Wahre Populisten und Wahlbetrug

Von Peter Haisenko  (anderwelt)

Kaum ist die Wahl in den Niederlanden gelaufen, dreht sich der Kurs gegenüber der Türkei. Die harten Worte werden relativiert und Rutte geht auf Kuschelkurs. Wie anders als puren Populismus kann man es nennen, wenn Tage vor der Wahl Positionen des angeblich rechtsradikalen politischen Gegners lautstark übernommen werden, um sie nur Stunden danach dann wieder zu relativieren? Wo stünde die Politik der „Etablierten“, wenn es Wilders, Le Pen oder die AfD nicht gäbe?

Die Wahrheit ist, dass die sogenannten „Rechtspopulisten“ den Kurs der Politik in Europa bestimmen. Sie treiben die Etablierten vor sich her, weil diese genau wissen, dass ihr bisheriger Kurs nicht mehrheitsfähig ist. Die Angst vor Machtverlust lässt sie Stück für Stück die vorher als „populistisch“ diffamierten Positionen übernehmen, was sie jedoch nicht zugeben. Allen voran hier Frau Merkel, die ihren Kurs in der Migrationspolitik um 180 Grad gedreht hat, das aber leugnet. Am auffälligsten ist dieser Effekt vor Wahlterminen, wie jetzt in den Niederlanden nicht zu übersehen ist, was aber bereits im letzten März auch in Deutschland zu beobachten war. Der fatale und überflüssige „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei wurde nur Tage vor den Landtagswahlen präsentiert. (siehe hier: Merkels Türkei-Deal: Politisches Schmierentheater und Betrug am Wähler)

Die Machthaber stellen ihr Fähnlein in den Wind

An der Basis von CDU und auch SPD brodelt es. Bei Abgeordneten geht die Angst vor Mandatsverlusten um. Frau Merkels Missachtung des Votums auf dem Parteitag der CDU im letzten Jahr gegen die doppelte Staatsbürgerschaft macht deutlich, wie weit sich die Häuptlinge vom Bürger entfernt haben, sogar von der Basis der eigenen Partei. Dass Merkel überhaupt noch Chefin ist, ist der Feigheit der Karrieristen geschuldet, die aus Angst vor dem Verlust von aussichtsreichen Listenplätzen ihre Überzeugungen hintan stellen. Die Chefin hat schließlich über lange Jahre demonstriert, dass sie jeden aus dem Weg räumt, der ihr gefährlich werden könnte oder auch nur wagt, aufzumucken.

Ist es Populismus, wenn die eigene Überzeugung vertreten wird, die eine klare Linie hat, aber gegen das allgemein propagierte Meinungsdiktat steht? Ist es nicht viel mehr Populismus, wenn Machthaber ihr Fähnlein in den Wind stellen, gegen alte Überzeugungen und aus Angst vor Machtverlust? Die wahren Populisten sind diejenigen, die klammheimlich Positionen übernehmen, die sie selbst früher als populistisch gebrandmarkt haben. Ich denke hier zum Beispiel an die Rückführung afrikanischer Migranten in Auffanglager in Afrika oder eben jetzt die demonstrativ „harte Haltung“ gegenüber Erdogans Türkei. Wären Auftrittsverbote für türkische Wahlkämpfer denkbar, wenn es die AfD oder Wilders nicht gäbe? Noch vor wenigen Jahren, als die AfD keine Rolle spielte, waren diese Auftritte kein Problem.

Den Sumpf aus Seilschaften und Lobbyisten trocken legen

Der Präsident der Europäischen Kommission, Juncker, hat es schon gesagt: Wir stellen etwas in den Raum, beobachten, wie groß der Protest ist, und entscheiden dann, was wir tun (sinngemäß). Merkel hat es andersrum gemacht. Sie hat entschieden, den Proteststurm gespürt und klammheimlich ihr Fähnlein gedreht. Das ist die perfideste Form von Populismus, denn die Handlungsweise entspricht nicht der eigenen Überzeugung. Wäre es anders, wäre es nicht erst dazu gekommen. In den Niederlanden zeigt sich jetzt, dass größte Zweifel angebracht sind, ob diese populistische Haltung Wahltermine überlebt. Damit bin ich bei dem Punkt, den Schäuble schon offengelegt hat: Was scheren mich meine Wahlversprechen nach der Wahl? – Was aber kann das anderes sein, als vorsätzlicher Wahlbetrug?

