Wahlen 2017 (II)

Die Lügen der Präambel des Grundgesetzes

Im Jahre 1990 wurde eine umfassende Änderung der Präambel des Grundgesetzes verfügt. Beim Lesen dieser Präambel muß sich der interessierte Leser die Frage stellen, weshalb man sich für die Änderung derselben derart viel Mühe gegeben hat, da ja in einer Präambel nichts rechtsverbindlich geregelt werden kann. Es drängt sich der Verdacht auf, daß hierbei die Öffentlichkeit belogen und betrogen werden sollte.
Und genau dies ist es, worum sich der ganze Inhalt der Präambel dreht, nämlich um die Frage: Wie viele Lügen kann man in drei Sätzen unterbringen?

Präambel Grundgesetz:
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen Anhalt, Schleswig Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.

Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

• Lüge Nr. 1.
hat sich das Deutsche Volk dieses Grundgesetz gegeben.
Das Deutsche Volk gemäß nationalsozialistischer Definition von 1934, hat sich nichts dergleichen gegeben! Es hat nie eine Abstimmung, weder eine Volksabstimmung, noch eine Abstimmung von legitimen Delegierten oder Repräsentanten zu diesem Grundgesetz gegeben. Wie sollte sich auch ein Volk ein Gesetzeswerk selbst geben, welches auf der Basis des Artikels 43 der Haager Landkriegsordnung, von den Besatzungsmächten zur Organisation eines Besatzungsgebietes verfügt wurde?

• Lüge Nr. 2.
kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt.
Über das Grundgesetz hat keine verfassungsgebende Gewalt entschieden. Es hat kein Organ über eine Verfassung abstimmen können, weder eine Nationalversammlung, noch eine Volksabstimmung.

• Lüge Nr. 3.
Die Deutschen haben in freier Selbstbestimmung.
Wie jedermann weiß, haben die Deutschen in politischen Dingen seit 1933 gar nichts mehr entschieden! Insbesondere nichts in freier Selbstbestimmung!

• Lüge Nr. 4.
Die Deutschen haben die Einheit Deutschlands vollendet.
Wie vorliegend nachgewiesen, ist eine staatliche Einheit Deutschlands bis heute nicht hergestellt worden, zudem bestehen überhaupt keine staatlichen Verhältnisse.
Die BRD ist schließlich kein deutscher Staat, sie ist lediglich eine Kolonialverwaltung der Besatzer.

• Lüge Nr. 5
Die Deutschen haben die Freiheit Deutschlands vollendet.
Völkerrechtlich korrekt bedeutet dieser Satz, daß das Gebiet des Deutschen Reiches in den Grenzen vom 31.12.1937 frei ist, also auch frei von Besatzungsrecht. Interessant oder?

Fazit:
Die neue Präambel des Grundgesetzes ist ein Konglomerat von zahlreichen Lügen. Wer mit dieser Präambel für irgendetwas rechtlich argumentiert, disqualifiziert sich damit automatisch selbst!

Analyse Berichterstattung Reichsbürger/ Lügenpresse halt die Fresse
1. Mai 2017
Das steckt hinter den Argumenten der „Reichsbürger“:
http://www.focus.de/politik/experten/ablehnung-der-bundesrepublik-das-steckt-hinter-den-argumenten-der-reichsbuerger_id_6130129.html
Arno Scherzberg:
https://de.wikipedia.org/wiki/Arno_Scherzberg
Parlamentarischer Rat:
https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarischer_Rat
Villa Rothschild:
https://de.wikipedia.org/wiki/Villa_Rothschild
Staatsrechtliche Fragen:
https://plus.google.com/photos/102029357534578737778/albums/6269745007030729169/6269745006854970866?pid=6269745006854970866&oid=102029357534578737778
Urteil Bundesverfassungsgericht:
http://rustag1913.de/doks/2bvf1_73.pdf
Völkerrechtssubjekt:
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
Grundgesetz von 1949:
https://drive.google.com/file/d/0B2js30Wkv19DUFphOGlmclVPaDQ/edit
Grundgesetz Präambel (nach 1990):
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz Artikel 23 (nach 1990):
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_23.html
Definition Präambel:
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/praeambel.html
Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_zur_Bereinigung_des_Besatzungsrechts
Haager Landkriegsordnung:
http://www.deutsches-reich-heute.de/html/gesetze/hlko.htm
Feindstaatenklausel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel
Die Vordenker der „Reichsbürger“? Terroristen!:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article159036380/Die-Vordenker-der-Reichsbuerger-Terroristen.html
Carlo Schmid, SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948:

Horst Mahler – Rothschild oder Hitler:

BRD GmbH – Mr Wissen 2go entlarvt (Komplett Teil 1-4):

In einem weiteren Fall saß ein Reichsbürger nicht vor, sondern hinter dem Richtertisch:
http://www.lto.de/recht/kurioses/k/ag-muenchen-klage-eintrag-firma-reichsbuerger-verschwoerung-brd-gmbh/.com/
Ich bin Bürger des Deutschen Reiches:
https://plus.google.com/photos/102029357534578737778/albums/6279620203533765009/6279620201599202706?pid=6279620201599202706&oid=102029357534578737778
Die Lügen der BRD: 70 Jahre nur gelogen! – Bilder einer ganz anderen Geschichte!
7. November 2016
Richtig gute Zusammenfassung – wer sich wirklich mit der Geschichte beschäftigt, erkennt die Zusammenhänge und die Hintergründe der „armen Angriffsländer“ die in Wahrheit die Angreifer waren…!

von oguh: Hier noch einige Zitate aus meiner Recherche:
07.03.1936- Jozef Beck (pol. Außenminister)
Polen werde Deutschland angreifen, wenn Frankreich bereit sei, nach Deutschland einzumarschieren.
25.03.1939- Polska Zbrojna
Wir sind bereit zu jedem Kriege, sogar mit dem stärksten Gegner … Mai 1939- Kasprzcki (poln. Kriegsminister) Wir beabsichtigen, einen Bewegungskrieg zu führen und von Beginn der Operationen an, in Deutschland einzu-marschieren.
Juli 1939- Rydz-Smigly (Generalinspekteur der polnischen Armee)
Polen will den Krieg mit Deutschland, und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.
15.08.1939- Erklärung des polnischen Botschafters in Paris
Es wird die polnische Armee sein, die in Deutschland am ersten Tage des Krieges einfallen wird.
20.08.1939- Depesza, Warschauer Zeitung
Wir sind bereit, mit dem Teufel einen Pakt abzuschließen, wenn er uns im Kampf gegen Hitler hilft. Hört ihr, gegen Deutschland, nicht nur gegen Hitler. Das deutsche Blut wird in einem kommenden Krieg in solchen Strömen vergossen werden, wie dies seit Entstehung der Welt noch nicht gesehen worden ist.
27.08.1939- Adolf Hitler vor dem Reichstag
Ich will keinen Krieg! Wir brauchen jetzt 15- 20 Jahre friedliche Aufbauarbeít um das zu sichern, was wir geschaffen haben. Ich werde daher jedem Kompromiss zustimmen, welcher mit der Ehre und dem Ansehen des deutschen Volkes vereinbar ist, um einen Krieg zu vermeiden.

Die Reichsbürger
1. März 2017 / Ralf Berthold / Keine Kommentare
Von BRD Propaganda Abteilung werden die Menschen, denen die Rechtslage bekannt ist, als Reichsbürger bezeichnet. Zudem wird ihnen unterstellt, sie behaupteten, die BRD gebe es überhaupt nicht. Dies ist natürlich Propaganda Unsinn:
Aus der gegenwärtigen Rechtsstaatlichkeitsbewegung definiert sich deshalb kein Einziger Mensch als Reichsbürger. Der Begriff Reichsbürger soll wohl eine Nähe zum sogenannten Dritten Reich herstellen, da Hilter die Staatsangehörigen der Bundesstaaten illegal in die unmittelbare Reichsangehörigkeit transferiert hat.

Zum Anderen möchte man wohl Angehörige der Rechtsstaatlichkeitsbewegung in die Psycho Ecke stellen, indem man behauptet, sie leugneten die Existenz der BRD. Aber die Existenz der BRD wird von Niemandem geleugnet.
Die Frage ist nicht ob die BRD ist, sondern was sie ist. Sie ist eben kein Staat sondern nur eine Kolonialverwaltung der Besatzer auf der Basis von Handelsrecht. Deshalb leugnet auch kein Mensch in der Rechtsstaatlichkeitsbewegung die Existenz der BRD sondern stellt klar, daß es sich bei der BRD nicht um einen Staat handelt.

Genauer betrachtet, ist der Begriff Reichsbürger viel treffender auf BRD Personal anzuwenden.
Mit dem Bundespersonalausweis bekennt man sich schließlich zur Hitlerschen deutschen Staatsangehörigkeit nach 116(1) Grundgesetz.
Die jenigen, die sich mit einem Personalausweis der BRD ausweisen, sind damit die Reichsbürger, und bekennende Nationalsozialisten, und nicht die jenigen, die auf ihre Staatsangehörigkeitsrechte als Preußen, Bayern oder Sachsen bestehen.
Damit ist es wieder einmal genau umgekehrt, es sind in Wirklichkeit die BRD Angehörigen die Reichsbürger und nicht jene, die sich zu ihre Staatsangehörigkeitsrechte als Preußen, Sachsen, Bayern einfordern.


Schicksalsdatum 26ter: So will Schäuble Ihr Gold beschlagnahmen

WARNUNG: Die EU-Regierung hat klammheimlich eine neues „Gold-Gesetz“ verabschiedet… Als Besitzer von Gold, Silber und Platin stehen Sie ab dem 26. auf einer Stufe mit Terroristen und dem organisierten Verbrechen. Bitte nehmen Sie diese WARNUNG ernst!
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Von immer mehr Menschen wird das System grundlegend in Frage gestellt. Die BRD als Kolonialverwaltung der Besatzungsmächte steht kurz vor ihrem Ende. Die Vertreter des BRD Systems haben vielfach die Maske einer ohnehin nie dagewesene Rechtsstaatlichkeit fallen gelassen. Das Ende des Systems rückt unaufhaltsam näher und es ist gesetzmäßig, daß es für das System kurz vor seinem Ende nur noch um den eigenen Erhalt gehen wird. Alle sonstigen Masken, die das BRD Kolonialsystem als demokratisch, rechtsstaatlich oder sozial und irgendwie kuschelig erscheinen lassen sollen, werden geopfert werden, nur um das System vermeintlich zu retten. Folglich stehen wir vor dem vollständigen Sichtbarwerden des faschistischen Charakters der Besatzerverwaltung BRD und der NWO.

Kein Scherz: Während man von der bundesdeutschen Lügenpresse sofort als Reichsbürger diffamiert wird, sobald man Fragen zum völkerrechtlichen Status der BRD stellt, fordert die Evangelische Kirche auf ihrer Webseite völlig selbstverständlich die unverzügliche Wiederherstellung der Reichsgrenzen von 1937.
Vielfach wird aus Unkenntnis das Deutsche Reich und das sogenannte Dritte Reich gleichgesetzt. Hier gilt es jedoch unbedingt zu differenzieren!

Das Deutsche Reich und das sogenannte Dritte Reich sind zwei Dinge, die unter gar keinen Umständen gleichgesetzt werden können.
Der Begriff Deutsches Reich ist die völkerrechtlich korrekte Bezeichnung für einen Staatenbund, der im Jahre 1871 gegründet wurde.
Der Begriff Drittes Reich ist demgegenüber kein völkerrechtlicher Begriff, er ist eher als ein Begriff aus dem Polit Jargon anzusehen und bezeichnet das illegale nationalsozialistische Unrechtsregime und die illegale nationalsozialistische Rechtssetzung in der Zeit von 1933 bis 1945.
Nach dem Völkerrecht darf kein Land länger als 50 Jahre nach dem Kriegsende besetzt werden.

Was ist ein Rechtssachverständiger / Rechtskonsulent,
Der Reichsrechtliche Rechtssachverständige / Rechtskonsulent wurde Laie genannt, der Ende des Mittelalters bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts juristischen Rat an meist ärmere Mandanten gaben. In der Schweiz werden auch beratende Rechtsbeistände Rechtskonsulent genannt.
Der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent, hat sich durch das private Studium von Gesetzestexten die Fähigkeit gegeben, rechtliche Beratungen anzubieten. Da sich viele ärmere Leute weder einen Rechtsanwalt noch ein Hochschulstudium leisten konnten, wurden meist in Städten der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent aktiv. Der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent bot seine juristische Beratung ohne die anwaltliche Vertretung vor Gericht an.

