Finanzmoloch kontra Euroland

Von Manfred Gburek, 9. Dezember 2011

Finanzmoloch kontra Euroland

Vor einer Woche fiel hier der Begriff „transatlantischer Geldkrieg“, jetzt offenbart sich dieser Krieg mit einer tragikomischen Variante: Großbritanniens Premier David Cameron ist zum EU-Gipfel nach Brüssel gereist, um wie ein Auswechselspieler, den sein Trainer die Bank drücken lässt, ohne dessen Einwilligung aufs Fußballfeld zu rennen und mitzuspielen. Was Günter Netzer bei Borussia Mönchengladbach 1973 gelang, bleibt dem Briten-Premier verwehrt: Er bekam von Angela Merkel, Nicolas Sarkozy & Co. mit 17 Euro-Ländern und neun EU-, aber noch nicht Euro-Ländern im Rücken die Rote Karte und zog schmollend von dannen, um seine Bockigkeit in London als Sieg feiern zu lassen – den die Briten ihm aber als Niederlage ankreiden.

Ein solches Benehmen ist nur zu verstehen, wenn man das Verhältnis Großbritanniens zu den USA im geschichtlichen Zusammenhang einbezieht: Sie kämpften im 2. Weltkrieg Seite an Seite, zogen gemeinsam in den Irak- und Afghanistan-Krieg und sprechen eine weitgehend gemeinsame Sprache, die international verwendet wird – in den EU-Gremien und als zweite Sprache in den meisten Ländern der Welt, sogar in China, wo man sich zumindest in den Metropolregionen auf englisch ganz gut durchkämpfen kann. Nur gibt es zwischen den USA und Großbritannien einen entscheidenden Unterschied: Die einen sind Weltmacht, die anderen längst nicht mehr.

Wirtschaftlich gesehen ist der Unterschied noch größer: Während die USA trotz der ganz verschiedenen wirtschaftlichen Strukturen der Großräume New York und Los Angeles, Atlanta und San Francisco einen zusammenhängenden Block mit derselben Währung (sogar einer Weltwährung) bilden, ist Großbritannien bezüglich Warenverkehr zwar mit Kontinentaleuropa verbunden, aber bei Weitem nicht so verwachsen wie Deutschland mit Frankreich, Italien oder den Niederlanden.

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Steht der 3. Weltkrieg unmittelbar bevor ?

Hierzu ein Kommentar von Karl Weiss

Wie war das mit dem technischen Vorsprung?

Das klingt unwahrscheinlich, aber man muss schliesslich seinen Augen glauben: Als der Iran behauptete, er habe eine US-Drohne, die über dem Iran in Spionage-Auftrag unterwegs war, elektronisch übernommen und gelandet, war das Gelächter gross. Der Iran? Hahahaha. Eine US-Drohne???? Hahahaha. Wieder mal eine von den Lügen des Iran. Nun hat der Iran die Drohne, ein Nurflügel-Flugzeug mit glatten 15 Metern Spannweite, vorgeführt: Sie ist intakt. Man kann das Video im Internet ansehen.

Damit fällt die Möglichkeit aus, dass sie abgeschossen wurde. Bleibt nur: Man hat sie elektronisch übernommen und gelandet. Das Lachen blieb im Halse stecken. Die Drohne war bereits 225 km innerhalb iranischen Gebiet, als sie übernommen wurde. Die Drohne war mit „stealth“-Technik ausgerüstet, also für Radar unsichtbar. Schon allein, dass der Iran sie überhaupt entdeckt hat, ist fast unglaublich.

Die Vorstellung, in allen Länder des Nahen und Mittleren Ostens sind die Leute schlicht und einfach rückständig und bestenfalls in der Lage, Ziegen zu melken, hat sich durch das Trommelfeuer der Medien so in unseren Hirnen festgesetzt, dass wir es für unmöglich halten, ein scheinbar rückständiges Land wie der Iran könne Fähigkeiten in der Elektronik so weit entwickelt haben, dass man eine mit Sicherheit durch vielfache Technik „unübernehmbar“ gemachte Drohne eben doch übernehmen konnte.

