Machen wir uns auf Notstandsgesetze gefaßt

ts-arp4334214Nach dem Terroranschlag in Paris vom vergangenen Freitag hat Präsident Hollande in Frankreich den Ausnahmezustand erklärt. Damit gelten im Nachbarland folgende Maßnahmen:

Die Schließung der Landesgrenzen inklusive umfassender Grenzkontrollen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, die Schließung von Veranstaltungsorten oder Hausarrest für „Gefährder“. Was der Präsident ad hoc entscheiden kann, muß binnen kurzer Frist durch das Parlament bestätigt werden. Die Abstimmung darüber findet gerade statt, ein solcher Ausnahmezustand soll zunächst für drei Monate gelten.

In der BRD gibt es für extreme Bedrohungs-Situationen die Notstandsgesetze. Damit kann der Staat die Grundrechte zeitweilig einschränken, wie das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG).

Auch die Freizügigkeit (Art. 11 GG) darf begrenzt werden, d.h. Bundesbürger dürfen sich dann nicht mehr frei im Land bewegen und ihren Wohn- und Aufenthaltsort selbst bestimmen.

Nach den Notstandsgesetzen darf der Staat die Bundeswehr innerhalb der BRD einsetzen. Das Grundgesetz sieht auch den Einsatz der BW zur „Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ (also bei bürgerkriegsähnlichen Zuständen).

Pressezensur ist laut GG verboten. In einer mehr oder weniger freiwillig gleichgeschalteten Presse erübrigt sich ein solches Verbot.

Ob ein Notstand eingetreten ist, entscheiden bei lokalen Störungen oder Gefahen die Bundesländer, bei einer landesweiten Gefahr die Bundesregierung.

♦  Verteidigungsfall: Von Krieg ist die Rede, wenn ein Staat einen anderen angreift. Der Angriff einer terroristischen Vereinigung wäre demnach kein Krieg.

♦  Spannungsfall: Es wäre die Vorstufe eines Verteidigungsfalls und würde eine höhere Militärische Alarmstufe und u.U. das Inkraftsetzen des Notstandes auslösen.

♦  Innerer Notstand: Das wäre „eine drohende Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes“. Ebenso wären unter diesem Punkt Naturkatastrophen oder ein besonders schweres Unglück zu betrachten – auch Terrorismus.

♦  Katastrophenfall: Im Falle eines Großschadens, der besondere Maßnahmen erfordert wie z.B. großflächige Hochwasserereignisse. Ein solcher Notstand ist meist regional begrenzt.

♦  Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Zur „Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in sonstigen Fällen von besonderer Bedeutung“ können ebenfalls Notstandsgesetze genutzt werden. Ein besonders weich formulierter Zustand, der im Falle von Terrorismus jederzeit angewendet werden könnte.

Da für die Beurteilung einer solchen Situation nur die Bundesregierung über die notwendigen Hintergrundinformationen verfügt, dürfte diese im Fall der Fälle schalten und walten dürfen, wie sie will. Was gegenwärtig an Bedrohungsszenario und Panik aufgebaut wird, dürfte in der Rubrik einzuordnen sein: „Niemand beabsichtigt, einen Ausnahmezustand zu verhängen“.

Der Spannungsfall

Torsten Mertins
Die Feststellung des Spannungsfalles durch den Bundestag bezweckt die Herstellung erhöhter militärischer und ziviler Verteidigungsbereitschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob bei terroristischen Bedrohungslagen ein Spannungsfall angenommen werden kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hieran im Grundgesetz und in den Notstandsgesetzen geknüpft sind.

Die Macher hinter den Kulissen

Hermann Ploppa
Transatlantische Netzwerke
Neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten an der Enteignung und Entmündigung der Bürger mit dem Ziel, demokratische Nationalstaaten durch die exklusive Herrschaft einer selbst erwählten Elite zu ersetzen. Hermann Ploppa zeigt in diesem Buch die diskreten, feinmaschigen Netzwerke wie Bilderberger oder Atlantikbrücke, die in aller Stille Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft durchdrungen haben.