Zu Donald Trump ist immer wieder gesagt worden, er werde schon noch zur Vernunft kommen, sich den Realitäten beugen müssen. Das ist nicht mehr als die Hoffnung, dass sich Trump den Gepflogenheiten der etablierten Politiker anpasst und seine Wahlversprechen genauso ad acta legt. Trump ist aber kein Politiker, sondern Geschäftsmann und als solcher weiß er, dass man ganz schnell aus dem Geschäft ist, wenn man Versprechen nicht einhält. Unter anderem deswegen wünsche ich mir, dass viel mehr „Nicht-Politiker“ in die Politik gehen und den Sumpf aus Seilschaften und Lobbyisten trocken legen. Dass wir nicht die immer gleichen Gesichter in Talkrunden sehen müssen, deren Standpunkte unverändert vorhersehbar und deswegen eigentlich überflüssig sind. Mal ganz abgesehen davon, dass in den Vorgesprächen zu den Talkrunden verbindlich festgelegt wird, welche Tabus nicht angesprochen werden dürfen, wenn man jemals wieder eingeladen werden will.

Wo bleiben zukunftsweisende Ideen und Visionen?

Wie glaubhaft können also die Positionen der Etablierten sein, die vor den Wahlen ventiliert werden? Die noch nicht einmal Wahlversprechen sind, sondern nur unverbindliche Diskussionsbeiträge. Kann das Gesülze über soziale Gerechtigkeit von Martin Schulz ernst genommen werden, wo er doch lange Jahre genau das Gegenteil betrieben hat? Man wird sehr genau nach Holland sehen müssen, was dort nach der Wahl passiert. Alle Etablierten haben Rutte gratuliert. Wofür eigentlich? Einen Wahlsieg kann man es wohl kaum nennen, wenn die stärkste Partei – wie in Berlin – gerade mal mit Mühe über zwanzig Prozent gekommen ist. Das „Schöne“ an solchen Ergebnissen ist, dass nun wirklich niemand mehr für irgendetwas Verantwortung übernehmen muss und in diesem Sinne Wahlversprechen sowieso nur leeres Gerede sein können.

Geert Wilders hat es treffend formuliert: Wir müssen gar nicht regieren, wir treiben die Politik vor uns her. Da hat er recht, vergisst aber Gerhard Schröder, der für sich nach der Wahl vier Jahre Narrenfreiheit festgestellt hat. Es steht zu befürchten, dass in Deutschland genau das passieren wird, wenn der Wahlmarathon dieses Jahres vorüber ist. Vor der Wahl die populistische Übernahme populistischer Positionen, in unverbindlicher Form, und was danach geschieht, steht schon wieder auf einem anderen Blatt. Die etablierte Politik gestaltet nicht mehr, sie reagiert und verwaltet. Wann haben wir das letzte Mal einen Politiker erlebt, der zukunftweisende Ideen und Visionen präsentiert hätte? Und wenn dann neue Gesichter so etwas Ungeheuerliches tun, werden sie Populisten geschimpft.

