Nichts wird sich ändern!

Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten

Und, was haben die drei Landtagswahlen jetzt gebracht? Trotz einer extrem starken Wahlbeteiligung (über 70 Prozent) und dem Wahlerfolg der AfD, der in etwa so auch prognostiziert wurde, wird sich nichts ändern. Wir müssen reden, Koalitions- und Sondierungsgespräche … und das übliche Geblubber dieser Heuchler.

Einige Wahlverlierer haben doch gewonnen, indem sie sich dazu äußerten, dass sie ihr Wahlziel erreicht hätten, die alte Regierung abzulösen. Für wie BLÖD halten Sie eigentlich die Wähler, Frau Klöckner?

Die Parteien (CDU/SPD), die im Bund regieren, wurden massiv abgestraft. Oppermann (SPD) bei Illgner: „die SPD ist eine Volkspartei“. Und was ist dann die AfD in Baden Württemberg und Sachsen-Anhalt, Herr Heuchler Oppermann? Der perfektionierte Heuchler ist der Generalsekretär der CDU, Herr Tauber. Er ist der Meinung, dass 75 Prozent Wähler in Sachsen-Anhalt der Merkel-Politik zugestimmt haben. Erstens kann dieser Mann nicht rechnen und zweitens erkennt man in seinem Lügengeschwafel pure Angst vor Machtverlust. Nach dem Wahldebakel hält Gabriel (SPD) an seinem Kurs, mehr Einwanderung, fest.

Zu den Wahlen:

Mögliche Koalitionen in Baden Württemberg

  • GRÜN/CDU
  • GRÜN/SPD/FDP
  • CDU/SPD/FDP

Ich tippe auf die letze Variante, weil die GroKo nicht beschädigt werden darf und die FDP mit dieser Regierungskoalition liebäugelt. Zur Not würde die FDP auch ins Bett mit den Grünen und Roten springen. Egal wie es ausgeht, die FDP wird sich bei allen Parteien anbiedern.

Mögliche Koalitionen in Rheinland-Pfalz

  • SPD/CDU
  • SPD/GRÜNE/FDP

Frau Dreyer hat bereits bekannt gegeben, dass sie eine Ampel-Koalition bevorzugt. Und auch hier wird  die FDP den Roten und den Grünen den Hintern abwischen, um zu regieren.

Mögliche Koalition in Sachsen-Anhalt

  • CDU/SPD/GRÜNE

Alles andere ist nicht möglich. Nachdem die Prognosen zu erkennen gaben, dass die FDP an der Fünf-Prozent Hürde scheitern würde, mussten unbedingt die GRÜNEN ins Parlament kommen, um unbedingt eine Regierung mit den LINKEn und Neuwahlen zu verhindern.

Und was haben diese Wahlen jetzt gebracht? NICHTS! Nichts wird sich ändern. Es regiert nach wie vor die Einheitspartei CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP. Ja, so ist das mit den Wahlen in einer Demokratie. Dazu Volker Pispers passend: 

„Demokratie heißt eben nicht die Macht in die Hände des Volkes zu legen. Demokratie heißt dem Volk das Gefühl zu geben, es habe eine Wahl.“

Zumindest haben diese Wahlen eines gezeigt. Die Heuchler der sogenannten bürgerlichen Parteien haben Angst, viel Angst, dass ihnen langsam die Felle wegschwimmen. Nehmen wir es sportlich.

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Nichts wird sich ändern!
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Kommentare

Nichts wird sich ändern! — 19 Kommentare

  1. Nichts wird sich ändern, weil sich auch theoretisch nichts ändern kann!!! In den USA besteht der Usus bei politischer Neubestimmung nach einer Wahl, dass die alten Seilschaften erbarmungslos rausgeschmissen werden und wieder „draußen“ arbeiten müssen. Nicht so bei uns, weil die Parteibuchkarrieren durch das Beamteninstitut lebenslang abgesichert sind. In Frankfurt am Main wurden die Grünen trotz einer Walbeteiligung von nur 37,3 % insofern abgestraft als ihr Anteil sich von 26 auf 15 % der Wähler reduzierte, 5,6 % der Wähler. Die Grünen werden jedoch ihren Kampf gegen die autochthone deutsche Bevölkerung weiter unbeirrt fortführen. Warum? Die Grünen haben in den letzten 25 Jahren in Koalitionen mit der SPD und CDU zahlreiche Anhänger mit Beamtenstellen besetzt, die die grüne Politik fortführen werden. Die betrügerischen Bescheide der Leitenden Magistratsdirektoren vom Rechtsamt, Kassenamt und Umweltamt werden deswegen einfach nicht aufhören.