Oder sollten die Amis vergessen haben, die üblichen Sperren gegen eine Übernahme einzubauen?

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Scheitert der Euro? – Dritter Weltkrieg?

Notenpressen laufen auf Hochtouren:
Euro gescheitert! Dritter Weltkrieg droht!

Von Helga Zepp-LaRouche

Die große Mehrheit der Massenmedien und der Politiker verschweigen der Bevölkerung, daß sich die Welt sehr dicht vor dem Ausbruch eines Dritten Weltkriegs befindet, wofür die Tatsache verantwortlich ist, daß das transatlantische Finanzsystem einschließlich des Euro-Experiments vor seiner Desintegration steht. Der einzige Ausweg ist, zuzugeben, daß nicht zusammengewachsen ist, was nicht zusammenwachsen konnte.

Das einzige Thema, das für jeden klardenkenden Menschen die absolute Priorität sein sollte, ist die existentielle Frage, wie zu dieser extrem weit fortgeschrittenen Stunde die Gefahr eines globalen thermonuklearen Krieges verhindert werden kann. Das Problem ist nur, daß die Medien in Deutschland so gut wie nichts über diese akute Gefahr berichten, daß weder Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am Freitag, noch die Redner in der folgenden Bundestagsdebatte diese Gefahr auch nur mit einem einzigen Wort erwähnten, und daß sich demzufolge die große Mehrheit der Bevölkerung im Zustand totaler Unklarheit befindet. Die Welt befindet sich aber so dicht am Rande eines Weltkrieges, daß er jederzeit ausbrechen könnte!

Motor für die akute Kriegsgefahr sind weder das Vorgehen der syrischen Regierung gegen die aus dem Ausland organisierte Rebellion in einigen Städten, noch der angebliche Bau von Atomraketen seitens der iranischen Regierung, sondern die Tatsache, daß das transatlantische Finanzsystem einschließlich des Euro-Experiments vor seiner Desintegration steht. Die Kräfte, die derzeit die Märkte mit Liquidität „fluten“, um neue Lehman-Pleiten einiger Großbanken hinauszuzögern, wissen natürlich, daß solche hyperinflationären Maßnahmen nur äußerst kurzfristig wirken können. Auf der Ebene der oligarchischen Elite ist deshalb seit geraumer Zeit die Entscheidung gefallen, das Problem auf die bewährte Weise aller kollabierenden Imperien zu lösen – durch einen Krieg, in den eine „Koalition der Willigen“ letztlich die Unwilligen mit hineinzieht. Eine alte Methode, nur daß diesmal der Dritte Weltkrieg auf dem Spiel steht.

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Zeitbomben Staatsanleihen …

Zeitbomben Staatsanleihen …

Wie ich bereits in meinem Artikel vom 21.11.2011 hingewiesen habe, werden für die vier größten EU-Länder (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) im nächsten Jahr Staatsanleihen im Wert von etwa 935 Mrd. Euro fällig.

Zwei Tage später wollte Deutschland 6 Mrd. Euro bei einer Versteigerung neuer Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit einsammeln. Die Versteigerung wurde zu einem Flop. Wo doch sonst in der Vergangenheit deutsche Staatsanleihen immer gerne gefragt waren, wurden hier gerademal zwei Drittel des Volumens nachgefragt, woraufhin der Euro und die Aktienmärkte unter Druck gerieten.

Es gab Stimmen, die meinten, dass es an der niedrigen Rendite von 1,98 Prozent gelegen haben könnte. Nun ja, bei einer Inflation von 6 und mehr Prozent (die offizielle Inflation von etwa 3 Prozent ist erlogen und erstunken) lassen sich mit diesen Anleihen keine Gewinne mehr erzielen. Die Großinvestoren kaufen dann schon lieber über ihre Banken italienische Anleihen mit einer Rendite von etwa 7 Prozent oder Griechenanleihen von weit über 10 Prozent. Falls dieser Deal schief gehen sollte, haftet ja bekanntlich der Steuerzahler. So einfach ist das!