Starke Protestparteien machen Wahlbetrug schwieriger

Problemlösungen dürfen nicht einfach sein, denn sonst könnte sich der Bürger ja ein klares Bild machen, eine einfache Entscheidung über pro oder kontra treffen. Alles wird mit dem Mäntelchen der Komplexität zugedeckt, um sich vor klaren und einfachen Lösungen zu drücken, deren Inhalt verstanden werden kann und deren Einhaltung dann womöglich noch eingefordert werden könnte. Wird er Druck der „Populisten“ aber zu groß, werden deren Positionen einfach in verschwommener Form übernommen – und nach der Wahl wieder vergessen. So wenig ich die USA als Vorbild sehen kann, so sehr muss die Wahl von Donald Trump zumindest als Hoffnungsschimmer betrachtet werden. Er hat Pläne und hält Wahlversprechen ein, gegen den massiven Widerstand des Establishments. Das ist eine Form der Politik, die ich mir auch hierzulande wünsche: Klare Positionen, klare Linie, und nicht das populistische Herumgeeiere, je nach dem, wie gefährlich populäre Gegenpositionen für die eigene Macht sind.

Die Machterhaltungsmechanismen der Etablierten sind nahezu perfektioniert und werden von willfährigen Medien getragen. Diese Medien sorgen auch dafür, dass populistische Kehrtwendungen der Etablierten nicht zu Entrüstungsstürmen führen, weil sie darüber schweigen. Sie werden auch nicht protestieren, wenn nach Wahlen etwas ganz anderes gemacht wird, als vorher angekündigt worden ist. Es bleibt also abzuwarten, inwieweit die Wähler auf den Vorwahl-Populismus der Etablierten hereinfallen, oder doch denjenigen ihre Stimme geben, die tatsächlich den scheinbaren Richtungswechsel herbeigeführt haben. In jedem Fall kann man nur hoffen, dass Protestparteien genügend stark bleiben, um Regierungshandeln zu verhindern, das vom Wähler nicht wirklich unterstützt wird. Starke Protestparteien machen Wahlbetrug schwieriger und das ist dann doch noch ein Rest von demokratischer Kontrolle.

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Während Angela Merkel es sich gut gehen lässt …

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Wahre Populisten und Wahlbetrug
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21 Kommentare

  1. tja, die türkische Partei hat 3 Sitze in Holland errungen und nun gehts richtig los

    https://www.pi-news.net/2016/12/nl-migrantenpartei-fordert-desintegration/

    Der nächste Schritt zur Zerstörung des Abendlandes.

    DAS wird den Deutschen auch in Kürze blühen mit der Allianz Deutscher Demokraten, dem deutschen Pendant zu Holland –
    also:
    die Deutschen Demokraten sind Türken,
    nur für die, die das noch nicht so richtig begriffen haben ;)))

    Özdemir for President kann schon bald Wahrheit sein,
    wenn es nicht bald ein reinigendes Gewitter gibt

  2. "Die wahren Populisten sind diejenigen, die klammheimlich Positionen übernehmen, die sie selbst früher als populistisch gebrandmarkt haben"

    Man muß nur warten können, und genau hinschauen. Unsere Lügenmäuler Politiker entlarven sich zur Gänze selbst. 

  3. Erst, wenn der letzte Mensch begreift, dass wir Alle nur  als Marionetten mißbraucht werden , wird sich auf det Welt etwas zum Guten wenden!  Es geht nicht um Ideologie,  um Politik,  Rassen , Staaten oder Voelker, sondern immer nur um Macht und Geld ! Und sonnst nichts!  

    • @Michael: Geld= Macht. Also es geht nur um Macht über andere. Die Marionetten sind die Politiker, geführt von den psychopatischen Strippenziehern. Politiker sind keine Psychopaten, sondern austauschbare Erfüllungsgehilfen. Schauspieler und notorische Lügner herzlich willkommen. Wir sind nur die Zuschauer die den Eintritt bezahlen und sich berieseln lassen wie Seppel Erdogan dem Dimpelmoser, äh, Niederländer auf ´n Kopp haut.

