Aufklärung

Deutschland vor (und nach) der Bundestagswahl

von Karl Müller (zeit-fragen) In weniger als 2 Monaten wird ein neuer Deutscher Bundestag gewählt. Derzeit weisen alle Umfragen und viele Erzeugnisse deutscher Leitmedien darauf hin, was gewollt wird: Angela Merkel soll auch die nächste deutsche […]

Aufklärung

Die Deutschen vernichten sich selbst

In Deutschland gibt es schon lange nichts mehr zu lachen. Eigentlich fing alles mit der Annexion der DDR an. Nein, hierfür wird der freundlichere Begriff Wiedervereinigung benutzt. Kanzler der Annexion hört sich ja auch irgendwie […]

Politik

Parteiprogramm vor einer Wahl

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Empfohlen wird vor Wahlen immer, sich auch mit den Parteiprogrammen der Parteien auseinanderzusetzen. Aber was ist ein Parteiprogramm denn nun? Sarkastisch gesagt, eine Leitlinie, die dazu dient, den Wähler zu täuschen, […]

Betrugssystem

Generalversagen der Parteien im Wahlkampf

Eine Bankrotterklärung der Demokratie Von Peter Haisenko (anderwelt) Wenn Sie mal nicht einschlafen können, empfehle ich die Lektüre des „Regierungsprogramms“ der SPD, das diese jetzt als Wahlkampfprogramm vorgestellt hat. Wer nach spätestens zehn Seiten nichtssagender […]

Aufklärung

Faule Früchte des deutschen Parteienstaates

von Karl Müller (zeit-fragen) Im Vorfeld der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September 2017 hat die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ein 88 Seiten füllendes Heft zum Thema «Rechtspopulismus» herausgegeben. Die Landeszentrale für politische Bildung […]

Allgemein

Wahre Populisten und Wahlbetrug

Von Peter Haisenko  (anderwelt) Kaum ist die Wahl in den Niederlanden gelaufen, dreht sich der Kurs gegenüber der Türkei. Die harten Worte werden relativiert und Rutte geht auf Kuschelkurs. Wie anders als puren Populismus kann […]

Aufklärung

Die Parteien-Demokratie

Auszug aus dem Pranger vom 01.03.2017 von Michael Winkler In Partei steckt das lateinische „pars“, was „Teil“ bedeutet. Eine Partei ist somit eine Abspaltung, ein Teil des Ganzen. In der Partei haben sich Menschen mit […]

Allgemein

Will Merkel bis zum letzten Atemzug durchreGIERen?

Die C?D?U(untergang), gegründet aus dem Nazi-Vermögen, schickt ihren lahmen Ackergaul in den Wahlkrampf zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017. Besser kann sich die deutsche Bevölkerung einen Abgesang einer korrupten Lobbypartei, angeführt von einer böswilligen Volksverräterin, […]

Politik

Grün-Schwarz in Stuttgart: Ein neues Rechtsbündnis

Von Ulrich Rippert (wsws) Gegenwärtig finden in Banden-Württemberg Koalitionsverhandlungen der Grünen mit der CDU statt. Nachdem die Grünen bei der Landtagswahl im März mit 30,3 Prozent ein historisches Rekordergebnis erzielten, leitet Winfried Kretschmann die Verhandlungen.