Alles Lüge außer ich

Peter Grohmann, Kabarettist und Schriftsteller, Pendler zwischen Ost und West, zwischen Welten und Systemen, Alt-Linker, Kämpfer gegen Obrigkeitsglauben, Gehorsam und Standesdünkel, hat seine Lebenserinnerungen niedergeschrieben. Geboren 1937 in Breslau (Wroc aw), musste er mit der halben Familie vor den Russen fliehen und kam von einem Elend ins andere: 1945 wurde er in Dresden in den Bombennächten verschüttet. Danach DDR, von da über alle Grenzen in den Westen. Statt Schule die Schule des Lebens, solides Handwerk: Schriftsetzer, Buchdrucker, arbeiterbewegt. Der erste Kriegsdienstverweigerer im Ländle, basisnah, wo sich etwas jenseits des Traditionellen bewegt: Ostermarsch, Notstandsgesetze, Kampf dem Atomtod, SPD bis zum Ausschluss, Mitbegründer des Stuttgarter Club Voltaire, Plakatgruppe, Mitbegründer des Stuttgarter Theaterhauses, Antiatomkraft, Ökologie, Stuttgart 21 und das Bürgerprojekt der AnStifter. Grohmann schreibt Drehbücher für Fernsehfilme und Nonsensverse für den Hausgebrauch, Märchen, Parabeln, Dokumentationen, eigene und andere Biografien. In ganz Baden-Württemberg und darüber hinaus ist er als radikaldemokratischer Akteur bekannt: ein aufgeklärter und heiterer Zeitgenosse, der den Propheten des Weltuntergangs in die Parade fährt. 280 Seiten deutsche Geschichte(n) einer Generation: ein Kessel Buntes aus Politik, Polizei und Persönlichem, eine kurzweilige und vergnügliche Lektüre, bei der einem mitunter durchaus das Lachen im Halse steckenbleiben kann.

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Vielleicht doch noch schnell auswandern?

Machen wir uns auf Notstandsgesetze gefaßt
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Kommentare

Machen wir uns auf Notstandsgesetze gefaßt — 55 Kommentare

  1. Pingback: Das Ziel der Merkel-Junta ist noch lange nicht erreicht (III) - Lightwarriors

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  3. Pingback: Deutschland: Kommen Notstandsgesetze auf uns zu?

  4. Nach den Attentaten in Frankreich kommt nun etwas anderes zum Vorschein, was vorher von EU-Politikern jahrelang verschwiegen wurde: DIe Christenverfolgung und Judenverfolgung in Banlieus ist dort schon längst Alltag:
    http://www.katholisches.info/2015/11/30/paris-nach-den-attentaten-in-den-banlieues-ist-es-gefaehrlich-zu-zeigen-dass-man-christ-ist/

    Die Eurokraten ergreifen wohl alle Maßnahmen um die EU Völker gegeneinander aufzuhetzen, damit die antidemokratischen EU Technokraten und NSA-GCHQ-Fanatiker einen Vorwand geliefert bekommen, den Polizeistaat udn Überwachungsstaat in Europa massiv auszubauen:

    Europa bewegt sich in Richtung einer Diktatur. Bürgerrechte werden mit Füßen getreten, Europäisches geltendes Recht und EU-Verträge wie Dublin,Lissaboner-Verträge,Maastricht und Schengen werden seit Jahren komplett missachtet udn mit Füßen getreten. Es werden Menschenrechtskonventionen außer Kraft gesetzt und Notstandsgesetze wie in einer Diktatur erlassen wie zur Zeit in Frankreich und Belgien. Das alles erinnert an die dunkelsten Kapitel aus der Geschichte von Europa.Diese Parallelen sind verblüffend und erschreckend zugleich
    http://www.konjunktion.info/2015/11/das-ist-nur-der-anfang-kriegsrecht-in-paris-schliessung-der-grenzen-ausgehobene-waffenlager/
    http://www.konjunktion.info/2015/11/deutschland-regieren-mit-hilfe-von-notstandsgesetzen/

    Europarecht soll nur für den kleine mittelständischen einheimischen EU-Bürger gelten, aber nicht für die pro-NATO Transatlantiker, Banksters,EUSA-Oligarchen,Angelsachsen,EUSA-Marionetten, Eurokraten und Eurogendfor. Denn die stehen alle über dem Gesetz und über EU-Recht!

    Den Überwachungsstaat udn Polizeistaat gibt es in der EU schon:

    Daimler stellt seine Mitarbeiter unter Generalverdacht:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/daimler-ueberprueft-mitarbeiter-wegen-angst-vor-terror-a-1011135.html

    SPD und CDU/CSU bauen unbemerkt DDR 2.0—> Stasi-apparat auf
    http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/

    Abhören in der EU jetzt grenzenlos
    “Abhören in der EU jetzt grenzenlos
    Anordnungen von Hausdurchsuchungen, Spitzeleinsätzen, Telekommunikationsüberwachung, Trojanern und zur Aufhebung des Bankgeheimnisses sind nun unter allen EU-Mitgliedstaaten möglich”
    http://www.heise.de/tp/artikel/41/41305/1.html

  5. Pingback: Meistgelesen im November | Krisenfrei

  6. Wir wissen jetzt, was auf dem Spiele steht: nicht das deutsche
    Schicksal allein, sondern das Schicksal dar gesamten Zivilisation.
    Es ist die entscheidende Frage nicht nur für Deutschland, sondern
    für die Welt, und sie muß in Deutschland für die Welt gelöst werden:
    Soll in Zukunft der Handel den Staat oder der Staat den Handel regieren ?
    Quelle: Oswald Spengler:

    Souveräner Staat oder besetztes Land ?
    Nur durch einen Friedensvertrag können wir uns von der Besetzung befreien !
    Das neue Buch 11/2015

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

    http://www.nestag.de

    Schutz für unser Recht und Eigentum !