1985 wurde der Reichsrechtliche Rechtssachverständige und Rechtskonsulent wieder durch Dr. hc. jur. Wolfgang Gerhard Günter Ebel Gesellschaftsfähig gemacht, es wurden bis heute über 2500 RSV und RKS ausgebildet. Am 29.12.2014, verstarb Wolfgang Günter Ebel. Seine Tätigkeit führt der Verband Deutscher Rechtssachverständiger und Rechtskonsulent weiter fort.
Der Reichsrechtliche Rechtssachverständige und Rechtskonsulent , wendet gültige Gesetze an, deren Geltungsbereiche einer tatsächlich geltenden Reichsverfassung entspringen. Er berät, handelt und hilft als Beistand vor BRD-Behörden, auf der Rechtsgrundlage des Deutschen Reichs 1871, unter Beachtung von internationalen Gesetzen und den derzeit noch bestehenden Besatzungsvorschriften. Seine Tätigkeit ist ein wichtiger Träger für die Herstellung der Handlungsfähigkeit unseres Volks- und Heimatstaats Deutsches Reich.

Höchstrichterlich bestätigt: Journalisten lügen
3. Dezember 2016
Von Udo Ulfkotte
Der Oberste Österreichische Gerichtshof (OGH) hat unlängst in einem Urteil bestätigt, dass Medien lügen. Journalisten sind demnach nicht neutral. Sie wollen nur ihre persönlichen Meinungen und Interessen durchsetzen. Das bestätigt auch ein brisantes neues Sachbuch mit dem Titel „Volkspädagogen“.

Zum ersten Mal hat ein Obergericht bestätigt, dass man als Bürger den Aussagen von Medien keinesfalls vertrauen sollte. Die Richter, die offenkundig Bestseller wie „Volkspädagogen“ und „Gekaufte Journalisten“ gelesen hatten, befanden in ihrem Urteil:
Der durchschnittlich aufmerksame und kritische Leser geht heute davon aus, dass auch redaktionelle Beiträge in periodischen Medien nicht „neutral“ sind und keine absolute Objektivität in Anspruch nehmen können, weil sie von – zumeist auch namentlich genannten – Journalisten stammen, die ihre persönliche Meinung zum Ausdruck bringen, sei es in politischen, wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Belangen.
Ein durchschnittlicher Leser weiß heute, so das Gericht, dass er von Journalisten belogen und betrogen wird. Journalisten der Leitmedien sind also gekauft, tendenziell, gefärbt, beeinflusst, subjektiv, gelenkt und manipulativ. Keiner glaubt demnach mehr an unabhängige Berichterstattung. Das ist die eine Seite. Die andere? „Große Teile des Volkes sind dumm“ – das sagt nicht nur der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Das denken auch Politiker und Leitmedien. Und deshalb wollen sie uns Bürger ständig wie kleine Trottel an einer Leine führen und erziehen.

Gott sei Dank haben wir Bürger also Politik und Medien. Die sind unser Vormund. Aus deren Sicht sind wir schrecklich dumm. In meinem neuen Sachbuch „Volkspädagogen“ zeige ich zum ersten Mal auf, wie wir Bürger von Politik und Leitmedien erzogen und wie Hunde an einer unsichtbaren Laufleine geführt werden. Im Hintergrund steht dabei ein enges Netzwerk von Politikern und Leitmedien, die unser Denken regeln. Das darf keinesfalls von den vorgegebenen Normen abweichen. So wie die RAL-Töne die Bandbreite der erlaubten Farben bestimmen und DIN-Normen die Größe von Spielplätzen (DIN 18035) bis hin zum äußeren Aufbau von Gummihämmern (DIN 5128), so lassen wir uns von den selbsternannten Volkserziehern der Medienmilliardäre um Bertelsmann, Springer, Burda und einigen wenigen anderen die genormte schmale Bandbreite unseres Denkens vorgeben.

Unsere Weltverbesserer aus Politik und Leitmeiden organisieren Lichterketten gegen Ausländerhass, Fahrrad-Demos zur Rettung der Welt und Happenings für den Klimaschutz. Die leiseste Kritik an solchen Aktionen führt zur Pathologisierung. Andersdenkende, die von der vorgegebenen Norm abweichen, gelten heute als „krank“. Die Normierung erreicht mittlerweile völlig absurde Dimensionen. So etwa, wenn Normen für die Aufklärung von Straftaten vorgegeben werden; also eine Obergrenze von Straftaten, welche in den Statistiken erscheinen dürfen. Mit ihren Vorgaben gehen unsere Volkserzieher in Politik und Medien immer mehr Menschen gewaltig auf die Nerven. Etwa dann, wenn sie mit der Verheimlichung unliebsamer Fakten das öffentliche Bewusstsein manipulieren wollen.
Politik und Medien meinen es nur gut mit uns. Rund um die Uhr arbeiten sie hart daran, um uns Trotteln ein heimeliges buntes multikulturelles Nest zu bauen. Damit wir eine gute Zukunft haben. In der sind alle Menschen endlich gleich. Die geistig Behinderten gehen dort in die gleichen Schulklassen wie jene mit hoher Intelligenz.

Und gemeinsam lernen sie, was in der bunten Welt der Zukunft wirklich wichtig ist. Etwa Analsex. In der „Schule der Vielfalt“ gibt es den „Puff für alle“ mit „Blow-Job-Kurs“ und natürlich auch „Schwul Lesbisch Bi Trans*-Aufklärung“. Die neuen kleinen Trottelbürger sollen schließlich was Praktisches lernen. Und nichts ist wichtiger als die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intersexuellen Menschen. Goethe, Humboldt, Bismarck oder Adenauer sind dagegen Müll von gestern.
Zwölfjährige erfahren heute Dank der überall fleißigen Volkserzieher nichts mehr über die Mendelsche Vererbungslehre oder Liebigs Grundlagen der organischen Chemie, sondern wie man einen Orgasmus vorspielen kann. Das nennt sich „Schule der Zukunft“. Unsere Volkserzieher meinen es doch nur gut mit uns. Wir können stolz darauf sein, was unsere Vormünder aus uns gemacht haben. Aus einem Volk der Dichter und Denker wurde ein Volk der Trottel, die ständig beaufsichtigt werden müssen. Wie gut, dass uns der Staat und seine Volkserzieher das Denken abnehmen und so liebevoll auf uns aufpassen.