    Und über die AfD darf man sich auch nicht zu früh freuen. Das System ist satanisch und wird sich auch satanische Gemeinheiten ausdenken. Wieviele unter der AfD-Mandatsträgern wird es wohl geben, die sich für Geld, weil sie vielleicht verschuldet sind, als Spaltpilze betätigen? War nicht auch Berd Lucke solch ein Spaltpilz, der sich zunächst als konservativer Neuanfang ausgab?

    Von Donald Trump könnte man eine Neuanfang erwarten, wenn er nicht abgebügelt würde wie weiland Henry Ford oder ermordet wird wie die Friedensaktivisten Jean Jacques Jaurès , Rasputin oder Rudolf Heß.

  2. Diese Frau Merkel erinnert an Honecker. Auch dieser Betonkopf glaubte Gorbatschow nicht, dass die „Titanic“ untergegangen ist. Stur und fern jeder Realität umgab er sich mit Claqueuren, redete Stuss am laufenden Band und brachte durch seinen Starrsinn das ostdeutsche Volk an den Rand eines Bürgerkrieges. Merkel verbindet mit Honecker nicht nur die Herkunft aus einem totalitären Staat, sondern auch den Willen, mit allen Konsequenzen die Macht zu erhalten. Egal was passiert? Diese Frau lädt mit großtuerischen Gesten die Welt nach Europa ein und drückt sie dann den Nachbarn aufs Auge. Bravo! Auf solche Wundertüten à la SED, unter denen sie auch das Studium der Physik abschloss, können und wollen wir gerne verzichten. Die Haltung der österreichischen Regierung ist Vorbildhaft und dokumentiert Verantwortung und kein Ausverkauf. Zig Millionen wollen nach Europa und wer glaubt mit guten Worten das eigene Volk schützen zu können wird in die Geschichte als Verräter eingehen.

  3. Richtig! NICHTS wird sich ändern, denn das würde auch nicht „von unseren „US-Freunden“ zugelassen! Und die haben ja bekanntlich sehr wirksame Mittel und Methoden der Überzeugungsdiplomatie…., weltweit….und besonders für die „German- friens“, damit es in Europa weiter so gut klappt…., zB. gegen den bösen östlichen Teil dieser Welt!
    Das weiß Merkel natürlich und daher war SIE auch aufrichtig u. eklig „ehrlich“ als sie bereits v o r diesen Wahlen sehr deutlich sagte, daß Sie bei Ihrer Politik bleiben wird.
    Also, was regen wir uns auf? Diese Frau ist doch einfach prima zu kalkulieren, manipulieren, usw. D i e hält prima Kurs, egal ob sich die meisten EU-Staaten schon längst abgewendet haben, Sie hält Kurs! ….und deshalb halte auch ich meinen Kurs und rette mich selber! Nur nicht mehr in diesem Lande! Fühle mich einfach für zu wertvoll um mit diesem „Schiff u. Steuermann“ einfach abzusaufen…
    ahoi!

    • q lo1,
      „Richtig! NICHTS wird sich ändern, denn das würde auch nicht „von unseren „US-Freunden“ zugelassen!“ usw.
      Aber nur, solange man daran glaubt!

        • Klingt so, als hättest auf mich gewartet? 🙂 Nee, Spaß beiseite, es geht um die eigene Einstellung. Es ist nichts auf dieser Welt „Gott gegeben“ oder sonst in irgendeiner Form unumstößlich. Das ist der ganze Trick, uns genau dieses glauben zu machen. Davon leben DIE.

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  5. Merkel badet wohlig in ihrem Irrtum!

