Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz

von Vera Lengsfeld Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maasschen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert. Von diesen zehn Experten haben sieben das Gesetz für untauglich oder gar verfassungswidrig erklärt. Einige schlugen substanzielle Nachbesserungen vor, andere Waren der Meinung, dass der … Weiterlesen

Justiz und Regierung einig: wir schaffen das …

… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn  (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer Ethnie, ihrer Religion oder ihres Geschlechts. Vor dem Recht sind alle gleich.’ Diese hehren Worte nehmen Politiker aller Couleur gern und ohne weiter darüber nachzudenken … Weiterlesen

Verfassungsbeschwerden gegen Flüchtlingspolitik

von Alexander Heumann (heumanns-brille) Mit unglaublicher Dreistigkeit setzt die Bundesregierung ihre unverantwortliche, längst als rechts- und verfassungswidrig entlarvte, grenzenlose Flüchtlingspolitik fort – und lügt weiterhin die Bürger an: … Weiterlesen

Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die deutsche Gerichtsbarkeit die Menschenrechte in der BRD mit Füßen tritt. Selbst ehemalige Richter prangern das deutsche Rechtssystem an, das schon seit geraumer Zeit den Boden eines demokratischen Rechtsstaat verlassen hat. Immer mehr Bürger gelangen zu einer ähnlichen Auffassung – ganz besonders wenn es um die Eintreibung der GEZ-Zwangsgebühren geht, bei der sich der … Weiterlesen