Statt Bildung bekommen die Kleinen heute schon in der Schule beigebracht, was andere sagen dürfen und was die Bundesregierung lieber nicht hören möchte. Im Ausland lacht man über die vielen kleinen deutschen Trottel, die jetzt auch noch stolz darauf sind, dass sie wie Pawlosche Hunde reflexartig zubeißen können, wenn ihre Freunde ein unanständiges Wort sagen.
Längst schon haben die Volkserzieher uns so normiert, dass wir uns unserem Schicksal ergeben und alles mit stoischer Gelassenheit hinnehmen. Wir stumpfen ab und nehmen die Veränderungen um uns herum nicht mehr wahr. Überall werden wir jetzt Schritt für Schritt mit Kameras überwacht. Damit wir keinen Unsinn machen. Auf Bahnhöfen und in Bussen, in der U-Bahn und am Bahnsteig. Die Volkserzieher wollen das so. Tag für Tag werden wir mehr von ihnen entmündigt. Weil es doch gut für uns ist, sollen wir in Kantinen einen fleischlosen Tag einführen. Wir sollen einen Helm beim Fahrradfahren aufsetzen. Unsere Volkserzieher aus den Reihen des Deutungsadels beglücken uns mit einem Heizpilzverbot und sagen uns, warum wir mit einem nach zehn Jahren endlich abbezahlten Auto wegen der Feinstaubbelastung nicht mehr in die Stadt fahren dürfen.

In der Schule hat man uns erzählt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Angeblich nehmen die von uns gewählten Volksvertreter in den Parlamenten unsere Interessen wahr. Unermüdlich schuften sie dort für unser Wohl. Und für das Wohl unseres Staates. Solche Botschaften hämmern uns zumindest die Leitmedien ein. Von Kindesbeinen an werden wir in diesem Sinne manipuliert. Keiner sagt uns die Wahrheit: Die sich gegenseitig bestechenden Politiker, Journalisten und Wirtschaftsbosse nutzen die mediale Dauerberieselung vor allem dazu, um uns Bürger ruhig zu halten und sich selbst skrupellos die Taschen zu füllen. Wir sind für sie nur Trottel, die man wie kleine Kinder erziehen muss. Was unsere Meinungsfreiheit noch wert ist, das erkennt man nicht zuletzt daran, wie Politik und die Leitmedien mit missliebigen Stimmen umgehen. Meinungsfreiheit hat in Deutschland also ganz sicher nichts mehr mit dem zu tun, was die Väter des Grundgesetzes uns einst gewünscht haben. Denn zur Meinungsfreiheit in Deutschland gehört heute vor allem ein Klima der Angst. Früher setzten Diktaturen auf Verbote und Zwang; unsere heutigen Politiker hingegen setzen auf Manipulation. Letztlich geht es um die Bastelanleitung für den braven Bürger.

Längst schon bestimmt ein selbsternannter Deutungsadel in Politik und Medien darüber, was wir denken und wie wir es noch sagen dürfen. Es geht um Zwang und um das Ende offen geäußerter Kritik. Wer künftig Islamisierung, Massenzuwanderung, Feminismus oder, Gender-Politik kritisiert, dem drohen nicht nur empfindliche Strafen, sondern bald auch die „Umerziehung“.
Deutsche und Österreicher hassen Bevormundung und Gängelei. Da sind sie allergisch. Da schrillen die Alarmglocken. Die vielen Verbote hängen ihnen zum Halse raus. Politik und Medien wissen das. Und deshalb arbeiten sie mit raffinierten Psychotricks. Sie nutzen modernste Erkenntnisse der Verhaltensforschung, um uns zu manipulieren, zu desinformieren und uns in ihrem Interesse in eine ganz bestimmte Richtung zu lenken. Politiker und Leitmedien greifen immer wieder in die psychologische Werkzeugkiste, weil wir therapiebedürftig sind, manipulieren und bevormunden uns. Am liebsten so, dass wir dummen Bürger das gar nicht mitbekommen. Die ganzen perfiden Tricks dieser Manipulation werden im Sachbuch „Volkserzieher“ ausführlich dargestellt. Zudem gibt es Massen von Namen und Fakten zu denen, die uns täglich hinters Licht führen wollen.

Wussten Sie:
– Welche Vorgaben bestimmte Leitmedien in Deutschland für die Formung der öffentlichen Meinung haben?
– Wie die soziale Kontrolle der Massen funktioniert?
– Wie Politik und Leitmedien miteinander verzahnt sind?
– Welche Moderatoren ihren Aufstieg vor allem ihrer Skrupellosigkeit zu verdanken haben?
– Welche Leitjournalisten für ihre Propaganda Jachten und Villen bekommen haben?
– Wie oft Politiker und Medienvertreter zum Kindersex nach Afghanistan und in andere Länder reisen?
– Wo und wie die Maulkörbe für Andersdenkende beschlossen werden?
– Auf welchen Kaderschmieden man für diese Art der Propaganda trainiert wird?
– Welche Verlage mit Geheimdiensten zusammenarbeiten?
– Wie unsere Köpfe mit Schleichwerbung vollgestopft werden?
– Wie Politik und Leitmedien aus Deutschland einen Denunzianten-Stadl machen wollen?
„Volkspädagogen“ ist der lange angekündigte zweite Band aus der Reihe der „Gekauften Journalisten“.

Ohne EU werden wir untergehen? Die größten Lügen der EU-Befürworter!
by Alpenschau

Wir kommen wieder:

Hier Teil I

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Wahlen 2017 (II)
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35 Kommentare

  1. Hüte uns Gott davor, daß einer dieser aberwitzigen Politschausteller auf die Idee kommt uns ein Grundgesetz zur Abstimmung per Wahl vorzulegen.

    Ich erinnere an eine hessische Landtagswahl, in welcher in einem (!) Absatz darüber abgestimmt werden sollte ob Sport in die Landesverfassung aufgenommen werden soll und … (!) gleichzeitig die Verlängerung der Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahren.

    Ich muß es leider so sagen … man ist von Trotteln umgeben …

    Niemand den ich nach der Wahl befragte hatte sich den ganzen Absatz überhaupt durchgelesen- 5 Zeilen über Sport hatten den kleinen Verstand schon überfordert und so wurde der kurze Satz mit der Verlängerung gar nicht mehr wahrgenommen.

    Genauso wird es uns bei einer Abstimmung zu einem Grundgestz/ einer Verfassung ergehen. Wir würden dann auch wieder belogen und betrogen !!!