    Eine Zusammenarbeit mit einem brutalen Diktator Erdogan wird in Europa keine Mehrheiten finden. Visabefreiung und viel Geld werden weder Menschenrechte, noch Resultate in der Flüchtlingsfrage fördern. Dieser Träumer vom Osmanischen Reich wird weder Menschenrechte, noch Verträge einhalten und sieht die EU nur als Gelddruckmaschine. Wo ist der getragenen Satz: Mit Erpressern verhandelt man nicht. Hat der EU Rat mit Merkel bereits kapituliert und kriechen diese Versager jedem Dahergelaufen Groß Kotz in alle Löcher? Weit haben wir es gebracht und Europa wird mit dieser Art von Politik auseinanderbrechen.

  6. “Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.” (Frank Karsten/ Karel Beckmann: Wenn die Demokratie zusammenbricht.)

    Das zentrale Übel ist das Parteiensystem, das alles durchsetzt und die Gewaltenteilung aufhebt. Die Parteien deformormieren die Demokratie zur Oligarchie. Man kann nur hoffen, dass die AfD bei der Bundestagswahl noch weiter zulegt und dahin wirkt, das Parteiensystem abzuschaffen.

    Das grundsätzlich Verfehlte von Parteien müsste längst erkannt sein. Das Wort „Partei“ kommt von lateinisch „pars“, was der Teil bedeutet. Parteien vertreten weltanschauliche und konkret politische, wirtschaftliche oder kulturelle Teil-Interessen, die sie durch möglichst viele Vertreter im Gesetzgebungsverfahren des Parlamentes und in der Regierung durchsetzen wollen. Es handelt sich um organisierte Gruppeninteressen, die primär nicht das Ganze, sondern Einseitigkeit und Egoismus eines Teiles im Auge haben. So prallen mit den Parteien verschiedene Gruppenegoismen im Kampf um die Macht über die Gesetzgebung aufeinander. Und wer durch die Wahl die Mehrheit der Stimmen im Parlament erhalten hat, kann dem Ganzen des Volkes Gesetze aufzwingen, die den Interessen eines Teiles, einer Gruppe, dienen, was zwangsläufig die Vernachlässigung und Unterdrückung der Interessen der Anderen bedeutet.

    Der Wille der Partei zielt nicht auf das Gesamtwohl. Die von den Parteien gestellten Abgeordneten sind keine Volks-, sondern Parteivertreter, deren partikulare Interessen sie im Parlament wahrnehmen. Die Interessen der Partei, die die parteiischen Abgeordneten zu vertreten haben, sind, wie wir alle wissen, mit den Interessen des ganzen Volkes nicht identisch.

    Die Gesetzgebung liegt de facto nicht bei den Abgeordneten, sondern bei ihrer Partei. Gesetzgeber ist im Grunde nicht das Parlament, sondern die Mehrheits-Partei oder Koalitionsrunde, wo die Gesetzesvorhaben beschlossen werden. Das Parlament stellt nur noch formal das Forum dar, auf dem der Gesetzgebungsprozess als leeres Theaterstück für das Volk abläuft. Da zudem Parlamentsmehrheit und Regierung von derselben Partei gestellt werden, ist die Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive praktisch aufgehoben. Die Parteien sind grundsätzlich demokratiefeindlich.

    Weitere Überlegungen und Lösungsansätze hier:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/11/18/das-verhaengnis-der-politischen-parteien/

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  8. vollkommen richtig das, dass wählen in der Bananenrepublik der Einheitsbreiparteien nichts mehr bringt sondern sämtliche Urnenwähler hinter die Fichte führt. Die BRID ist kein Staat sondern nur Treuhänder der angloamerikanischen Zionisten . Das sind Fakten und keine Fiktionen . Wir sind ein besetztes Land ohne Friedensvertrag ohne Verfassung und ohne Souveränität.
    BBBBBBBBBAAAAAAAAAAAAASSSSSSSSSSSSSSSTTTTTTTTTTAAAA !!!!!!!!!!!!!!!

