NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren

Unglaublich! Aber es ist tatsächlich möglich, dass sich die Besatzer Republik Deutschland (BRD) aus der NordAtlantischenTerrorOrganisation binnen eines Jahres verabschieden könnte. Voraussetzung dafür ist allerdings eine sofortige Kündigung aus dieser kriegslüsternen Terror Organisation.

Leider aber sitzen in der Bundesregierung zu viele US-Agenten, die lieber ihre Wähler und das gesamte deutsche Volk verraten und in einen möglichen Krieg gegen Russland ziehen (lassen) als eine Kündigung zu unterzeichnen.

Alle Bürger der BRD, die sich ein NATO-freies Land wünschen, sollten bitte den folgenden Aufruf durchlesen und sich der Initiative DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND! anschließen. Die Mail-Adresse finden Sie in dem folgenden Bericht weiter unten. Die krisenfrei-Redaktion hat sich dieser Erklärung vor wenigen Stunden angeschlossen. Und Sie? Seien auch Sie dabei, wenn Sie das Affentheater in Berlin und die NordAtlantischenTerrorOrganisation satt haben.

Krieg und Frieden
Neues zum Aufruf „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“
NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren

Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann (nrhz)

Es gibt eine erfreuliche Nachricht. Die Bundesregierung hat es wesentlich leichter als ursprünglich angenommen, aus dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte auszusteigen. Die entscheidende Vorarbeit ist 1990 geleistet worden, als von den Diplomaten Helmut Kohls eine zweijährige Kündigungsfrist vereinbart worden war. Die heutige Bundesregierung braucht dieses Recht nur in Anspruch zu nehmen. Dann müssen die USA ihre Militärbasen in Ramstein und an all den anderen Orten Deutschlands innerhalb von zwei Jahren räumen und können sie dann nicht mehr zum Führen von Angriffskriegen missbrauchen. Der Ausstieg Deutschlands aus der NATO ist ohnehin kein Problem. In einem Jahr kann es soweit sein. Sobald den „Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt“ ist, läuft die Jahresfrist.

Im Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949 heißt es in Artikel 13: „Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat.“ (1) Eine der Vertragsparteien ist Deutschland. Die 20 Jahre sind längst abgelaufen. So kann Deutschland jederzeit die Kündigung aussprechen. Nach der Devise „Du bist Deutschland“ ist es nahe liegend, dass jeder, dem Angriffskriege zuwider sind, der US-Regierung mitteilt: „Hiermit kündige ich die Mitgliedschaft in der NATO!“

Hinsichtlich der Stationierung fremder Truppen auf deutschem Boden schien es zunächst kompliziert, diese zu beenden. Im Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 heißt es in Art. 3 [Außerkrafttreten]: „Dieser Vertrag tritt außer Kraft mit dem Abschluss einer friedensvertraglichen Regelung mit Deutschland oder wenn die Unterzeichnerstaaten zu einem früheren Zeitpunkt übereinkommen, dass die Entwicklung der internationalen Lage neue Abmachungen rechtfertigt.“ (2) Das Außerkrafttreten wäre demnach nicht einseitig erreichbar. Einen Friedensvertrag zu schließen, läge nicht allein in der Macht der Bundesregierung.

Nun ist es aber so, dass der Artikel 3 über das Außerkrafttreten so nicht mehr gilt. Denn die Unterzeichnerstaaten sind bereits übereingekommen und haben bezüglich des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland folgendes vereinbart: „Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in Bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“ (3) Das gilt in Folge eines Notenwechsels vom 25. September 1990. Der Hinweis darauf kam per LUFTPOST aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein von Fee Strieffler und Wolfgang Jung.

Entsprechend kann es in der vom Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiierten Erklärung „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“ jetzt lauten: „Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!“

Nachfolgend ist die Erklärung in der aktuellen Form komplett wiedergegeben:

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!
Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, initiiert von Freidenker-Verband und Bundesverband Arbeiterfotografie im Juli 2015

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: Sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:

NATO-Vertrag kündigen!

Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen!

Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!

Mit Russland kooperieren!

Laut STRATFOR-Chef George Friedman ist es Ziel der USA seit mehr als hundert Jahren, ein Bündnis Deutschlands mit Russland zu verhindern. Das darf nicht weiter Maßstab deutscher Politik sein. Stattdessen muss gelten: Keine Sanktionen gegen Russland, sondern Verständigung und Zusammenarbeit zum Nutzen aller Völker Europas. Keine Unterstützung einer Regierung in Kiew, die durch einen Putsch mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist und antidemokratische Tendenzen und Russenhass fördert. Keine Ostexpansion von NATO und EU!

Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!

Dazu gehört: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Rüstungsexporte generell verbieten. Atomwaffen von deutschem Boden verbannen, die „nukleare Teilhabe“ beenden. Drohnen als Mittel „außergerichtlicher Hinrichtungen“ ächten. Die Politik der Erpressung durch Wirtschaftssanktionen, wie derzeit auch gegen Syrien und Iran, beenden. Nicht länger das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Nation im Namen „deutscher Staatsraison“ bemänteln, sondern für gerechten Frieden eintreten. Eine unabhängige internationale Untersuchung des Verbrechens vom 11. September 2001 fordern. Das Völkerrecht verteidigen. Die UNO in ihrer Funktion als kollektives Sicherheitssystem nutzen. Nicht Flüchtlinge sondern Fluchtursachen bekämpfen.

Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!

Dazu gehört: Rückzug von den Verhandlungen über ein so genanntes transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), das im Wesentlichen den Zweck verfolgt, den „westlichen“ Machtblock gegen Rivalen wie China und Russland neu zu formieren und neoliberale Diktate gegen die Souveränität und demokratische Selbstbestimmung der Völker durchzusetzen. Dazu gehört auch das Außerkraftsetzen aller EU-Normen, die dem Großkapital ermöglichen, wie z.B. in Griechenland ganze Volkswirtschaften zu zerstören. Die BRICS- und andere aufstrebende Staaten können neue Partner sein. Schließlich darf auch der Ausstieg aus der EU kein Tabu sein. Die unsoziale Entwicklung, die in Deutschland dazu geführt hat, dass 1 Prozent der Bevölkerung mehr als 60 Prozent des Geldvermögens besitzt, muss umgekehrt werden.

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!

Initiatoren dieser Erklärung sind der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie. Sie rufen dazu auf, im Sinne der Erklärung ein breites Aktionsbündnis zu schaffen. Gruppen, Initiativen und Organisationen, die den Aufruf mit tragen wollen, teilen dies bitte mit an: redaktion@aikor.de

Die Erklärung wird bislang getragen von:

Aachener Aktionsgemeinschaft „Frieden jetzt!“
Arbeiterfotografie
Arbeitskreis Marburger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für Friedens- und Abrüstungsforschung e.V.
Deutscher Freidenker-Verband
Euregioprojekt Frieden e.V.
Europäisches Friedensforum, Deutsche Sektion
Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e.V. (GMS)
Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V. (GRH)
Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM)
Initiative Antikriegskonferenz
Initiative für globale Gleichheit, Heilbronn
Internationales Solidaritätskomitee „Slobodan Milosevic“
Kunst für Frieden e.V.
Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
Neue Rheinische Zeitung (NRhZ)
Revolutionärer Freundschaftsbund e.V. (RFB)
Solidaritätskomitee für Syrien, Frankfurt
Vereinigung für internationale Solidarität e.V. (VIS)
Würselener Initiative für den Frieden (PK)

Quellen:

(1) Nordatlantikvertrag, Artikel 13 [Kündigung des Vertrages]
„Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.“
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Artikel13K%C3%BC.htm

(2) Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (Stationierungsvertrag)
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Vertrag%C3%9Cber.htm
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*[%40node_id%3D%27368826%27]&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1

(3) Vereinbarungen vom 25. September 1990 zum Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland
Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990, Teil II, Seiten 1390 bis 1393
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*[%40node_id%3D%27350061%27]&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1

Siehe auch:

http://www.neinzurnato.de/
http://euregioprojekt-frieden.org/
http://www.arbeiterfotografie.com/sagt-nein

NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren
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8 Kommentare

  1. @ Angsthase
    „Wenn ich wüsste, dass morgen der jüngste Tag wäre, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen.“

    Egal welche Schritte wir unternehmen können, wir müssen auch die kleinsten tun, wieder und wieder, bis endlich genug MENSCHEN aufwachen und bereit sind sich FÜR den FRIEDEN und die FREIHEIT einzusetzen und wenn wir Glück haben ist es dann noch rechtzeitig.

    Was uns all die Zerstörer voraus haben ist die Jahrhunderte lange Planung, die finanziellen Mittel, das Potential an zerstörerischem Wahnsinn UND der Zusammenhalt.

    WIR können endlich beginnen gemeinsam an einem Strang zu ziehen und das reine Potential der Freude, Schönheit, Lebendigkeit, Natürlichkeit, des Friedens und der Freiheit den Menschen in Erinnerung zu bringen.
    Wie wundervoll es ist zu LIEBEN und mit den Menschen, die man mag zusammen zu SEIN, zu reden, zu kochen, zu feiern und zu tanzen –
    auf dass jede Mutter, jede Ehefrau, jeder Vater und jeder Sohn eines Soldaten diese Liebe wieder im eigenen Herzen spürt und weitergibt.