      Aber ich denke so hast Du es auch gemeint:)

      Fazit (für mich): Kasperle-Theater ist leider da, aber man muss ja nicht hingehen und zu ernst sollte man es schon gar nicht nehmen. Manchmal beneide ich Leute die das alles nicht interessiert. Sie erscheinen glücklicher…

       

      LG Zulu

       

      • Hallo Zulu,

        zu Deinem letzten Absatz. Den Eintritt bezahlst Du sowieso, über Steuern und Abgaben. Und, sie erscheinen nur glücklicher. Wenn ich als Normalverdiener nicht weiß, warum es hinten und vorne nicht reicht, ich rede nicht von Urlaub oder dem neuseten Automodell, fühlt man sich gewiß auch nicht besser. Sie plagen sich unwissenderweise ab. Mir ist es dann so eigentlich lieber …

        • Moin Jürgen! Sicher kann man in einem Absatz nicht von "allen Leuten" sprechen! Aber es gibt nunmal Menschen die eine gewisse Distanz oder Desinteresse zu diesen Vorgängen hegen. Deswegen müssen sie nicht "dumm" sein, können aber glücklicher sein. Wer sich unwissenderweise abplagt und veräppeln lässt, tja, hat irgendwie selbst schuld, oder? Man kann sie ja drauf aufmerksam machen und Hilfe anbieten. Aber viele wollen das nicht. Dann aber arroganterweise die unwissenden Mitbürger als dumme Schafe zu bezeichnen würde mir  nie einfallen.

          Klar, auch ich trage jeden Tag zum Theater bei. Ganz entziehen geht schlecht. Mit nicht hingehen meinte ich "entziehen wo es geht" und nicht verrückt machen lassen. War unglücklich formuliert.  Mir geht es wie Dir auch besser zu verstehen was hier gespielt wird. Da kann ich persönlich besser mit umgehen und "den Eintritt" schonmal gut runterfahren. Die kritische Masse wächst hoffentlich weiter….oder auch nicht. Das Leben wird jedenfalls weitergehen und man sollte das Beste daraus machen.

           

          LG Zulu

          • Gewiß,

            Unwissenheit mit Dummheit gleichzusetzen, ist ein Zeichen von Überheblichkeit? Das sei uns ferne! Wobei mir die Beratungsresistenz bzw. Uneinsichtigkeit (manchmal auch schlichtes Unvermögen) vieler Mitmenschen, schon zu schaffen macht … Möglicherweise ist es schon so, daß viele be(ge)rufen sind, aber wenige auserwählt. Das Leben geht weiter? Yep, fragt sich nur wie?

            • Ich hatte heute eine nette Begegnung mit der POLIZEI. Verkehrskontrolle durch Blitzen. Nichts Schlimmes.

              Nach einem freundlichen Wortwechsel, fragte ich den "Beamten", ob sie (die POLIZEI) nichts besseres anfangen könnten in der "turbolenten" Zeit, als harmlose Bürger zu kontrollieren?

              Antwort des wirklich freundlichen Polizisten:

              " Ja, aber wir sind auch nur Spielzeug".

              Ich finde, das war eine sehr interessante Aussage. Allerdings traute ich mich nicht ihn zu fragen, auf welcher Seite  im Ernstfall das Spielzeug stehen würde.

                • Geile Mucke, Jürgen Du Rocker;)

                  Angsthase: Ich möchte auch nicht mit ihnen tauschen. War auch 2 mal bei der Polizei in der letzten Zeit und hab mit denen geplaudert. Auch nix Schlimmes, aber das sind wahrlich keine Übermenschen oder unsere Beschützer.

                  Letzte Woche hab ich jemanden getroffen, der sich einen Bunker gekauft hat. Nach 70 Jahren stehen die Dinger wohl zum Verkauf. DER hatte auch Interessantes zu berichten, war auch vor Ort. Ich hatte zwar geglaubt, das nur 5-8% der Bevölkerung in ausgewiesenen Bunkern Schutz und Versorgung erfahren würden, aber die Wahrheit ist: Nicht ein einziger Bunker hier im Großraum (~300.000 Menschen) ist dafür eingerichtet! Wenn die Bunker verkauft werden müssen sie als erstes unbrauchbar gemacht werden. Brunnen werden mit Beton aufgefüllt (Begründung: Der neue Besitzer könnte das Grundwasser verseuchen), seit WK2 nie genutzte E-Technik wird zerstört und Sanitär Installationen ZERTRÜMMERT. Dann wird Notlicht reingelegt und verkauft. In Hamburg bauen sie Loftwohnungen daraus. "Bombensicher wohnen" steht auf dem Bauzaun.

