Sollte Deutschland zur D-Mark zurückkehren?

Kann die D-Mark den Euro retten?

Um den Euro zu retten, sollte nicht Griechenland aus der Währungsunion austreten, sondern Deutschland müsse zur D-Mark zurückkehren. Dies fordert der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Clyde Prestowitz. Seine Begründung ist simpel und sie hat den Charme der einfachen Lösungen scheinbar komplizierter Probleme.
  1. Dank der ausgeprägten Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und der Tatsache, dass dieses Land die größte Volkswirtschaft in der Euro-Zone ist, wäre der Euro heute wesentlich schwächer ohne Deutschland als Mitglied der Währungsunion.
  2. Aufgrund der relativen Schwäche der Wettbewerbsfähigkeit anderer Mitgliedsstaaten ist aber dennoch der Euro zu schwach für Deutschland. Dies führt zu chronischen Überschüssen der Handelsbilanz.
  3. Vor Einführung des Euros erhielten die schwächeren Volkswirtschaften Europas ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihren Wohlstand durch beständige Abwertungen ihrer Währungen gegenüber der D-Mark.
  4. Durch den Euro wurde dies für die Mitgliedsstaaten natürlich unmöglich.
  5. In den letzten zwei Jahren wurde versucht, die Wettbewerbsfähigkeit der peripheren Volkswirtschaften Europas durch Sparprogramme anzuheben, um sie Deutschland ähnlicher zu machen.
  6. Dies allerdings führte nur zu einer wirtschaftlichen Erschöpfung der betroffenen Staaten und dazu, dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands noch anstieg.
  7. Ein Gegenmittel bestünde darin, in Deutschland die Löhne anzuheben und die öffentlichen Ausgaben zu steigern. Dies geschah jedoch nicht.
  8. Und so schreitet die wirtschaftliche und politische Destabilisierung Europas voran; in einigen Staaten flattern bereits wieder die Hakenkreuzfahnen.
  9. Die Lösung: Deutschland muss die D-Mark wieder einführen.
  10. Die Folgen: Die verbleibenden Euro-Staaten würden automatisch wettbewerbsfähiger durch Abwertung des Euros gegenüber der D-Mark – und zwar ohne schmerzhafte Einsparungen. Die Notwendigkeit eines gigantischen Rettungsschirms würde entfallen. Deutschland würde zwar seine ohnehin in gewissem Sinne künstliche überlegene Wettbewerbsfähigkeit einbüßen. Dafür aber hätten die Deutschen automatisch ein höheres Einkommen (nun in starker D-Mark) und damit wäre ein entsprechend höherer Konsum verbunden, allerdings auch zunehmende Inflation.

Diesen Gedanken entwickelte Prestowitz in seinem Blog, den die amerikanische Zeitschrift „Foreign Policy“ ins Netz stellt. Dieses Magazin, dass den renommierten „National Magazine Award for General Excellence“ erhielt, gehört seit 2008 zur Gruppe der Washington Post. Unter Reagan war Prestowitz ein Berater im Handelsministerium; er leitet heute das „Economic Strategy Institute“. Er schreibt regelmäßig für die New York Times und die Washington Post.

Prestowitz macht gern durch starke Sprüche auf sich aufmerksam. In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ am 17. April 2004 sagte er beispielsweise: „9/11 war auch der Preis, den wir für den ungelösten Palästinenserkonflikt bezahlt haben.“ Prestowitz plädiert für die Rückkehr Amerikas zu einem traditionellen Konservativismus, der durch einen auf das Notwendige beschränkten Staat, durch individuelle Freiheitsrechte und Zurückhaltung gegenüber außenpolitischen bzw. militärischen Abenteuern gekennzeichnet ist.

Zurück zur D-Mark. In den deutschen Medien ist der Euro ja eine heilige Kuh, die nicht geschlachtet, deren Existenzrecht nicht einmal in Frage gestellt werden darf. Für die Arbeiter, die kleinen Angestellten, die Klein- und Kleinstunternehmer stellt sich allerdings die Frage, ob es ihnen seit Einführung des Euros wirtschaftlich besser geht. Sind die Reallöhne gestiegen? Wurden die Sozialleistungen verbessert? Wie sieht es mit dem Lebensstandard im Alter aus?