Die folgende Grafik zeigt, dass besonders Frankreich und Italien in den ersten vier Monaten des kommenden Jahres auf einer Staatsanleihen-Zeitbombe sitzen. Wie sollen diese Anleihen bei einem mickrigen Wachtstum von nahezu NULL refinanziert werden? Mister Goldman-Draghi von der EZB wird es bestimmt schon richten. Auf ein paar mehr Mrd.-Schrottpapiere in der EZB-Bilanz kommt es dann auch nicht mehr an.

Quelle: Spiegel

Wie jetzt bekannt wurde, droht Standard & Poor’s Deutschland mit Abstufung. Und was ist mit Großbritannien? Angeblich ist das Königreich mit 1000 Prozent des BIP verschuldet. Was soll’s. Schulden, Schulden, Schulden, wohin man auch schaut. Die USA haben inzwischen auch die 100 Prozent zum BIP erreicht. Schulden, die NIEMALS auf Null reduziert werden können. Das Zinssystem läßt es nicht zu.

Der Kollaps der Schuldenstaaten lauert bereits um die Ecke. Ein Schuldenschnitt ist unausweichlich. Wie dieser ausfallen wird, mag ich nicht zu beurteilen. Er wird aber extrem grausam sein. Langjährige Ersparnisse in Papiergeld werden sich von einem Tag auf den anderen auf ein Minimum reduzieren.

Die Zeitbombe Staatsanleihen wird platzen. Wenn der Tag kommt, werden auch die Preise von Immobilien und Aktien in den Keller rauschen. Letztendlich zählt dann nur noch Echtes Geld.

Das Kartell der Rating-Agenturen und Das PPT und die FED beeinflussen die Finanzmärkte nach belieben und zu deren Gunsten. Sie manipulieren nicht nur die Aktien- und Anleihenmärkte, sondern auch die Gold- und Silberpreise. Wer letztendlich hinter diesen Manipulationen steckt, dürfte nicht schwer zu erraten sein. Verantwortlich für all das ist „Das schrecklichste Ungeheuer, das die internationale Hochfinanz je schuf“. G. Edward Griffin nannte dieses Ungeheuer auch Die Kreatur von Jekyll Island.

Der republikanische US-Abgeordnete Ron Paul möchte am liebsten diese Kreatur abschaffen. Er meint:

 „Durch die Abschaffung des Federal Reserve Systems wird der Kongress in die Lage versetzt, seine verfassungsmäßigen Befugnisse über die Geldpolitik wieder zu erlangen. Die Verfassung der Vereinigten Staaten räumt dem Kongress das Recht ein, Geld zu schaffen und den Wert der Währung zu regulieren. Die Verfassung gibt dem Kongress nicht das Recht, diese Kontrolle über die Geldpolitik an eine Zentralbank zu delegieren. Des Weiteren ermächtigt die Verfassung die Bundesregierung mit Sicherheit nicht dazu, den amerikanischen Lebensstandard über eine inflationäre Geldpolitik auszuhöhlen.“

 Quelle

Genau das wäre der richtige Weg. Eine Geldpolitik gehört in staatlicher Hand. Neben der Abschaffung dieser Kreatur sollten auch gleichzeitig die Big-Three abgeschafft werden.
Leider aber wird Ron Paul NIE US-Präsident! Dafür wird das schreckliche Ungeheuer schon sorgen und …

Wie könnte ein Plan zur Abschaffung dieser Kreatur aussehen?
Wer hat Lösungen?

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Der transatlantische Geldkrieg und die Sicherheit von Geldanlagen

Von Manfred Gburek, 2. Dezember 2011

Der transatlantische Geldkrieg und die Sicherheit von Geldanlagen

So etwas habe ich noch nie erlebt: Dass eine Zeitung sich derart einseitig gegen den Euro in Front bringen lässt wie die Financial Times Deutschland (FTD) vom Freitag. Mit „Europa am Abgrund“ beginnt der Schmäh gleich auf Seite 1. Ab Seite 9 folgt dann ein Sonderteil, eingeleitet durch „Ein Kontinent zwischen Himmel und Hölle“, danach „Der Untergang“ und „Der Tag des Jüngsten Gerichts“, schließlich einige Seiten weiter „EU-Parlament ignoriert EZB-Chef“ und als nochmaliger Höhepunkt „Angela Merkel ist in diesem Spiel der Schurke“, das Zitat eines Institutsdirektors aus Washington.

