Renate Künast: Außen grün – innen braun?

Von Thomas Böhm (jouwatch)

Wenn alles gut läuft, werden die Grünen in absehbarer Zukunft endlich auf der Sondermülldeponie der deutschen Geschichte landen. Das ist nicht nur gut für Umwelt, Natur und unsere Mitgeschöpfe, sondern auch wichtig für alle, denen Freiheit noch etwas bedeutet.

Auf dem steilen Weg in ihren wohlverdienten Abgrund zeigt die Partei der Zerstörung und  Verbote noch einmal ihre hässliche Fratze.

Wer dachte, Heiko Maas wäre ein schlimmer Finger, der sollte sich mal die Äußerung von Renate Künast antun, die uns der Deutschlandfunk serviert:

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast hält den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Hasskommentare in den Sozialen Netzwerken für nicht ausreichend.

Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages im Deutschlandfunk. Wie Facebook und Co. mit Hass und Beleidigungen umgehen müssten, die nicht den Straftatbestand erfüllen, werde nicht angesprochen. Dabei blieben viele Absender mit ihren Formulierungen absichtlich in einem Graubereich, betonte Künast…

http://www.deutschlandfunk.de/gesetz-gegen-hasskommentare-kuenast-beklagt-fokussierung.1939.de.html?drn:news_id=721566

Erkennen Sie den Unterschied? Während Heiko Maas mit seinen Sonderstaatsanwälten die Sozialen Netzwerke angreift, um so den Kommentaren mit strafbaren Inhalten den Garaus zu machen, geht Frau Künast noch einen riesigen Schritt weiter. Sie will die Meinungsfreiheit endgültig abschaffen und Deutschland damit in die dunkle, braune Vergangenheit zurückbeamen.

Denn beleidigt fühlt sich in Deutschland jeder irgendwann einmal, aber ganz besonders eine bestimmte Klientel, der man nicht mal „ungestraft“ „Grüß Gott“ wünschen darf.

Frau Künast möchte also jedem den Mund verbieten, der ihr nicht nach dem Munde redet. Eine zutiefst antidemokratische Haltung – aber eben typisch für eine Grünen-Politikerin, denn sie bestimmt ja – noch – was Hass ist und was nicht.

Wenn hier in Deutschland die Machtverhältnisse etwas anders wären, könnte man das ja hinnehmen und dann mit Beleidigungsklagen zurückschlagen.

Ich würde zum Beispiel per Gericht dafür sorgen, dass das Antlitz von Frau Künast aus den Sozialen Netzwerken verschwindet, weil es meinen Geschmacks- und Geruchssinn beleidigt, wenn nicht sogar verletzt. Und die Äußerungen eines Martin Schulz kämen auf Grund meiner Klagen ebenfalls auf den Index, weil sie meine Intelligenz beleidigen, aber schwer beleidigen.

Das bleibt wohl nur ein Traum, außerdem bin ich nicht der Typ, der mit den gleichen widerlichen Waffen zurückschlägt.

Wie bereits jetzt schon an dem Korsett, dass der Meinungsfreiheit die Luft zum Atmen nehmen soll, gebastelt wird, erfahren wir aus einem Beitrag in der „WAZ“:

Für einen Hasskommentar im Internet, der dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel galt, ist ein 26-jähriger Wattenscheider am Freitag vom Amtsgericht zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt worden (40 Tagessätze). Der Techniker hatte am 17. August 2016 von seinem Smartphone unter einen Medienbericht über den Minister auf „Facebook“ geschrieben: „Der Kerl gehört an die Wand gestellt und erschossen.“ Zudem beleidigte er ihn als „fette Tonne“ und äußert sich auch sonst ungehörig.

Das Gericht verurteilte den Mann wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“. Die Staatsanwaltschaft hatte eine doppelt so hohe Geldstrafe gefordert. Eine Einstellung des Verfahrens gegen 500 Euro Geldauflage, wie vom Richter angeregt, lehnte die Anklagebehörde ab…

http://www.waz.de/staedte/bochum/hasskommentar-gegen-minister-gabriel-1200-euro-geldstrafe-id209963177.html

Auf Deutsch: Der Mann ist wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ verurteilt worden und nicht, wie uns der Bericht suggerieren will, wegen seiner Hasskommentare.

Aber genau mit dieser Begriffsvermischung wollen Politiker und Medien die Bürger verwirren und verunsichern. Das hat schon einmal prima geklappt (Flüchtlinge, Asylbewerber, Schutzsuchende, Migranten, Einwanderer, Zuwanderer) und das wird wieder klappen, bis jeder kritische Kommentar, jede Meinung als „Hass“ von den linksgrünen Gesinnungsterroristen hinter den schwedischen Gardinen verschwindet.

Es wird also eine Zeit kommen, in der ich Frau Künast nicht  mal mehr „Gesundheit“ wünschen darf, wenn sie niesen sollte. Denn auch das könnte als zynischer Hasskommentar bewertet werden.

Das aber dann wohl zu Recht.

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Kommentare

Renate Künast: Außen grün – innen braun? — 17 Kommentare

  1. Kennt Frau Kuenasst auch die Sprüche von Fischer und Gysi , die den Deutschen,  nur weil sie Deutsche sind, und uns , mindestens drei mal am Tag den Tod wuenschen ? Herr Maas , übernehmen sie ! 

    Können, oder wollen sie nicht? Sind sie vielleicht befangen ?