    Schützen Sie ihre Familie, Freunde, Rechte, Immobilien ihr
    Vermögen gegen TTIP, ESM, Eurokrise, Kriegstreiberei und
    Flüchtlingselend !

    Weitere Informationen finden sich in unseren zehn
    YouTube Filmen:

    https://www.youtube.com/watch?v=UeniO41W_Bo

    https://www.youtube.com/watch?v=A-hkQn5eXKM

  7. ANGST – Die mächtigste Waffe der dunklen Mächte

    „In den letzten Tagen und Wochen überschlagen sich immer neue Meldungen über die “Flüchtlingskrise”, welche in hohem Maße bei vielen Menschen extreme Ängste hervorrufen. Selbst Netzseiten, welche eigentlich konstruktive Aufklärungsarbeit leisten, machen hier keine Ausnahme. Ich habe mich unter dem Aspekt, daß solche Meldungen zur Kenntnisnahme gedacht sind, in gewissem Umfang daran beteiligt, habe dies aber nun deutlich eingeschränkt.

    Die aktuelle Terrorinszenierung in Paris zeigt einmal mehr wie die Menschheit in geradezu irrationale Ängste und Schrecken versetzt wird …“

    http://trutzgauer-bote.info/2015/11/14/angst-die-maechtigste-waffe-der-dunklen-maechte/

    • So empfinde ich ebenfalls. Es kommt darauf an, für sich eine Perspektive zu haben und Optionen zu erkennen. Nur ein Mensch, der sich seine Entscheidungskraft bewahrt, bleibt handlungsfähig. Das Kaninchen, das auf die Schlange starrt, wird keine Haken mehr schlagen. Die Medienberichte seit 1945 sollen Menschen auf dem Niveau ihres „Reptiliengehirns“ halten. Diese Manipulation findet auch heute statt.

      Die Kraft von Wahrheiten verleiht Macht. Wahrheiten triumphieren stets über Lügen. Warum? Lügen müssen gedeckt und kontrolliert werden. Schwarzpulver, das im Freien gezündet wird, verpufft. Je stärker Wahrheiten eingeschlossen werden, desto heftiger gerät eine Explosion ins Freie. Die Lunte brennt. Was sind schon 70 Jahre? Der System scheitert an seinem ungedeckten Geld.

  8. Nach all den Lügen der letzten 101 Jahr erkläre ich, Hans Kolpak, die Auflösung des gegenwärtigen Systems. Damit werden im europäischen Kontext folgende Entwicklungen erwartet:

    1. Politische Parteien sind unglaubwürdig und zu teuer.
    2. Parlamente sind unglaubwürdig und zu teuer.
    3. Politische Korrektheit ist unglaubwürdig und zu teuer.
    4. Die im Deutschen Kaiserreich praktizierte Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Rechtsprechung wird wieder eingeführt.
    5. Die Umverteilungsbürokratie für Subventionen, Steuervorteile und Wahlgeschenke entfällt ersatzlos.
    6. Die Freiheit der Bürger, das Recht, nach eigener Fasson selig zu werden, wird wieder eingeführt.
    7. Der Staat, widmet sich hoheitlichen Aufgaben und überlässt alles andere privaten Organisationen.
    8. Gold und Silber als Geld, die Monarchie als Staatsform, die Rückbesinnung auf das eigene Volk, Verlässlichkeit, Familie und Bildung werden wieder eingeführt.
    9. Das Einfache funktioniert, wird von allen verstanden und bedarf keiner Umerziehung.
    10. Staatstragende Theorien sind nur durch „strenges Denken“ zu ermitteln.