Offenbar haben wir es hier mit einer Variante des transatlantischen Geldkriegs zu tun, den ein anderer – in diesem Fall deutscher – Institutsdirektor neulich so kommentierte: Eigentlich sei Großbritannien, die Heimat des FTD-Schwesterblatts Financial Times, zur Hälfte schon ein amerikanischer Bundesstaat. Er bezog sich auf die vielen gemeinsamen Interessen von Briten und Amerikanern, die unter anderem darin gipfeln, dass man alles unternimmt, um den Euro nicht zu stark werden zu lassen.

Doch der Devisenmarkt belegt: Kaum dass die konzertierte Aktion der Zentralbanken sich am vergangenen Mittwoch auch nur angedeutet hatte, schoss der Euro gegen den Dollar und das Britische Pfund nach oben. Das heißt, mehr Geld zur Abwendung einer Kriseneskalation begünstigte den Euro. Daraus folgt: Eine dosierte Geldschwemme im Euro-Raum kann der europäischen Gemeinschaftswährung nichts anhaben.

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Propagandaschlachten: Medien entscheiden Kriege

Propagandaschlachten: Medien entscheiden Kriege

von Rostislaw Ischtschenko*

Beim heute beginnenden zweitägigen «Forum der europäischen und asiatischen Medien» in der kasachischen Hauptstadt Astana steht die soziale und politische Verantwortung der Massenmedien im Mittelpunkt.

Zur Sprache kommen die politischen Krisen in der arabischen Welt, die vielen «farbigen» Revolutionen der vergangenen Jahre und die vielen kleineren Kriege und Konflikte.

In der modernen Welt spielen nicht mehr die Waffen die entscheidende Rolle beim Schüren von Gewalt. Noch wichtiger ist heutzutage die Fähigkeit der Länder, ihre Informationswaffen erfolgreich einzusetzen.

«Böse Zungen sind schlimmer als Pistolen»

Der Westen hat die erste Phase des dritten Weltkriegs (kalten Kriegs), die mit dem Zerfall der Sowjetunion endete, dank der (damals) neuen Waffe – der Informationswaffe – gewonnen. Heutzutage erlebt der dritte Weltkrieg seine zweite Phase: Die Gefechte können monate- und jahrelang dauern, während die Konfliktseiten sich dabei vor allem eine Propagandaschlacht liefern. Während kleine Truppeneinsätze wie der russisch-­georgische Fünftagekrieg im August 2008, der arabische Frühling oder die Tragödie in Libyen Vorwand für eine neue Informationskampagne sind.

Dass die Propaganda eine grosse Bedeutung bei Kriegen hat, war schon früher  bekannt. George Washington und Napoleon, Simon Bolivar und Abraham Lincoln, Wladimir Lenin und Josef Stalin, Winston Churchill und Adolf Hitler, Mao Zedong und Fidel Castro wussten dieses Instrument zu nutzen. Aber bis zu den späten 1970er Jahren spielte die Propaganda eher eine Nebenrolle. Siege wurden immer noch unmittelbar auf den Schlachtfeldern errungen.

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Finanzkrise – Der Fall der Giganten

Wie konnte der gesamte US-Finanzmarkt innerhalb kürzester Zeit so dramatisch einbrechen und damit die gesamte Welt in eine tiefe Rezession stürzen? Die Dokumentation analysiert die Zusammenhänge. Es war eine Serie von Ereignissen und Entscheidungen, die schließlich zum Untergang der Wallstreet Bank Lehmann Brothers führten. Lehman Brothers: Die Investmentbank wurde 1850 gegründet und meldete im September 2008 Insolvenz an. Mit dem Bankrott von Lehmann Brothers entstand durch die Vernetzung der internationalen Märkte ein Dominoeffekt auf den Finanzmärkten von nie dagewesener Größe und Geschwindigkeit.