Im Jahre 1991 nutzte der Wirtschaftswissenschaftler und Politiker Karl Schiller das Magazin „Der Spiegel“, um vor einer schnellen Verwirklichung einer europäischen Währung zu warnen. Zu den Risiken und Gefahren schrieb er u. a.:

„Es stehen gewaltige Transferzahlungen von den reicheren in die ärmeren Länder ins Haus. Sie werden von den Südländern gefordert mit dem Hinweis auf allgemeine Rückstände im Entwicklungsprozess; auf mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, die nun im gemeinsamen Währungsraum besonders drückt; auf beträchtliche Lohnsteigerungen, die nun, im gemeinsamen Währungsraum angeregt und nachgeholt, irgendwie finanziert werden müssen. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.“

Die Phantasie ist Realität geworden und beginnt, in Europa zu wüten – in einem Ausmaß, das sich vermutlich auch Karl Schiller nicht hätte träumen lassen. Schiller war Keynesianer, er glaubte an die Möglichkeit, die Marktwirtschaft könne durch ein wissenschaftlich fundiertes System staatlicher Interventionen optimiert werden.

Während seiner Glanzzeiten als Wirtschaftsminister bzw. als Superminister für Wirtschaft und Finanzen war er eine unumstrittene Autorität. Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre besuchte ich ein Wirtschaftsgymnasium und ich erinnere mich noch gut daran, wie die Antworten der Lehrer auf meine – damals von Daniel Guérins libertär-marxistischen Positionen inspirierten – Fragen stereotyp mit „Karl Schiller wies nach, dass…“ beantwortet wurden.

Auch wenn mich dies damals zur Weißglut brachte und ich den Namen „Karl Schiller“ nicht mehr hören könnte, würde ich mir heute nichts sehnlicher wünschen, als dass Wirtschaftspolitiker vom Format dieses Mannes heute wieder größeren Einfluss hätten.

Im Bundestagswahlkampf 1969 gelang es diesem Politiker, in seiner akademisch trockenen Art, sehr viele Menschen davon zu überzeugen, dass die Selbstheilungskräfte des Marktes, auf die sich die Union berief, ein Mythos waren (und nach wie vor sind). Er setzte die Erkenntnis durch, dass staatliche Interventionen der Marktwirtschaft nicht zwangsläufig schaden, sondern die Voraussetzung sind für eine optimale wirtschaftliche Entwicklung.

Wenn dies aber so ist (und daran habe ich keinen Zweifel), dann kann der Euro nicht dauerhaft funktionieren, weil die EU ein Staatenverbund und kein Staat ist. Nur eine demokratisch legitimierte europäische Zentralregierung könnte ein zeitnahes, gezieltes Eingreifen in wirtschaftliche Prozesse, immer dann, wenn dies zwingend erforderlich ist, gewährleisten. Ob sich jedoch die Mehrheit der Wähler in den europäischen Staaten in freien und geheimen Wahlen für die Vereinigten Staaten von Europa entscheiden würden, wage ich zu bezweifeln – und ob diese beim gegenwärtigen Stand des historischen Prozesses überhaupt wünschenswert wären, auch.

Manche halten den Nationalstaat für ein Relikt vergangener Zeiten, das Hass und Zwietracht unter die Völker gebracht habe und schrittweise überwunden werden sollte. Ich halte diese Behauptung für ebenso abwegig wie die These mancher Feministinnen, dass die Männer die Verantwortung für Kriege trügen, weil bisher Kriege eben (überwiegend) von Männern geführt worden seien.

Aus meiner Sicht ist der moderne Nationalstaat eine der wesentlichen Errungenschaften der Neuzeit. Auch wenn eine Welt der Vaterländer Kriege und strukturelle Gewalt zwischen den Völkern nicht zu verhindern vermag, so sind die Nationalstaaten auf einem Planeten, der sich ungleichzeitig entwickelt, dennoch die unverzichtbare Voraussetzung für einen Konsens zwischen den Ethnien.

Nur durch eine nationalstaatliche Organisation kann sich ein Sensorium für die besonderen Bedürfnisse der Mitglieder eines Volkes bilden. Nur wenn diese wahrgenommen und artikuliert werden, kann man sich um einen rationalen Ausgleich divergierender Interessen zwischen den Völkern bemühen.

Sollte Deutschland also zur D-Mark zurückkehren?

Quelle: pflasterritzenflora

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