    http://www.dzig.de/Perspektiven-fuer-Deutschland

    Hans Kolpak
    Goldige Zeiten

    • Die Welt in sich ist in so vielen böswilligen Intrigen gesponnen. Wir alle sind vernetzt und beeinflussbar an irgendeinem Punkt. Selbst hier in diesem Vorrum sicherlich schon lange nicht mehr alleine und stetig überwacht. Löst sich eine schlechte Sache auf, gibt es bereits Ersatz. Fasst man einen Sündenbock, schicken 20 Hintermänner 100 neue Sündenböcke zur Kandidatur vor. Eine Welt gespielt von Marionetten derer Lenker selbst nur eine Marionette weiterer Global Player sind. Und selbst weiter oben ist man eine Marionette von irgendjemand. Niemand auf dieser Erde kann sich als frei bezeichnen. Die Menschheit knechtet sich gegenseitig. Ich glaube an kein System mehr, das alle Probleme lösen und einen großen Durchbruch für sein Volk bringen wird. Das Motto für uns alle sollte sein. Sei du selbst und glaube niemals die Scheisse der Anderen… Hier sind wir alle sichtbar und verraten. Das Netz macht uns abhängig und Knechten der Forschung für Meinungsbekämpfung. Sich in eine Ecke zu stellen macht verwundbar. Mit dem Finger auf andere zu zeigen ist genau das, was irgendwo anders erreicht werden will. Wir sollten sturr alles blockieren als Gemeinschaft, was man uns aufzwingen will. Druck ausüben mit Massenarbeitsverweigerung und Steuereinbusen dadurch für das System. Tankstellen Rand gefüllt lassen usw. Nur dann haben wir entfernt ein wenig Macht über die, die meinen alles in der Hand zu haben…

  9. Pingback: Dies & Das vom 20. November 2015 | freistaatpreussenblog

  10. Wenn es so weitergeht,werden sie definitiv kommen. Man erzählt uns (bla bla bla),wir hätten die westliche Freiheit zu verteidigen. Entschuldigung,welche Freiheit? Du drehst dich endlos lang im Kreis,bis der Wecker wieder schreit und finanzierst den Staat über Steuern. Wo bitte,ist der Europäer frei? Sie reden uns das ein,mehr nicht. Ich darf daran erinnern-Rockefeller „erfand“die Emanzipation! Motto: „So zahlen fast doppelt so viele Leute Steuern.“ Wir sind so selten dämlich(Entschuldigung),wir haben es nicht besser verdient,wenn die „Elite“mit ihrer NWO-Grütze durchkommt. Bewußt wurde das Volk bis jetzt gespalten-auch mit Hilfe der bezahlten Antifa. Es ist eine total verfahrene Kiste.

    • ‚Germams to the Front‘ hieß es damals und wird es bald wieder heißen. Nicht genug, dass wir für Alles und Jedes zahlen bis zur sprichwörtlichen Vergasung! Angeblich wird unsere Freiheit – welche? – seit diesem durchgeknallten SPD-Struck am Hindukusch, im Kosowo und demnächst in Mali verteidigt. Auf die Idee, dass unser Land in den eignen Grenzen verteidigt wird, kommen diese Volksverräter in Berlin nicht. Wenn ich die ‚Flinten-Uschi‘ nur auf dem Bildschirm sehe und ihr dämliches Gesabbel höre, fehlen mir 99 Cent am Euro! Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht!

  11. Ausserdem:
    Deine Wohnung kann jederzeit durchsucht und beschlagnahmt werden(für Asylanten)!

    Du kannst zu diversen Diensten einberufen werden(also genau das wovor viele Syrer und Eritreer angeblich fliehen-die bekommen also Asyl-wir werden aber eingezogen werden).

    Und falls du einen grossen Lebensmittelvorrat hast kann der natürlich auch beschlagnahmt werden.

    Kurz gesagt:Es ist alles erlaubt!Bei Aufständen dank der EU auch die Todesstrafe.

    • Sie haben vollkommen recht.Juncker brachte mal die EU-Armee ins Spiel. Da Deutschland „Flutungsweltmeister“ in Europa ist,darf nun dreimal geraten werden,was passiert,wenn das Ur-Volk Deutschlands dagegen aufmuckt…Richtig,ausländische Armeen werden eiskalt hier reingeschickt,um „aufzuräumen.“ Schon sind wir beim „Todesschuß bei Aufstand“ laut Vertrag von Lissabon! Wir werden verlieren. Traurig aber (wahrscheinlich) wahr.Ich hoffe immernoch auf einen Putsch der Bundeswehr. Es kann nicht sein,daß Flüchtlinge 10 Meter entfernt der Waffenkammer in Kasernen untergebracht werden. Hier ist alles außer Kontrolle. Die ach so demokratische Politik hat sich nun ganz offensichtlich gegen das zu beschützende Volk in Stellung gebracht. Bewaffnet euch und zwar schnellstens-auch illegal,das ist sch…egal. Uns schützt niemand mehr.