  9. Klar muss die AfD aufpassen, nicht ein Programm FDP.2.0 den Wählern vor die Füße werfen.
    Die Linke hat schon angekündigt sie wird die AfD stellen was Mindestlohn usw. betrifft. Hier muss die AfD ganz klare Kante zeigen, das auch für die AfD in Zeiten wo die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt ist Geegensubventioniert in alle Richtungen wird der Mindestlohn bei der AfD ebenfalls im Programm eingemeißelt wird. Sonst wird das nichts mit der AfD. Was die AfD jetzt bekommen hat, war nicht mehr und nicht weniger als Vorschusslorbeeren, erst einmal mit Proteststimmen gefüttert.

    Den Fehler der Linken sollten die AfD nicht machen. Die Linke war lange auf Gegenkurs zur CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP bis auf die Flüchtlingskrise. Seit dem sich die Linken dem großen Bund angeschlossen haben auch die ganze Welt mit deutschem Steuergeld retten wollen, geht es steil bergab bei denen. Hoffentlich hat die AfD die richtigen Berater die jederzeit den Puls des Volkes fühlen können.

  10. Oliver, also ich habe das Programm gelesen und habe da noch folgende wichtige Positionen gefunden: Für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild, Stärkung der traditionellen Familie, Geldpolitik – EU u.s.w.
    Irgendwann hat jeder mal klein angefangen und die Partei wird sich entsprechend entwickeln, wenn man sie denn lässt…
    Aber ja, insgesamt ist es schon so, dass diese Wahlen nichts geändert haben, ausser dass die Unzufriedenheit der Bevölkerung teilweise zum Ausdruck gebracht wurde…

  11. Was soll sich auch ändern!? Die AfD ist auch nur eine FDP für Rassisten. Alles für das Kapital und der Bürger soll es bezahlen. Die AfD wird ja immer auf die „Flüchtlingsdebatte“ reduziert, aber vielleicht sollten mehr Leute mal den Rest des Parteiprogramms lesen. Dann hätte sich das auch mit der Zustimmung ganz schnell erledigt.

    • Habe das Programm der AfD gelesen. Wo bitte schön sind hier rassistische Wahlversprechen? Die AfD ist gegen das Adoptionsrecht für Homosexuelle. Das bin ich auch! Die AfD will weniger „Flüchtlinge“ aufnehmen. Das will ich auch! Die AfD will die GEZ abschaffen. Wollen sie die Herren und Damen des Staatsrundfunkes etwas weiter durchfüttern? Die AfD möchte ein Kopftuchverbot an Schulen. Das ist mit relativ egal, würde mich nicht stören.

      Wenn haben sie den gewählt? CDU oder SPD nehme ich an, die haben ja erst Recht ein gutes Parteiprogramm („Wir schaffen das“).

    • Irgendwo im Netz habe ich das Programm der AfD gelesen. Aus Zeitgründen habe ich erstmal nur die ersten 30 Seiten von 74 gelesen. Rassistisches konnte ich nicht feststellen, aber teilweise recht vernünftige und einleuchtende Gedankengänge, was die EU, NATO, EURO usw. betrifft. Sie unterscheidet zwischen Asylanten und Migranten. Dass da ein Unterschied auch nach Gesetzeslage besteht, kann man nicht bestreiten. Sie möchten das Schweizer System mit Volksabstimmung. Das halte ich für sehr interessant. Das Programm macht zumindest auf den ersten 30 Seiten gar keinen schlechten Eindruck. Ich kann auch kein rechtsradikales Gedankengut finden. Sie denken nationalistisch. Was ist daran verkehrt, wenn man sich Gedanken zum Wohlergehen der eigenen Bürger macht? A.M. hat sogar einen Eid geschworen zum Wohle des Volkes.Desweiteren machen sie sich Gedanken zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Ich kann hier nicht die ganzen 30 Seiten, die ich gelesen habe, interpretieren. Ob sie das alles so durchsetzen könnten, bleibt die große Frage. Aber es wäre endlich wieder mal eine Opposition im Lande.

      Übrigens halte ich allerdings von diesem Parteiensystem nichts und deshalb habe ich auch nicht gewählt. Wenn ich jetzt aber schon wieder diese Stimmen im TV höre und sehe, dass man Gedankengänge hat, in BW solche Koalitionen einzugehen, dass am Ende vielleicht doch noch dieser mickrige CDU-Mann Ministerpräsident werden könnte, bin ich froh, meine Stimme nicht in irgendeine Urne geworfen zu haben.

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