Menschenrecht

Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz

von Vera Lengsfeld Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maasschen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert. […]

Gesetze

Justiz und Regierung einig: wir schaffen das …

… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn  (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer […]

Betrugssystem

Verfassungsbeschwerden gegen Flüchtlingspolitik

von Alexander Heumann (heumanns-brille) Mit unglaublicher Dreistigkeit setzt die Bundesregierung ihre unverantwortliche, längst als rechts- und verfassungswidrig entlarvte, grenzenlose Flüchtlingspolitik fort – und lügt weiterhin die Bürger an: