Volksabstimmung in Deutschland! – Ja oder Nein?

Dieses Thema wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Die meisten Parlamentarier lehnen eine Volksabstimmung auf Bundesebene strikt ab, wobei eine Volksabstimmung auf Landesebene und im kommunalen Bereich immer häufiger (z.B. Rauchverbot in Bayern) angestrebt wird.

Warum also ist eine Volksabstimmung auf Bundesebene von unseren Bundestagsabgeordneten nicht gewünscht? Genau so wie freie Wahlen gehören m.E. auch Volksabstimmungen zur Demokratie (s. Schweiz).

Okay, das Grundgesetz sieht eine Volksabstimmung nicht vor, aber Gesetze, die in der Verfassung verankert sind, lassen sich auch ändern – selbst wenn eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Politiker müssen es nur wollen, wenn sie nicht gegen das Volk regieren wollen.

Die geringen Wahlbeteiligungen (letzte NRW-Wahl 51,4 % ?) sagen diesbezüglich eine Menge aus!

Es war einmal …

„Politiker von FDP und CDU haben sich dafür ausgesprochen, das Volk über eine neue EU-Verfassung abstimmen zu lassen. Immerhin handele es sich um eine „historische Weichenstellung“.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,246061,00.html

„Die FDP begrüßt den Vorstoß, die Union wittert Taktik: SPD und Grüne wollen einen Gesetzentwurf zur Einführung von Referenden vorlegen. Kommt er durch, könnten die Bürger auch über die EU-Verfassung abstimmen.“
http://www.stern.de/politik/deutschland/volksabstimmungen-keine-angst-vor-dem-volk-529116.html

„In der letzten Legislaturperiode war das Projekt am Widerstand der Union gescheitert. Nun will die rot-grüne Koalition ein überarbeitetes Konzept für Volksabstimmungen auf Bundesebene vorlegen. Für die EU-Verfassung soll die Grundgesetzänderung aber nicht gelten.“
http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsaenderung-neuer-vorstoss-fuer-bundesweite-volksabstimmung-1.312515

… und wenn sie (die Lügner) nicht gestorben sind…

Das Volk ist das Souverän und nicht unsere Abgeordneten, die, wenn sie gewählt sind, keinen Pfifferling mehr auf die Meinungen der Bürger setzen. So nach der Devise: Wähle mich und halt’s Maul.

Unter einem Souverän (v. lat. superanus, „über allen stehend“) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt, in Republiken ist dies das Staatsvolk … (wikipedia).

Laut

Artikel 17 GG − Regelung des Petitionsrechts

kann jedermann jederzeit Bitten und Beschwerden an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages richten.

Also, worauf noch warten? Lasst uns einen entsprechenden Text für eine Petition zu einer „Volksabstimmung auf Bundesebene“ verfassen, diese möglichst in allen Blogs verbreiten und möglichst viele Unterschriften sammeln. Bei min. 50.000 Unterschriften einer Petition muss sich der Bundestag mit dieser Petition beschäftigen.

Ich bitte allen um rege Teilnahme und um Unterstützung für die o.g. Petition.

Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Bertold Brecht)

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Volksabstimmung in Deutschland! – Ja oder Nein?
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6 Kommentare

  1. Höre ich die völlig verbödeten Kommentare in meiner Umgebung möchte ich derzeit lieber keine Volksabstimmung.
    Presse, TV und Radio plärren munter das Wiegenlied der Politiker mit um alle einzulullen.
    Leider ist es der Abgesang auf unser schönes Land.

  2. Es Stimmt doch gar nicht das keine Volksabstimmungen möglich sind
    In unserem Grundgesetz für die Bundesrepublik steht doch in GG Artikel (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Und weiter-Das wird so meine ich nur überlesen. Sie wird vom Volke in Wahlen und ABSTIMMUNGEN……….. ausgeübt. Es wird nur nicht umgesetzt, weil entsprechende Gesetze absichtlich nicht in kraft gesetzt werden um dem dummen Volk das vorzuenthalten.

  3. Bei dem jetztigen Grad der Indoktrinierung, Verdummung und Obrigkeitshörigkeit der deutschen Deppen wäre eine Volksabstimmung in vielen Bereich möglicherweise ultrakontraproduktiv – die meisten glauben genau das, was sie glauben sollen!
    Ich denke etwa gerade mit Schrecken daran, was passieren mag, wenn sich die gegen-Kohle-und-pro-Klima-Irren hier zusammen mit den Atomkraftgegnern durchsetzen und irgendeinen Müll per Volksentscheid durchsetzen, so in der Art, dass wir hier zur Rettung des Klimas etwa jeden Sonntag auf den Energieverbrauch verzichten oder ähnlichen Schwachsinn.
    Wenn ich mich so umschaue im Bekanntenkreis und immer wieder sprachlos werde, wenn ich sehe, wie völlig hysterisch die Leute das Klima retten wollen, dann wird mir angst und bange.
    Also, bevor ein Volksentscheid auf Bundesebene kommt, sollten etliche Medien neben die üblichen Verdächtigen gezeigt haben, dass es auch andere Meinungen zum Thema Klima insbesondere und zu vielen anderen Themen gibt, und dass es vor allem eine breite, ehrliche Diskussion in der Öffentlichkeit gibt, die die Politik zwingt, Fakten anzuerkennen und danach zu handeln, statt die Bürger zu belügen, zu manipulieren und zu berauben von morgens bis abends.

  4. ich bin generell, für die volksabstimmung auf bundesebene, ganz einfach, dann würden sich die pseudopolitiker hüten, entscheidungen zu treffen, die am willen des souverän, dem volk, vorbei gehen und dessen wille missachtet, aber genau, dagegen wehren sich diese „volksverräter“, volksvertreter kann man sie ja nicht nennen, wie im artikel beschrieben, kaum mandat in der tasche, ist ihnen das volk egal, eine wirkliche regierung, haben wir doch garnicht, hier regieren, einzig und allein, die bankster und die industrie, das ist keine demokratie, sondern die reinste form von plutokratie, und solange diese voljksverräter an ihren sessel kleben, sich sicher sind, da es keine volksabstimmung auf bundesebene gibt, machen sie munter so weiter, wie bisher.

  5. Wer kämpft, kann verlieren.
    Wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Bertold Brecht)

    Ich halte es da lieber mit SUNZI, die Kunst des Krieges.
    Wer sich selbst versteht und seine Feinde versteht wird alle Schlachten gewinnen.

    Nur ein Tor wird eine Schlacht schlagen von der er weiss, das er diese nicht gewinnen kann.
    Es ist töricht und eine Vergeudung von Kräften eine Petition zu schreiben.

    Die Mächtigen der Welt benutzen Politiker als ihre Handlanger. Jeder Politiker der nicht konform geht wird „neutralisiert“!

    Ich finde man sollte aus seiner Umgebung das beste machen. Verwandten und Freunden helfen und natürlich die eigene Familie.

    Seht Euch Griechenland an als Beispiel. Wie haben die Menschen dort reagiert?
    Ich spreche von denen welche Besitz haben. Milliarden von Euro wurden innerhalb kurzer Zeit aus Griechenland abgezogen. Die Yachten und anderer Besitz wurde bereits in Sicherheit gebracht. Wenn jetzt der Staat kommt und Geld will machen die Leute lieber eine Pleite und sind dann weg.
    Die Griechen haben sich jahrelang von der EU ihre Yachten finanzieren lassen. Diese wurden als gewerblich deklariert und hohe EU Subventionen dafür gezahlt. Natürlich wußten das die Politiker!

    Hier wird gezeigt was die Menschen in den USA unternehmen um sich zu schützen UND GLEICHZEITIG mit anderen Menschen ein Netzwerk aufbauen um sich gegenseitig zu helfen.

    http://www.prepper.org/Whats_A_Prepper.asp

    Getrennt marschieren, gemeinsam kämpfen!

    Hier eine Google Übersetzung des Textes:

    English to German translationShow romanization
    Was ist ein Prepper?

    Eine Beschreibung dessen, was ein prepper wird von Mayberry …

    Als die Zeiten hart zu bekommen, und die schlechten Nachrichten immer in Scheffeln kommen, sind viele Leute fragen sich die Frage: „Was soll ich tun“? Viele suchen im Internet nach Antworten, mit Begriffen wie „Vorbereitungen“, „wie man vorbereitet“, oder vielleicht die „Vorbereitung sein für das, was kommen „….

    Einige Leute stolpern über den Begriff „prepper“ oder „prepping“, und ein wenig tiefer graben, aus Neugier. Einige machen sich Sorgen um ihr Überleben und die Suche an dieser Linie. Oder sie kommen von einem der hundert andere Möglichkeiten …..

    Ich bin ein prepper. Überlebenskünstler. Was auch immer du mich nennen willst, ist es egal. Vor fünf Jahren hatte ich einen guten bezahlten Job, meine Frau und ich bekam die „großen“ Hypothek, die SUV, ein schönes großes Boot …… Dann verlor ich meinen Job. Ich kämpfte und kämpfte einige mehr, manchmal 3 Jobs arbeiten. Ich rettete unser Haus aus einer Zwangsvollstreckung auf das Gerichtsgebäude Schritte.

    Die Dinge haben ein wenig besser, aber ich konnte einfach nicht umhin, zu sehen, dass für jeden Schritt nahm ich nach vorn, der Welt einen Weg zu mir kick zwei Schritte zurück gefunden. Ich habe jetzt einen anständigen Job bekam und meine Frau arbeitet, aber wir sind noch kaum halten unsere Familie über Wasser, wie der Preis des Lebens weit schneller als unser „Cost of Living“ wirft …..

    Etwa 18 Monaten kam ich zu der Erkenntnis, dass die Dinge waren einfach nicht mehr funktioniert. Unser Verhältnis war nicht annähernd so weit gehen wie früher. Was wir gerettet hatte wurde von Leben gegessen, und ich war in einem Ort, den ich nicht wollte: lebende Gehaltsscheck zu Gehaltsscheck, den Verzicht auf grundlegende Bedürfnisse, ohne Sicherheitsnetz auch immer. Ich habe eine Familie zu ernähren, Obdach, Kleidung bekommen, und zu pflegen. Unsere Situation war nicht gut …..

    Ich begann meine Suche. Ich las und las und las einige mehr. Ich brannte das Internet nach Antworten suchen. Ich suchte nach Ideen, die ich benutzen konnte, um unser Leben zu vereinfachen, schneiden unsere Kosten und des Wiederaufbaus unsere Ersparnisse für die sprichwörtliche „Regentag“. Ich stolperte über Leute, die in „freiwillige Einfachheit leben“ lebende „Inselanlagen“, Gebäude „unkonventionelle“ Immobilien und Homesteading in Selbstvertrauen. Als einer, der immer am meisten getan hat, alles für sich, legte mir diese Dinge.

    Als ich auf die Internet-Suche fort, stieß ich auf vielen Blogs und Websites zu jedem Thema unter der Sonne. Als ein unersättlicher Leser, lernte ich sehr viel in einer kurzen Zeitspanne. Im Mai letzten Jahres hatte ich eine Eingebung: schlechte Zeiten bevorstehen. I genau vorausgesagt der aktuellen Finanzkrise damals, und mit meinem neuen Wissen gefunden, so sehe ich nicht viel Hoffnung auf Besserung in absehbarer Zeit. Ich habe gelernt, dass unsere „global economy“ nichts weiter als eine große Ponzi-System ist, und ich bin gekommen, zu erkennen, dass der einzige Weg, sich selbst zu isolieren, aus dem Zusammenbruch dieses Systems ist es, für sich selbst angewiesen leben vorzubereiten.

    Bin ich weit draußen im linken Feld? Vielleicht. Aber linken Feld ist immer ziemlich voll in diesen Tagen! Aber die Art, wie ich es sehe, im schlimmsten Fall werde ich meine Familie gerettet eine enorme Menge Geld durch Gemüsemesser Dinge auf das Wesentliche, Lagerung Lebensmittel, medizinische Versorgung haben, und Ausrüstung (und ja, dass ein paar Kanonen gehören, und Munition) bei den heutigen Preisen versus morgigen überhöhten Preisen. Am besten kann ich meine Familie das Leben gerettet haben.

    Es tut überhaupt nicht weh vorbereitet zu sein, was das Leben könnte Ihr Weg zu werfen. Überlegen Sie, wie unterschiedlich die Folgen des Hurrikans Katrina hätte, wenn die Menschen von New Orleans war vorbereitet haben. Sei es der Verlust des Arbeitsplatzes, der Verlust eines Ehepartners, eine Naturkatastrophe, finanziellen Kollaps oder Alien-Invasion (nur kiddin ‚. ….. Vielleicht heh heh heh), was auch immer Ihre Motivation ist es nur sinnvoll, haben Planungen und Vorbereitungen im Ort für das Unbekannte. Wir kaufen Versicherungen, die uns gegen den unbekannten und unvorhersehbaren decken, und das ist genau das, was PREPS sind. Eine Versicherung für das Leben der Unbekannten. Wir tun es für unsere Familien und unsere Freunde und Nachbarn, denn das ist, was das Leben eigentlich geht. Das ist, warum ich bin …… prepper

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