    • ich denke das im Moment die Bundeswehr in Deutschland noch nicht zur Durchsetzung der Maßnahmen eingesetzt werden kann. doch ich denke wenn frau drei Millionen Migranten in die Bundeswehr einbringt wird das Deutsche Volk unter Kontrolle gehalten werden. sie werden bestimmt keine Gewissenskonflikte haben wie es bei deutschen bundeswehrangehörigen wahrscheinlich sein dürfte.

  12. Wir haben wieder Politik und Intriegen wie Ende der 20 er Jahren in Europa. Am Ende wird nur die stärkste radikale Macht irgendwo siegen und einen großen Feuerbrand in Europa auslösen… Die zweite umgemogelte Weimarer Republik wird bald auch zu Ende gehen

  13. made in usa
    ich denke die amerikaner und ihre geheimdienste und think thanks stecken hinter der neuen terrorwelle die jetzt europa heimsucht, sowie auch der masseneinwanderung nach europa. unsere nationalstaaten werden in einen dauernotstandsmodus versetzt indem die rechtsstaatlichkeit ausgehebelt wird und sie sozialen systeme durch überbeanspruchung kollabieren. die schwächung und zerstörung der souveränen nationen europas war und ist schon lange vorrangiges ziel der globalisten.

    • Es ist noch viel verwegener. Die Saudies bestimmen über eine Vereinigung, die man die Freimaurer nennt. Diese sind in Regierungen Wirtschaft und Militär aller wichtigen Systeme der Welt vertreten und ihre Macht geht aus der USA heraus. Operative Einheiten sind CIA, NSA und Co und Hauptziel ist Destabilisierung von Europa, Russland und aller den Saudis rivalisierenden Nachbarstaaten. Dass beides im Moment zeitgleich zusammenhängend funktioniert und Terroristen von CIA ausgebildet und von Saudis finanziert Terrornetze Überall erfolgreich gründen und festigen zeigt nur wie erfolgreich dieser machthungrige Geheimbund seine Geschäfte um Wirtschaftsmacht und Ölmonopol um Jahrzehnte weiter durch Terror und Angst bei den anderen für sich ausbaut und sichert…

    • Egal, ob die USA, die Israelis, die Saudis oder Verbrecherlogen-/syndicate wie die Bilderberger, die Freimaurer, der Skull of Bones oder der Club of Rome usw. ihre perfiden Spielchen treiben, um die NWO zu erreichen, irgendwann und irgendwer wird ihnen vorher die Hälse durchschneiden. Die Saudis erkaufen sich mit ihren Ölmilliarden nur Zeit, aber dieses Land wird von den Salafisten/Islamisten zerstört!

      • Graben Sie mal tief im Internet. Da werden Sie auf einen Plan der Saudis stoßen,ein „großarabisches Reich“zu errichten. Wer stört dabei? Syrien,Irak und Iran! Schade,es gibt nur eine Welt. Andernfalls hätte ich längst die Koffer gepackt und wäre davon geflogen. Es wird irgendwann im nahen Osten Ruhe einkehren. In Europa wird das Gegenteil passieren. Wir haben ein Problem „gutmenschlich“ importiert,wo keiner wirklich weiß,wo es hinführt. Zitat eines EU-Abgeordneten(Name leider entfallen):“Multikulti ist ein Experiment. Wir wissen nicht,ob es funktioniert. Wir wissen nur,es muß funktionieren.“ Aus dieser Aussage hört man den Druck von anderer Seite deutlich heraus. Wer das ist,wissen alle hier.

    • Sie liegen übrigens vollkommen richtig. Man erkennt gut,Sie befassen sich auch schon etwas länger mit der Materie. Aber das Problem ist die Masse der Schlafschafe. Ich habe diese Woche ein T-Shirt angehabt,worauf NWO im roten Kreis und durchgestrichen aufgedruckt ist. In einer Firma in Hamburg(bin Lkw-Fahrer) kam eine etwa 25-jährige Frau auf mich zugestürmt und fragte,woher ich das hätte. Ich schrieb ihr die Adresse auf und sie war überglücklich. Ich sagte:“Ja,wer es begriffen hat,was abgeht… Sie nickte lächelnd. Das hat mich ein wenig stolz gemacht,da in der Regel von Smartphone-Jugendlichen nix gescheites zu erwarten ist. Aber diese Frau wußte genau,was abläuft. Davon brauchen wir viiiel mehr!