    Was ist denn mit den Präambeln zum 2Plus4 Vertrag? In diesen wird (nach meiner Kenntnis) explizit der Fortbestand der Besatzungsrechte genannt…  Also nix mit freiem Land…

    Grüße ins Schlafland…

  2. Sunny – was nützt uns das / den Deutschen Völkern,

    wenn sie geköpft wurden?

     

    Es geht doch nur darum, den Islam hier voll zu implementieren

    https://www.youtube.com/watch?v=8Fe9rNEqSl0

     

    und jedes Land der Welt, das die sogenannte Religionsfreiheit in der Verfassung hat (ohne auch gleich zu erklären WAS das bedeutet) kann in Kürze verloren sein, wenn es so weitergehen sollte.

    • Ein echter Staatsangehöriger zu sein schützt natürlich nicht vor Gewalt, Muslimen, Bürgerkrieg etc.

      Aber hallo ! WER und WAS sind wir – wo kommen wir her ? Was ist unser wahres Potential ?

      Wer das nicht hinterfragt hat und Antworten gefunden hat und noch dazu "normaler" Materialist ist – dem ist nicht zu helfen….

      Der wesentliche Schutz ist im Geiste, von Gott. Wer da seinen Kontakt mit seinem freien Willen nicht versucht wieder herzustellen wird es wohl bitter bereuen in Anbetracht dessen was uns hier bevorsteht.

      In der Not könnt ihr beten – wenn ihr beten könnt…..

       

      • Das Pack muss sich nicht an Gültige Gesetze halten – in Bezug auf das PERSONAL.

        Geschäftsbetriebe haben Geschäftsbedingungen, Verornungen, Verfügungen….

        Sie halten sich aber an VERTRÄGE ! Das kann ich bestätigen so unglaublich wie es klingen mag.

        Wir müssen halt die bestehenden Verträge kennen und auch wo und wie wir unwissentlich Verträge eingegangen sind, so dass sie auf uns zugreifen können/dürfen.

         

      • Die Offenlegung aller Probleme hat angefangen. Das Regime wehrt sich, indem es die Grundrechte, wie Meinungsfreiheit, einschränkt. Aber, so wie hier, gibt es immer mehr Menschen, die sich so nicht mehr abspeisen lassen.

  3. Also,ich bin mir nicht so ganz sicher, aber soweit ich weiß, hat damals der Kaiser nicht abgedankt, sondern wurde "verjagt". Das wäre ein Putsch gewesen und somit wären alle nachfolgenden "Regierungen" illegal. Demnach müßte eigentlich die damalige Verfassung noch gültig sein. Diese VV dürfte dann keine neue Verfassung machen, sondern die bestehende evtl. überarbeiten und diese vom Volk absegnen lassen. Mit einer neuen Verfassung würde man evtl. die alte ungültig machen. Ich weiß nicht, ob das nicht auch den Rechtskreis verändern würde. Für welchen "Staat" würde eine neue Verfassung denn gelten? So genau kenne ich mich da auch nicht aus.

    • @Angsthase

      mal reinhören ab hier https://youtu.be/orBMQoyj3dE?t=2754, es gibt ein Urteil des OVG Münster vom 14.2.1989, hier der Rechtsverweis: ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung d.d. bloße Tatsache seiners Entstehens…. Im späteren Verlauf wird auch Ecuador erörtert…. Man schafft dort eine neue Rechtsgrundlage, schafft die alte samt den Vasallen im Parlament ab….

      Diesbez. unserer Situation ließe sich das nur d.d. Militär erreichen und das dürfte schwierig sein – davon abgesehen erhebt sich die Frage, wie sich die Siegermächte und deren "Anhänge" dazu verhalten…..

      Staatsrechtler müßte man seinsurprise

       

       

      • " ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung d.d. bloße Tatsache seiners Entstehens…. "

        Wenn dem so wäre, träfe dies ja auch auf das momentane "Germany" zu!? 😉
        Schlußendlich, wer sich durchsetzt, hat das Sagen?

      • „Staatsrecht“ hat, anscheinend, noch nie in der Geschichte interessiert?

        Völker, Staaten oder Imperien, kommen und gehen. Es regiert, anscheinend, nach wie vor der Stärkere! Worauf sich die Stärke, im Einzelfall, auch immer begründen mag … hmm …

      • Es geht nicht darum einen neuen Staat zu gründen. Wir haben einen Rumpfstaat, der nur nicht handlungsfähig ist und von der BRD im Auftrag der Alliierten verwaltet wird. Soweit ich das verstanden habe, müßte das Deutsche (Kaiser)Reich noch existieren, weil alles was danach kam illegal errichtet wurde. Demnach dürfte die Verfassung aus dem Kaiserreich nur "aufpoliert" werden. Man gibt ja auch betrügerischerweise beim verändertem  RuStaG in StaG das Datum 1913 an. Aber du hast recht, man müßte Staatsrechtler sein.

        • Lt. der VV unterlag das Kaiserreich (und die nachfolgenden) dem kanonischen Recht, was u.a. den bürgerlichen Tod beinhaltet und den Papst als Maximus hatcrying.

          Bekanntlicherweise ist die BRD kein Staatsgebilde, deshalb müßte eine neue Verfassung d.d. Volk geschaffen werden, um sich auch der Herrschaft des Vatikans zu entziehen……

          Normalerweise hätte in 1989 das gesamte deutsche Volk in einer VV seinen Willen kundtun sollen/ müssen, was aber vom Tisch gefegt wurde; der Speigel brachte es damals kurz unter der Headline "Anschluß ist ein falscher Begriff" (auf der HP der VV gelesen), http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13507138.html.

          Letztendlich wissen wir alle nicht genügend, und die Frage zudem ist, ob das, was wir wissen auch stimmt. Es ist unfaßbar, daß diejenigen, die sich Staatsrechtler nennen, keinen Hintern in der Hose haben und uns aufklären.

          • Tja Oblong,

            ich warte auf den Tag, wo Jene, mal wieder am Volk vorbei, selbiges anstoßen?!

            Vereinigte Staaten Europas! Mir wird schlecht, wenn ich nur daran denke!

            • Ja, erstaunlich, was sich da so im Hintergrund bewegt. Oder auch schon wieder nicht erstaunlich, weil von fast Jedermann vermutet.