  2. Diese Laus sitzt fest im Pelz der Germannen und gekauften EU Vasallen.
    Der schwarze „Friedensfürst“, der so gut Märchen erzählt wie er schwarz ist, bringt uns wieder nichts Neues. Diese kriegsgeilen Amis können nichts anderes mehr als: Geld drucken, Freunde aus Wirtschaft und Politik ausspionieren und dabei Patente stehlen, Geheime Folterkeller betreiben, Verträge unter der Decke mauscheln, lügen bis sich die Balken biegen und natürlich Kriege vom Zaune brechen. Das sind eindeutige Zeichen von Verfall der Moral und eine permanente Piraterie. Der Ruf dieser Nation ist sowas von „im Eimer“, denn das Vertrauen dieser Pyromanen ist nachhaltig zerstört. Längst als Brandstifter enttarnt versuchen diese selbsternannten Weltpolizisten an alle Ressourcen zu kommen und jede Mittel ist ihnen recht. Die Kaltschnäuzigkeit in diesem Zusammenhang kann nur als äußerst brutal und menschenverachtend postuliert werden. Menschen und Staaten sind nur Mittel zum Zweck, um in der Folge fallen gelassen zu werden – wie ein Stück Dreck. Es ist höchste Zeit, dass diesen Heuchlern die Stirn geboten wird bevor sie glauben, sie wären überirdisch und unverwundbar. Der nächste Krieg hat keine Sieger sondern nur Verlierer

  3. Abgesehen davon, dass ich jede Friedensinitiative ausdrücklich unterstütze, zwingt es mich trotzdem, darüber nachzudenken.

    1. Welche Petition oder Initiative hat bisher etwas gebracht? Siehe EBI (Europäische Bürger Initiative) wegen TTIP in Brüssel. Irgendwelcher unterschriebene „Schreibselkram“ wandert ungesehen in die Tonne.

    2. Die BRD ist kein souveränes Land. Bei uns sind nicht einfach nur irgendwechle Truppen stationiert, denen man mal soeben „kündigen“ kann. Wir sind besetzt, das ist fakt. Und wir haben hier gar nichts zu sagen, schon gar nicht gegen die Besatzer.

    3. Wir haben keine Regierung sondern nur eine „Verwaltung eines Wirtschaftsgebietes“.

    4. Bevor wir keinen Friedensvertrag haben, können wir nirgendwo austreten ohne Genehmigung der USA. Weder aus dem Euro noch aus der EU und schon gar nicht aus der Nato.

    5. Ohne Friedensvertrag bleibt der Wunschtraum „Neutrales Deutschland“ eben ein Wunschtraum.

    6. Angenommen, die BRD würde aus der Nato austreten (Fiktion), wären wir trotzdem von Nato-Staaten umgeben. Wenn es mit Russland zur Konfrontation kommen würde, wären wir mittendrin. Wer glaubt ein neutrales Deutschland mitten im Zenzrum des Geschehens würde bei einem Nuklearkrieg verschont, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Sogar die ach so neutrale Schweiz hätte dann ihre Schwierigkeiten, das könnt ihr glauben.

    7. Solange nicht ganz Europa gegen die USA an einem Strang zieht, was Friedensinitiativen und militärischen Rückzug aus Osteuropa betrifft, können wir alles andere vergessen. Und genau da liegt der Hase im Pfeffer begraben! Das „Anti-Russland-Bashing“ der ehemaligen Ostblockstaaten zeigt uns doch in diesem Punkt den „Zusammenhalt“ in Europa.

    Fakt ist, dass wir uns in einer außerordentlich gefährlichen Situation befinden. Und nochmal: Peditionen oder sonstiger Papierkram hilft hier in keiner Weise. Die USA müsste auf eine andere Art und Weise gestoppt werden. Nur, wie das friedlich vonstatten gehen soll, da habe ich keine Vorstellungen. Alles, was gerade um uns herum passiert, ist USA gesteuert. Wo und wie soll man da anfangen, wenn es keinerlei Unterstützung irgendwelcher Regierungen gibt? Und die wird es auch niemals geben. Alle Politiker sind gekauft.

    Die USA verfolgen einen Plan. Und der wird rigoros umgesetzt. Koste es was es wolle. Hochinteressant ist hier ein Beitrag über die Schlepperbanden in quer-denken.tv

    Und zum Schluss: Sollte es hier in Europa zu einem Volksaufstand kommen, dann erinnere ich an den Lissabon-Vertrag.

    • Ich gebe Ihnen völlig recht. Europa ist völlig paralysiert und zu keiner Handlung fähig. Wir können nichts tun. Aber geschehen wird was. Die Länder einschließlich USA sind pleite. Europa wird absichtlich mit Migranten überflutet. Vielleicht bricht der Krieg mit den Russen aus. Vielleicht werden die sozialen Sicherungssysteme zerbrechen und wir werden von marodierenden Banden heimgesucht. Unsere „Intelligenz“ hat uns in unlösbare Situationen geführt. Absichtlich. Gewollt. Deshalb müssen wir scheitern und sie müssen sich fürchten. Denn es wird sich was ändern. Das ist sicher. Raus aus der Nato ist erst der Anfang.

    • also Frankreich wäre sicher mit dabei, wie schon unter de Gaulle, da waren sie auch nicht in der NATO .
      Und zu den Baltischen Staaten….., man sollte ganz einfach eine „EU-Organisation“ gründen, also ohne die USA, die nur die militärischen Interessen Europas sicherstellt, da hätten dann alle EU-Staaten ihren Platz! Und dann die entsprechenden Verträge mit z.B.Russland abschliessen.Wetten, daß das möglich ist! Nur müssen das nur wollen und von wirklich kompetente Politikern machen!!
      Ansonsten: “ Der Krug geht so lange zum Wasser, bis er bricht“!

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