  14. @Gregor: Notstandsgesetze – natürlich nur für die (noch) Einheimischen. Allen anderen werden diese Notstandsgesetze ohnehin am A….. vorbeigehen. Den Revuttschiss sind unsere Gesetze doch jetzt schon so was von egal…

    • Die Vorgänge in Paris analog den Terroranschlägen in München 1972, 9/11 in New York oder in London und Madrid sind meiner Meinung nach allesamt ‚false flag‘ Aktionen wahrscheinlich von CIA und Mossad angezettelt. Das Strickmuster ist immer gleich: Man findet immer ein paar willfährige Islamisten, unbeschädigte Passports inmitten von Trümmern und noch schwelender Brände, innerhalb kürzester Zeit sind die Terroristen identifiziert und werden dann ratz-fatz erschossen, damit sie nichts mehr über die Auftraggeber aussagen können. Paris am 13.11.2015 war eine Steilvorlage für unsere Politschergen in Berlin, um die längst geplanten Notstandsgesetze einzuführen und diese dem dämlichen Wahlvolk als notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu verkaufen. Nicht das erste Mal in unserer Geschichte.

      • Auch MH17 ist False Flag. Man erinnere sich an 3-2-2 unter dem Totenkopf von Skull&Bones. (Kerry ist übrigens 2 Jahre länger Mitglied als Bush)MH17 stürzte am 17.07. 17 Uhr ab,hatte eine Abweichung von der Flugroute von 7 Grad und das Flugzeug war zum Zeitpunkt 17 Jahre im Dienst. Hallo??? Die London-Anschläge waren am na? Richtig! 07.07.! Am 13.11.in Paris waren es 7 Anschläge und die Terroristen im Hotel in Mali verschanzten sich im 7.Stock! Aufwachen! Diese Typen legen Wert auf Symbolik!!! Es ist nach wie vor geheimdienstgeführter Terror als Vorbereitung und zurv Einschüchterung. Noch. Irgendwann bekommen die Smartphone_Flüchtlinge das Startsignal. Dreimal darf geraten werden,von wem.

  15. Was sollen Notstandsgesetze,wenn es kein Staatsgebilde mehr gibt,daß diese Notstandsgesetze durchsetzen kann.
    Allgemein ist heute bekannt,daß es in Großstädten Viertel gibt,in die keine Staatsmacht mehr hinein geht.Ich schätze,daß es in ca.4-5 Jahren keinen einheitlichen deutschen Staat mehr gibt und Gestze sind dann beliebig.Das Gute an der Sache ist:Wir brauchen keine Steuern mehr zu entrichten.

  16. was soll das immer mit dem Grundgesetz seit 1990 bei der wirtschaftlichen Zusammenlegung BRD/DDR wurde das sogenannte GG. von den Allierten am 1 Mai 1945 in Kraft gesetzt. Fakt ist dass, das Grundgesetz durch Änderung des Artikel 23 alt durch Artikel 23a neu ersetzt wurde. d,h. das Grundgesetz wurde damit abgeschafft macht euch selber schlau . Wir haben keine gültigen Gesetze e oder irgendwelche rechtliche Verordnungen oder gültigen Gesetze alles Lug und Trug hier in der Bananenrepublik der BRID siehe www. bundesbereinigungsgesetze noch Fragen oder was !!!!!!!!!!!

  17. Bei der jedem Erstklässler bekannten Vorgeschichte in Sachen Einwanderung und des jetzt eingetretenen Zustandes, muss sich die Regierung den Vorwurf gefallen lassen handlungsunfähig zu sein. Die Kontrolle über die Kriminalität ist doch schon längst verloren gegangen und erinnert an Schilda. Die Politiker können aus Unkenntnis der Lage in Deutschland nicht mehr mit Reden, da ihnen der Zustand nur aus schön geschriebenen Berichten bekannt ist. Diese schicken auch die Kinder, wenn welche vorhanden sind, in die Privatschulen und wohnen selbst gut bewacht außer Sichtweite des Elendes in deutschen Städten. Dshalb wird sich nichts ändern. Jeder, Frau Merkel angefangen, sollte getarnt nur einen Abend in einem Bahnhofs- oder Nordviertel einer deutschen Stadt verbringen. Wenn dann danach nocht Zeit für das Packen der Koffer für die eigene Flucht aus dem Land ist, wäre das ein wirkliches Wunder. Das ist das Ergebnis einer Politik, die den Bezug zur Realität gänzlich verloren hat und jeder Erstklässler im Land kennt das durch die tägliche Konfrontation hiermit. Zu guter letzt wird selbst der Polizei ein Maulkorb verpasst. Der Michel aber glaubt noch was das Fernsehen sendet, wählt weiter sein Elend selbst und glaubt sicher an den Osterhasen und Weihnachtsmann. Wenn es Satire wäre, könnte man ja noch darüber lachen.

