„Die Jahre bis zum Wahlzyklus 2021–2022 könnten die letzten fünf Jahre sein, in denen die EU ‚real‘ existiert.“

EU erwartet nach dem Brexit noch härtere Konflikte Von Alex Lantier (wsws) Am 1. März veröffentlichte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker das sogenannte „Weißbuch zur Zukunft Europas“. Es gilt als wichtigste politische Reaktion der EU-Exekutive auf die britische Entscheidung, die EU zu verlassen. … Weiterlesen

Tageskommentar 04.03.2017

In wenigen Sätzen das Tagesgeschehen von gestern auf den Punkt gebracht. Herbststürme im Frühjahr sind zu erwarten. Es läuft alles nach Plan. von Michael Winkler Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci darf nicht wie geplant in Frechen bei Köln auftreten. Das ist der nächste Akt in deutsch-türkischen Zerwürfnis. Sind solche Auftritte überhaupt nötig? Es gibt schließlich türkisches Fernsehen, türkische Zeitungen, türkische … Weiterlesen

Was uns verheimlicht wird!

in Europa und der ganzen Welt In zwölf Minuten alles zusammengefasst (s. Video unten), dass Deutschland kein souveräner Staat ist, sondern ein US-Unternehmen. Keine völkerrechtlichen Gesetze, lediglich Handelsrecht. Sämtliche Gesetze sind ungültig, da sie keinen Geltungsbereich definieren. Im Jahr 1956 erklärte das BVerfG das Wahlgesetz für ungültig und dennoch gehen die Menschen wählen. Sämtliche Regierungen nach 1956 sind somit ungültig … Weiterlesen

Realitätsverlust selbstverliebter „Demokraten“ nimmt klinische Formen an

Von Helga Zepp-LaRouche (bueso) Die kollektive Hysterie, die das neoliberale transatlantische Establishment angesichts der tiefgreifenden strategischen Veränderungen, die sich u.a. in der Präsidentschaft Trumps und der Dynamik der Neuen Seidenstrasse manifestieren, erfaßt hat, stellt ein massenpsychologisches Phänomen der neuen Art dar. … Weiterlesen

EU Bonzen: „Wir brauchen ein neues Restaurant!“

Bevor die Fehlkonstruktionen EU und Euro sich in Luft auflösen (aller Voraussicht nach noch in dieser Dekade), werden nochmal völlig sinnlos die Steuerzahler der EU-Staaten zur Kasse gebeten. Nicht dass der überflüssige EU-Wasserkopf verkleinert wird, nein, denn es soll nochmal so richtig geprotzt werden. Beim dummen Steuerzahler ist ja noch viel zu holen. In Griechenland, Frankreich, Italien und in anderen … Weiterlesen

Doppelmoral in NRW – Wasser für die Wähler, Wein für Kraft

von Vera Lengsfeld Am 14. Mai diesen Jahres findet die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Eine bedeutende Abstimmung, vor allem mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl. Unvergessen, dass Bundeskanzler Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD in NRW  vorzeitige Neuwahlen des Bundestages ansetzte. Diesmal soll die NRW-Wahl der SPD Schwung für den Sturm auf das Kanzleramt verleihen. Deshalb hat Hannelore … Weiterlesen

Tagesschau ist reine Propaganda

ARD-Redakteur packt aus von newstopaktuell Nach Harald Schumann, Eva Hermann und Udo Ulfkotte teilte nun auch der ehemalige ARD-Redakteur Volker Bräutigam mit, dass die alteingesessenen Massenmedien Lügenpropaganda betreiben. … Weiterlesen

ARD kündigt Programmänderung für den 29. Februar 2017 an

Es ist durchgesickert. Aus verlässlichen, unverlässlichen Quellen haben wir erfahren, dass die ARD am 29. Februar eine Kehrtwende vollziehen und ihrem Bildungsauftrag nachkommen will. Vorab wurde uns die Programmänderung zugespielt. Wir weisen aber darauf hin, dass die Programmänderung ohne Gewähr ist. Schließlich könnte es sich hierbei ja auch um ein Fake-News halten. Im Zeitalter der postfaktischen Fake-News ist es ratsam, … Weiterlesen

Donald Trump baut USA zum riesigen Casino um

All in: Nicht kleckern, sondern richtig klotzen ist doch seit jeher das Motto des frisch gekürten US-Terminator namens Donald Trump. Hinzu kommt, dass er ja nicht aus dem Polit-Business stammt, sondern aus dem originären Immobilien Haifisch-Becken ausgebrochen ist. Dort läuft das Fressen und gefressen werden noch ein wenig anders ab. Seine Vorstellung geht dahin, die USA über „Big Business“ und … Weiterlesen

Nur noch Horst Seehofer kann Deutschland retten

In einigen Punkten stimme ich Herrn Baron ja zu, aber auch ein Seehofer wird Deutschland nicht retten können. Er kann es gar nicht, denn genau wie Merkel und der Rest der ReGIERenden erhält er seine Befehle von den Besatzern. Seehofer sagte noch vor einiger Zeit: „Wir haben eine exzellente Kanzlerin.“ Mit diesem einen Satz hat er eigentlich alles gesagt.  von … Weiterlesen

Ein „Krimineller“ als Kanzler?

Von Thomas Böhm (jouwatch) Dort, wo normale Menschen ein Gehirn haben, finden sich bei Journalisten riesige Gedächtnislücken. Anders ist es nicht zu verstehen, dass jetzt so viele Medien den neuen Kanzlerkandidaten der heruntergekommenen SPD dermaßen in den Himmel jubeln. Kramt man nämlich in den Mottenkisten der Redaktionen, so könnte man so einiges Übles über Martin Schulz herausfischen. Vor knapp vier … Weiterlesen

Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

Vom Feinsten! Herbert Ludwig beschreibt in ausdrucksvollerweise den Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden. Bei den Hofberichterstattern der Regierung werden Sie solche Aufklärungsartikel niemals zu lesen bekommen. Gesetzesverstöße der Regierenden werden von den Fake-Medien, im Volksmund auch als Lügenpresse erklärt, gerne ausgeblendet, um die Masse nicht unnötig zu beunruhigen, die sich, sobald sie die Wahrheit über dieses korrupte und diktatorische Politsystem … Weiterlesen

SPD hat mit Schulz ihren Verschrotter gefunden

Ohne Humor wäre dieses politische Affentheater um die Kanzlerkandidatur der SPD kaum zu ertragen. WiKa hat zu Gabriels Kanzlerabsage den passenden Kommentar gefunden. Endlich mal wieder etwas für die Lachmuskeln. von WiKa (qpress) BRDigung: Lange hat die SPD mit sich ringen müssen, wen sie als internen Abwracker und “First-Destrucor” zur Bundestagswahl zwecks Verbrennung gegen Mutti ins Rennen schicken kann. Mit … Weiterlesen