Paul Krugman ist Wirtschaftsnobelpreisträger und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Princeton University. Der Sachbuchautor und Kolumnist der New York Times kommentiert in diesem „Menschen & Mächte spezial“: „Ich bin sicher, dass Finanzminister Paulson irgendwo sitzt und sagt: „Mein Gott, wir haben es mit der zweiten großen Depression zu tun“. Das ist der schlimmste Alptraum, den ein Wirtschaftspolitiker haben kann“.

Herbst 2007: Der Immobilienmarkt beginnt zu schwanken. 300.000 Häuser werden zwangsversteigert. Bear Stearns: Die Investmentbank wurde 1923 gegründet und rückte im Frühling 2008 ins Rampenlicht, als ihre Bargeldmittel und das Vertrauen der Kunden schwindet. Binnen weniger Stunden schrumpfte ihr Aktienwert auf einen Bruchteil ihres bisherigen Wertes. Bear Stearns wurden quasi zwangsweise auf Befehl des damaligen US-Finanzministers Henry Paulson an J.P. Morgan verkauft. Einige Monate später folgte der Zusammenbruch der Bank Lehmann Brothers. Paulson ließ sie in den Bankrott abstürzen, ohne zu ahnen, welche Lawine er damit auslöste.

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Raus aus dem Euro – aber ganz schnell !

Am 25. November 2011 hat die Partei der Vernunft (PDV) zur Podiumsdiskussion zur Eurokrise in München eingeladen.
Die Referenten waren:

— Peter Boehringer
— Oliver Janich
— Ralf Flierl

Interessante Themen, z.B. TARGET2, staatliches Zwangsgeld, Staatsverschuldung … u.v.a. Themen wurden diskutiert. Diese Podiumsdiskussion wurde dokumentiert und auf 3 Videos festgehalten. Die Tonqualität lässt leider ein wenig zu wünschen übrig.
Dennoch  sollte sich JEDER diese 3 Videos unbedingt anschauen.

Mein Fazit daraus:

Raus aus dem Euro – aber ganz schnell !

Sonst wird der kommende Finanz-Tsunami fürchterliches anrichten!

 

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=M1KmMgzDizc&feature=youtu.be]

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Plan B – Der Weg zum Ziel

Einleitung

Stellen Sie sich einmal vor, es gäbe eine Vermögenssteuer. Diese Vermögenssteuer sei gestaffelt nach Vermögen, und zwar so, dass jemand, der zwei Millionen Euro hat, mehr Einnahmen aus dieser Steuer bekommt, als jemand, der nur eine Million Euro hat. Auf der anderen Seite müssen all diejenigen, die kein Vermögen haben, jedes Jahr 10.000 Euro Vermögenssteuer bezahlen.

Wir glauben, dass jemand, der sich öffentlich zu einer derartigen Vermögenssteuer bekennen würde, eher keinen besonders großen Rückhalt in der Bevölkerung erfahren würde, es sei denn, man würde diese Vermögenssteuer sehr unauffällig gestalten und sie in einem Mechanismus verbergen, den kaum jemand durchschaut.

Genau solch einem Mechanismus unterliegen wir schon lange, nur nennen wir ihn nicht Vermögenssteuer, sondern Geldsystem. Jenseits aller steuerpolitischen Überlegungen ist genau dieser Effekt fest in unser Geldsystem eingebaut. Es erzeugt allein aufgrund der Art, wie es einst konstruiert wurde, einen gewaltigen, ständig wachsenden Finanzstrom von Fleißig nach Reich. Diese Transferleistung ist eine Folge des verzinsten Geldsystems und der Art und Weise wie Geld entsteht und in Umlauf gebracht wird.

Der Zinsanteil, der sich in unseren Lebenshaltungskosten verbirgt, liegt heute bei rund 40 Prozent. Dies mag auf den ersten Blick hochgegriffen klingen, doch unabhängig von verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen, die diese Größenordnung ergaben, kann man dies auch leicht mit eigenen Überlegungen selbst nachvollziehen. Allein die monatliche Miete besteht fast nur aus Zinsen, aber auch in den Steuern und Abgaben sind Zinsen enthalten. Sie erhöhen auch alle Preise, da jeder, der an der Wertschöpfungskette beteiligt ist, seine Zinskosten in die Endpreise einfließen lassen muss, was alle Produkte verteuert.