                  Also wer glaubt im Krisenfall wird ihm geholfen, dem ist nicht mehr zu helfen. 10 Tage Notvorrat sollte wohl deren Gewissen beruhigen ("Wir haben´s doch gesagt!") und 40.000 Polizisten beschützen 80 Millionen Menschen.

                   

                  LG Zulu

                  • Ob die Polizisten die Menschen beschützen wird sich im Ernstfall zeigen.Bisher wurde die Polizei immer anders verwendet.Zum Schutz der Machthaber !

                    • yep, ein großes Wort, gelassen ausgesprochen!

                      Ich gehe davon aus, daß das, was auf uns zukommen wird, nicht vergleichbar sein wird, mit dem, was wir in der Vergangenheit schon hatten. Auch unter Berücksichtigung des Beamtenstatus, auch Polizisten sind Menschen?! Ich hoffe und vertraue darauf, daß sie sich zugunsten der hiesigen Bevölkerung entscheiden werden.

                  • Ach Zulu,

                    wenn Du wüßtest, was ich mir musikalisch alle antue? Musik ist, sollte, kein Dogma sein. Für mich ist es eine Frage der Stimmung. Ich höre, was mir, im jeweiligen Moment, gut tut.

            • Oh, warum steht das hier unten? @Jürgen noch:
              Naja, weisst Du wie viele Menschen genauso aufgeklärt sind wie Du? Die aber trotzdem noch jeden Tag zur Arbeit gehen? Du kennst sie nicht und "glaubst" irgendwann evtl. keiner hört Dich rufen.

              Die setzten halt andere Prioritäten, sowas wie "Leben im Jetzt" und denken nicht an übermorgen wie wir vielleicht. Unterschiede der Hirnkapazität tun ihr Übriges. Frustriert sind heute aber fast alle!

              Wiegesagt: Man darf sich nicht darin verlieren zu glauben man stehe alleine da. Ich hab mir dazu ein Stück "Leben im Jetzt" von "dummen Menschen" abgeschnitten und tut sehr gut:) Zum Millenium sollten alle Computer kaputtgehen, 2012 die ganze Welt usw. Das ganze kostbare Leben darauf zu warten das alles zu Ende geht ist kein Leben.

               

              LG Zulu 

              • @ Zulu,

                seit ich hier bin, bin ich zumindest im Geiste, nicht mehr allein mit meinen Ansichten. Für soo aufgeklärt halte ich mich nicht. Das Leben ist zu vielschichtig, als das man nicht täglich etwas dazulernen könnte. Auch ich gehe jeden Tag gerne zur Arbeit. Sie verschafft mir Befriedigung. Das ich damit das System mitfinanziere ist mir klar. Nur, was willst machen? Ich bin nicht Erbe von Beruf. Und auch nicht allein.

                • Wir sind mich Sicherheit nicht alleine.Ich habe heute irgendwo einen interessanten Satz gelesen, sinngemäß: Je näher es an einen Bürtgerkrieg kommt, umso ruhiger wird es in Deutschland werden. Dann kommt es aber nicht zur Demonstration/Aufstand, sondern gleich zum Schuss.

                  Mein "Bauchgefühl" sagt mir, dass da was ganz Wahres dran ist. Es gibt zwar immer mehr Aufgewachte/Aufgeklärte, aber es tut sich nichts öffentlich. Fakt ist, dass sich die Anzahl der kleinen Waffenscheine drastisch erhöht haben und dass die Selbstverteidigungskurse nahezu ausgebucht sind. Die Leute haben überall die Schnauze voll, bis auf die unverbesserlichen Träumer. Noch läuft Vieles im Verborgenen, weil man weiß, dass man alleine nichts bewirken kann. Aber, wenn es hart auf hart kommt, werden die Deutschen aus ihren Häusern kommen. Dann wird sich der Satz mit dem Schuss bewahrheiten. Und vielleicht schlagen wir dann tatsächlich, aus reinem Selbsterhaltungstrieb, zusammen den Teufel aus der Hölle.

