Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist

von WiKa (qpress)

BRDigung: Das politische Tagesgeschäft in Deutschland orientiert sich weniger an den Bedürfnissen der Menschen, als vielmehr an den Wünschen und Lobby-bedingten Unvermeidbarkeiten der politischen Parteien. Das kann man vorzüglich daran erkennen, wie abgehoben sich die Diskussionen in den sogenannten “Sondierungsgesprächen” gestalten. Das sind die ausgedehnten Fress- und Sauforgien auf Steuerzahler-Kosten, die der Koalition zur “Nationalen Errettung(der Merkel), namens “Jamaika” in großem Umfang vorgelagert sind. Dabei haben die Gelb-Grünen die ausgiebige Gelegenheit sich die die “Angie” schönzusaufen, bis sie alsbald drüber müssen.

Noch vor der Bundestagswahl haben einige Parteien, die heute an diesen Gelagen teilhaben, der Merkel einen Untersuchungsausschuss in Aussicht gestellt. Der sollte zuvorderst die von Merkel veranlasste und in weiten Teilen ungehinderte Masseneinwanderung untersuchen. Dass mit dieser Merkel Politik profunde rechtsstaatliche Grundsätze unserer Gemeinschaft verletzt wurden ist mehr oder weniger unstreitig. Es geht jetzt nur noch darum, die Verantwortlichkeit auszusitzen oder gänzlich abzuwenden. Exakt das ist der zentrale Punkt, warum Merkel zwingend auf Jamaika angewiesen ist.

Die Schmuddelkinder von der AfD, die nach Kräften im Bundestag ignoriert und rechts außen sitzen gelassen werden, haben der Merkel einen solchen U-Ausschuss ernstlich in Aussicht gestellt. Nun sieht das Grundgesetz allerdings vor, dass mindestens 25 Prozent der Abgeordneten des Bundestages für einen solchen Untersuchungsausschuss votieren müssen, um das parlamentarische Schreckgespenst dann aus der Garage holen zu dürfen. Insoweit ist es der AfD aus eigenen Kräften (mit rund 13 Prozent) nicht möglich einen solchen Ausschuss ins Leben zu rufen.

Die SPD selbst wird sich eher neutral verhalten, weil sie denselben Dreck am Stecken hat wie die Kanzlerin daselbst. Das liegt an der gemeinsamen gepflegten großen Koalition, die in Gänze die Politik von 2015 zu verantworten hat. Insoweit sind etwaige Hinweise von der SPD in diese Richtung nicht ernst zu nehmen, das war hohles Wahlkampfgetöse. Die Grünen werden wahrscheinlich so oder so keinen Untersuchungsausschuss beantragen. Ihnen ging schon die merkel’sche Grenzöffnung nicht weit genug. FDP und Linke könnten sich durchaus anders verhalten und womöglich aus Prinzip mal einen Untersuchungsausschuss gegen die Allzeit-Kanzlerin auf den Weg zu bringen. Ergo ist es besonders wichtig die FDP diesbezüglich vom Markt zu holen.

Ein überaus interessantes Spielchen, sollte die AfD einen solchen Untersuchungsausschuss beantragen. Besonders effektvoll, soweit dieser in einer freien und geheimen Abstimmung das Licht dieser Welt erblickt. Da würden sich sicherlich auch einige Stimmen aus der CDU einfinden. Auf gut Deutsch, für diese Aktion den Fraktionszwang auszusetzen, könnte Wunder wirken. Im allgemeinen (also grundsätzlich) ist es natürlich den Abgeordneten des Deutschen Bundestages untersagt ihrem eigenen Gewissen zu folgen, wie es der Artikel 38 (1) des Grundgesetzes eigentlich vorsieht.

Ausgebootet: Doppel-k.o. des Wählers

Aus dieser Situation heraus erkennt man schon auf den ersten Blick, dass nach der Absage der SPD an eine große Koalition, Merkel mächtig unter Druck steht. Sie muss unbedingt soviel Prozentpunkte des übrigen Parlaments an sich binden, um dem bösen Ansinnen der AfD nach Aufklärung todsicher einen Riegel vorschieben zu können. Wir werden erleben, dass sie bereit sein wird dafür kiloweise Kröten zu fressen. Das allerdings wird späterhin ganz simpel unter der Rubrik Machterhalt kleinkommentiert werden. Das Perfide an dieser Geschichte für den Wähler ist: a) er  bekommt nicht die Regierung die er an sich gewählt hat. Die wäre rechtsliberal. Und b), dass die nun beteiligten Regierungsparteien auch noch die Kernwerte bei Merkel angeben, mit denen sie zur Wahl angetreten sind.

So wird Angela Merkel am Ende der Tage ihre Politik der gelockerten Grenzen, der gescheiterten Abschiebungen und der ewigen Duldungen bis zum Sankt Nimmerleinstag fortsetzen können. Dasselbe gilt für die Verstöße gegen den Lissabon Vertrag und das Schengen Abkommen. Alles nutzlose Edel-Papierchen, mit dem sich die illustre “Jamaika-Koalition” im Dauersuff den Hintern putzen kann. In den Grünen hat Merkel ohnehi®n den idealen Ansprechpartner gefunden. Die FDP wird aufgrund ihrer Machtgeilheit diese Kröten gemeinsam mit der Merkel herunterwürgen. So können wir den “echten Rechtsstaat” zumindest noch für eine weitere Legislaturperiode erfolgreich abwenden. Das schöne Spektakel eines Untersuchungsausschusses bleibt der Bundesmutti also erspart.