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Wenn der Bankenkrach kommt …

Von Manfred Gburek

Wenn der Bankenkrach kommt …….

Wir haben eine Woche voller Turbulenzen hinter uns und noch turbulentere Wochen, ja Monate vor uns. Dabei geht es um die Probleme der Geschäftsbanken, der Europäischen Zentralbank (EZB) und ganz besonders um Problemlösungen durch die Politik. Dass Sie als Anleger von all dem betroffen sein werden, lässt sich nicht vermeiden. Aber Sie können den Schaden begrenzen.

Beginnen wir, was den zuletzt genannten Punkt angeht, mit dem Bankendrama, dem Sie sich auf elegante Weise entziehen können: Indem Sie beispielsweise Ihre privaten Tages- und Festgeldanlagen oder sonstigen Einlagen, falls sie das Limit der gesetzlichen Einlagensicherung von 100.000 Euro pro Person (bei Gemeinschaftskonten also 200.000 Euro) überschreiten, in später wieder über die Börse liquidierbare Bundesobligationen oder Bundesschatzanweisungen umschichten. Für Unternehmen gilt die Einlagensicherung nicht (Ausnahme: Kleinstunternehmen). Die Renditen der genannten Bundespapiere – wenn man davon überhaupt noch sprechen kann – sind zwar nahezu gleich null, aber der Gegenwert dieser Papiere bleibt Ihnen im Fall eines Bankenkrachs erhalten, auch wenn es um Beträge über 100.000 bzw. 200.000 Euro geht.

Die infrage kommenden Bundesobligationen und -schatzanweisungen sollten kurze Restlaufzeiten haben, damit Sie kein Kursrisiko eingehen. Die Auswahl ist auch für den Einsatz höherer Beträge groß genug. Da der Börsenhandel jedoch üblicherweise mit den Laufzeiten abnimmt, sollten Sie Ihre Kaufaufträge zeitlich und auf verschiedene Tranchen verteilen.

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Die Welt geht nicht bankrott !

Ist die Welt überschuldet?

 Mit Überschriften wie „Geht die Welt bankrott?“ werden die Menschen fast täglich verunsichert. Wir sind dieser Frage nachgegangen und haben festgestellt, dass es den Berichterstattern nicht um eine objektive Darstellung der Fakten geht, sondern vielmehr um auflagenkräftige Schlagzeilen. Die Faktenlage ist sehr viel differenzierter.

Verschuldungsdynamik gestoppt

In der folgenden Grafik ist die Entwicklung der globalen Schuldenlast seit dem Jahr 2000 dargestellt. Auf der linken Seite sieht man die Entwicklung der absoluten Verschuldung und in der rechten Grafik ist die Verschuldung im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt dargestellt. Interessant ist dabei die Tatsache, dass diese Schuldenlast in Relation zur Wirtschaftsleistung seit 2006 sogar gefallen ist.

===> Die Grafik finden Sie in der Studie (s.u.)

Der Zusammenhang zwischen Wirtschaftsleistung und Vermögen

Im Global Wealth Report 2011 der Allianz zeigt sich ein enger Zusammenhang zwischen …

Hier die Studie:  Die Welt geht nicht bankrott

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Machen es sich die Autoren dieser Studie nicht ein wenig einfach?
Was hält der Leser von dieser Studie?

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Volksabstimmung in Deutschland ?

