinnsucht auszuführen ohne das sich ein staatsanwalt gefordert sieht.
      körperverletzung mit gewinnabsicht ist nun für bestimmte berufsgruppen kein straftatbestand mehr?
      da geht es um mehr als um rundfunkgebühren es geht um eure gesundheit und das
      menschenrecht auf körperliche unversehrtheit.
      http://www.youtube.com/watch?v=to9NcmJMrZ8

      es ist sogar schon soweit das im fernsehen berichtet werden kann das blutdruck-und zuckerwerte absichtlich tiefer als nötig angesetz werden damit mehr medikamente verkauf werden. doch kein patient schreit angesicht der nebenwirkungen auf und fordert gerechtigkeit.
      http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/die-story-im-ersten-im-land-der-luegen-104.html

      bitte verzieht mir das ich das ursprüngliche thema mißbraucht habe um euch dies mitzuteilen.
      demnächst werden die kassen ihre beträge erhöhen weil dieser moloch nie genug bekommen wird.
      den menschen als wirtschaftsfaktor zu betrachten und ihn deshalb egal wie lange und wie schlimm, körperlich leiden zu lassen gibt mir das recht alles zu versuchen wenn ich eine chance wittere den menschen wachzurütteln damit er versteht was mit ihm geschieht.

      nun habe ich hier schon 4 links veröffentlicht von denen ich denke das sie das schon bestehende ausmaß dieses verbrechens an der menschheit, bereits genug verdeutlichen können.

      eventuell begreift nun der ein- oder andere das die fernsehgebühren nicht mal die spitze des eisberges darstellen.
      es geht um euch alle ,es geht um die gesundheit unserer kinder und enkel, es geht um unsere zukunft.

      mit freundlichen gruß an alle die hier mitwirken.
      reiner niessen
      thailand

      • Hallo Reiner

        Da, bist Du ja gerade in einer heißen Gegend, das Wasser wird n.m. Infos knapp. Aber dennoch in einem Land, das nicht sogar noch gerne an den Pupsern der Bürger herumschnüfflen würde, wie das in diesem widerlichen Pseudostaat Deutschland der Fall ist. Man ist dort selbsbestimmt, man entscheidet für sich selbst.

        Sobald es uns familiär möglich ist, hauen wir hier ab. Sind schon eifrig am Ziele suchen, wir wollen nicht als Flüchtlinge kommen, sondern unseren Lebensabend ohne die behördlichen Sesselfurzer mit ihrer Gängelei verbringen.

        Dass es sich hier nur noch ausschließlich um Geld dreht, musste ich schmerzvoll erfahren, als mich ein HNO operierte, obwohl dies völlig unnötig war und ich seither an starken Schmerzen im Kopf leide.

        Dazu bekam ich in der Klinik einen Fraß, der unbeschreiblich war, z.B. war auf einem Teller das Essen vom Vortag eines anderen Patienten und mein Essen gerade draufgekippt.

        Sollte ich noch einmal dringende ärztliche Hilfe benötigen, dann wird nur Notversorgung gemacht und ich komme z.B. nach Thailand und lasse mich dort behandeln, beispielsweise in einer der supermodernen Zahnkliniken.

        Bist du dauernd dort oder auf Urlaub?

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