  2. Liebe Leute ,Ihr müßt zur Kenntnis nehmen :Wir sind im Jahre 32 n.Orwell.

    Die Wahrheit kommt ausschließlich aus dem Wahrheitsministerium und wird jeden Tag neu erfunden.Wer sich dem widersetzt kommt ins Liebesministerium.Was dort mit ihm geschieht kann jeder in 1984 selbst nachlesen.Es lohnt sich !

    Hasskommentar ist nur die Definition  für abweichende Meinung.Damit wird man sehr an frühere Zeiten erinnert.Sie waren immer "sozialistisch",ob national oder international.

    • Zitat: "Sie waren immer "sozialistisch", ob national oder international."

       

      Sachliche Differenzierung scheint Ihre Stärke nicht zu sein, denn wer den nationalen Sozialismus mit dem internationalen Sozialismus in einen Topf wirft, der kann auf die Geschichte nur einen sehr begrenzten Einblick haben !?!?

  3. " Das bleibt wohl nur ein Traum, außerdem bin ich nicht der Typ, der mit den gleichen widerlichen Waffen zurückschlägt."

     

    NEIN, nicht mit gleichen Mitteln zurückschlagen,
    sondern bestmöglich und mit frischer Intelligenz eine Anzeige am Menschenrechts-Gerichtshof erstatten.
    Tun, was jeder tun kann,
    ob und was es bewirkt, das weiss leider keiner.

  4. Zitat: "Sie will die Meinungsfreiheit endgültig abschaffen und Deutschland damit in die dunkle, braune Vergangenheit zurückbeamen."

     

    Naja, ohne so einen demagogisch-plakativen Satz ging's halt wieder mal nicht, was ???
    .
    Er entspricht doch eher dem unterirdische Niveau des Hetzsenders "Deutschlandfunk" (schon die Bezeichnung für solch einen Sender ist eine Anmaßung hoch 10), seit so gut und laßt doch diesen Unsinn, denn ansonsten war der Kommentar ja sachlich, gut und richtig, umso mehr verwundert es mich immer wieder, daß auf solche platten und unsachlichen Vergleiche zurückgegriffen werden muß !?!?!?

  5. Glaub ich nicht, das Pack b.z.w. Volk ist so vollkommen hirntod…da hilft nix mehr außer stumpfe Gewalt in Form von Krieg und Terror und selbst das dürfte nicht ausreichen. 🙂

  6. …..und damit Deutschland in die dunkle, braune Vergangen-

    heit zurückbeamen.

    Kann sich jemand an so eine "dunkle" Verganheit erinnern?

    Ich jedenfalls nicht ! Die Gegenwart/Zukunft sehe ich viel dunkler im Moment. Bei solchen Politikern/Psychos allemal.

  7. " Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte".

    Ja, auf was denn sonst???    Was nicht strafbar ist, kann auch nicht verurteilt werden.

    "Dabei blieben viele Absender mit ihren Formulierungen absichtlich in einem Graubereich".

    Was ist denn ein "Graubereich???  

    Und wozu zählen denn die Beschimpfungen der Bevölkerung als Pack, Köterrasse, Dunkeldeutschland(Nazi) usw.? Etwa als "Grün"-Bereich?

    Ihr lieben Politiker, ihr redet euch immer weiter um Kopf und Kragen, indem ihr immer weiter auf der Volksseele rumtrampelt. Wenn die Deutschen entgültig die Schnauze von euch voll haben, möchte ich nicht in eurer Haut stecken. Dann braucht ihr ganz sicher ein schnelles Pferd.

     

     

     

    • Angsthase,

      ich liebe Deine Gegenüberstellungen. Da wird die ganze Diskrepanz, deren sie sich selbst nicht bewußt sind, oder nicht sehen wollen, offenbar! Offensichtlich halten sie uns für dermaßen unterbelichtet, sonst würden sie sich solches nicht trauen? Der Ausdruck "Volksseele" gefällt mir. Beinhaltet gemeinsames Denken, Sinnen und Streben. Ich hoffe, sie wird eines Tages wieder zum Vorschein kommen!

  8. Es ist natürlich schon so, daß sich die Grünen, über die Jahre, als Wolf im Schafspelz entpuppt haben. Vor 35 Jahren bin ich den sonnengeblümten Latzhosen auch noch hinterhergesprungen. Na ja, hinterher ist man immer gescheiter … Was willst machen, die Abichten waren ja so lauter?! Anscheinend kommt die Einsicht (Weisheit) doch erst mit dem Alter? Wobei, da müßte ich doch glatt den Heesters noch überholen?

    • Ich habe von denen noch nie viel gehalten. Eine Partei, die strickend hinter Sonnenblümchen ernsthafte Politik betreiben will, kann nicht normal ticken. Ein Aussenminister, der zur Vereidigung in Turnschlappen antritt, was die Weltöffentlichkeit mitbekommt, hat sowieso den Schuss nicht gehört. Und mein damaliger Eindruck von dieser Partei wird heute ständig bestätigt.

        • Siehst du? Die Einen wachen früher auf, die anderen später. Und die ganz Späten dann mit einem Schlag.Genau so verhält es sich  auch mit unserer Gesellschaft. Ich habe die Hoffnung immer noch nicht aufgegeben. Lustig wird es trotzdem nicht werden.

  9. Begriffsvermischung?

    Das war doch deutlich genug? Mit diesem Beispiel, verfehlt der Autor das Ziel seines Beitrages, aber um Längen! Wie kann man nur so dämlich sein? Also er, wie auch der Wuppertaler. ts ts ts …

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