  18. Nunja… der Begriff “ Demokratie “ ist sehr elastisch ! 😉
    Die BRD ist halt besetzt, daran hat auch der 2+4 Vertrag nichts verändert, weil Herr Genscher den Zusatzvertrag NICHT mit Vor + Nachnamen unterschrieben hat, z.B. Alles eine Farce . Es gibt Momente in meinem Leben, wo mir die Idee “ Reichsbürger “ gefällt. Ist natürlich illusorisch, weil an Völkerrecht etc hält sich ja kein Volk der Welt dran . Von wegen Volksaufstand… selten so gelacht…in Deutschland ??? In Zeiten der Mainstream Medien + Transatlantiker… höre uff zu träumen, wie soll denn sowas ansatzsweise funktionieren ? 1984 hat uns doch schon um Längen überholt !
    Wer Haus oder Hof besitzt, sollte allmählich anfangen zu handeln.
    Die Aussichten sind besch….eiden . Positive Aussichten…ähhh.. sehe ich nicht .
    Ganz im Gegenteil .

    • Lesen Sie unbedingt den 2+4 Vertrag in Urfassung! Darin steht folgender Satz: „Deutschland wird,kann und darf zu keiner Zeit einen Friedensvertrag verlangen.“ Dieser Satz wurde später entfernt(kein Scherz)

      • Du hast doch eine Sicherungskopie?

        Schick sie in die Welt !

        Übrigens, das Rheinwiesenmassacker ist verfilmt worden, soll in deutscher Sprache erscheinen. Unter der verharmlosenden Bezeichnung „Other Losses“ („Andere Verluste“) tarnten die US-Streitkräfte 1945/46 das Massensterben deutscher Kriegsgefangener in amerikanischen Lagern auf deutschem Boden. Der kanadische Historiker James Bacque war tief erschüttert, als er das erste Mal Kenntnis von diesem Kriegsverbrechen erhielt. Der pathologische Deutschenhasser General Dwight David Eisenhower hatte diesen Massenmord gezielt betrieben und systematisch verschleiert. Erst Bacques Forschungen förderten das ganze Ausmaß – fast 1 Million in amerikanischer und französischer Gefangenschaft vernichtete deutsche Soldaten – zutage. Rund 2.000 Überlebende der alliierten Hungerlager haben sich nach Erscheinen der ersten Auflage dieses Buches an Autor und Verlag gewendet. Deren neue, aufsehenerregende Hinweise flossen in die vorliegende Neuausgabe dieses Bestsellers ein.

        Und dann noch zu Fakes der NGO Regierung Sauberes BRDler… Christoph Hörstel https://www.youtube.com/watch?v=cE3v-KGwyyY

  19. Für ausschließliche Deutsche ohne dt. Staatsanhehörigkeit hat das GG keine Bedeutung, das ist wahr. Leider gibt es nur wenige, die diese Rechtsstellung schon erreicht haben. Alle anderen, v.a. die reinen BRD-linge, sind an die AGB der BRD GmbH, die ein Personalverband ist, gebunden und unterliegen somit ausschließlich den Bestimmungen des Besatzungsrechts und können, weil sie als juristische Personen gelten, nicht einmal den Grundrechtekatalog des GG in Anspruch nehmen.

  20. Die Politik hat also immer absichtlich die Krisen geschaffen, die sie brauchte, um das zu rechtfertigen, was sie schon seit Jahrzehnten geplant hatte. Um es in einem Satz auszudrücken:
    Wir müssen bei jeder Aussage Ursache und Wirkung umkehren, um die Wahrheit zu sehen!
    Offiziell: Die USA führen im Nahen Osten Kriege, weil man auf sie Terror-Anschläge verübt hat (9/11).
    Richtig: Die USA haben Terror-Anschläge vorgetäuscht, weil sie Kriege im Nahen Osten führen wollten.
    Offiziell: Deutschland befindet sich im Ausnahmezustand, weil es eine Flüchtlingskrise gibt.
    Richtig: Deutschland hat eine Flüchtlingskrise ausgelöst, weil die Politiker den Ausnahmezustand wollten.
    Offiziell: Die EU soll mit ihren Streitkräften im Nahen Osten aktiv werden, weil es in Paris Anschläge gab.
    Richtig: Es gab in Paris Anschläge, weil jemand die EU-Streitkräfte im Nahen Osten haben wollte.
    Offiziell: Die Wirtschaft will Abweichungen vom Mindestlohn, weil es so viele “Flüchtlinge” gibt.
    Richtig: Man hat so viele “Flüchtlinge” angesiedelt, weil die Wirtschaft Abweichungen vom Mindestlohn will.
    Offiziell: Die USA sind damals in den 2. Weltkrieg eingetreten, weil Japan Pearl Harbor angegriffen hat.
    Richtig: Die USA haben den Angriff auf Pearl Harbor nicht verhindert, weil sie in den 2. Weltkrieg eintreten wollten.
    Offiziell: Die Bürgerrechte werden von der Politik eingeschränkt, weil es eine Terrorgefahr gibt.
    Richtig: Man hat eine Terrorgefahr herbeigeführt, weil man Bürgerrechte einschränken wollte.