    • Wie immer muss man bei geschriebenem sehr aufpassen. Man gerät schnell aufs Glatteis. Ich möchte doch, weil hier die Notwendigkeit besteht, Auszüge aus dem Buch: „Schuld oder Verhängnis“, von Hannah Vogt, zitieren. Verlag Motitz Diesterweg, 1970. Das Buch dürfte frei von jeglichem "Nationalethos" sein.

      „Im September 1918 brachen die Fronten auf dem Balkan zusammen. Daraufhin forderten Hindenburg und Ludendorff in Erkenntnis der Sachlage sofortige Waffenstillstandsverhandlungen.

      „Sie waren sich darüber auch im klaren, daß solche Verhandlungen nur dann erfolgversprechend sein würden, wenn sie von einer neuen Regierung ausgingen. Ludendorff ließ dies den Parteiführern im deutschen Reichstag mitteilen. Nachdem die politischen Reformen so lange von der obersten Heeresleitung verhindert worden waren, wurden sie nun angesichts der Niederlage befohlen“.

      „Der Reichstag berief den liberalen Prinzen Max von Baden zum Reichskanzler. Prinz Max wehrte sich entschieden gegen das sofortige Waffenstillstandsangebot, das die friedensfördernde Wirkung, die von der Bildung der neuen Regierung zu erhoffen war, beeinträchtigen musste. Erst auf schriftliches Verlangen der Obersten Heeresleitung erklärte er sich dazu bereit. Daraufhin schrieb Hindenburg am 3. Oktober (1918) einen Brief, der die Verantwortung der Obersten Heeresleitung für Form und Art der Kriegsbeendigung eindeutig bezeugt. Es heißt darin:

      Die Oberste Heeresleitung bleibt auf ihrer am Sonntag, dem 29 September ds. Js., gestellten Forderung der sofortigen Herausgabe des Friedensangebotes bestehen. Infolge des Zusammenbruchs der mazedonischen Front, der dadurch notwendig gewordenen Schwächung unserer Westreserven und infolge der Unmöglichkeit, die in den Schlachten der letzten Tage eingetretenen sehr erheblichen Verluste zu ergänzen, besteht nach menschlichem Ermessen keine Aussicht mehr, dem Feinde den Frieden aufzuzwingen. Der Gegner seinerseits führt ständig neue Reserven in die Schlacht. Noch steht das deutsche Heer festgefügt und wehrt siegreich alle Angriffe ab. Die Lage verschärft sich aber täglich und kann die Oberste Heeresleitung zu schwerwiegenden Entschlüssen zwingen. Unter diesen Umständen ist es geboten, den Kampf abzubrechen, um dem deutschen Volk und seinen Verbündeten nutzlose Opfer zu ersparen. Jeder Tag kostet Tausenden von tapfren Soldaten das Leben.

      „Jetzt blieb dem Prinzen Max keine Wahl mehr. Schon am 4. Oktober (1918) sandte er schweren Herzens eine Note an den amerikanischen Präsidenten Wilson, und bat ihn einen Waffenstillstand zu vermitteln.

      Ich lasse jetzt die Aufstände und Proteste zu dieser Zeit aus. Die ohnehin zu keiner Revolution und zu keiner Volksverfassung führten. Weil die Deutschen sich wieder einmal nicht einig waren.

      „Die Antwort Wilsons vom 23. Oktober hatte zwar nicht ausdrücklich betont, daß die Allierten Wilhelm II. ( Wilhelm II., mit vollem Namen Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen )Als Verhandlungspartner nicht anerkennen würden. Aber man konnte diese Forderung aus dem Text der Note herauslesen. In der neuen Regierung und im Reichstag, war man daher der Meinung der Kaiser müsse abdanken., um dem Deutschen Reich eine bessere Verhandlungsbasis zu schaffen. Als man diese Auffassungen dem Kaiser nahelegte, antwortete er er wolle an der Spitze des Feldheeres nach Berlin marschieren und für Ordnung sorgen. Schließlich gab er dem Drängen des Reichskanzlers und dem Rate Hindenburgs aber doch nach und erklärte für sich und den *Kronprinzen die Abdankung“. (* Kronprinz Wilhelm von Preussen )

      Zwischenzeitlich aber rief der Abgeordnete Scheidemann die Republik aus. Das war am 09. Oktober 1918.

      *Maximilian von Baden, vollständiger Name, Prinz Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Baden war der letzte Thronfolger des Großherzogtums Baden. Von Oktober bis November 1918

      war er etwa einen Monat lang der letzte Reichskanzler des Deutschen Kaiserreiches unter Kaiser Wilhelm II. Am 9. November verkündete von Baden eigenmächtig, der Kaiser habe abgedankt, und übergab sein Amt dem Führer der Sozialdemokraten, Friedrich Ebert. Interessant ist hier der Stammbaum des Geschlechts. Auch nach dem Tod von Max von Baden. Dieser ist hier.

       

      https://de.wikipedia.org/wiki/Max_von_Baden#Nach_der_Reichskanzlerschaft

       

      Zitiert aus Wikipedia

       

       

      • Man erzählt sich aber, dass der Kaiser zur Abdankung gezwungen werden sollte und er die Abdankunsurkunde nie unterschrieben hat. Die unterschriebene Urkunde soll angeblich eine Fälschung sein. Er flüchtete wohl bei Nacht und Nebel in die Niederlande.

        Ob wir jemals die ganze Wahrheit erfahren werden? Wikipedia ist für mich sowieso nicht glaubwürdig.

        • Nach meiner, unmaßgeblichen, Meinung, ist das nicht wirklich wichtig zu wissen!

          Mensch oder Volk sein, wird hierzulande erst wieder möglich werden, nachdem alles Bestehende zusammengebrochen ist. Nicht, daß ich das anstreben würde, aber, vermutlich geht es nicht anders?! Betrachten wir es als "Heilung"! Wenn diese erreicht ist, ist alles möglich, vorher nicht!