                   

                  • Viele können, das was zur Zeit, weltweit, passiert, nicht einordnen. Auch mit Hintergrundwissen ist das schon schwierig genug. Was folgt, ist Verunsicherung oder auch die blanke Angst. Eine natürliche Reaktion auf all das Treiben.

                    Es heißt, "Angst denkt nicht". Ich bin mir da nicht mehr so sicher, ob das zutrifft? Allein, wenn es zur Vorsorge, in welcher Form auch immer, reicht, hat sie ihren Zweck erfüllt? Die Angst scheint mir vielmehr eine "Gespielin", eine Verbündete, des Selbsterhaltungstriebes zu sein?

                    Den  gestiegenen Anträgen, auf Erteilung eines Waffenscheines, nach zu urteilen, scheinen "die hier schon länger Lebenden", sich, zumindest teilweise, in bester Gesundheit zu befinden.

                    Ich bitte, meine Schachtelsätze zu entschuldigen! 😉

                    • Ja, Angst ist eine natürliche Reaktion zum Selbsterhaltungstrieb. Sie macht sensibler und aufmerksamer. Der Mensch ist nicht umsonst von Natur aus damit ausgestattet.

                  • Mein Bauchgefühl nickt zustimmend, Angsthase, wie das der "Herrschaften" sicher auch. Desshalb wird die Bundeswehr seit 2007 vorbereitet. Die Polizei könnte eine solch plötzliche Entladung allein nicht erden und will sie vielleicht auch gar nicht mehr? Wie Du selbst schreibst oder der GDP-Präsi haben sie ihre hoffnungslose Bestimmung erkannt. Bevor die sich nächtelang mit uns oder den Gästen kloppen werden sie ihre Familien beschützen. Irgendwann werden sie sich solidarisieren müssen, da wären wir doch die beste Wahl.

                    Meine Zuversicht ist ebenfalls die Angst als natürliches Werkzeug zu verstehen und zu benutzen, nicht als unkontrollierbaren Geisteszustand. "Mahnische Lethargie der Mitbürger" ist evtl. so eine Fehlinterpretation aus unserer heutigen Sicht der Angst heraus?

                    Die werden schon alle aufstehen, da bin ich mir sicher. Ganz schnell werden sich Allianzen bilden. Unsere Gesellschaft lebt Empathie und Umgangsformen, wir hausen nicht auf Bäumen. Ausnahmen natürlich: Kriminelle lieben in rechtsfreie Räume vorzudringen usw…Blablabla…

                    Was mich nur traurig macht: Scheinbar jede 3. Generation muss sowas durchmachen! Kann man sich nichma 70 Jahre ausruhen? Scheinbar nicht. Kämpfen, dann Ausruhen=Bequemlichkeit=Wehrlosigkeit. Kämpfen, dann Ausruhen=Bequemlichkeit usw…..irgendwie lernen wir nix dazu.

                    Naja. Wenigstens sind der Sherriff von Nottingham, Ludwig XIV usw. am Ende noch alle gegangen worden:)

                    LG Zulu

  4. Schöne Erklärung zum plötzlich-überzogenen Geblöke "Türkei vs. Niederlande" vor der Wahl. Träumer und Visionäre sind niemals naiv, außer sie streben irgendwann selbst nach dem Oscar. Der wird in dieser Schauspieler-Kaste nur den besten Lügnern verliehen (…und als Karlspreis usw. getarnt). Die B-Ware macht sich bei dem Versuch nur lächerlich. Das Märchen war schon ganz gut vorgetragen, aber am Ende doch wieder laienhaft und zu durchschaubar. Wird deren Leistung subjektiv immer schwächer oder wir nur besser im Erkennen? smiley

    LG Zulu

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