    Warum die Bürgerrechte einschränken? Weil die Weltwirtschaft immer mehr abschmiert und das aktuelle Finanzsystem am Ende ist.Um dem zu entkommen, haben die Reichen die Migranten hereingelassen, um die Bürger in Schach zu halten. Nachdem sie in der Ukraine die Zukunft des Westens voraussimmuliert haben und sehen, dass dieses Modell funktioniert, werden sie dieses Szenario auch in Europa durchspielen. Sie wissen, dass das Game-Over naht und bereiten sich darauf vor.

    • @Affe mit Waffe

      Stimme Dir 100%tig zu. Operation Gladio passt wunderbar in dieses Schema hinein.
      Diese ganzen „Missgeschicke“ die „keiner“ kommen gesehen hat, sind bestens geplante Aktionen um weitere Maßnahmen zu begründen. Das Volk wird sie selber noch fordern, sozusagen die perfekte Selbstversklavung, da die meisten die absoluten Nichtdurchblicker sind, bis es zu spät ist. Sehr perfide gesponnen.

    • kann dir nur beipflichten. es geht nur darum den ausnahmezustand ausrufen zu können, da bei dem sich demnächst einstellenden finanzcrash die hölle los sei wird.

  21. Pingback: 21. Jahrhundert » Blog Archiv » Machen wir uns auf Notstandsgesetze gefaßt | Krisenfrei

  22. ich weis nicht – was „Ihr“ für Probleme habt ?
    Wir sind doch gar kein richtiger Staat, sondern nur eine GmbH. Ohne Verfassung, ohne Souveränität usw.usw. ohne Staatsangehörigkeit = staatenlos…man muss nur die richtigen Wege gehen !
    DIE HIER bei uns -aus Berlin- halten sich doch überhaupt nicht ans Grundgesetz, ist Euch dies noch nicht aufgefallen ? Das ganze Land ist eine Farce oder besser gesagt genau der Vasallenstaat den die USA benötigt…Viele werden sagen, was will der denn – hat doch bislang immer ganz gut geklappt. Ja,ja aber jetzt ist nicht mehr so ganz gut ! Und nun kommen die besonderen Ideen dieser Vasallen immer mehr ans Tageslicht. Wir sollten uns nun endlich wehren.
    Eine Anleitung hierzu gibt DR. CLAUS MAURER in seinem Buch (auch E-book) DIE BRD GmbH.
    360 Seiten (sind etwas viel) aber man kann sich die wichtigsten Passagen heraussuchen.
    Was ist bloss aus diesem Land geworden? -Titelt hier eine Zuschrift
    Es ist doch gar kein gesetzlich echtes Land, sondern nur eine GmbH und wir sind das Personal !
    Bringt an dieser Stelle endlich eine brauchbare Kurz Zusammenstellung…dies wäre doch schon ein guter Anfang…zu einem ganz anderen echten Staat…oder ?
    „Herzliches Beileid“ – Erich Richter

    • Nun, es ist das daraus geworden was wir alle miteinander zugelassen haben! Ignoranz und Dummheit sind die Totengräber jeglicher Demokratie.

      • Sie glauben doch nicht im Ernst,dass es hier jemals Demokratie gegeben hat. Auf jeden Fall nicht nach dem WK2. Und man komme mir jetzt blos nicht schon wieder mit den dämlichen Wahlen irgendwelcher Parteien. Und was würden hier in dem Land Volksauftsände bewirken? Das können Ihnen sicher die Besatzer beantworten. Solange die unser Land lenken, haben wir hier gar nichts zu melden. Ich habe das hier schon einmal geschrieben: wenn wir die Regierung „zum Teufel“ jagen, sitzen in Null Komma Nichts unsere „Freunde“ im Reichtag.

        • Wohl wahr, wohl wahr! Echte gelebte Demokratie und das BRD-System schliessen einander aus. Ferner sind selbstaendig denkende, eigenverantwortlich handelnde und vorallem moralisch gefestigte Menschen notwendig. Die Umerziehung zu oberflaechlichen Menschen hat ganze Arbeit geleistet, je jünger die Generation in der BRD ist.

          • ergänzend möchte ich noch dazu schreiben.
            es ist in diesem, unserem unrechtsstaat, ja vollkommen unmöglich recht zu bekommen.
            das eine schließt das andere vollkommen aus.

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