        • Was kann man da Antworten? Von Wikipedia sind nur drei, vier Zeilen. Und das hier interessante Zeitpunkte erwähnt sind. Im Buch von Hannah Vogt. Diese kann man überprüfen. Das würde sich lohnen. Denn die Behauptung, das der erste Weltkrieg erst beendet ist, wenn es einen Friedensvertrag gibt, steht entgegengesetzt zu der Behauptung und geschriebenem, das die Feindstaatenklausel aus dem 2. WK., betreffend ist. Für mich alles nur Gründe, um eben eine Verfassung zu verhindern. Und nicht zu vergessen, gegenwärtig wird an der neuen "Hessischen Verfassung" herumgebastelt, die wohl 2018 verabschiedet werden soll. Gemeinsam mit den hessischen Landtagswahlen. Es wäre sicher angebracht einmal die Fortschritte dieser "Reformen" zu analysieren. Wird hier aber niemand machen, da dieses "Gerücht" bestimmt von Wikipedia gestreut ist, und es in Wirklichkeit gar keine "Hessische Verfassung gibt". Eine neue hessische Verfassung wird in nur zwei, drei Städten von zum Teil völlig unbedarften jungen Leuten erkoren, niemand wird unterrichtet, niemand kann in Wirklichkeit an den Vorgängen teilnehmen. Da Gießen und ich glaube Darmstadt, viel zu weit weg sind, um sich dort kundig zu machen.

          • Nix für ungut Oblong Fitz. Das mit Wikipedia meinte ich so, dass da zu viel drin "rumgepfuscht" wird. Das bezog sich nicht auf deinen ganzen Kommentar.

  4. Der erste Weltkrieg ist bis heute nicht durch einen Friedensvertrag beendet worden. Es gibt lediglich einen Waffenstillstand. Das heißt: Alle Länder die am WK I aktiv beteiligt waren und alle Länder die am Waffenstillstandsbruch von Jahr 1939 beteiligt oder betroffen waren sind noch immer im Kriegszustand.

    Das heißt z. B.: Der Krieg in der Ukraine, der Krieg in Jugoslawien, der Krieg in Libyen sind in Wirklichkeit die Fortsetzung des ersten Weltkrieges.

    Wir wollen diesen ersten Weltkrieg unbedingt jetzt beenden !

    Bewusst TV – Friedensvertrag: https://www.youtube.com/watch?v=kw3aISEoSTU

    Dokumente zum Film: http://www.mercury.bewusst.tv/wp-content/uploads/2017/06/FRIEDEN3erDokumente.pdf

    Friedensvertrag 1.: https://www.youtube.com/watch?v=S4_PkMnqtvQ&t=2s Friedensvertrag 2.: https://www.youtube.com/watch?v=hWGA51T2ZxI

    Alle Videos der Gemeinde Neuhaus: https://www.youtube.com/channel/UCbEPOnAZqGEANOSecMxtmkw/videos

    Alle werden aufgefordert die Friedens Petition mitzutragen. Diese Willenserklärung an alle Völker der Welt ist sehr wichtig !

    Der Souverän sollte mit seinem Namen für Frieden und Freiheit stehen.

    1933 wiederholt sich gerade !

    https://www.change.org/p/deutschland-will-den-friedensvertrag

    "Mit 90 % aller Menschen nicht übereinzustimmen, ist eines der wichtigsten Anzeichen für geistige Gesundheit.“ Oskar Wilde

    "Ein Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen."

    Ernst Bender, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts in einem Interview der Tagesschau 05. Juni 2007

    • Das was Sie Schreiben, Deutsche Friedensbewegung, sollte man einmal mit allem gebotenen Respekt eruieren. Denn, die "Versailler Verträge", waren "Verträge" zum Frieden hin. Was immer auch das für ein Frieden war, das steht auf einem anderen Blatt. Auch, wenn man diesen nun wirklich so nicht bezeichnen kann. Viele Bestandteile dieses "vertrages", sind längst geltendes deutsches Recht. Wie z.B., die Internationalisierung der heimischen Wasserstraßen. Das ist aber nur ein Punkt. Sie können den "Friedenstext" in allen vier Sprachen lesen. Die USA erkannten diesen nicht an und verhandelten, mit dem Reich, einen *Separatfriedensähnlichen Vertrag. Auch China enthielt sich seiner Unterschrift. *An dem wir bis 1970 zu zahlen hatten. Aus dem Versailler Vetrrag zahlten wir bis 1988. Auch, wenn mehrmals die Zahlungsforderungen gesenkt wurden. Nach Unterzeichnung durch die damalige Regierung, war er Rechtsgültig?! (Frage)

      Andererseits brach er die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung, indem er

      • Eupen und Malmedy an Belgien (Art. 34);
      • Posen und westl. Westpreußen an Polen (Art. 87);
      • Memelgebiet, zunächst unter frz. Kontrolle, dann an Litauen (Art. 99);
      • Danzig, als "Freie Stadt" unter Kontrolle des Völkerbunds (Art. 100-102);
      • "Hultschiner Ländchen" an Tschechoslowakei;
      • überseeische Besitzungen und Kolonien an Alliierte Mächte (Art. 119);
      • Eigentum an den Kohlegruben des Saargebiets an Frankreich (Art.45)

      https://www.zum.de/Faecher/G/BW/abbl/weimar/vertrag2.htm.

      Oberschlesien (Abstimmung am 20.3. 1921 bringt Mehrheit von 60% für den Verbleib bei Deutschland, dennoch kommt im Oktober 1921 das Industriegebiet um Kattowitz/Katowice an Polen).

      • Ablauf der Ereignisse am 9. November 1918 in der Reichshauptstadt Berlin
      • Schon am frühen Morgen zogen Massen bewaffneter Arbeiter und Soldaten mit roten Fahnen zum Regierungsviertel.
      • 9 Uhr: Führende Offiziere erklären die am Vortag vom Kaiser geforderte Niederschlagung des Aufstandes in Deutschland durch die Frontarmee für unmöglich. Philipp Scheidemann (MSPD) tritt aus der Regierung Max von Baden aus.
      • Der Reichskanzler, Prinz Max von Baden, gibt um 12 Uhr mittags von sich aus den Thronverzicht des Kaisers (nicht der Hohenzollerndynastie!) bekannt. Wilhelm II. will zu diesem Zeitpunkt nur als deutscher Kaiser, nicht aber als König von Preußen auf den Thron verzichten.
      • Um 12:30 Uhr tritt Max von Baden als Reichskanzler zurück. Er übergibt die Regierungsgeschäfte dem Sozialdemokraten Friedrich Ebert.
      • Um 14 Uhr ruft Philipp Scheidemann vom Balkon des Reichstags die "Deutsche Republik" aus. Für ihn hat die Revolution ihr Ziel erreicht. Er betont die Reichseinheit. Vor allem will er Ruhe und Sicherheit.

      Philipp Scheidemann: "Der Kaiser hat abgedankt. Er und seine Freunde sind verschwunden. Über sie alle hat das Volk auf der ganzen Linie gesiegt!"