Warum Merkel ohne "Jamaika" dem Tod geweiht ist

Wie sich ein Gesicht nach zwölfjähriger Diktatur doch verändern kann! Gezeichnet von Schandtaten, die nun mal nicht an den Kleidern hängen bleiben.

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Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist
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9 Kommentare

  1. Es geht den üblichen Parteien doch nur um eines: MACHT!

    Merkel ist es doch völlig gleichgültig, wie es den Menschen in Deutschland geht.

    Merkel waren die geltenden Gesetze ebenso egal, als sie im September 2015 die Grenzen öffnete und Deutschland flutete.

    Merkel's Energiewende ist ein Rohrkrepierer.

    Diese Frau hat in nur 12 Jahren Deutschland kaputt gemacht. Auch wenn in den Medien immer berichtet wird, wie gut es Deutschland doch geht, wie wenig Arbeitslose es doch gibt.

    Das ganze Lügengerüst ist aufgebaut nach dem Schema der DDR.

    Und nein, dass ist kein Pessimismus sondern Realismus.

  2. Ich weiß nicht,

    ob bei einem "Untersuchungsausschuß" überhaupt schon mal etwas herausgekommen wäre, was irgendwelche gravierende Konsequenzen gehabt hätte?

    Dessen unbenommen, ist dieser Aspekt, das ihr damit gedroht wurde, nur nach außen hin, von Relevanz. Wir wissen doch, daß wenn ein Politiker je abgesägt wurde, die wirklichen Gründe, im Verborgenen bleiben. Genauso so, wie die vorgebrachten Vorwürfe, wenn es dann dazu kommt, in aller Regel, vorgeschoben sind!

    Es ist und bleibt ein Theaterschauspiel, zur Unterhaltung des Wählers! Die Rollen sind verteilt und werden mustergültig ausgefüllt!

  3. "Bundesmutti Angola Murksel"… ahaha!
    Deutsche Sprache ist schon echt klasse…
    Bemerkenswert WiKa, wie Du „ernste Themen“ lustig verpacken kannst.
    Schönes Ding! Ja, der Humor sollte zuletzt draufgehen, haddu fein mogt:)

    LG Zulu

  4. Selber schuld! Die Deutschen haben diese falsche Frau ja mehrheitlich wieder gewählt – wie die Schafe ihren Metzger. Und sie haben damit nicht nur jämmerliche Deutschland-Politik, sondern auch Europa-Politik gemacht.

    • Aha, woher wollen Sie denn wissen, dass die Wahlergebnisse stimmen? Haben die Deutschen tatsächlich so gewählt? Ich wäre mit Schuldzuweisungen etwas vorsichtiger, denn heutzutage ist vieles nicht mehr so, wie es scheint.

      • @Angsthase

        Richtig, denn von M&Co oder vielleicht besser ausgedrückt,  BRiDs tiefem Staat, wird alles unternommen und vor nichts zurückgeschreckt, um jegliche Störung von erhaltenen und pflichteifrigst nachgekommenen Anordnungen zu eliminieren.

        Mittlerweile scheuen sich eine gestiegene Anzahl von Menschen nicht mehr, im persönlichen Gespräch ihren Zorn über die angebliche Beliebtheit von M zu verdeutlichen.

        Und wie Wahlen manipuliert wurden und werden, sollte mittlerweile sattsam bekannt sein.

    • Nicht ganz selber schuld: Spielen Manip  nicht nur bei Wahlen, sondern auch durch die  Medien  und dann die Meinung vieler Menschen-_wir sind froh, unsere Angileinmaus zu haben.- Macht die alles für uns -wäre ohne sie noch viel ärger– eine Rolle. Traut sich fast niemand deshalb eine andere Meinung zu haben. Außerdem ist es überall so: Vernunft, Kritik?? Was sind denn die?? Zur Unterhaltung und zum Essen sind die nicht. Also wofür braucht man die???

      • Als Punchingball vielleicht?

        Die Rolle der Petry z.B. war sowas von widerlich…hat alle mobilisiert, die gegen das offensichtlich entsetzliche Verhalten von Mutti sind. Juhuu…jetzt wird alles besser!
        Fliegt nach Israel, und einen Tag nach der Wahl auf und davon.
        Partei Schrott, Mutti steht gut da. Dafür sind die engagiert.

        Das war in Niederlande, Frankreich, Östereich, Italien usw. nicht anders. Immer 2 Pole schaffen, dann die Lösung anbieten.
        Geht gut im Mehrparteiensystem.
        Ein einzelner Kaiser täte sich schwer, 80 Mio. Menschen zu überzeugen, evtl.
        Aber mit Farb-Unterschieden klappt das gut. Schließlich sind wir ja demokratisch, und beugen uns brav der Mehrheit. Dann ist das halt so, denkt man sich.

        Review: Good Cop/Bad Cop Gameplay.
        These + Antithese= Synthese. So bekommt man Gehirne.
        Obwohl es im Grunde ein und die selbe Sippschaft ist. Das darf man dabei nie vergessen.

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