Volksabstimmung über Rettungsschirm in Deutschland

80 Prozent der deutschen Bürger sind mit den Beschlüssen des Deutschen Bundestages zum Europäischen Rettungsschirm nicht einverstanden. Im Parlament ist diese Meinung nicht annähend vertreten. Die wenigen Gegenstimmen, die zudem noch als Abweichler verunglimpft werden, genügen nicht.
Da alle Gewalt vom Volke ausgeht und vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt wird, Parteien aber derzeit nicht vorhanden sind, die diese Meinung von 80 Prozent der Bürger vertreten, ist eine Abstimmung erforderlich als notwendige demokratische Ergänzung.
Wenn der Vertretene selbst anwesend ist, so schreibt Rousseau, endet jede Stellvertretung. Wenn das Volk durch eine Abstimmung selbst handeln will, kann kein Parlament (Volksvertreter) sich darüber hinwegsetzen oder es gar verhindern. Alles andere wäre Entmündigung.
Der oberste deutsche Richter, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Voßkuhle, hält Volksabstimmungen im Einzelfall für eine sinnvolle Ergänzung zum parlamentarischen Verfahren.
Unter dem früheren Bundeskanzler ­Schröder beschloss der Deutsche Bundestag am 7. Juni 2002 mit einfacher Mehrheit die Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene, wie sie in Art. 20 Abs. 2 GG, bereits grundsätzlich und mit Ewigkeitsgarantie festgeschrieben, vorgesehen ist.
Nur weil die sogenannt herrschende Meinung in der deutschen Staatsrechtslehre für das blosse Ausführungsgesetz der in Art. 20 GG festgelegten Abstimmungen eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit fordert, gibt es bislang die Möglichkeit von Volksabstimmungen in Deutschland auf Bundesebene immer noch nicht. Obwohl Art. 146 GG festlegt, dass das gesamte deutsche Volk über seine Verfassung abstimmen muss. Bis heute ist dies trotz Wiedervereinigung und Beitritt zu einem europäischen «Staat» immer noch nicht erfolgt. Nun denn, die Bürger sind anwesend und wollen über die Frage des Rettungsschirmes abstimmen. Niemand, auch kein Volksvertreter, kann dies den Bürgern verwehren. Wie auch, wenn die Vertretung in diesem Moment endet.

Quelle: http://www.zeit-fragen.ch

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Der faustische Pakt

Von Michael Winkler

Der faustische Pakt (23.11.2011)

Haben Sie Ihre Seele schon mal an den Teufel verkauft? Damit meine ich weder Ihre Unterschrift unter Ihrem Arbeitsvertrag, noch das kleine Protokoll, das die netten Herren vom Verfassungsschutz für Sie aufgesetzt haben. Selbst Ihre Parteimitgliedschaft bei den Grünen ist noch kein Vertrag mit dem Teufel.

Im klassischen Märchen erscheint der Teufel, wenn Sie in tiefster Verzweiflung nach ihm rufen. Der Teufel bietet Ihnen wunderbare Geschenke, eine immervolle Geldbörse, einen magischen Diener, Macht, Reichtum, Gesundheit – für sieben, zwölf oder zwanzig Jahre, das ist Verhandlungssache. Dafür bekommt er Ihre Seele, und das für alle Ewigkeit. Meistens müssen Sie noch ein wenig Blut spenden, weil entweder der ganze (kurze) Vertrag oder zumindest Ihre Unterschrift damit geschrieben werden. 1.500 Seiten mit Kleingedrucktem entsprechen eher der Phantasie Hollywoods.

Jedenfalls ist das Prinzip dieser Verträge eindeutig: Nach einem kurzen Genuß folgt eine lange Reue, eigentlich sogar eine unendliche Reue. Das ist so ähnlich wie mit den Pilzen: Essen kann man sie alle, aber nur bestimmte Sorten mehr als einmal.

Der faustische Pakt, den wir am häufigsten unterschreiben, ist der Kreditvertrag. 14 Tage Luxusurlaub, für die Sie danach vier Jahre Kreditraten bezahlen, wirken so, wie es dem Teufel gefällt, obwohl Sie gar nicht mit Ihrem Blut unterschrieben haben. Mit Geld sind Sie ein Drache, ohne ein Wurm – so soll in Asien für Kredite geworben worden sein. Was die netten Damen und Herren in der Bank allerdings verschwiegen haben: Mit Ihrem Kredit sind Sie anschließend kein Geldbesitzer, sondern ein Geldschuldner, also jemand, der kein Geld hat, eben ein Wurm. Und der Wurm kann nicht einmal zu Kreuze kriechen, weil ein wirbelloses Wesen keinerlei Rückgrat hat.

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