      • Ablauf der Ereignisse am 9. November 1918 in der Reichshauptstadt Berlin
      • Schon am frühen Morgen zogen Massen bewaffneter Arbeiter und Soldaten mit roten Fahnen zum Regierungsviertel.
      • 9 Uhr: Führende Offiziere erklären die am Vortag vom Kaiser geforderte Niederschlagung des Aufstandes in Deutschland durch die Frontarmee für unmöglich. Philipp Scheidemann (MSPD) tritt aus der Regierung Max von Baden aus.
      • Der Reichskanzler, Prinz Max von Baden, gibt um 12 Uhr mittags von sich aus den Thronverzicht des Kaisers (nicht der Hohenzollerndynastie!) bekannt. Wilhelm II. will zu diesem Zeitpunkt nur als deutscher Kaiser, nicht aber als König von Preußen auf den Thron verzichten.
      • Um 12:30 Uhr tritt Max von Baden als Reichskanzler zurück. Er übergibt die Regierungsgeschäfte dem "Sozialdemokraten Friedrich Ebert".
      • Meine Anmerkung, wie ist das möglich ohne daß das Volk über den künftigen Reichskanzler bestimmt? Welches Vertrauen, sollte sich daraufhin in die "Weimarer Demokratie" einfinden?

      Um 14 Uhr ruft Philipp Scheidemann vom Balkon des Reichstags die "Deutsche Republik" aus. Für ihn hat die Revolution ihr Ziel erreicht. Er betont die Reichseinheit. Vor allem will er Ruhe und Sicherheit.

      • Meine Anmerkung dazu: "Wer hat ihn dazu ermächtigt? Er hätte auch "Freibier für alle ausrufen können". Das hätten dann die Wirte auf ihre Kosten ausschenken müssen, wie immer, wenn schauspielernde Politiker etwas beschließen.

      Philipp Scheidemann: "Der Kaiser hat abgedankt. Er und seine Freunde sind verschwunden. Über sie alle hat das Volk auf der ganzen Linie gesiegt!

      Meine Anmerkung dazu: Das Deutsche Volk hat den Kaiser nicht bekriegt und somit auch nicht besiegt. Ob und wie viele Deutsche überhaupt des Kaisers Abdankung wollten, das ist nicht bekannt. wie immer wurden die Deutschen dazu auch nicht befragt. "Das Deutsche Volk gibt in freiem Willen der Verfassung… woher kennen wir das nur"?

      Und nun die Frage: Wurden denn die 26 Bundesstaaten zu den ganzen Vorgängen gehört und konnten diese sich dazu einlassen? Insbesondere zum Schutz der dort stammigen deutschen Bevölkerungen?

      Die zu besetzenden Gebiete, wurden diese nochmals gehört, oder einfach abgetreten, um das angenehme Leben, der Reichen, der Industriellen, und deren politischen Vertreter, in verschontem Reich, in Berlin und im Reichstag weiterhin zu garantieren? Denn, ohne Unterschrift drohte die unverzügliche Besetzung des ganzen Reiches.

      War denn überhaupt die Möglichkeit von vertraglichen Gebietsabtretungen – ohne die Zustimmung der Bundesstaaten gegeben, die sogar im Einzelfall betroffen waren, wie Memellland, Eupen und Malmedy, Posen und westl. Westpreußen, Danzig, Hultschiner Ländchen.

      Ohne generelle Volksabstimmungen? Denn es ging ja auch um deren Staatsbürgerschaft und die erworbenen Rentenleistungen und Rechtssicherheit für Leben und Eigentum, für die deutsche Sprache, die im polnisch besetzten Gebiet, ab sofort nicht mehr gesprochen werden durfte. Sowie anderes, das danach verlustig ging?

      Ebenso erging es:

      Dem österreichischen Südtirol, das man zu Italien schlug, Ungarn von Österreich trennte und Teile Österreichs an Slowenien gingen.

      Daraus ergeben sich u.a., folgende Fragen.

      1.) War der Vertrag mit diesen Gebietsabtretungen überhaupt rechtlich bindend, gar rechtsfähig? Da die Haager Landkriegsordnung, die von den kriegführenden Parteien rechtsgültig unterschrieben war und diese Gebietsabtretungen verneint.

      2.) Konnte die damalige Regierung des Deutschen Reiches überhaupt solchen Gebietsabtretungen zustimmen?

  5. "…hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."

     

    Auf der Internetseite der Bundesregierung ist zu lesen:

    Am 1. Juli 1948 gaben die Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone den Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder den Auftrag, eine Verfassung ausarbeiten zu lassen.

    Zunächst nicht für das ganze Volk

    Der Begriff "Verfassung" wurde bewusst vermieden: Das Grundgesetz stellte weder eine Verfassung für das gesamte deutsche Volk dar noch herrschte in seinem Geltungsbereich volle Souveränität. Es sollte eine Übergangslösung bis zu einer gesamtdeutschen Verfassung sein.

    Dieser Zwischenlösungscharakter kam auch in der Präambel ("für eine Übergangszeit") und im Schlussartikel 146 zum Ausdruck: "Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

    Mit dem Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 ist das Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung geworden.

    Wurde denn diese gesamtdeutsche Verfassung vom deutschen Volke in einer freien Entscheidung beschlossen?

    Nein, natürlich nicht. Der Zwei+Vier Vertrag wurde nicht vom deutschen Volk beschlossen.
    Und nach wie vor gibt es nur das Grundgesetz von 1949 inkl. Artikel 146.

    Somit ist das Grundgesetz von 1949 gültig, dass aber ja nicht für das gesamtdeutsche Volk gültig ist, eine neue vom Volk beschlossene Verfassung gibt es nicht.

    Wäre es anders, so dürfte es den Artikel 146 GG ja gar nicht mehr geben!

    • was ist von der Verfassungsgebenden Versammlung zu halten? Bestünde damit die Möglichkeit, generelle Veränderungen durchzuführen?

    • Das GG für die ehemals in Artikel 23 benannten Gebiete /Gebietskörperschaft 1990 erloschen.

      Es hat aber die Funktion von Geschäftsbedingungen/Verwaltungsverfügung für einen PERSONENKREIS – das PERSONAL "DEUTSCH".

      Für diesen Personenkreis gilt auch noch das Besatzungsrecht.

      Es gilt nicht für die Nachkommen der Deutschen Völker / Deutschland als ganzes / Deutschland

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